Mythos Steuerbarkeit
Mittwoch, 25.August 2010Spätestens mit Karl Schiller hat sich der Glaube durchgesetzt, nach dem eine gesteuerte Marktwirtschaft der freien Marktwirtschaft überlegen sei. Das, was Ludwig Erhard als die „Verneinung der Werte, an die wir geglaubt haben“, bezeichnet hat, sollte der Marktwirtschaft einen Rahmen geben. Ab sofort wurden der Marktwirtschaft Leistungsvorgaben gemacht und bei Nichterreichen der Vorgaben wurde steuernd [...]
Der Traum vom starken Staat
Dienstag, 17.August 2010Der folgende Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung von einminutentexte.de veröffentlicht – Viel Inhalt, wenige Worte.
Politik und Wirtschaft stehen in einem scharfen Widerspruch zueinander. Heißt es in letzter Zeit sehr oft und immer wieder. Und da die Wirtschaft ja schlecht für uns sei, müsse die Politik uns erlösen von diesem Übel. Und [...]
Totale Gleichheit
Donnerstag, 12.August 2010Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit – die Ideale der französischen Revolution waren Ausdruck eines neuen Denkens, dass Unterdrückung beenden und die Mitsprache des Volkes durchsetzen sollte. Sie waren aber auch Anstoß für die weitestgehende Demokratisierung der westlichen Welt und werden heute vielfach gebraucht als Schlagworte füpr neue politische Ansätze – meist von der Linken. Doch genau die, [...]
“Gute Gründe, mit Optimismus in den Herbst zu gehen”
Freitag, 30.Juli 2010Bildquelle / Lizenz / Autor (c): Bernd von Dahlen / pixelio.de
Pressemitteilung der Bundesarbeitsministerin:
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat die heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit positiv bewertet. “Vom Arbeitsmarkt kommen im Juli wiederum gute Nachrichten”, sagte von der Leyen. Der jahreszeitlich bedingte Anstieg der Arbeitslosenzahlen sei in diesem Sommer [...]
Der Blick von außen
Donnerstag, 29.Juli 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Dieter Schütz / pixelio.de
Pressemitteilung der CDU:
Wie wird die positive wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands im europäischen Ausland und darüber hinaus verfolgt und bewertet? Diese Frage hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Studie mit dem Titel “Der Blick von außen” untersucht.
Produktionsstandort Deutschland
Freitag, 16.Juli 2010Die Internetseite des JU-Ortsverbandes
Schon oft haben wir darauf hingewiesen, dass es innerhalb der jungen Union viele Mitglieder und Verantwortungsträger gibt, die den Kurs der CDU und CSU kritisch verfolgen und sich eine andere Politik wünschen: weitsichtig, verantwortungsvoll, aufrichtig, patriotisch, komnpetent und an den Interessen des deutschen Volkes ausgerichtet. Einer dieser Kreisverbände ist z.B. die JU [...]
Arbeitsmigration soll erleichtert werden
Freitag, 16.Juli 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Norbert Leipold / pixelio.de
Einwanderer aus außereuropäischen Ländern soll künftig die Einreise und der Aufenthalt in Staaten der Europäischen Union (EU) wesentlich erleichtert werden. Dies kündigte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch in Brüssel an.Die Richtlinien sollen möglichst bald durch das Parlament bestätigt und dann umgesetzt werden.
Mehr Frauen in Führungspositionen – wenn nötig, auch mit Quote
Dienstag, 6.Juli 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Marko Greitschus / pixelio.de
Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung mit dem geringen Anteil von Frauen in Führungspositionen und in Aufsichtsräten befasst. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski MdB:
Nanotechnologie als Schlüsseltechnologie nutzen
Donnerstag, 1.Juli 2010Bildquelle /Lizenz/ Autor (c): www.Foto-Fine-Art.de / pixelio.de
Pressemitteilung der CDU/CSU:
Anlässlich des Fachgesprächs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur “Rolle der Nanotechnologie für Verbraucher und Forschung” erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, Albert Rupprecht MdB:
Einwanderungsland Sachsen
Dienstag, 8.Juni 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Marco Barnebeck / pixelio.de
Es keine linke Sichtweise. Sie ist nicht liberal, nicht rechts. Sie ist keine konservative Meinung, keine grüne, rote oder schwarze Haltung zu dem Thema. Es ist überhaupt keine Meinung, keine irgendwie gefestigte Haltung, sondern die Beschreibung der Realität, wenn heute festgestellt wird, dass die Integration von Millionen [...]
Transfermaut einführen
Montag, 7.Juni 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor(c): Hanspeter Bolliger
Nicht selten wurde die geographische Lage Deutschland zum Verhängnis – umgeben von starken und mittelstarken Nationen war es vielfach unterlegen gegen äußere Bündnisse – ob als Angreifer oder Verteidiger. In Zeiten des Friedens aber wurde diese Lage für unser Land zum Segen: als Dreh- und Angelpunkt des europäischen Transits war [...]
Ressourcensicherungspolitik endlich beginnen!
Mittwoch, 2.Juni 2010Sie alle tun es – Frankreich, China, die Vereinigten Staaten, Kanada, Australien, Japan usw. usw. Und sie alle sind weiter als wir: die Rede ist von einer aktiven Ressourcensicherungspolitik. Der ehemalige Bundespräsident Hort Köhler ist zurückgetreten, weil ihm vorgeworfen worden ist, die Bundeswehr zur Sicherung von Handelswegen einsetzen zu können. Für die linken Parteien war [...]
Viel zu tun!
Donnerstag, 20.Mai 2010Bildquelle/ Lizenz/ Autor(c): Cornerstone
Das deutsche Verbot von spekulativen Leerverkäufen war nur der Anfang: gegen den massiven Widerstand der Betroffenen sollen die Finanzmärkte stärker reguliert werden. Zahlreiche Vorschläge stehen im Raum: von Finanztransaktionssteuern bis hin Aktienkaufssteuern und neuen, strengeren Auflagen bei Beratung usw.
Nicht an Bildung sparen
Samstag, 15.Mai 2010Immer höher wird die Zahl dessen, was wir gestern ausgegeben haben und morgen zahlen müssen. Die Zinsen und Sozialausgaben allein lassen vom gesamten Bundeshaushalt keine müde Mark übrig. Städte und Kommunen sind überschuldet, die Bundessteuereinnahmen sinken und die demographische Katastrophe zeichnet den Abstieg der Kultur und Volkswirtschaft vor. Dennoch arbeitet der Bürger bis Mitte Juli [...]
“Dipl.-Ing.” als Marke erhalten
Freitag, 30.April 2010Pressemitteilung der CDU:
Anlässlich der durch die großen technischen Universitäten angestoßenen Debatte um die Beibehaltung des Titels “Dipl.-Ing.”, der wegen der Bolognareform dem Master weichen müsste, erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski MdB:
Europa 2020 – Europa braucht realistische und erreichbare Ziele
Dienstag, 30.März 2010Die folgenden, ob Ihrer Wirksamkeit über die Zahlengauklerei hinaus nur fraglich wirksamen Ziele der Europäischen Union stammen aus einer Pressemitteilung der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Quantität gilt hier alles, Qualität nichts.
Zur Debatte des Europäischen Rates vom 25. und 26. März 2010 über die von der EU-Kommission vorgelegte Strategie “Europa 2020″ erklären der europapolitische Sprecher der [...]
So eine Gesellschaft kann niemand wollen!
Montag, 29.März 2010Pressemitteilung des Wirtschaftsrates der CDU Deutschlands:
In Deutschland erhält die Hälfte der Bürger Sozialleistungen, die die andere Hälfte bezahlen muss. So eine Gesellschaft kann niemand wollen. Die Leistungsbereitschaft wird in unserem Land immer weiter geschwächt und die Staatsverschuldung in die Höhe getrieben. Es ist ein Irrglaube, dass sich durch immer mehr Geld soziale Gerechtigkeit erkaufen lässt. [...]
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?
Montag, 22.März 2010Arbeitsministerin von der Leyen will gegen das “Modell Schlecker” vorgehen. Leiharbeiter sollen nicht weniger als die Stammbelegschaftern verdienen dürfen. Anlaß für den Vorstoß war das Vorgehen der Drogeriekette Schlecker, die in vielen Fällen Mitarbeiter entlassen hat, um sie – mit schlechterer Bezahlung – als Leiharbeiter weiter zu beschäftigen.
Das große Rad
Donnerstag, 18.März 2010
Soziale Leistungen – Sicherheit und Ordnung – Wirtschaft und Wohlstand
So funktioniert unser Staat – einfach in der Darstellung, unendlich kompliziert in der Tiefe der Betrachtung. Deutschland ist ein sozialer Staat, dessen Wohlstand auf Ordnung und Sicherheit, der Basis wirtschaftlicher Betätigung beruht. Dieser Wohlstand wiederum wird vom Sozialstaat umverteilt, um den sozialen Frieden, der nicht nur [...]
Wahre Worte aus der Wirtschaft
Dienstag, 16.März 2010Ansonsten kommentarlos, weil viele der Beiträge auf www.cdu-politik.de unterstützend, zeigen wir Ihnen hier ein Video mit Wolfgang Grupp, einem der bekanntesten und – ansonsten beinahe widersprüchlich – beliebtesten Unternehmer Deutschlands.
Deutsches Gold für Griechenland?
Montag, 15.März 2010Die Bundesbank wehrt sich gegen offensichtliche Pläne die deutschen Goldreserven an einen europäischen Währungsfonds zu übertragen. Die Goldreserven, auf denen die Bundesbank sitzt entsprechen einem Gegenwert von 90 Milliarden Euro.
Hintergrund der Diskussion ist offensichtlich die Mißwirtschaft der südlichen Länder der Eurozone mit Griechenland an der Spitze.
Protektionismus um jeden Preis verhindern
Sonntag, 14.März 2010Pressemitteilung der CDU/CSU Fraktion:
Nach dem Rückzug des europäischen Konzerns EADS aus dem Bieterrennen um den milliardenschweren Auftrag der US-Luftwaffe erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB: