“Wir verdanken den Sieg Bundeskanzlerin Angela Merkel”
Donnerstag, 14.Januar 2010Bildquelle / Autor (c): Anja Semling
Pressemitteilung der CDU/CSU Fraktion:
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bekräftigt, dass es der Popularität Angela Merkels zu verdanken sei, dass es nach der Bundestagswahl eine bürgerliche Mehrheit gibt. “Wer FDP gewählt hat, wollte Frau Merkel als Kanzlerin”, betonte Kauder. Viele der CDU/CSU-Stammwähler hätten bei [...]
Der neue Kurs: Schwarz-Grün
Mittwoch, 4.November 2009Kaum ist die letzte Wahl verloren – oder durch das FDP Ergebnis gerettet- zumindest vorbei, nimmt die Union nach und nach Kurs in Richtung der zukünftigen Koalitionsmöglichkeiten. Und da die “große” Koalition Ausnahme sein soll und zu erahnen ist, dass er für Schwarz-Gelb möglicherweise nicht noch einmal reicht, wendet man sich der Partei zu, die, [...]
Denkzettel bei der Kanzlerwahl
Donnerstag, 29.Oktober 2009Neun Abgeordnete der Koalition haben Angela Merkel ihre Stimme bei der Wiederwahl zur Kanzlerin verweigert. Man muß kein oppositioneller Nörgler sein, um das bedenklich zu finden. Waren es wirklich enttäuschte ostdeutsche Abgeordnete, die der Kanzlerin wegen fehlender ostdeutscher Präsenz im Kabinett einen Denkzettel verpaßt haben?
Angela Merkel als Bundeskanzlerin wiedergewählt
Donnerstag, 29.Oktober 2009Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch im Deutschen Bundestag ihren Amtseid geleistet. Ebenso wie vor vier Jahren sprach Merkel die Eidesformel mit dem religiösen Zusatz “So wahr mir Gott helfe”. Zuvor hatte Bundespräsident Horst Köhler der wiedergewählten Kanzlerin in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde überreicht.
Kein Grund zum Jubeln!
Sonntag, 27.September 2009Ja, es gibt eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Regierung. Man kann sich freuen, daß nun Deutschland 4 Jahre vor Rot-Rot-Grün verschont bleiben wird. Aber es gibt auch ein historisch schlechtes Ergebnis für die Union. Das schlechte Ergebnis von 2005 wurde nochmals unterboten. Auch an einen Wahlabend wie heute muß das festgehalten werden.
Ein neuer Anfang
Sonntag, 27.September 2009Die vermutlich niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten mit 72%, das schlechteste Ergebnis der Union seit 1949, eine FDP, die massiv Proteststimmen einfangen kann, das bezeichnende Ende der Sozialdemokratie als Volkspartei, die Grünen, die auf über zehn Prozent der Stimmen im Land kommen und eine Linke, die im Bund an Gewicht gewinnt – diese Bundestagswahl 2009 war [...]
Die Partei der Unzufriedenen
Sonntag, 27.September 200915% – soviel hat die FDP nach aktuellen Umfragen bundesweit erreicht. Ein furioses Ergebnis für Westerwelle, dass aber anders begründet ist, als mancher denkt. Nicht etwa Wahlprogramm und Liberalismus führten die gelbe Partei zu neuen Höhen, sondern eine große Masse von taktischen Schwarz-gelb-Wählern und: die Unzufriedenen.
Heute in die Wahlkabine!
Sonntag, 27.September 2009Heute wird der Deutsche Bundestag gewählt, heute wird über Rot-Rot-Grün/Schwarz-Gelb oder große Koalition entschieden, heute wird in Brandenburg und Schleswig-Holstein der Landtag gewählt. Nur wer zur Wahl geht, kann mit seiner Stimme über die Politik der nächsten Jahre mitentscheiden. Wollen Sie Masseneinwanderung, Multikulti, rückwärtsgewandter Umweltpolitik und realen Sozialismus oder wollen Sie vernünftige Wirtschafts-, Bildungs- und [...]
SPD: Genosse Trend schläft weiter
Freitag, 25.September 2009Der Ausgang der Bundestagswahl am Sonntag ist unsicher und es steht längst noch nicht fest, ob es für eine bürgerliche Mehrheit im Parlament gegen die Linksparteien reichen wird. Aber glaubt man der Forschungsgruppe Wahlen des ZDF, dann wir der von vielen erwartete Schlußspurt der SPD diesmal ausbleiben berichtet der Tagesspiegel. Bei 25 % sei diesmal [...]
“Siedepunkt 35 %”
Donnerstag, 24.September 2009Die Financial Times Deutschland macht sich Gedanken zu den Wahlaussichten der Union. Neben der Frage, ob es am Ende noch zu einer Koalition mit der SPD reicht, wird bei der Bewertung des Wahlergebnisses entscheidend sein, daß die Union zumindest nicht unter dem schwachen Ergebnis von 2005 bleiben wird.
Die Marke von 35 % soll also als [...]
Wählen gehen!
Montag, 21.September 2009Viele Konservative machen sich noch Gedanken, wem sie am nächsten Sonntag ihre Stimme geben sollen. Zwar war es lange Jahre selbstverständlich die Union zu wählen, aber die Politik unter dem Führungsduo Merkel/Pofalla macht die Wahlentscheidung dieses Mal gerade für die “Stammwähler” der Union nicht leicht.
Geisterdebatte um Überhangmandate
Sonntag, 20.September 2009Der Wähler hat noch nicht gesprochen, da nennen einige Medien das von ihnen erwartete Ergebnis schon einmal illegitim. Es geht um die bis zu 20 Überhangmandate, die dieses Mal nach den aktuellen Voarussagen der Demoskopen der Union zufallen sollen.
Wahlkampf: Jetzt gehts los
Freitag, 18.September 2009Viele glaubten ja, daß der Wahlkampf dieses Mal tatsächlich ausfallen würde. Die Kanzlerin setzte dabei – nicht zu unrecht – auf nur mäßig motivierte Wähler der Sozialdemokraten, die man nicht durch einen aggressiven eigenen Wahlkampf an die Urnen treiben wollte.
Steinbrück spricht es aus
Mittwoch, 16.September 2009Peer Steinbrück hat sich für eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Wahl ausgesprochen. Trotz nachgeschobener Relativierungen, der Finanzminister sprach aus, was viele ahnen: Nach der Wahl wird es für die SPD wohl nur die Fortsetzung von Schwarz-Rot geben, denn die Ampel fällt aus.
TV-Duell: Steinmeier blass wie erwartet
Sonntag, 13.September 2009Das TV-Duell hatte von Anfang etwas künstliches. Hier traten nicht Amtsinhaber gegen Herausforderer wie beim letzten Mal, sondern Partner einer Koalition gegeneinander an. Mit Vorberichterstattung wie vor einem Weltmeisterschaftsspiel versuchten die beteiligten Sender trotz allem Spannung zu schaffen.
Pro und Contra große Koalition II
Sonntag, 13.September 2009Befragt man Bürger, Abgeordnete, Parteimitglieder zur wahrscheinlichen nächsten Regierung, überwiegt eine Antwort deutlich: es kommt wohl zur großen Koalition II, weil Union und FDP es eher nicht schaffen werden, doch noch Schwarz-Gelb zustande zu bringen. Es wird zwar weiter für dieses Ziel gekämpft: die Aussichten indes sind geringer als die der Alternative Schwarz-Rot, was auch [...]
Warum ich Angela Merkel gut finde
Freitag, 11.September 2009Quer durch Gesellschaft, Partei und diesen mittlweile wohl recht großen Blog geht die Kluft zwischen denen, die Angela Merkel unterstützen und denen, die sie ablehnen. Nach einigen kritischen Artikeln habe ich mich entschieden, hier ein klares Bekenntnis zu unserer Kanzlerin zu veröffentlichen und dafür zu werben, am 27. September für die Kanzlerin zu stimmen – [...]
Deutschland driftet – die Republik wird wieder ein Stück gerechter
Donnerstag, 10.September 2009Konservative geben nicht die Asche weiter, sondern bewahren das Feuer
Den folgenden Artikel schickt uns CDU-Mitglied, Autor und Rechtsanwalt Christian Sitter. Es geht um die verlorenen Landtagswahlen, Personalentscheidungen, inhaltliche Fehlentscheidungen und mögliche Konsequenzen für die Union:
Gabriels Wahlkampfmanöver
Donnerstag, 10.September 2009Sigmar Gabriel zieht das vermeintlich letzte Ass der SPD aus dem Ärmel. Der ehemalige “Pop Beauftragte” und Hoffnungsträger außer Diensten, auch Siggi Pop genannt, versucht der Regierung Kohl einen “Skandal” in Zusammenhang mit den Erkundungen des Atommüllendlagers in Gorleben anzuhängen. Die Kohl Regierung habe seinerzeit Gutacher in ihrerem Sinne beeinflusst. Den Sozialdemokraten wohlgesonnen Medien wie [...]
18 Tage vor der Wahl: Mehrheit fast weg
Mittwoch, 9.September 2009Einer, der Stimmen bringt: der Bundeswirtschaftsminister
Viele halten Umfragen für Momentaufnahmen und für wenig Aussagekräftig. vergessen wird dabei, dass auch Wahlen Momentaufnahmen sind und bestimmte Umfrage selbst Trends auslösen können. Richtig ist auf der anderen Seite, dass sich Politiker nicht von Umfragen treiben lassen dürfen: die Politik sollte selbst Akzente setzen und nicht nur der gängigen [...]
Was erwartet die neue Regierung?
Mittwoch, 9.September 2009Am 27.September wird die neue Bundesregierung der Republik gewählt. Bis dahin wird der Wahlkampf mit zunehmender Intensität geführt, werden Rededuelle und Plakate die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Doch was erwartet die neue Regierung? Probleme, wie kaum eine andere Bundesregierung zuvor:
Die heiße Wahlkampfphase hat begonnen
Montag, 7.September 2009Düsseldorf. Eine Halle: 9000 Menschen und eine 500 000 – Mitglieder-Partei, die nun die heiße Wahlkampfphase im Superwahljahr 2009 eröffnet: ab nun sind es noch 21 Tage bis zur Wahl. Und die letzte Volkspartei Deutschlands spannt nun alle Kräfte an, um Rot-Rot-Grün zu verhindern und als Regierungspartei Deutschland aus der Wirtschaftskrise zu führen.
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