Antisemiten in der Linkspartei
Freitag, 19.März 2010Der folgende Artikel wurde dem Blog csu-blogger.de entnommen und zeigt exemplarisch, was heute in Deutschland nicht nur wieder möglich ist, sondern wohlwollend toleriert wird.
Einen ähnlichen Fall hatten wir zuletzt in Köln.
Jetzt geht die antisemitische Hetze an anderer Stelle weiter – sogar unter Einsatz körperlicher Gewalt (ein weiterer Bericht hier). Ein schönes Lehrbeispiel dafür, [...]
Wahlbetrug in NRW?
Dienstag, 2.März 2010Fast schien es, daß die SPD in NRW ihr ultimatives Wahlkampfthema gefunden hatte. Die den den Sozialdemokraten gewogenen Medien stilisierten das ungeschickte Werben eines jungen Generalsekretärs um Sponsoren für Parteitage zum Megaskandal. Mit den absurden Vorwürfen gegen Ministerpräsident Rüttgers wegen einer angeblichen Käuflichkeit seiner Person un Politik versuchte die SPD von ihren dunklen Seiten abzulenken.
NRW-CDU in Schwierigkeiten
Dienstag, 23.Februar 2010Kurz vor der Landtagswahl in NRW, die im Mai nicht nur über die nächste Regierung im bevölkerungsreichsten Bundesland entscheiden, sondern auch die Stimmgewichtung im Bundesrat verändern kann, gerät die Landes-CDU ins schlingern. Nicht etwa die eher blassen und nur selten mit klugen Ideen punktenden Gegner sind es, die den Walkampf durcheinander bringen, sondern der bisherige [...]
Machttaktik?
Sonntag, 14.Februar 2010Der Konflikt um die angemessenen Restlaufzeiten der deutschen Atomkraftwerke wird immer grundsätzlicher, wenn man den Pressekommentaren glauben kann. Danach hat die Union der Spaltpilz erfaßt: Auf der einen Seite Umweltminister Röttgen, der seinem Landesverband NRW in heimlicher Abstimmung mit Angela Merkel den Weg zu Schwarz-Grün bahnen will, auf der anderen Seite die ewig gestrigen (vulgo [...]
Grün statt gelb
Freitag, 5.Februar 2010Klare Worte der Vergangenheit
Die FDP verliert rapide an Zuspruch bei den Wählern. In NRW, wo im Mai Landtagswahlen anstehen steht sie nach Umfragen nur noch bei 6 % und durch ihre Schwäche hat die Koalition in Düsseldorf ihre Umfragemehrheit verloren.
NRW: Rot-Rot-Grün läuft sich warm
Montag, 1.Februar 2010Die Landtagswahl in NRW wirft ihre Schatten voraus. Alle wissen, daß hier wie zuletzt im Jahr 2005 über das Schicksal der amtierenden Bundesregierung entschieden wird. Eine Niederlage von Schwarz-Gelb hätte unabsehbare Folgen, zumal diese trotz des Stolperstartes nur gegen ein rot-rot-grünes Bündnis denkbar erscheint.
“Sicherheit mit uns oder Chaos mit Rot-Rot”
Dienstag, 26.Januar 2010Pressemitteilung der CDU-NRW:
Im Congress Centrum Essen stimmten am Samstag rund 230 Delegierte der CDU Nordrhein-Westfalen über die Landesliste zur Landtagswahl ab: Mit einem Ergebnis von 97,8 Prozent nominierten sie Jürgen Rüttgers – wie bereits vor fünf Jahren – zum Spitzenkandidaten für die Wahl am 9. Mai. In seiner Begrüßungsansprache betonte Generalsekretär Hendrik Wüst, die Volksparteien [...]
Föderalismusreform jetzt!
Samstag, 2.Januar 2010Zum politischen Allgemeinwissen gehört die Tatsache, dass die einzelnen Bundesländer soviel Kompetenzen wie möglich bewahren und auch dort, wo Einheitlichkeit, etwa im Bildungssektor, von Nöten wäre auf ihre eigenen Rechte bestehen – ganz unerheblich von der herrschenden Regierung. Doch durch den ausufernden und vielfach bremsenden Föderalismus, der zutreffend in seiner heutigen Form einmal als Rache [...]
Deutsche mit polnischem Migrationshintergrund
Freitag, 1.Januar 2010Bestens integrierte Deutsche mit polnischem Migrationshintergrund!?
Deutsche mit polnischem Migrationshintergrund gibt es in Deutschland viele. Doch anders als bei anderen Einwanderergruppen erkennt man sie nicht an sozial auffälligem Verhalten, übermäßig hoher Arbeitslosigkeit oder unverhältnismäßig erhöhter Kriminalität: sie sind in der Masse integriert, gehen arbeiten, zahlen Steuern, machen keine Sonderrechte geltend und sind wertvoller Teil der Gesellschaft. [...]
NRW klärt auf
Freitag, 27.November 2009Link zur Seite
NRW ist das Bevölkerungsreichste Bundesland. In NRW kann über Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat entschieden werden, NRW ist eine der stärksten Wirtschaftsregionen Europas. Doch es gibt auch negative Seiten: in NRW gibt es besonders viele Parallelgesellschaften, viele Islamisten, zunehmend mehr Linksextreme, die den Staat auch mit Gewalt bekämpfen. Gegen diese Gefahren, denen gerade [...]
Normale Politik für den normalen Menschen
Dienstag, 17.November 2009Opel entscheidet über das Schicksal der Nation, die Schweinegrippe rafft die Bevölkerung hinweg, der Selbstmord eines Fußballers wird zum größten Trauermarsch seit 40 Jahren. Mit den Interessen, den wichtigen Belangen und dem realen Leben der meisten Menschen in diesem Land haben diese Übertreibungen nichts mehr zu tun. Eine Weile kann auch politisch über solche Themen [...]
Cannabis statt Staatsanwalt
Dienstag, 10.November 2009Die Linkspartei.SED ist eine moderne, offene und zukunftsgewandte Partei, mit der zusammenzuarbeiten normal sein sollte, schon allein um gegen die neoliberal-konservativ, repressive Unterdrückung in Deutschland zu kämpfen. So oder ähnlich sehen viele die Linkspartei, die noch heute Mörder, Denunzianten und Lumpen aller Coleur aus der Vergangenheit deckt, die Zukunft Deutschlands aber selbstverständlich mitgestalten will. Nun [...]
Zwei Briefe an die Kanzlerin
Sonntag, 25.Oktober 2009Der folgende Brief des Vorsitzenden des Deutsch-Türkischen Forums errreichte nach der Wahl die Bundeskanzlerin. Nach Durchsicht der Vorschläge und Forderungen, die, wie es heißt, aber nicht umgesetzt werden, bleiben Zweifel an den Bemühungen um gelungene Integration und die Beweggründe der politischen Beteiligung in der Union: will und kann das DTF die Integration vorantreiben oder stimmt [...]
Die heiße Wahlkampfphase hat begonnen
Montag, 7.September 2009Düsseldorf. Eine Halle: 9000 Menschen und eine 500 000 – Mitglieder-Partei, die nun die heiße Wahlkampfphase im Superwahljahr 2009 eröffnet: ab nun sind es noch 21 Tage bis zur Wahl. Und die letzte Volkspartei Deutschlands spannt nun alle Kräfte an, um Rot-Rot-Grün zu verhindern und als Regierungspartei Deutschland aus der Wirtschaftskrise zu führen.
TV-Hinweis: Graue Wölfe in der CDU
Dienstag, 1.September 2009Quelle: WDR. Danke für den Hinweis an DvB
Hans-Michael Höhne-Pattberg war lange in der Krefelder Kommunalpolitik aktiv. Ihn hat interessiert, wie sich Migranten politisch engagieren. Bei seinen Recherchen macht er eine erstaunliche Entdeckungen: Bei der Jungen Union und der CDU in Nordrhein-Westfalen engagieren sich Migranten, die mit den Grauen Wölfen befreundet sind. Die Grauen Wölfe machten [...]
Heute ist Wahltag!
Samstag, 29.August 2009Die heutigen Landtagswahlen in Sachsen, Saarland und Thüringen sind nicht entscheident für die Bundestagswahl. Doch sie werden zusammen mit der Kommunalwahl in NRW richtungsweisend sein – oder zumindest zeigen, wie in den Ländern die wahren Mehrheitsverhältnisse aussehen.
CDU-Wahlkämpfer von türkischen Nationalisten niedergeschlagen
Samstag, 29.August 2009Es ist Wahlkampf in NRW. Und wie bei vielen politischen Auseinandersetzungen gibt es auch hier viele Emotionen und lautere Streitgespräche. Doch was nun, mitten am helligten Tag in einer belebten Einkaufsstrasse geschah, sprengt jeden Rahmen der politischen Konfrontation: Wie der Kölnische Rundschau am 26. August berichtete wurde der Ehrenfelder CDU-Vize Kubilay Demirkaya während des Wahlkampfes [...]
Zum Hintergrund des BFF
Samstag, 29.August 2009Es gab ja viele Mutmaßungen, Verdächtigungen, Heiligsprechungen und Kritik an der ersten muslimischen Partei Deutschlands, dem Bündnis für Frieden und Fairness. Hier nun ein paar Hintergründe zu dieser Gruppierung aus der Welt, die zeigen, mit wem man es hier zu tun hat:
Erste muslimische Partei gegründet
Donnerstag, 27.August 2009Die Grundlage der neuen Partei? Der Koran
Wie die Welt berichtet, hat sich nun in Bonn die erste muslimische Partei Deutschlands gegründet. Das “Bündnis für Frieden und Fairness” tritt in der Bundesstadt bereits zur Kommunalwahl am 30. August an. Der Vorsitzende Haluk Yildiz erklärte, das vornehmliche Ziel sei eine verbesserte Integration. Hierfür müssten mehr finanzielle Mittel [...]
Staatsbürgerschaft als Ramschware?
Freitag, 14.August 2009Was ist die Deutsche Staatsbürgerschaft? Sie bedeutet auf formal-rechtlicher Ebene für ihren Besitzer, Deutscher Staatsbürger, ein Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu sein. Mit diesem Dokument ist man formal ein Teil dieser Gesellschaft und damit diesem Staat und dieser Gesellschaft stark verbunden und näher, als jedem anderen Staat dieser Welt. Zu allen Zeiten war die Deutsche [...]
Ein STARKES Stück – oder wie man sich die Geschichte macht, wie sie einem gefällt
Sonntag, 26.Juli 2009Der bedauerlicherweise weitestgehend auf die Vertriebenenkreise in der Bundesrepublik Deutschland und einige wenige Artikel bzw. Leserbriefe in überregionalen Zeitungen beschränkte Sturm der Entrüstung, welchen die „Empfehlung“ des Bundesinnenministeriums bzgl. der melderechtlichen Anerkennung des ehemaligen Ostdeutschland in den Grenzen vom 31.12.1937 mit dem Stichtag 2. August 1945 als „Ausland“ hervorgerufen hat, ist kaum abgeflaut.
Armin Laschet und das EU Parlament
Montag, 20.Juli 2009Der “Integrationsminister” von NRW, Armin Laschet, kritisiert die Haltung der CSU zu Europa, sie verstoße gar gegen “nationales Interesse”. Die CSU ist in der Tat die einzige Partei, die zumindest verbal Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon Vertrag zieht, in dem sie mehr Mitwirkung von Bundestag und Länderparlamenten auf europäischer Ebene verlangt. Armin [...]
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