Christoph Ahlhaus neuer Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg
Freitag, 27.August 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): romy1971 / pixelio.de
Pressemitteilung der CDU:
Die Hamburger Bürgerschaft hat am Mittwoch den bisherigen Innensenator Christoph Ahlhaus zum Ersten Bürgermeister der Hansestadt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge Ole von Beusts an, der dieses Amt in den vergangenen neun Jahren inne hatte. “Ich bin dankbar für das gute [...]
Tritt Ole von Beust heute zurück?
Sonntag, 18.Juli 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Dirk Seltrecht / pixelio.de
Wie immer gut informierte Kreise auf Spiegel Online wissen, daß der Hamburger erste Bürgermeister, Ole von Beust, heute zurücktreten wird. Nach 9 Jahren im Amt, seien es rein private Gründe, die ihm zum Rückzug bewegten. Mit der am heutigen Tage stattfindenden Abstimmung über die Schulpolitik des Senats [...]
Föderalismusreform jetzt!
Samstag, 2.Januar 2010Zum politischen Allgemeinwissen gehört die Tatsache, dass die einzelnen Bundesländer soviel Kompetenzen wie möglich bewahren und auch dort, wo Einheitlichkeit, etwa im Bildungssektor, von Nöten wäre auf ihre eigenen Rechte bestehen – ganz unerheblich von der herrschenden Regierung. Doch durch den ausufernden und vielfach bremsenden Föderalismus, der zutreffend in seiner heutigen Form einmal als Rache [...]
Alltagswahnsinn in der Politik
Dienstag, 13.Oktober 2009Vielen Dank an den csu-blogger für den Hinweis auf seinem Blog.
Linke wüten ungestraft
Montag, 6.Juli 2009Angesichts der aktuellen Krawalle beim Hamburger Schanzenfest setzt sich die Welt mit der Frage auseinander, warum die Aufklärungsquote bei linken Straftaten so gering ist. Ganz nebenbei erwähnt der Artikel übrigens auch, daß die Opfer der Linksverbrecher nicht “nur” Polizisten, die für unseren Staat Dienst tun oder “Sachen” sind, sondern eine Reihe von Personen des öffentlichen [...]
Tragischer Fall
Sonntag, 16.November 2008Foto Billdertraum
In der SPD scheinen immer mehr ein Problem mit der “Demokratie” zu haben. Nicht nur das in Hessen vier Abgeordnete, die von ihren im Grundgesetz garantierten Rechten einer freien Ausübung des Mandats Gebrauch gemacht haben, wie Aussätzige behandelt werden. Nein, jetzt haben auch in Hamburg Genossen den Charakter von demokratischen Auswahlprozessen völlig mißverstanden. Haben [...]
Moorburg abgesagt
Donnerstag, 28.August 2008Das Hamburger Kraftwerksprojekt Moorburg ist versenkt – obwohl Vattenfall nach Zusagen der Regierung bereits über eine Milliarde Euro investierte, scheint das Projekt gekippt worden zu sein – um die Grünen zufriedenzustellen, die eine hohe Umweltbelastung fürchten. Daran möge man in der Hansestadt denken, wenn demnächst die Heizungen kalt bleiben.
CDU sponsort Zeltstadt für Linksextremisten
Montag, 18.August 2008Wie die Welt jetzt berichtet, finanziert unsere Partei in Hamburg ein Zeltlager für Linksextremisten und linke Straftäter. Dort wo unsere CDU in Hamburg einst zurecht als Ordnungs- und Sicherheitspartei galt, werden heute Stimmen lauter, die diese Ziele in weite Ferne gerückt sehen.
Geheime Absprachen?
Freitag, 15.August 2008Baustelle Moorburg (Bildquelle)
Die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene in Hamburg ist jetzt 100 Tage im Amt. Die bisherige Regierungszeit verlief ohne größere Vorkommnisse, so daß mancher eine positive Zwischenbilanz zu ziehen versucht ist. Dummerweise trüben Berichte über “Geheimabsprachen” zwischen den ungleichen Partnern bei den Anhängern der CDU die Freude über das schwarz-grüne Bündnis erheblich.
Schwarz-Grün ist Realität
Donnerstag, 17.April 2008Der Koalitionsvertrag zwischen der Hamburger Union und den Grünen ist Realität geworden – und symbolisiert damit den Beginn neuer Bündnismöglichkeiten auch im Bund. Diese Koalition eröffnet der Union neue Wege – und birgt riesige Gefahren:
Auch ohne Frauenquorum oben auf
Donnerstag, 3.April 2008
Ina Diepold, Vorsitzende der Jungen Union Hamburg
Seit knapp einem Jahr bekleidet Ina Diepold das Amt der Hamburger JU-Landesvorsitzenden. Den Schwerpunkt ihrer Arbeit im letzten Jahr bildete der Wahlkampf für die Hamburger Bürgerschaft mit Ole von Beust als Spitzenkandidaten. Ein Portrait von Dietrich Rudorff über die einzige Frau als JU-Landeschefin in Deutschland.
Kein fauler Kompromiss!
Samstag, 29.März 2008Soll nicht kommen: Kohlekraftwerk Moorburg (Foto Vattenfall)
Wir hatten hier schon öfter Befürchtungen zum Verkauf der Hamburger Koalitionsverhandlungen geäußert. Zu offensichtlich ist das “strategische” Interesse der Bundespartei, erstmals eine schwarz-grüne Landesregierung zu bilden, als das nicht die konkrete Gefahr eines schrankenlosen Entgegenkommens gegenüber den Grünen bestünde.
Genau diese Befürchtungen scheinen jetzt wahr zu werden.
Schwarz-Grün: Langfristig droht Gefahr
Freitag, 21.März 2008(Foto Fanny B.)
Die Welt analysiert unter der Überschrift “Gefährliche Euphorie” den bislang ziemlich harmonischen Fortgang der Schwarz-Grünen Koalitionsverhandlungen in Hamburg. Schon am Wahlabend beim Auftritt von Roland Pofalla konnte ja jeder sehen, daß die CDU aus strategischen Überlegungen heraus um jeden Preis Schwarz-Grün in Hamburg will. Spätestens seit dem Linksschwenk von Beck war klar, [...]
Nicht nur die Grünen haben eine Basis
Sonntag, 9.März 2008Mehr Schwarz als Grün (Foto: Renato Leme)
Der Hamburger CDU Vorsitzende Michael Freytag wurde in einem Interview mit der Tageszeitung
“Die Welt” gefragt, warum die CDU – im Gegensatz zu den Grünen – Schwarz-Grün eigentlich nicht mit ihrer Basis diskutiere. Michael Freytag antwortete:
Es mag spannend sein, die Themen jetzt im Einzelnen durchzudiskutieren. Aber wir haben vereinbart, dass [...]
CDU-Politik.de vor Ort in Hamburg
Montag, 25.Februar 2008CDU-politik.de ist das größte Blog/Forum der Union. Um immer aktuelle und exklusive Beiträge schreiben zu können, bemühen wir uns, stets so nah wie möglich an den Orten der Entscheidung zu sein. Dieses mal führte uns der Weg nach Hamburg.
Hamburg hat gewählt: Angela Merkel gewinnt
Sonntag, 24.Februar 2008Vor ein paar Wochen wäre die Wahl in Hamburg eine bessere Kommunalwahl gewesen. Eine Personenwahl zwischen 2 Bürgermeisterkandidaten im einer Großstadt. Spannung versprach allenfalls, wie die Hamburger Grünen angesichts einer realistischen schwarz-grünen Perspektive bei den Wählern abschneiden würden. Nach Kurt Becks Avancen gegenüber der Linkspartei bekam die Wahl plötzlich dann doch enorme bundespolitische Bedeutung.
Was treibt Kurt Beck?
Samstag, 23.Februar 2008Foto: dream4akeem via flickr
In den letzten Tagen wird viel über die Motive des SPD Vorsitzenden Beck spekuliert, noch vor der Hamburg Wahl den Weg zur Zusammenarbeit mit den Links-Chaoten in Hessen frei zu machen. Sogar aus der eigenen Partei melden sich Kritiker am Kurs des Pfälzer Weinfreundes. Dem Hamburger Spitzenkandidaten Michael Naumann nimmt man dabei [...]
Brauchen wir mehr Kindergeld?
Montag, 11.Februar 2008Heute will das Präsidium der CDU die sog. “Hamburger Erklärung” verabschieden. Schwerpunkt liegt auf der Familienpolitik, wobei eine Erhöhung des Kindergeldes zum 1.1.2009 gefordert wird. Dies ist vor dem Hintergrund zu sehen, daß kürzlich Überlegungen der SPD Linken bekannt geworden sind, Geldleistungen, insbesondere die Kinderfreibeträge, zugunsten von Sachleistungen für Familien wie den Aufbau von [...]
Sündenfall in Hamburg?
Sonntag, 10.Februar 2008Foto: Wikipedia
Die Stadt Hamburg hat unter Führung von Ole von Beust 5 % der Anteile am in Hamburg ansässigen größten Kupferproduzenten Europas, der Norddeutsche Affinerie übernommen. Durch den Anteilskauf soll verhindert werden, daß das für Hamburg bedeutende Unternehmen mit seinen 2100 Beschäftigten in “falsche Hände” fällt, sagt von Beust. Mit den erworbenen Anteilen sollen insbesondere [...]
Wer sah das Parteibuch des Armin Laschet?
Donnerstag, 31.Januar 2008In einem offenen Brief haben sich 17 CDU-Politiker laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von Roland Koch distanziert. Gerade jetzt, in einer solch schwierigen Situation ist das sehr kontraproduktiv und führt eher zu Irritationen als zu einem neuen Kurs. Jeden der zumeist eher linken CDU’ler deswegen zu verurteilen wäre sinnlos, zumal man die möglicherweise redliche Motivation [...]
Schwarz-Grün! Eine Option?
Dienstag, 15.Januar 2008In Hamburg ordnet sich die Union hinter von Beust und der Option, mit den Grünen zu koalieren, falls zu viele Wähler zu unvernünftig sind, um CDU zu wählen. Doch ist das, unabhängig von der Wahltaktik, wirklich klug? Financial Times Deutschland schreibt:
Gas-Gerd schwindelt wieder
Freitag, 11.Januar 2008Er kann nur auf ein Vergessen hoffen: der schlechteste Kanzler der Republik
Gas-Gerd ist zurück. Nachdem es dem ehemaligen Kanzler zu langweilig wurde, Deutschlands Interessen hinter die seinen zu stellen und hunderttausende Euro vom Privatunternehmen seines lupenreinen Busenfreundes Putin zu kassieren, stellt er sich nun wieder in den Dienst des Sozialismus – und macht Wahlkampf für [...]