Gedanken zur (CDU-) Politik
Freitag, 12.März 2010Der folgende Artikel wurde von Almut Rosebrock (www.glmk.de) verfasst.
Ich habe das Manifest gegen den Linkstrend in der CDU (www.linkstrend-stoppen.de) unterschrieben, weil…
Schwarz-Grün: die verlockende Sünde
Mittwoch, 3.März 2010Immer wieder wird Schwarz-Grün als Machtoption für die Union auch in einem mehrheitlich linken Parlament gesehen. Abgesehen von der Linkspartei wäre dann jede Koalition denkbar. Auf Landesebene ist diese Koalition bereits Realität – in NRW folgt sie vielleicht ab Mai. Doch birgt diese Koalition, die trotz anderslautender Beschreibungen der Grünen als “bürgerliche Kraft” dennoch große [...]
Von Beust verteidigt Linkstrend, Kauder sieht Union nicht als konservative Partei
Dienstag, 2.März 2010Wie die Welt berichtet, ist Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust einer der ersten, der von der bisherigen es-gibt-keinen-Linkstrend Haltung abweicht und zugibt, dass dieser doch verfolgt wird. Wie erwartet verteidigt er aber die Neuausrichtung und findet ihn als der neuen Zeit angemessen, meint selbst von sich, linker geworden zu sein. Anders Volker Kauder, der Fraktionschef [...]
Geht die CDU den italienischen Weg?
Donnerstag, 25.Februar 2010Die Union rückt seit Jahren immer schneller immer weiter nach links. Die von ihr definierte Mitte ist klar im gemäßigten linken Spektrum verordnet, die alte Mitte, die bürgerliche Mitte, wird Schritt für Schritt, Position um Position verlassen. Diese Feststellung mag man – wie der aktuelle Bundesgeneralsekretär Gröhe – für absurd halten – wirklich bestreiten lässt [...]
Westerwelle nochmals zum Mitschreiben
Montag, 15.Februar 2010Auch wenn ich in der Sache Steinbach ganz und gar nicht mit Westerwelle einverstanden war, so ist doch erstaunlich, wie doppelbödig und bigott die Diskussion nach dessen Brandartikel in der Welt geführt wird. Hier wurde das Thema sehr treffend angerissen und kommentiert. Es ist sicherlich schwierig, in diesem Punkt einen allgemein gültigen Standpunkt oder einen [...]
Linkstrend stoppen – Bewegung in der Basis
Sonntag, 14.Februar 2010Unter dem Ruf Linkstrend-stoppen beginnt heute ein umfassender Aufruf aus der Basis der Union an die 500.000 Mitglieder, den inhaltlich-handlungsmäßigen, personellen und programmatischen Linkstrend der Union zu stoppen, der im Laufe der vergangenen Jahre dazu geführt hat, dass die Union heute die linke Mitte repräsentiert, aber für die Menschen rechts dieser linken Mitte keine Heimat [...]
„Überholen ohne einzuholen“ Die Kanzlerin umarmt ihre Kritiker und macht Geschichte
Montag, 1.Februar 2010Der folgende Artikel wurde von RA Christian Sitter geschrieben und gibt seine persönliche Meinung wieder. Er erschien erstmals in “Gegengift”
„Mehr Profil wagen!“ forderten am 10.01.2010, und damit wenige Tage vor der Klausurtagung der CDU, drei CDU-Fraktionsvorsitzende, Mike Mohring aus Thüringen, Steffen Flath aus Sachsen und Christean Wagner aus Hessen, und eine stv. CDU-Fraktionsvorsitzende, Saskia Ludwig [...]
Merkel: “Wir wollen Volkspartei für jeden sein”
Samstag, 16.Januar 2010Pressemitteilung der CDU:
Der CDU-Bundesvorstand hat zum Abschluss seiner zweitägigen Klausurtagung einstimmig die Berliner Erklärung “Unsere Perspektiven 2010 bis 2013″ verabschiedet. “Die einstimmige Akzeptanz zeigt, dass sich alle – egal welche Strömung innerhalb der Partei sie angehören - mit dieser Berliner Erklärung identifizieren können”, erklärte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, im Anschluss an die Beratungen. Die CDU-Jahresauftaktklausur [...]
Gröhe: “Wahlen werden in der Mitte gewonnen”
Freitag, 15.Januar 2010Pressemitteilung der CDU:
Die Analyse des Ergebnisses der vergangenen Bundestagswahl sowie die Herausforderungen der Zukunft standen im Mittelpunkt der Beratungen des CDU-Bundesvorstandes am ersten Tag der Klausurtagung im Berliner Konrad-Adenauer-Haus. Dass es nach 15 Jahren erstmals gelungen ist, eine bürgerliche Mehrheit aus Union und FDP zu erringen, sei nicht zuletzt der Popularität von Bundeskanzlerin Angela Merkel [...]
Die Berliner Erklärung
Freitag, 15.Januar 2010Die Niebelungentreue in der Partei muss auch Grenzen haben
Bild: Siegfried und Brunhilde Illustration von “Die Niebelungen”, Richard Wagner (1813-83) Julius Schnorr von Carolsfeld
Die Berliner Erklärung. Ein Begriff, eine Überschrift, der in den Annalen der CDU noch einmal wichtiger werden wird, als es heute die geistigen Väter und Mütter selbst glauben. Doch ganz anders, als sie [...]
Klare Worte jetzt!
Mittwoch, 13.Januar 2010Es mag mitunter wenig Karriere-förderlich sein, sich gegen die vermeintliche Mehrheitsmeinung der eigenen Partei zu stellen – insbesondere dann, wenn es gilt, die Kanzler zu kritisieren. Doch die Sorge um die Entwicklung von Land, Volk und Partei machen es mitunter unmöglich dort zu schweigen, wo andere durch ihr JA einen persönlichen Vorteil gleich welcher Art [...]
Gröhe: CDU will Wähler von der FDP zurückgewinnen
Dienstag, 12.Januar 2010Bildquelle / Autor (c): Anja Semling
Pressemitteilung der CDU:
Mit Blick auf die Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes am Donnerstag und Freitag in Berlin geht es nach den Worten von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe “um eine Wahlanalyse, Standortbestimmung und die Planung der weiteren Arbeit”. “Die CDU ist die große Volkspartei in Deutschland. Aber wir dürfen nicht darum herumreden: Auch wir [...]
Es braucht jetzt politische Härte
Sonntag, 10.Januar 2010Was würde er heute sagen? Konrad Adenauer
Bildquelle / Autor (c): Dieter Schütz
Der Deutsche Außenminister opfert die Interessen der Millionen Vertriebenen auf dem Altar der Deutsch-Polnischen Freundschaft mit der Natur einseitiger Zugeständnisse – und es kommt nichts von der CDU. Der Deutsche Außenminister reist in die Türkei und lässt deutlich erkennen, dass er eine EU-Mitgliedschaft nach [...]
Umfrage zur Zufriedenheit mit der Union
Freitag, 8.Januar 2010Die Union stellt nun seit 2005 die Kanzlerin, prägt Deutschland politisch wie sonst keine andere Partei seit Anbeginn der Republik. Dennoch sind die Wahlergebnisse insgesamt schlecht: die Kritik an Inhalt und Umsetzung der Unionspolitik häuft sich. Heute wollen wir es wissen: wie zufrieden sind Sie?
Union muss sparen
Montag, 21.Dezember 2009Die Union muss sparen. Durch die vergleichsweise schlechten Ergebnisse bei den diesjährigen Wahlen muss die Bundes-CDU Mindereinnahmen von 1,9 Millionen Euro hinnehmen. Da die laufenden Ausgaben ohne Kürzungen nicht mehr gedeckt wären, muss nun deshalb gespart werden. Erste Konsequenzen sind schon bekannt:
Kleiner Mann mit großem Schatten – von der Struktur der Union
Samstag, 19.Dezember 2009Die Union ist die Mitgliederstärkste Partei Deutschlands. Auf die 500.000 Mitglieder in den 17 Landesverbänden kommen noch einmal zehntausende Mitglieder in den Vereinigungen. Die Union stellt tausende Bürgermeister, Beiräte, Abgeordnete, Landräte, sie stellt einen großen Teil der Landesregierungen und die Bundesregierung. Sie wird von vielen als die Staatstragende Partei verstanden, gilt als letzte Volkspartei Deutschlands. [...]
Eine Lücke wird geschlossen
Mittwoch, 9.Dezember 2009Das folgende Interview mit dem Journalisten und Moderator Martin Lohmann, der zu den Gründungsmitgliedern der Arbeitsgemeinschaft engagierter Katholiken in der Union (AEK) gehört, soll die Fragen nach Herkunft, Sinnhaftigkeit und Gestaltungsanspruch des Arbeitskreises beantworten, der trotz Namenhafter Gegner in der Union breiten Zuspruch erfährt. Wir wünschen viel Freude bei der Lektüre.
Jung tritt zurück – Kabinett wird umgebildet
Freitag, 27.November 2009Bildquelle / Autor: Kristina Köhler
Ungelesene aber weitergeleitete Untersuchungen, tote Zivilisten, Taliban als Geiselnehmer, Fehlinformationen der Amerikaner, linke Medienkampagnen, die Entlassung des Bundeswehrgeneralinsekteurs und des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium waren am Ende zuviel: heute erklärte Franz-Josef Jung seinen Rücktritt. Der wenig charismatische, aber immer um das Wohl der deutschen Soldaten bemühte und engagierte Christdemokrat verlässt damit das [...]
Die Lücke wird zu groß
Montag, 23.November 2009Das Deutsche Parteiensystem hat sich gravierend verändert: heute gibt es nicht mehr die politische extreme Linke, die Linke, die Mitte, die Liberalen, die Rechte und die Rechtsextremen, wenn es sie in dieser Form überhaupt jemals gegeben hat. Deutschland stellt auch hier seit Anbeginn der Republik einen Sonderfall dar: die extreme Linke war verboten, erschlich sich [...]
Merkel dankt den USA für ihren Beitrag zur Deutschen Einheit
Mittwoch, 4.November 2009Pressemitteilung der CDU Deutschlands:
In einer historischen Rede vor beiden Häusern des amerikanischen Kongresses dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem amerikanischen Volk für seinen Beitrag zur Deutschen Einheit. “Niemals werden wir – werde ich ganz persönlich – Ihnen das vergessen”, sagte die Kanzlerin am Dienstag in Washington. Die Regierungschefin erinnerte an die Berliner Luftbrücke 1948 bis 1949 [...]
Gröhe wird Generalsekretär: die Union wird sich verändern
Samstag, 24.Oktober 2009Bildquelle / Lizenz
Die CDU hat Gewissheit: der neue Generalsekretär wird Hermann Gröhe, Bundestagsabgeordneter, Staatssekretär im Bundeskanzleramt und ehemaliger Vorsitzender der Jungen Union. Mit diesem neuen Generalsekretär wird sich die Union weiter verändern: wohin, ist aber noch offen.
Mehr innerparteiliche Demokratie wagen!
Freitag, 16.Oktober 2009Seit mehr als zwei Jahrzehnten bin ich Mitglied eines Kreisverbandes der CDU Berlin. In mehreren Funktion habe ich die CDU unterstützt, habe Wahlkämpfe organisiert, die Partei kennengelernt. Vor kurzem bin ich auf diesen Blog gestoßen und war freudig überrascht, wie offen und ehrlich hier Themen diskutiert werden, die uns alle etwas angehen und sonst eher [...]
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