Terroristen-Ausbildung in Berlin
Donnerstag, 11.März 2010Dass sich wie die Innenministerien der Länder feststellten insbesondere die linksradikale Szene immer stärker ausweitet und schon lange an Qualität und Quantität ihrer Verbrechen die Rechtsextremisten überholt hat, ist schon lange kein Geheimnis mehr und wird von immer mehr Menschen mit Schrecken erkannt. Wie weit die Zusammenarbeit der Politik mit den extremistischen Gruppen geht, die [...]
CDL – Gründung in Berlin
Freitag, 26.Februar 2010Darum gebeten, auf die bevorstehende Gründung des Landesverbandes der Christdemokraten für das Leben hinzuweisen wollen wir an dieser Stelle gern auf die bald stattfindende Versammlung hinweisen:
S-Bahn Berlin: Untersuchung am Thema vorbei
Donnerstag, 25.Februar 2010Viele Berufspendler aus Brandenburg leiden weiter täglich unter dem Chaos bei der Berliner S-Bahn. Unglaublich das dieses Verkehrsmittel in den 20iger und 30iger Jahren weltweit Vorbild für den Nahverkehr war. Heute hat die S-Bahn der Haupstadt Deutschlands höchstens noch Dritte Welt Niveau.
Hartz IV Entzug für Schulschwänzer?
Dienstag, 26.Januar 2010Bildquelle / Autor (c): Dieter Schütz
Die Berliner Bundestagsabgeordnete Stefanie Vogelsang fordert eine Kürzung der Hartz IV Zahlungen an Eltern, wenn ihre Kinder nicht der Schulpflicht nachkommen, wie die Berliner Morgenpost berichtet. Vogelsang weiß, wovon sie spricht:Sie kommt aus Berlin Neukölln, wo in einer sich immer mehr verfestigenden Parallelgesellschaft deutsche Gesetze – und damit auch die [...]
Berlin: Wie in der dritten Welt
Freitag, 8.Januar 2010Bildquelle / Autor (c): Janine
Wer sich in diesen Tagen durch die deutsche Hauptstadt bewegt fühlt, hat den Eindruck, sich in der dritten Welt zu befinden, nicht aber in der Metropole eines mitteleuropäischen Industriestaates. Dabei muß man sich nicht nach Neukölln, Kreuzberg oder Wedding begeben, um diesen Eindruck zu gewinnen. Eine Fahrt mit der S-Bahn, einst [...]
Föderalismusreform jetzt!
Samstag, 2.Januar 2010Zum politischen Allgemeinwissen gehört die Tatsache, dass die einzelnen Bundesländer soviel Kompetenzen wie möglich bewahren und auch dort, wo Einheitlichkeit, etwa im Bildungssektor, von Nöten wäre auf ihre eigenen Rechte bestehen – ganz unerheblich von der herrschenden Regierung. Doch durch den ausufernden und vielfach bremsenden Föderalismus, der zutreffend in seiner heutigen Form einmal als Rache [...]
Berlin: Linksterroristen haben freies Schußfeld
Mittwoch, 30.Dezember 2009Mal wieder müssen wir über die alltäglich linke Gewalt in der deutschen Hauptstadt sprechen. Daß “Luxusautos” “abgefackelt” werden ist ja inzwischen keine Nachricht mehr, denn es passiert alltäglich ohne das es groß zu Kenntnis genommen würde. Jetzt mal etwas neues: Die Terroristen demolierten 23 Busse eines Unternehmers, der auch für die Bundeswehr arbeitet.
Grün-Schwarz mit Künast in Berlin?
Dienstag, 29.Dezember 2009Bildquelle / (c) Autor: Tom Kleiner
Was darf man alles tun, um an die Macht zu kommen? Diese Frage stellt man sich, wenn der Berliner CDU-Vorsitzende Frank Henkel in Berlin auch eine Koalition mit den Grünen unter einer regierenden Bürgermeisterin Renate Künast nicht ausschließen mag.
Endlich Konsequent gegen die Gefahr von Links?
Dienstag, 22.Dezember 2009Berlin und Hamburg wollen gemeinsam den immer gefährlicher durch Gewalttaten in Erscheinung tretenden Linksextremismus bekämpfen. Das erscheint sinnvoll, denn in den vergangenen Jahren konnte sich die linke Gewalt immer weiter ausbreiten und sowohl Berlin als auch Hamburg wurden zu Schauplätzen der “Gewalt gegen Sachen”. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann aus den Anschlägen [...]
Was ist denn in Berlin los?
Donnerstag, 12.November 2009Man glaubt einer Sinnestäuschung zu erliegen wenn man die Berliner Morgenpost liest. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Studie zu linksextremistischer Gewalt in Deutschlands Hauptstadt erstellt und Berlins Innensenator Körting stellte sie vor. Man habe die linke Gewalt bislang vielleicht ein wenig unterschätzt verkünden die Chefin des Verfassungsschutzes und der Innensenator unisono.
Der tag als die Mauer fiel: Mein 9. November
Montag, 9.November 2009Heute vor 20 Jahren fiel die Mauer. Ein Tag, an dem man selbst an die Zeit vor 20 Jahren zurückdenkt. Daher heute einmal meine ganz persönlichen Erinnerungen.
René Stadtkewitz tritt aus: Ein Verlust
Sonntag, 1.November 2009Das Mitglied des Abgeordentenhauses von Berlin, René Stadtkewitz ist aus der CDU ausgetreten wie im Tagesspiegel zu lesen ist. In einem Brief an den Fraktionsvorsitzenden Henkel begründete er seinen Schritt mit der mangelnden Unterstützung der CDU in Fragen der Integrationspolitik. Konkret ging es um eine Diskussionsveranstaltung zum Islam, die in den eigenen Reihen – insbesondere [...]
Betreuungsgeld zur Unterschichtenförderung
Mittwoch, 28.Oktober 2009Bildquelle/ Lizenz
Buschkowsky rechts stehend
Mehrfach schon erschienen hier Artikel, die sich mit der Problematik der Ausschüttung von Betreuungsgeld und Kindergeld befassten. Zum Einen wurde festgestellt, dass viel von dem Geld nie beim Kind ankommt sondern zweckentfremdet wird und die Freiheit des Einzelnen in seinem Handeln da endet, wo es anderen schadet – wie zum Beispiel dem [...]
Meinungsfreiheit in Deutschland
Dienstag, 20.Oktober 2009Rene Stadtkewitz, Mitglied des Abgeordnetenhauses für die Union und bekannter Kritiker der aktuellen Integrationspolitik hat nun mit der Seite “meideu” ein Portal freigeschaltet, dass, auch unabhängig von den jeweiligen Inhalten, für die Meinungsfreiheit in Deutschland einsteht und sich klar gegen das vielfach praktizierte tot- und niederschreiben von kritischen Themen wie dem Stand der Integration wendet. [...]
Trennung von Staat und Religion – aber einige sind gleicher
Mittwoch, 30.September 2009In Berlin hat ein Verwaltungsgericht nun in einem Grundsatzurteil einem17jährigen Schüler Recht gegeben, der auf einen Gebetsraum in der Schule besteht, da er Moslem sei und täglich 5 mal beten müsse. Damit zwingt das Gericht die Schulen, für die große Zahl an moslemischen Schülern, eigene Gebetsräume einzurichten. Die Trennung von Staat und Religion gilt damit [...]
Berliner Wirrungen
Freitag, 18.September 2009Dass in Berlin so manches seltsam ist, wissen die meisten Leser von cdu-politik.de schon lange. Da wird ein Tragen der Deutschlandfahne vom Polizeipräsidenten während der Fußball-WM seinen Polizisten verboten, die anlässlich des CSD allerdings auf Anweisung vor einer Regenbogenfahne stramm stehen müssen. Da wird den Berliner Bürgern gesagt, dass sie, soweit sie ihre Autos durch [...]
Land Berlin behandelt Vertriebene als Ausländer
Mittwoch, 16.September 2009Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Anlässlich der jüngsten Erklärung von Dr. Ehrhart Körting, Innensenator von Berlin, zur melderechtlichen Behandlung von deutschen Heimatvertriebenen erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad Fromme MdB:
“Wenn in Berlin dein Auto brennt, dann biste selbst schuld”
Dienstag, 8.September 2009Hunderte Autos werden in Berlin Opfer linksextremer Gewalttäter. Unter freundlichem Hinwegsehen des Rot-Roten Senates und der desinteressiert-wohlwollenden Toleranz des Polizeipräsidenten Glietsch können sich kriminelle Fanatiker hier gegen “Kapitalismus und Staat” austoben. Hartz 4 möchten sie in vielen Fällen trotzdem vom Steuerzahler haben – und viele der Autos sind Kleinwagen von Gering- und Mittelverdienern. Glaubt man [...]
Held und Pfeife
Donnerstag, 30.Juli 2009Der eine durchschaut die Dinge, der andere lebt in einer Zerrwelt. Der eine nennt die Probleme beim Namen – der andere lügt und betrügt im eigenen Interesse wo immer es geht. 2 Personen des öffentlichen Lebens – und doch zwei völlig unterschiedliche Welten der Wahrnehmung. Der Held und die Pfeife des Monats:
Ulla Schmidt und der Dienstwagen im Urlaub
Samstag, 25.Juli 2009Wenn einem das Auto gestohlen wird, dann ist das schon blöd. Wenn das dann auch noch im Ausland im Urlaub passiert, dann ist das noch blöder. Und was Frau Ulla Schmidt (SPD), Gesundheitsministerin, passiert ist – tja, dafür finde ich keine Worte. Sie hat sich den Dienstwagen klauen lassen.
Die brennenden Straßen von Berlin – Interview mit Dr. Robbin Juhnke, MdA
Freitag, 17.Juli 2009Brennende Autos, Angriffe auf Polizisten, Molotowcocktails, Jagd auf Politiker – die Liste der immer groteskere Züge annehmenden linksradikalen Übergriffe in Berlin wird immer größer. Schon lange sind jene, die auf ihre Fahnen “Antifa” schreiben weit mehr Fa als jede andere Organisation in der Republik. Ein Gespräch über die erschreckende und von Politik und Medien heruntergespielten [...]
Wo bleibt der “Kampf gegen Links”?
Samstag, 20.Juni 2009Seit Monaten terrorisieren in den Berliner Innenstadtbezirken Linksextremisten Bürger mit in den Augen der linken Blockwarte falschen Autos. Jetzt richtet sich die Gewalt auch direkt gegen Personen, wie den innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Robin Juhnke.
Bei allem bleibt der “Staatsschutz” des Rot-Roten Senats zurückhaltend. Zwar werden in allen Fällen brav die Ermittlungen aufgenommen, doch [...]