SPD-Basis gibt Sarrazin Recht
Mittwoch, 1.September 2010Nach Willen der SPD-Führung um den Vorsitzenden Gabriel soll Thilo Sarrazin nun (endlich) aus der SPD geworfen werden. Soweit, so bekannt. Was bisher nicht bekannt war: auch die Mehrheit der SPD-Basis stimmt Sarrazin offenbar zu:
Gelassen bleiben
Freitag, 27.August 2010Bundesminister für Finanzen Dr. Schäuble hat sich in der Bildzeitung unter anderem zu den Umfragewerten der CDU und CSU und zu der Frage nach einer neuen, rechts der Union angesiedelten Partei geäußert. Seine Prognose: gelassen bleiben, da kommt nichts:
Gute Politik statt linker “Modernisierung”
Dienstag, 3.August 2010Dunkle Wolken ziehen auf
Montag, 2.August 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Klaus Glund / pixelio.de
Das nächste Jahr wird entscheidend sein für die Zukunft der Union und damit des politischen Parteiengefüges in Deutschland. Warum? Wegen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 20. März, in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 27. März, in Bremen am 22. Mai oder in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am 4. September? [...]
29% in Umfragen – und jetzt?
Freitag, 30.Juli 2010In der Wirtschafts- Finanz- und mathematischen Statistik gibt es innerhalb der Hypothesenprüfung mit der bestimmte Zustände ob ihres Bestandes oder einer Abweichung geprüft werden sollen einen kritischen Wert, bei dessen Überschreitung ein signifikantes Abweichen von dem Soll festgestellt wird. Übersetzt und angewandt auf die Politik kann dies heißen, dass seltsame oder ärgerliche oder irgendwie nicht [...]
Brain-Drain in der Union
Samstag, 17.Juli 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Heike / pixelio.de
Immer mehr gute Leute verlassen die Union, scheiden aus der aktiven Arbeit aus, werden auf machtlose Positionen verschoben oder gehen trotz Parteibuch in die innere Emigration, aus Frust, Enttäuschung und Fassungslosigkeit. Auf der einen Seite die Führungsspitze: von Merz über Stoiber über Oettinger, von Beust über Rüttgers und [...]
Kritik nimmt zu
Mittwoch, 7.Juli 2010Seit Jahren keine große Wahl mit Stimmenzunahme mehr, immer größerer Abfluß bekannter und fähiger Abgeordneter, ein mittlerweile nicht mehr zu leugnender Linksdrift in die breite linke Mitte: die Union hatte wohl nie in ihrer Geschichte so viel zu ertragen wie derzeit. Während in anderen Parteien in einer solchen Situation alles auf den Vorsitzenden schaut, der [...]
Brief an alle CDU-Mitglieder
Donnerstag, 1.Juli 2010An die
Damen und Herren
Mitglieder der CDU Deutschlands
- per elektronischer Post -
Berlin, 1. Juli 2010
Warum die CDU so ängstlich ist
Mittwoch, 23.Juni 2010Der folgende Artikel wurde mit freundlicher Genehmigung von einminutentexte.de veröffentlicht – Viel Inhalt, wenige Worte.
Man möchte nicht als nationalistisch oder gar rechtsradikal bezeichnet werden. Was hierzulande aber leicht passieren kann. Und deswegen hält man sich ängstlich mit Äußerungen zurück, die das deutsche Interesse zu sehr in den Vordergrund rücken könnten.
Merkel: “Unser Land braucht Zuversicht”
Samstag, 12.Juni 2010Pressemitteilung der Bundeskanzlerin:
Mit den Sparbeschlüssen der Bundesregierung sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland auf dem richtigen Weg. “Solide Finanzen sind notwendig, um die Zukunft unseres Landes zu sichern. Sie sind das Fundament für eine stabile Währung und damit für Wohlstand und Gerechtigkeit”, betont Angela Merkel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. “Wir [...]
Angela Merkel: “Ich bedauere den Rücktritt zutiefst”
Dienstag, 1.Juni 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): haasi1
Pressemitteilung der CDU:
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhlers “zutiefst bedauert”. “Er war der Präsident der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands”, erklärte Merkel am Montag. “Ich habe Respekt vor der Leistung Horst Köhlers.” Gerade in Zeiten der internationalen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise sei ihr Köhler “ein wichtiger Ratgeber mit [...]
Union dünnt aus
Freitag, 28.Mai 2010Die Union ist die letzte verbliebene Volkspartei – und die Partei mit den größten Mitgliederzahlen. Doch diese Größe nimmt relativ gesehen zu den anderen aber auch im totalen drastisch ab. Wie die Bild-Zeitung berichtet, haben etwa 5.000 Mitglieder zwischen August 2009 und Februar 2010 die Partei verlassen.
Rochade in Düsseldorf
Mittwoch, 26.Mai 2010In einer Entscheidungsrunde in Düsseldorf trafen sich vor kurzem Jürgen Rüttgers, Armin Laschet, der Bundes-CDA-Vorsitzende Laumann und der NRW-CDU Generalsekretär, um darüber zu beraten, wer künftig als Fraktionsvorsitzender die Abgeordneten im Landtag führen soll. Deutet sich dort eine Rochade an?
Rückzug von Roland Koch ist großer Verlust
Dienstag, 25.Mai 2010Pressemitteilung der CDU:
Zu dem angekündigten Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch von seinen politischen Ämtern erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Roland Koch tritt zurück
Dienstag, 25.Mai 2010Bildquelle / Lizenz / Autor (c): Kuebi = Armin Kübelbeck
Wie das ZDF berichtet, will sich der hessische Ministerpräsident Roland Koch aus der Politik zurückziehen. Demnach legt Koch, der auch CDU-Bundesvize ist, zum Jahresende 2010 seine Ämter nieder.
Wann eingreifen?
Montag, 24.Mai 2010Die Union ist nach Mitgliedern und Wählern gerechnet die mit Abstand größte Partei Deutschlands. Sie vereint im Selbstbild viele Strömungen und politische Richtungen, auch über die drei Wurzeln Konservatives, Soziales und Liberales hinaus. Dass dieser Anspruch nur noch begrenzt stimmt, wird immer wieder deutlich. Aber selbst von einem Idealfall ausgehend, indem viele Mitglieder und Abgeordnete [...]
Kritik und Diskussion
Dienstag, 18.Mai 2010Nachdem über lange Zeit neben ständigen Beteuerungen einer lebendigen Diskussionskultur eine weitestgehende Ruhe die Partei auch dann beherrschte, wenn fundamentale Überzeugungen über Bord gingen und die inhaltliche Annäherung an die Grünen auch viele ansonsten wenig konservative Mitglieder verschreckte, scheint nun etwas Bewegung in die 500000 Mitglieder-Organisation zu kommen.
Meinungen aus der CDU/CSU-Blogsphäre
Montag, 10.Mai 2010Die folgenden Artikel stellen Meinungen aus anderen Blogs dar, die wie der größte Unions-nahe Blog Deutschlands, cdu-politik.de, die allgemeine Situation nach der NRW-Wahl beurteilen und Konsequenzen anmahnen:
Neustart für die CDU
Montag, 10.Mai 2010Minus 10%, Millionen Nichtwähler und immer mehr unzufriedene Parteimitglieder: die NRW-Wahl war nur ein Ausdruck für die mannigfaltige Kritik am jetzigen Kurs und Personal der Union. Politgrößen wie Armin Laschet und Vertreter der alles-geht-Philosophie wie Pofalla sind nur einige der Vertreter der alten CDU-Riege, die eine Koalition mit den Grünen normal findet und Einwanderung als [...]
Informieren statt überzeugen
Donnerstag, 22.April 2010Immer wieder stellt man mit Erstaunen fest, dass viele der Mitglieder der Union eher passiv oder desinteressiert auf die gravierenden Veränderungen im Land reagieren: steigt der Benzinpreis, oder wird die Straße erneuert: der Stammtisch steht Kopf. Nehmen die Räume, in denen Deutschland aufgehört hat zu existieren immer weiter zu, nimmt die innere Sicherheit ab, gehen [...]
Initiativen in der Union
Dienstag, 20.April 2010„Dafür gibt es Gremien“ ist ein so oder anders aber inhaltlich oft wiederholter Satz, der das Denken vieler Mitglieder in der Union wiederspiegelt: das Vertrauen in die Führungs- und Entscheidungsfähigkeit der Parteispitze und der gewählten Arbeitsgruppen ist hier ebenso groß wie der eigene Anspruch auf aktive Mitgestaltung und –Entscheidung oftmals klein ist. Das heißt nicht, [...]
Einleitung zur Wolfenbütteler Erklärung
Montag, 19.April 2010Der folgende Beitrag ging als Rundbrief an die Mitglieder des Kreisverbandes Wolfenbüttel und leitet die Erklärung ein, die im folgenden Artikel einzusehen ist. Zusammen mit der Göppinge JU-Erklärung, Linkstrend-stoppen und vielen anderen Initiativen zeigt sich, dass die Ruhe in der Union dem Druck weichen muss, der durch immer neues Schweigen zu miserablen Ergebnissen und linken [...]
« Vorangehende Artikel