Keine Staatshilfe für “Arcandor”!
Sonntag, 31.Mai 2009Arcandor Logo mit dümmlichen Neusprech
Franz Müntefering fordert vehement Staatshilfen in Form von Bürgschaften den Konzern “Arcandor”, der unter anderem die Karstadt Warenhäuser betreibt. Doch es darf keine Staatshilfe für für “Arcandor” geben. Die Union muß hart bleiben.
Opel: Rettung Insolvenz?
Donnerstag, 28.Mai 2009Immer öfter wird in der Öffentlichkeit die Frage diskutiert, ob in Not geratenen Unternehmen nicht auch mit einer Insolvenz geholfen werden könne. Beispielsweise streiten gerade Wirtschaftsminister zu Guttenberg und SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier darüber, ob für Opel auch eine Insolvenz eine Lösung sein könnte. Richtig ist, daß gerade nach der großen Insolvenzrechtsreform von 1999 der Antrag auf [...]
Armes Deutschland!
Sonntag, 24.Mai 2009Den Kommentar von Volker Zastrow, die auf faz.net veröffentlicht ist, sollte jeder lesen. Es ist der Aufschrei eines gesunden Menschenverstandes. Ja, Horst Köhler ist wieder Bundespräsident, wir feiern 60 Jahre Grundgesetz mit einer Fanmeile vor dem Brandenburger Tor und der VFL Wolfsburg ist deutscher Meister.
“Schutzschirm für Arbeitsplätze”
Donnerstag, 21.Mai 2009Das Kabinett hat die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes um 6 Monat auf jetzt 24 Monate beschlossen. Außerdem müssen zukünftig die Arbeitgeber für die in Kurzarbeit befindlichen Arbeitnehmer ab dem 6. Monat nicht mehr die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung zahlen. Arbeitsminister Scholz spricht von einem “Schutzschirm für Arbeitsplätze”.
Sommer und Schwan schüren Panik
Freitag, 24.April 2009DGB Chef Sommer und die SPD Präsidentschaftskandidatin warnen angesichts der Rezession vor “sozialen Unruhen” in Deutschland. Sommer beschwört die dreißiger Jahre des vorigen Jahrhundert und warnt “vor den bekannten Folgen” in der Geschichte. Stehen wir vor Straßenschlachten und der Machtübernahme durch den Führer?
Globalisierung rückwärts – und das ist gut so
Sonntag, 19.April 2009“Die Vertreibung“, unter diesem Titel war letze Woche ein Dossier über die erzwungene Rückkehr all der Menschen zu lesen, die die Globalisierung aus ihrer Heimat getrieben hatte. So lesen wir vom Schicksal der afrikanischen Erdbeerpflücker in Spanien, die nun keiner mehr braucht. Schon gar nicht, da sie illegal sind und die Rumäninnen vertreiben. Nicht besser [...]
Es reicht, wir brauchen keine neuen Konjunkturpakete!
Freitag, 20.März 2009Es kommt selten vor, daß man die Beschlüsse der europäischen Regierungschesfs uneingeschränkt begrüßen kann. Diesmal ist es der Fall: Sie wollen keine neuen Konjunkturpakete auf Pump und damit auf Kosten gerade der zukünftigen Steuerzahler auflegen.
Der Streit um Opel
Dienstag, 3.März 2009Die FAZ berichtet über den offenen Streit im CDU Präsidium über die Frage, ob der Staat Opel helfen solle oder nicht. In Wirklichkeit geht es dabei nicht nur um die Zukunft des Autobauers, sondern um die Frage der grundsätzlichen Haltung der Partei in der aktuellen Wirtschaftskrise.
Führungskrise?
Dienstag, 24.Februar 2009Bildquelle Wikipedia
Wulf Schmiese beschäftigt sich in der FAZ unter der Überschrift “Es fehlt die Erklärkanzlerin” mit dem Führungsstil von Angela Merkel. Angesichts der aktuell in der Krise erforderlichen Maßnahmen, die für viele in unserer Partei eine Zumutung darstellen, zieht er Parallelen zu Gerhard Schröder, des Regierungshandeln ihn von seiner Partei entfremdete.
Ein wirtschaftspolitischer GAU?
Donnerstag, 19.Februar 2009Eins vorab: ich bin betriebswissenschaftlicher Laie, aber die Kritik am HRE-Gesetz (siehe auch hier einen anderen Standpunkt) kommt hier m. E. ein wenig kurz – deswegen möchte ich als bayerisches Unionsmitglied ein paar Aspekte anreißen.
Rettungsübernahmegesetz: Kritik voll daneben
Mittwoch, 18.Februar 2009Der ” Wirtschaftsflügel” der Union macht mobil gegen die angebliche “Enteignung” der Aktionäre der Skandalbank HypoRealEstate (HRE) durch das sog. Rettungsübernahmegesetz. Diese sei ein Verrat an den “ordnungspolitischen Grundsätzen” der Partei.
Wird das Faß ohne Boden verstaatlicht?
Montag, 16.Februar 2009Die Aktionäre der Hypo Real Estate (HRE) werden die Nachrichten dieser Tage sicherlicch sehr genau verfolgen. Schließlich wird derzeit heiß über ihr Investment diskutiert:Verkauf, Verstaatlichung oder Insolvenz.
Am Mittwoch will die Regierung über ein “Rettungsübernahmegesetz” entscheiden. CDU und CSU beteuern, dass Verstaatlichungen das allerletzte Mittel seien. Die HRE gilt als systemisches Finanzinstitut, dass vor einem Kollaps [...]
“Systemisches” Faß ohne Boden
Donnerstag, 12.Februar 2009Die Hypo Real Estate droht zum Faß ohne Boden zu werden. Die Garantie für die Pleite Bank mußte um weitere 10 Mrd. Euro erhöht auf insgesamt gigantische 102 Mrd. Euro werden.
Bankenkrise: Diskussion um Bad Bank
Samstag, 24.Januar 2009Die Bankenkrise zieht weitere Kreise, fast jeden Tag gibt es neue Nachrichen. Die Summen die mit Risikopapieren (Giftassets) in Zusammenhang gebracht werden, werden immer größer. Die Financial Times Deutschland spricht von 300 bis 600 Milliarden Euro, die Süddeutsche geht sogar noch weiter und prophezeit gar eine Billion Euro. Wieviel genau, das kann noch keiner sagen.