SPD-Basis gibt Sarrazin Recht
Mittwoch, 1.September 2010Nach Willen der SPD-Führung um den Vorsitzenden Gabriel soll Thilo Sarrazin nun (endlich) aus der SPD geworfen werden. Soweit, so bekannt. Was bisher nicht bekannt war: auch die Mehrheit der SPD-Basis stimmt Sarrazin offenbar zu:
Schmeißt Sarrazin raus!
Dienstag, 31.August 2010Bildquelle/ Lizenz/ Autor(c): Helga Ewert / pixelio.de
Der Popbeauftragte und Vorsitzende der SPD Gabriel hat nun klargestellt: Äußerungen wie die Sarrazins seien in der SPD nicht erwünscht, nicht zu akzeptieren und nicht vertretbar. Daher wird nun ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator angestrengt. Das wichtigste an der Debatte: Gabriel hat völlig Recht: schmeißt den Sarrazin [...]
Gröhe: Populistische SPD
Mittwoch, 18.August 2010Pressemitteilung des CDU Generalsekretärs:
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat der SPD angesichts ihres Abrückens von der Rente mit 67 “Wirklichkeitsverweigerung à la Linkspartei” vorgeworfen. “Wer die Grundrechenarten beherrscht, weiß, dass die Rente mit 67 ein Gebot der Fairness zwischen den Generationen ist”, schrieb Gröhe in einem Namensbeitrag für die “Welt”. “Nur wenn wir [...]
Niemals mit den Linken – außer es geht nicht anders
Donnerstag, 15.Juli 2010Übernommen vom csu-blogger. Immer einen Blick wert!
SPD weiter auf Selbsterfahrungstrip
Montag, 16.November 2009Der SPD Parteitag ist zu Ende. Neuer Hoffnungsträger ist wie zu erwarten der ehemalige Pop-Beauftragte, ehemalige niedersächsische Ministerpräsident und ehemalige Umweltminister Sigmar Gabriel. Sekundiert wird dem mit anständiger Mehrheit ins Amt gewählten Gabriel die ehemalige fast Königsmörderin Andrea Nahles. Da der Genosse wohl den Verrat, nicht aber die Verräterin liebt, bekam Frau Nahles ein schlechtes [...]
SPD: unterwandert von Anti-Deutschen?
Montag, 12.Oktober 2009Bilder dieser Art sind Ausdruck der Denkweise Linksextremer Anti-Deutscher
“Ich mag Andrea Nahles”. Dieser Satz kann einem schon mal begegnen, wenn man sich mit unbedarften Sozialdemokraten über die Politikerin am linken Rand nicht nur ihrer Partei unterhält. Doch kann man Nahles so ohne weiteres mit Charakteren wie Steinbrück oder Müntefering gleichsetzen? Mit Sicherheit und unabhängig der [...]
Umfrage zur Lage der SPD
Sonntag, 4.Oktober 2009Nach dem Wahldebakel der SPD wird innerhalb dieser ehemaligen Volkspartei heftig gestritten, warum mehr als 23% nicht zustande kamen. Die einen bemängeln die fehlende Vision für die Zukunft unseres Landes, die anderen die fehlenden linken Kernpunkte. Mehr und mehr setzt sich die Überzeugung der linken Protagonisten Nahles, Böhning, Drohsel und Stegner durch, die die Rettung [...]
Gabriel statt Wowereit
Donnerstag, 1.Oktober 2009Bildquelle/Lizenz
Soll man sich wirklich noch zur SPD äußern? An sich geböte es die Pietät zu schweigen, so tief scheint die SPD zu fallen. Trauriger Höhepunkt bisher: Sigmar Gabriel, soll Vorsitzender und Andrea Nahles seine Generalsekretärin werden.
Das Ende der Volkspartei SPD
Montag, 28.September 2009Die SPD erlitt heute das schlechteste Bundestagswahlergebnis seit Gründung der Republik. Gegen alle Voraussagen der eigenen Führung, trotz eines kostspieligen Wahlkampfes und der mitunter eher profillosen Gegner: sie wurde reduziert auf die letzten Stammwähler und ein paar Gegner von Schwarz-Gelb. Kaum noch etwas verbindendes, keine Idee für die Zukunft mehr ist von dieser Sozialdemokratie ausgegangen. [...]
SPD: Genosse Trend schläft weiter
Freitag, 25.September 2009Der Ausgang der Bundestagswahl am Sonntag ist unsicher und es steht längst noch nicht fest, ob es für eine bürgerliche Mehrheit im Parlament gegen die Linksparteien reichen wird. Aber glaubt man der Forschungsgruppe Wahlen des ZDF, dann wir der von vielen erwartete Schlußspurt der SPD diesmal ausbleiben berichtet der Tagesspiegel. Bei 25 % sei diesmal [...]
Steinbrück spricht es aus
Mittwoch, 16.September 2009Peer Steinbrück hat sich für eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Wahl ausgesprochen. Trotz nachgeschobener Relativierungen, der Finanzminister sprach aus, was viele ahnen: Nach der Wahl wird es für die SPD wohl nur die Fortsetzung von Schwarz-Rot geben, denn die Ampel fällt aus.
Skandal um Rüttgers… oder doch nicht?
Samstag, 5.September 2009“Rüttgers rüpelt gegen Rumänen” titelt das ZDF auf heute.de, die Opposition spricht von “ungeheuerlicher Entgleisung” und fordert – voll und ganz wahlkampftauglich – eine schnelle Entschuldigung des NRW-Ministerpräsidenten. Was war passiert? Jürgen Rüttgers sprach auf einer Wahlkampfveranstaltung von der Arbeitsmoral der Menschen im Ruhrgebiet, von derjenigen der Rumänen und von Nokia.
Originelle Sozialdemokraten
Mittwoch, 2.September 2009Es wird wieder Wasser gepredigt
Samstag, 29.August 2009Die SPD macht wieder Werbung für ein Studium ohne Gebühren – kommt gut an bei der studentischen Jugend, kann mit Verve vertreten werden und schiebt den anderen den schwarzen Peter zu. Doch verhält sich die SPD hier ehrlich? Oder wird doch wieder Wasser gepredigt, aber Wein getrunken? Der folgende Artikel deckt beispielhaft einen interessanten Vorgang [...]
Meinungsfreiheit, die Linke, die SPD und die Union
Mittwoch, 26.August 2009
Auch wenn es öffentlich kaum bekannt ist: es gibt gravierende Unterschiede bei der Behandlung von mißliebigen Websites und Meinungsäußerungen durch die einzelnen Parteien. Wie bei internen Gesprächen mit anderen Web-Autoren bekannt und durch eigene Erfahrungen nur allzu deutlich und wiederholt bestätigt wird, klagt die Union auch bei gravierensten Verletzungen des Anstandes oder auch bei Gesetzesübertretungen [...]
Mehr Zentralismus, weniger Wettbewerb?
Dienstag, 18.August 2009Der saarländische SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas sowie der thüringische Spitzenkandidat Christoph Matschie stoßen erneut eine Diskussion um eine bundesweite Vereinheitlichung von Bildungsstandards an. Dafür soll auch das Grundgesetz geändert werden. Und die Föderalismusreform rückgängig gemacht werden, die die Sozialdemokraten selbst mitbeschlossen haben.
Müntes Ausraster
Montag, 17.August 2009Angela Merkel ist eine Egomanin, der die Arbeitslosen in Deutschland egal seien, so tönt es von Herrn Müntefering. Weil die Kanzlerin nicht auf Steinmeiers Vollbeschäftigungsphantasien eingehe, wird der SPD Chef aggressiv. Persönliche Diffamierungen statt Argumente, so scheint es, sind die letzten Trümpfe der SPD im Wahlkampf.
SPD: Zuflucht in juristischen Taschenspielertricks
Dienstag, 11.August 2009Wie groß muß die Panik bei den Sozialdemokraten angesichts ihrer desaströsen Umfragewerte sein, daß jetzt ernsthaft über juristische Mittel gegen die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU nachgedacht wird. Glaubt man entsprechenden Presseberichten, dann will SPD Justiziar Benneter nach der nächsten Wahl gegen die Fraktionsgemeinschaft der Unionsparteien rechtlich vorgehen. Sie hätten keine gleichlautenden Ziele, so das [...]
Wohin treibt die Linke?
Montag, 10.August 2009Abgesang auf die SPD? Bürgerliche Grüne? „Rechte“ Linkspartei?
Der Presseclub in der ARD befasste sich heute mit den Perspektiven der SPD und es herrschte seltene Einigkeit: Die SPD kann die nächsten Wahlen nicht mehr gewinnen, allenfalls sich noch in eine Wiederauflage der Großen Koalition retten. Ratlosigkeit herrschte zu der Frage, wofür die SPD überhaupt noch steht [...]
Zahlenspielereien bei der SPD
Montag, 10.August 2009Wahlgeschenke gibts schon früher dieses Jahr: Zahlenspielereien machen die SPD unglaubwürdig
Die SPD verabschiedet sich mehr und mehr vom Selbstanspruch einer seriösen Partei. Nachdem die Sozialdemokratie erst von der Volkspartei zur umfragenmäßig nunmehr größten der vier kleinen Fraktionen im Deutschen Bundestag geworden ist und der linke und sehr linke Nachwuchs der Partei wie Niels Annen, Björn [...]
Steinmeiers Agenda 2020
Sonntag, 2.August 2009Frank-Walter Steinmeier ist untrennbar mit der “Agenda 2010″ seines Mentors Gerhard Schröder verbunden. Leider kann er damit in den von seiner Partei anvisierten linken Wählerschichten überhaupt nicht punkten, verbindet man dort mit der “Agenda 2010″ doch Begriffe wie “Sozialabbau” oder gar “Armut per Gesetz”.
Neues von Ulla Schmidt und ihrem Dienstwagen
Dienstag, 28.Juli 2009Originaltext auf: www.simon-zeimke.de
Der geklaute Dienstwagen unserer SPD-Gesundheitsministerin beschäftigt heute immernoch die Medien. Fast stündlich gibt es neue Berichte und Erkenntnisse. So haben sich Frank Steinmeier und die SPD Spitze den Beginn der heißen Wahlkampfphase sicher nicht vorgestellt. Und was die Medien an neuen Informationen zu Tage bringen macht die Sache für die Ministerin und die SPD [...]