CDU pur…
Freitag, 17.April 2009Wie hier und dort bereits angenemerkt, hat der saarländische Ministerpräsident ein Interview mit der FAZ geführt, in dem er einige Grundsätze der CDU aufwarf. Bemerkenswert finde ich das, was er als CDU pur bezeichnet, drei Punkte, welche die CDU ausmachen.
“Schluß mit dem Streit”
Sonntag, 15.März 2009Schluß mit dem Streit
Nicht nur in der FAZ wird berichtet und kommentiert, daß sich führende CDU-Politiker,unter ihnen auch der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, für die Beendigung des innerparteilichen Streites um den Kurs der Partei ausgesprochen haben.
Generalsekretär Pofalla vermutet gar die mangelnde Geschlossenheit als Ursache für das aktuelle demoskopische Tief, da gerade die Anhänger der Union “Geschlossenheit” [...]
Es fehlen die konservativen Urgesteine
Montag, 9.März 2009Bildquelle Wikipedia
Die SPD hat die Chance ergriffen und schlägt auf die Union un die Kanzlerin ein. Mangelnde Führungsschwäche und Kaltherzigkeit z. B. in Sachen Opel werden vorgeworfen. Natürlich ein probates Mittel um von der eigenen Konzeptions- und Ratlosigkeit abzulenken. Auch davon, daß Rot-Grün unter Hans Eichel mit der Steuerbefreiung von Veräußerungsgewinnen und dem weitgehenden Verzicht [...]
Umfragewerte im freien Fall
Samstag, 7.März 2009Die schlechten Umfragewerte der Union hatten wir hier in letzter Zeit schon öfter kommentieren müssen. Jetzt ist es wieder soweit: Nur noch 32 % werden für die Union bundesweit gemessen. Gleichzeitig können die SPD und besonders die FDP zulegen.
Woran die Politik krankt
Montag, 2.März 2009Die Menschen meckern viel über “die Politiker”. Kaum eine Berufsgruppe hat bei Umfragen so ein schlechtes Ansehen. Auf der anderen Seite sind immer weniger bereit, sich zu engagieren und es besser zu machen.
Die Entwalterisierung der SPD
Samstag, 14.Februar 2009Tja, weg war er – der zweite Vorname. Im Personalausweis steht noch Frank-Walter, aber die Wahlkampfstrategen wollen den Walter streichen.
Mein Gott Walter! Auf biegen und brechen soll wohl der Wahlkampf gewonnen werden. Da schreckt die SPD auch nicht davor zurück Namen zu streichen. Ok, Namen sind Schall und Rauch! Aber kann es sich ein Politiker, der [...]
Union verliert in Umfrage
Donnerstag, 5.Februar 2009Die Umfragewerte der Union sinken weiter. Die neueste Forsa Erhebung (Spiegel-Online) zeigt die Union unter dem Ergebnis von 2005. Die FDP gewinnt dagegen, was auch – aber nicht nur – eine Folge des hessischen Erfolges ist.
Verrat an den Grundsätzen?
Freitag, 30.Januar 2009Die Süddeutsche Zeitung beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Finanzkrise und den milliardenschweren Rettungsmaßnahmen auf die Anhänger der Union. Nicht ganz zu unrecht wird konstatiert, daß das Versagen von Märkten und Regulierung und die aktuellen Maßnahmen bei den Linken “stille Genugtuung” auslösten, während viele Christdemokraten einen Verrat an ihren Grundsätzen spürten.
Es geht in die richtige Richtung
Montag, 24.November 2008Die Union lernt aus früheren Fehlern und durchdenkt anders als so manch andere Partei eigene Positionen noch einmal wenn es sich zeigt, dass sie nicht optimal sind. So sind die aktuellen Forderungen in der laufenden Richtungsdebatte zu Steuerpolitik zum großen Teil sehr vernünftig und fern früherer, neoliberaler und schlicht falscher Positionen:
Wer folgt Seehofer?
Sonntag, 12.Oktober 2008Bild Wikipedia
In der Welt wird über die Nachfolge Horst Seehofers als Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz spekuliert. Als Favoritin für das Amt gilt inzwischen die ehemalige Miss Germany und heutige parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium Dagmar Wöhrl.
Nur noch 33 %
Donnerstag, 9.Oktober 2008Fast scheint es, als würden die fallenden Kurse an den Börsen auch die Umfragewerte der Union in den Keller reißen. Nur noch 33 % erhalten die Unionsparteien bei der Sonntagsfrage von Forsa, das ist der schlechteste Wert seit Anfang 2007. Der Vorsprung vor der SPD, die bei 27 % liegt, beträgt nur noch magere 6 [...]
Ende der Privilegien für die CSU?
Sonntag, 5.Oktober 2008Nach dem Wahldebakel in Bayern mit der damit einhergehenden Schwächung der CSU deuten sich Veränderungen im Verhältnis der Unionsparteien an. Nicht nur, dass Baden-Württemberg nun der stärkste Landesverband ist und Bayern auf Platz vier der CDU/CSU-Verbände abrutschte und damit der Prestige-Sonderstatus der CSU wegfällt; auch in der gemeinsamen CDU/CSU Bundestagsfraktion sollen die Sonderrechte der CSU [...]
“Die Mitte ist ausgereizt”
Sonntag, 21.September 2008Foto publicis consultants
Peter Radunski, u. a. ehemaliger Kultursenator in Berlin und Wahlkampfberater der CDU, hat dem Tagesspiegel ein bemerkenswertes Interview gegeben. Durch die Nominierung von Steinmeier, so Radunski, trete ein “Verdeckungseffekt” ein, da die viele glaubten, dieser und Franz Müntefering würden nicht auf eine Zusammenarbeit mit den Linken setzen.
Verkaudert und durchpofallaisiert?
Mittwoch, 17.September 2008Quelle
In der Berliner Morgenpost sah der Kommentator angesichts der Inthronisation des Schröder Klons Steinmeier der CDU die Felle davon schwimmen. Ein Grund dafür sei, daß sich unter der Führung von Angela Merkel die CDU “verkaudert und durchpofallisiert” habe.
Die Baustellen der CDU
Samstag, 30.August 2008In der Berliner Morgenpost findet sich ein Beitrag von Klaus-Peter Schöppner vom Meinungsforschungsinstitut Emnid zum Zustand der CDU. Kaum überraschend diagnostiziert der Demoskop der CDU gravierende Probleme. Derzeit würden die Defizite von der noch größeren Schwäche der SPD zum Teil überdeckt. Zuviel Sozialdemokratie im Programm, keine Bindekraft mehr für die Stammwähler, keine klaren Botschaften, verloren [...]
Arme ausgeschlossen?
Dienstag, 12.August 2008Wie die Zeitung das Parlament berichtet, sind nach dem Armuts und Reichtumsbericht der Bundesregierung Menschen mit geringerem Einkommen weniger politisch aktiv, als solche mit höherem Einkommen. Ursache hierfür seien nicht etwa die monatlichen Beiträge, die bei der CDU 5 Euro betragen (bei der SPD übrigens nur 2,50) sondern die sich aus geringem Einkommen und niedrigem [...]