Bundestagsabgeordneter Dehm: Gauck und Wulff wie Hitler und Stalin
Donnerstag, 1.Juli 2010Der Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm, hochrangiges Mitglied der Linkspartei, ehemaliger Stasi Spitzel und SPD-Mitglied hat nach Berichten von Ruhrbarone die Bundespräsidentenkandidaten Wulff und Gauck in einem Fernsehinterview mit Hitler und Stalin vergleichen.
Linkspartei verhandelt mit
Mittwoch, 23.Juni 2010Pressemitteilung der CDU und Auszug aus der Programmatik der Linken in NRW:
Zu den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die Linke will die Stasi zurück
Samstag, 22.Mai 2010Pressemitteilung der CDU/CSU Bundestagsfraktion:
Anlässlich des Grußwortes der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke Ulla Jelpke MdB zur Tagung ehemaliger Mitarbeiter der HVA des DDR-Staatssicherheitsdienstes erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB:
Kleine DDR
Freitag, 7.Mai 2010Zu der heutigen Sitzung im Hauptausschuss des Brandenburger Landtages erklärt der Brandenburger CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski:
Terroristen-Ausbildung in Berlin
Donnerstag, 11.März 2010Dass sich wie die Innenministerien der Länder feststellten insbesondere die linksradikale Szene immer stärker ausweitet und schon lange an Qualität und Quantität ihrer Verbrechen die Rechtsextremisten überholt hat, ist schon lange kein Geheimnis mehr und wird von immer mehr Menschen mit Schrecken erkannt. Wie weit die Zusammenarbeit der Politik mit den extremistischen Gruppen geht, die [...]
Platzeck gegen Revolutionswächter
Freitag, 5.Februar 2010Aktuelle Pressemitteilung aus Potsdam:
Entsetzen über Ministerpräsident Matthias Platzecks Äußerungen vor Unternehmern in Potsdam. Als Orientierung für heranwachsende Generationen ist die Politik Platzecks verheerend!
40 Jahre Planwirtschaft kostet Deutschland 17 Billionen Euro
Samstag, 14.November 2009Der Kollaps der Finanzmärkte in den Jahren 2007 und 2008 mit der darauf folgenden Wirtschaftskrise, die uns bis heute begleitet, wird zur Zeit von linken Kräften genutzt um planwirtschaftliche Verstaatlichungsbestrebungen in gewohnter Propagandamanier wieder salonfähig zu reden. Doch im Gegensatz zur milliardenschweren staatlichen Stütze wird dem Interessierten Leser bei genauerer Betrachtung des Schadens, den uns [...]
Was ist denn in Berlin los?
Donnerstag, 12.November 2009Man glaubt einer Sinnestäuschung zu erliegen wenn man die Berliner Morgenpost liest. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Studie zu linksextremistischer Gewalt in Deutschlands Hauptstadt erstellt und Berlins Innensenator Körting stellte sie vor. Man habe die linke Gewalt bislang vielleicht ein wenig unterschätzt verkünden die Chefin des Verfassungsschutzes und der Innensenator unisono.
Cannabis statt Staatsanwalt
Dienstag, 10.November 2009Die Linkspartei.SED ist eine moderne, offene und zukunftsgewandte Partei, mit der zusammenzuarbeiten normal sein sollte, schon allein um gegen die neoliberal-konservativ, repressive Unterdrückung in Deutschland zu kämpfen. So oder ähnlich sehen viele die Linkspartei, die noch heute Mörder, Denunzianten und Lumpen aller Coleur aus der Vergangenheit deckt, die Zukunft Deutschlands aber selbstverständlich mitgestalten will. Nun [...]
2 mal Links, 2 mal Rechts
Donnerstag, 1.Oktober 2009In Deutschland wird immer wieder so getan, als gäbe es DIE bösen oder guten Linken und DIE heilsbringenden oder finsteren Rechten/Konservativen. Unterschieden werden sollte aber genauer – und an einer anderen Stelle. Untersucht werden die Hauptrichtungen der beiden entgegengesetzten politischen Strömungen:
Geradlinige Linke II: Sahra Wagenknecht
Dienstag, 22.September 2009Im persönlichen Umgang fair und freundlich ändert sich der Eindruck von Deutschlands vielleicht bekanntester Salonkommunistin Sahra Wagenknecht, sobald man in ihrer politischen Geschichte blättert und die EU-Abgeordnete der Linken bei Ansprachen und TV-Interviews erlebt: ganz abgesehen von den Steinzeit-kommunistischen Inhalten die selbst Lafontaine und Gysi bisweilen zuviel werden stellen sich noch ganze andere Fragen, die [...]
Die Kosten linker Programmatik
Mittwoch, 16.September 2009Plakat der Linkspartei
Die Linkspartei will Reichtum für alle. Sie will aber auch Reichtum besteuern. Sie will “soziale Gerechtigkeit” statt Chancengleichheit. Sie will Wohlstand für alle statt arm und reich. Doch wie will sie das finanzieren? Mit den angestreben Mitteln für den jetzigen Afghanistaneinatz in Höhe von 500 Millionen? Wohl kaum.
Meinungsfreiheit, die Linke, die SPD und die Union
Mittwoch, 26.August 2009
Auch wenn es öffentlich kaum bekannt ist: es gibt gravierende Unterschiede bei der Behandlung von mißliebigen Websites und Meinungsäußerungen durch die einzelnen Parteien. Wie bei internen Gesprächen mit anderen Web-Autoren bekannt und durch eigene Erfahrungen nur allzu deutlich und wiederholt bestätigt wird, klagt die Union auch bei gravierensten Verletzungen des Anstandes oder auch bei Gesetzesübertretungen [...]
Selten so gelacht – 2 Wahlplakate der Linken
Mittwoch, 26.August 2009Die Linkspartei und die Demographie
Dienstag, 25.August 2009Der eigene Nachwuchs ist jedem das Wichtigste, sogar der DDR. Nur nicht der Linkspartei
Die folgende Stellungnahme der Linkspartei zu Abtreibung, Demographie und Kindeswohl setzen wir ungekürzt und kommentarlos ein. Eine Stellungnahme, die ob ihrer menschenverachtenden Aussagen jeder einmal gelesen haben sollte.
Warum stagniert die Linke in Umfragen?
Freitag, 14.August 2009Warum, so fragt man sich, ist die Linkspartei abgesehen von den Umfragen in einigen Bundesländern insgesamt in der Umfragestagnation? Hat sie nicht die Krise des Kapitalismus vorausgesagt? Hat sie nicht immer die Gefahren des “Neokapitalismus” bechworen und vor einem Kollaps des Systems gewarnt? Doch warum muss sie nun, in einer Krise die viele Befürchtungen zu [...]
Wohin treibt die Linke?
Montag, 10.August 2009Abgesang auf die SPD? Bürgerliche Grüne? „Rechte“ Linkspartei?
Der Presseclub in der ARD befasste sich heute mit den Perspektiven der SPD und es herrschte seltene Einigkeit: Die SPD kann die nächsten Wahlen nicht mehr gewinnen, allenfalls sich noch in eine Wiederauflage der Großen Koalition retten. Ratlosigkeit herrschte zu der Frage, wofür die SPD überhaupt noch steht [...]
Ramelow will JU mundtot machen
Mittwoch, 5.August 2009Bodo Ramelow, ehemaliger Gewerkschaftssekretär in Hessen, möchte gerne 20 Jahre nach dem Fall der Mauer erster kommunistischer Ministerpräsident in Thüringen werden. Dieses finden nicht alle in Thüringen gut und folgerichtig informiert die Junge Union in Thüringen mit ihrer Kampagne “Stoppt Ramelow” auf Flyern und im Internet über die konkreten Ziele des feinen Herrn Ramerlow.
Gesetz zu Stasi-Beauftragtem verabschiedet
Freitag, 3.Juli 2009Der folgende Artikel von Bernd Stichler handelt von der Besetzung eines Amtes, das vor langer Zeit hätte ausgefüllt werden müssen und von denen, die schon immer die Aufarbeitung der Geschichte nur im Rahmen der eigenen Bestätigung zulassen wollten:
Alle Macht den Drogen?
Freitag, 15.Mai 2009Die Linkspartei war noch nie sonderlich bekannt dafür, solide Finanzierungskonzepte vorzulegen – um es freundlich auszudrücken. Doch was nun zur Erhöhung des Staatseinkommens zur folgenden sozialistischen Verteilung vorgeschlagen wird, kann mit Fug und Recht als irreal und vollkommen absonderlich bezeichnet werden: nur die Grünen werden sich freuen:
Bei den Salonkommunisten
Mittwoch, 13.Mai 2009Zumindest den Kreisvorsitzenden der JU haben die sozialistischen Stunden sichtlich ermüdet – dennoch nicht schlecht mal aus erster Hand zu erfahren, was bei den Linken so gedacht wird.
Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linken bei einer Buchvorlesung in Teltow, einer Stadt bei Berlin. Im Raum: 70 Linksparteimitglieder und Interessierte. Auch mit im Saal: Mitglieder der Jungen Union [...]
Links-Drohsel will linke Mehrheit
Dienstag, 12.Mai 2009Franziska Drohsel, Vorsitzende der sich bezeichnenderweise “Jungsozialisten” nennenden Jugendorganisation der SPD hat sich mit einem Interview in der Welt zu Wort gemeldet, um ihre Lebensweisheiten zu verkünden. Wie nicht anders zu erwarten plädiert sie für ein Zusammengehen von Linkspartei und SPD.
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