Hassprediger?
Freitag, 29.Januar 2010Überzogene Vergleiche und abwegige Gleichsetzungen: das Rennen ist eröffnet. Es laufen: Rot gegen Grün.
Der hessische Landtagsabgeordnete hat in einem Text zum Minarettverbot in der Schweiz vor einer schleichenden Islamisierung Deutschlands gewarnt (FAZ). Die Empörung der Opposition im Landtag aber auch – wie nicht anders zu erwarten – beim Koalitionspartner FDP war groß. Irmler sei ein [...]
Föderalismusreform jetzt!
Samstag, 2.Januar 2010Zum politischen Allgemeinwissen gehört die Tatsache, dass die einzelnen Bundesländer soviel Kompetenzen wie möglich bewahren und auch dort, wo Einheitlichkeit, etwa im Bildungssektor, von Nöten wäre auf ihre eigenen Rechte bestehen – ganz unerheblich von der herrschenden Regierung. Doch durch den ausufernden und vielfach bremsenden Föderalismus, der zutreffend in seiner heutigen Form einmal als Rache [...]
Brief an Weber
Freitag, 23.Oktober 2009Der folgende Brief des CDU-Mitgliedes Herbert Gassen aus Hessen ging an den Bundesbankpräsidenten Weber und in Kopie an uns. Dieser Brief wird hier stellvertretend für die Meinung vieler veröffentlicht, die nach Jahrzehnten der eingeschränkten Diskussion endlich auch das ansprechen wollen, was nicht sein darf aber so ist:
“Die ‘Generation Internet’ muss intensiver eingebunden werden.”
Mittwoch, 17.Juni 2009Die folgende Pressemitteilung veröffentlichte die Junge Union Hessen zum Thema Internetsperren und Zensur. Ein sinnvoller Beitrag zur Thematik:
Skandal in Hessen
Montag, 1.Juni 2009Ein Kandidat der CDU für ein Europaabgeordnetenmandat und Mitglied des hessischen Landesvorstandes der Union betrauert öffentlich mit einer Anzeige in einer Zeitung den Tod eines Rechtsextremisten. Und was passiert? Nichts. Wie das sein kann? Lesen Sie selbst:
Die Personalie Koch
Donnerstag, 19.Februar 2009Wie der Spiegel schreibt, wird die Debatte um die zukünftige Arbeit des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch weiter angefeuert, nachdem darüber spekuliert wird, dass aus dem Kanzleramt das Gerücht eines zukünftigen Kommissionsabgeordneten Koch in Brüssel gestreut worden ist. Einen unbequemen und konservativen Koch, so heißt es weiter, würde man dort nicht gern sehen wollen. Eine Gelegenheit, [...]
Hessen: Gesunde Unruhe in der Partei
Donnerstag, 19.Februar 2009Die FAZ berichtet über Unruhe in der hessischen CDU. In der Landes-CDU, die sich früher durch eine fast einmalige Geschlossenheit auszeichnete rumort es vernehmlich.
Hessen hat eine Regierung
Samstag, 31.Januar 2009Die Koalitionsverhandlungen in Hessen sind mit Rekordgeschwindigkeit beendet: FDP und CDU werden in den nächsten Jahren die Geschicke eines der wirtschaftlich wichtigsten deutschen Bundesländer führen. Der Preis: die FDP gewinnt ein Ministerium dazu.
Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen
Dienstag, 20.Januar 2009In Hessen hat die FDP ein herausragendes Ergebnis erreicht. Respekt. Es scheint, daß auch mancher Anhänger der CDU bei der FDP gelandet ist. Immerhin sagen nach Umfragen in Hessen rund 30 % der Wähler der FDP das ihre eigentliche Parteipräferenz die CDU sei.
Hessen: Der Spuk ist vorbei
Sonntag, 18.Januar 2009Erst einmal das Positive: In Hessen ist der Spuk eines Linksbündnisses vorbei. In den nächsten Jahren wird es eine schwarz-gelbe Regierung in Hessen unter Roland Koch geben. Andrea Ypsilanti hat die einzig folgerichtige Konsequenz gezogen: Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende.
a’dio Ypsilanti
Sonntag, 18.Januar 2009Die personifizierte Charakterstärke der SPD, Frau Andrea Ypsilanti zieht die Konsequenz aus der Hessenwahl und tritt als Fraktions- und Parteivorsitzende zurück. Damit gibt sie den Weg frei für Thorsten Schäfer-Gümbel. Ein würdiger Nachfolger und mit Sicherheit ein angemessener Vorsitzender für die hessische SPD. Nach der politischen Exekution der vier “Abweichler” aus der SPD ist diese [...]
Heute: Koch wählen
Sonntag, 18.Januar 2009Heute heißt es für alle die das rechtlich auch können: Koch wählen! Ab 8 Uhr haben die Wahllokale geöffnet und können bis 18Uhr zur Stimmabgabe benutzt werden.
Linke Auflösungserscheinungen
Mittwoch, 14.Januar 2009Artikel von Simon Zeimke
Die Austritte bei der hessischen SED Linken häufen sich. Und die Gründe sind immer die selben. Wir erinnern uns: “Es geht in der Partei nur um Macht, Geld und Einfluss” (auch hier zu lesen)- ok in anderen Parteien geht es auch um Macht und Einfluss, aber die Methoden sind durchaus andere. Die [...]
Das Fundament der Linkspartei
Dienstag, 6.Januar 2009Artikel von Simon Zeimke
Die Linke in Hessen startet turbulent in das Wahljahr. So berichtet es zumindest die Badische Zeitung. Aufmerksam wurde ich auf den Artikel auf Wortbruch.info. Doch was ist passiert?
Ruhe in Hessen
Dienstag, 6.Januar 2009Video der JU zum Mchte-Gern-Hessen ObamaSchäfer-Gümbel
Welch ein Kontrast zum Wahlkampfgetöse vor Jahresfrist. Die Wiederauflage des hessischen Landtagswahlkampfes ist so ganz anders, statt auf Polarisierung mit Sachthemen setzt Amtsinhaber Roland Koch diesmal auf die Gelassenheit des Politprofis gegenüber seinem “Herausforderer” Schäfer-Gümbel.
Die Hessen haben gelernt
Freitag, 5.Dezember 2008Die Hessen würden, wenn heute die Wahlzettel auf Kreuze warten würden, einer Schwarz-gelben Koalition 54 % und damit die absolute Mehrheit geben. Rot-rot-grün käme dagegen auf nur 43 % der Stimmen.
Absteiger des Jahres?
Mittwoch, 19.November 2008Für Michael Spreng, den ehemaligen Chefredakteur der Bild am Sonntag und Wahlkampfberater von Edmund Stoiber steht fest: Christian Wulff ist der CDU-Absteiger des Jahres 2008. In seiner Kolumne im Hamburger Abendblatt zeichnet Spreng den Fall des Niedersachsen nach, der zu Beginn dieses Jahres noch als strahlender Sieger über den am Boden liegenden Roland Koch erschien.
Operation Parteireinigung
Freitag, 14.November 2008Nachdem einige hessische SPD-Abgeordnete von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben, nach ihrem Gewissen zu entscheiden und Hessen nicht den Kommunisten zu überlassen, wird in der SPD nun so aufgeräumt, wie es sich für die Sozialdemokratie gehört: die Abweichler werden nach Möglichkeit ausgeschlossen….
Scheiterte Ypsilanti, weil sie eine Frau ist?
Donnerstag, 13.November 2008Die Frage ist natürlich absolut politisch inkorrekt. zumindest, wenn sie von einem Mann gestellt würde. Tatsächlich fragt aber Gertrud Höhler genau das in der Bild-Zeitung. Frau Prof. Höhler wagt nicht das erste Mal an den Tabus des politisch Korrekten zu rütteln.
Bildung und Wirtschaft
Mittwoch, 12.November 2008werden im nächsten Hessen-Wahlkampf das Themenfeld dominieren – neben der Glaubwürdigkeitskrise der SPD natürlich. Hier muß die Union zeigen, dass nur eine Partei mit drei Buchstaben und einem C am Anfang in der Lage ist, Hessen vorn zu halten:
Nur mal eben ein Büro besetzt
Dienstag, 11.November 2008Studenten und Demonstranten haben in Hessen das Büro des SPD-Abgeordneten Walter besetzt. Motiv der Hausfriedensbrecher: Walter hat nach seinem Gewissen gehandelt und nicht die SED.Die Linke mit an die Macht gewählt.
Feigeheit vor dem Wähler
Sonntag, 9.November 2008Auch ihren Abgang hat Andrea Ypsilanti komplett vergeigt. Ein gewissen Herr Schäfer-Gümpel soll jetzt an Stelle von Andrea Ypsilanti die SPD in Neuwahlen führen. Andera Ypsilanti kneift vor dem Wähler. Hat sie uns nicht in den letzten Wochen immer wieder versichert, daß sie mit ihrem Wortbruch den Wählerwillen “Koch muß weg” vollstrecke? Dazu sei nun [...]
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