Justiz entlasten – Straftaten abschaffen
Donnerstag, 5.August 2010Bildquellen / Lizenz/ Autor (c): Xenia Kehnen / pixelio.de
Die Justiz wird immer mehr belastet – lange Anhängigkeiten von Fällen und eine steigende Arbeitsbelastung gerade in Großstädten sind Ausdruck einer sich immer weiter steigernden Jugendkriminalität, besonders im Bereich von Jugendlichen mit Migrationshintergrund, entgegen einiger Vermutungen auch überproportional häufig aus finanziell gut situierten Häusern.
Kapitulation in NRW
Dienstag, 20.Juli 2010
Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Robin Backes / pixelio.de
Die vornehmste Aufgabe des Staates ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Historisch begründet waren die einzelnen Menschen nur bereit, die Gewalt in die Hände des Staates zu legen,weil dieser nach Innen und Außen eine solidere Sicherheit zu schaffen versprach. Ohne Sicherheit keine freie Wirtschaft, keine Ansiedlungen, [...]
Niemals mit den Linken – außer es geht nicht anders
Donnerstag, 15.Juli 2010Übernommen vom csu-blogger. Immer einen Blick wert!
“Rot-grüne Regierung startet mit Wortbruch”
Donnerstag, 15.Juli 2010
Neuer Anstrich in NRW
Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Thomas Max Müller / pixelio.de
Pressemitteilung der CDU:
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen unter Tolerierung der Linkspartei scharf kritisiert. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Generalsekretären von CSU und FDP, Alexander Dobrindt und Christian Lindner, sagte Gröhe: “Uns eint die Sorge, dass dieses [...]
Linkspartei verhandelt mit
Mittwoch, 23.Juni 2010Pressemitteilung der CDU und Auszug aus der Programmatik der Linken in NRW:
Zu den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Auf die Farbe kommt es an
Samstag, 12.Juni 2010Dass die Farbe in unserer formal Farbenblinden Republik eine erheblich größere Rolle spielt, als vielfach behauptet, wird nicht nur durch Einstellungs- und Bevorzugungsquoten in Schule, öffentlicher Verwaltung und auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens täglich bewiesen. Auch im nicht nur harmlosen sondern überhaupt durchweg positiven sportlichen Bereich kommt es auf die Farbkombination an – einige [...]
Keine Sonderrolle für Deutsche in Deutschland!
Donnerstag, 10.Juni 2010Dem Deutschen Volk in Deutschland zu dienen ist überholt: so wie heute unzählige Völker in Deutschland leben, ist es nur folgerichtig, nicht auf das Deutsche Volk sondern auf die Bürger vereidigt zu werden. Doch ist diese, in Idee und Realität deutlich divergierende gelebte Multikultur auch gut für Deutschland und die Deutschen? Dem Verhalten der NRW-CDU [...]
Rochade in Düsseldorf
Mittwoch, 26.Mai 2010In einer Entscheidungsrunde in Düsseldorf trafen sich vor kurzem Jürgen Rüttgers, Armin Laschet, der Bundes-CDA-Vorsitzende Laumann und der NRW-CDU Generalsekretär, um darüber zu beraten, wer künftig als Fraktionsvorsitzender die Abgeordneten im Landtag führen soll. Deutet sich dort eine Rochade an?
Besser Opposition als MP Laschet!
Mittwoch, 12.Mai 2010Die NRW-Wahl, bei der die Union mehr als 10% verloren hat und im Ergebnis auch nicht mit den umworbenen Grünen koalieren kann, könnte noch weit schlimmere Konsequenzen nach sich ziehen, als Rot-Rot-Grün: momentan ist eine der wahrscheinlichsten Optionen die große Koalition. Allerdings heißt es weithin, dass der Preis für die Führung der Union der Rücktritt [...]
Gröhe: “Schmerzhafte Verluste für CDU”
Montag, 10.Mai 2010Pressemitteilung der CDU:
Angesichts des Ergebnisses der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sprach CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe von “schmerzhaften Verlusten” für die CDU NRW. Dennoch stehe die CDU Deutschlands fest an der Seite der CDU NRW und von Jürgen Rüttgers. Nun gelte es, “verantwortungsvoll” mit diesem Ergebnis umzugehen. So dürfe es nach den Worten [...]
NRW wählt, der Bund zählt
Sonntag, 9.Mai 2010Heute ist Landtagswahl iin NRW. Es sieht so aus,daß Jürgen Rüttgers nach nur 5 Jahren wieder abgewählt wird. Tragisch daran wäre weniger der Machtverlust als solcher, sondern daß, was ihm folgen würde: Rot-Grün, wahrscheinlich von Gnaden der Chaos-Linken droht NRW zur Blaupause für die Zukunft im Bund zu machen.
Dabei werden Jürgen Rüttgers nicht eigene Fehler, [...]
Gröhe: SPD duckt sich weg
Samstag, 8.Mai 2010Pressemitteilung der CDU:
Zu dem vom Bundestag beschlossenen Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetz erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Wir in NRW – Ehrlichkeit spielt keine Rolle
Donnerstag, 6.Mai 2010Am Anfang belächelt und noch bis heute von den offiziellen Medien aus Gründen des Eigeninteresses gemieden gibt es sie mittlerweile millionenfach. Kommentierten sie am Anfang vor allem regionale Ereignisse und berichteten sie über Themen, die sonst keinen Eingang in die Zeitung fanden, nahmen sie bald Einfluss auf die öffentliche Diskussion, wurden von immer mehr Menschen [...]
Rot-Rot-Grün in NRW
Samstag, 24.April 2010Wahlbetrug in Hessen ist nicht vergessen
Dienstag, 20.April 2010Pressemitteilung der CDU:
Zu der gemeinsamen Pressekonferenz der Parteivorsitzenden von SPD und Grünen in Berlin erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Frau Kraft will in NRW mit Rot-Rot-Grün an die Macht.
Der gemeinsame Auftritt war ein unheilvoller Gruß aus der Vergangenheit. Rot-Grün in NRW wäre keine Verheißung, sondern eine Bedrohung. Sowohl im Bund als auch im [...]
Integration der Deutschen endlich vorantreiben – Laschet außer Rand und Band
Sonntag, 18.April 2010Der allseits bekannte Integrationsminister NRWs, Armin Laschet zieht wieder für die Rechte Verfolgter und diskriminierter zu Felde, die unabhängig ihres Verhaltens mehr als nur Transferleistungen in Milliardenhöhe verdient haben und die Krone der Bereicherung unseres barbarischen Landes darstellen. Im Hellweger Anzeiger fordert der Minister faktisch Quoten für hohe Positionen in Wirtschaft, Justiz und Parlament für [...]
Kopf an Kopf nach Düsseldorf
Donnerstag, 15.April 2010
Düsseldorfer Medienhafen Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Volker Mühlenbruch
Das Bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen gibt am 9. Mai den Ausschlag für die Handlungsfähigkeit der Regierung über die Mehrheit im Bundesrat. Regiert in NRW die Sozialdemokratie, kann der Bundesrat künftig alle wichtigen Vorhaben der Regieurng blockieren. Regiert Rüttgers weiter, können große Reformprojekte in Angriff genommen werden – wenn [...]
Rüttgers: “Wer stabile Verhältnisse will, muss CDU wählen”
Freitag, 9.April 2010Pressemitteilung der CDU:
Mit Blick auf die jüngsten Umfragen zeigt sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers optimistisch für die Landtagswahl am 9. Mai. Die laut Umfrage fehlenden drei Prozent für die jetzige Koalition “werden wir auch noch holen”, so Rüttgers. Die christlich-liberale Koalition habe in den vergangenen fünf Jahren viel für Nordrhein-Westfalen [...]
NRW Wahlen: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen türkischen CDU-Landtagskandidaten Efkan Kara.
Mittwoch, 7.April 2010Strafrechtliche Ermittlungen auch gegen DITIB-Geschäftsführer Mehmet Yildirm sowie dem Geschäftsführer der Türkischen Gemeinde NRW, Ilhami Kurtulus (CDU).
Wie die Bild Zeitung am 1. April 2010 berichtet, hat die politische Abteilung der Kölner Staatsanwaltschaft unter dem Aktenzeichen 121 Js 157/10 strafrechtliche Ermittlungen gegen den türkischen CDU Landtagskandidaten Efkan Kara, den Geschäftsführer der DITIB-Zentralmoschee, Mehmet Yildirim, und dem [...]
Schlarmann Kritik: Der Kritiker liegt daneben
Montag, 5.April 2010Bildquelle / Lizenz / Autor(c): S. Hofschlaeger
Der Vorsitzende der Mittelstandvereinigung der Union, Josef Schlarmann, hat sich wieder einmal kritisch zur Arbeit der Kanzlerin und des Kabinetts geäußert. Schlarmanns kritische Stimme erklingt in letzter Zeit immer wieder, was damit zusammenhängen mag, daß er – nichtzuletzt aufgrund seines Lebensalters – keine Ämter oder [...]
Gröhe: Die CDU steht vor großen Herausforderungen
Samstag, 3.April 2010Pressemitteilung der CDU:
In den kommenden Monaten sieht CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe die Union noch in besonderer Weise durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gefordert. Zugleich müssten jetzt schon “die Weichen für wichtige Zukunftsfragen” gestellt werden, sagte Gröhe am Freitag der Nachrichtenagentur ddp. Angesichts des demografischen Wandels stehe dabei die notwendige Weiterentwicklung der [...]
Antisemiten in der Linkspartei
Freitag, 19.März 2010Der folgende Artikel wurde dem Blog csu-blogger.de entnommen und zeigt exemplarisch, was heute in Deutschland nicht nur wieder möglich ist, sondern wohlwollend toleriert wird.
Einen ähnlichen Fall hatten wir zuletzt in Köln.
Jetzt geht die antisemitische Hetze an anderer Stelle weiter – sogar unter Einsatz körperlicher Gewalt (ein weiterer Bericht hier). Ein schönes Lehrbeispiel dafür, [...]