Ein totaler Fehlgriff
Mittwoch, 10.März 2010“Unter der Oberfläche der herrschenden Geschlechterordnung lauern Unterdrückung, Angst und Leid.” Vorbildhaft dagegen ein Stamm auf Samoa im Pazifik, wo ein drittes Geschlecht akzeptiert ist – im Gegensatz zu unser diskriminierenden Gesellschaft.
Wenn Sie diese Worte merkwürdig finden, vielleicht sogar als verzerrt oder “völlig abgehoben” wahrnehmen, sollten Sie, insbesondere wenn Sie der Union in Baden-Württemberg angehören, [...]
Licht und Schatten
Mittwoch, 10.März 2010Anders als bei der Verkündung des Bundestagswahlergebnisses steht diese Überschrift diesmal auch inhaltlich passend zur Beschreibung eines vorliegenden Umstandes. Dieser zeichnet sich – wie viele andere Vorgänge in der Union auch – dadurch aus, dass einiges richtig und sehr viel besser als bei anderen Parteien gesagt und gemacht wird, anderes aber wahlweise leises weinen oder [...]
Föderalismusreform jetzt!
Samstag, 2.Januar 2010Zum politischen Allgemeinwissen gehört die Tatsache, dass die einzelnen Bundesländer soviel Kompetenzen wie möglich bewahren und auch dort, wo Einheitlichkeit, etwa im Bildungssektor, von Nöten wäre auf ihre eigenen Rechte bestehen – ganz unerheblich von der herrschenden Regierung. Doch durch den ausufernden und vielfach bremsenden Föderalismus, der zutreffend in seiner heutigen Form einmal als Rache [...]
Mappus an der Spitze
Sonntag, 29.November 2009Steffan Mappus,43, ist endlich da, wo insbesondere die Konservativen ihn schon lange sehen wollten: an der Spitze der Süd-West CDU. Als Nachfolger von Oettinger, der als Kommissar nach Brüssel geht, wird er ab Januar auch als Regierungschef das Land leiten und damit die Chance haben, das konservative Element in die Union zurückzutragen.
Klarer Schnitt in Waiblingen
Donnerstag, 26.November 2009Nachdem die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Susanne Gruber der Jungen Freiheit ein Interview gegeben und sich -zwar an das Parteiprogramm der CDU haltend- aber grundsätzlich auch kritisch zur einseitigen Bekämpfung des Rechtsextremismus unter Aussparung des Linksextremismus geäußert hatte, gab es für die Waiblinger CDU-Politikerin viel Kritik auch aus der CDU -z.B. der Stadtfraktion-, die unter dem Druck etwa der linkslastigen [...]
„Links- und Rechtsextremismus – Gefahren für unsere Demokratie“
Mittwoch, 28.Oktober 2009Die folgende Pressemitteilung wurde am 27. Oktober herausgegeben. Darin erklärt die CDU-Ortsvorsitzende der Stadt Waiblingen, warum sie sich gegen die einseitige Aktion “Bunt statt Braun” aussprach. Auch wird deutlich, dass sie in voller Übereinstimmung mit den Prinzipien der Union handelte. Hätte die Partei mehr Susanne Grubers, wäre die Angst vor einem Fall unter die 30%-Marke [...]
Es gibt keine linke Gewalt! Die Geschichte einer Medien-Hatz
Mittwoch, 21.Oktober 2009Waiblingen. Ein Hort des Rechtsradikalismus?
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Wie die Stuttgarter-Zeitung berichtet, hat sich ungeheuerliches zugetragen. Nicht nur, dass eine CDU-Stadträtin in einer 50000-Einwohner Stadt sich nicht an einer “Bunt-statt-Braun”Aktion beteiligt. Nein – darüber hinaus hat sie auch noch der jungen Freiheit ein Interview gegeben. Letzteres wird quasi zum Vorboten der nächsten Machtergreifung hochstilisiert, kann man schließlich [...]
Klare Worte aus dem Süden
Mittwoch, 15.April 2009Bildquelle/Lizenz
Stefan Mappus, Fraktionsvorsitzender der CDU Baden-Württemberg und profilierter Konservativer findet klare Worte zu den derzeitigen Defizieten der Union, wenn er feststellt, dass sich konservativ-bürgerliche Menschen kaum noch heimisch fühlen. Diese Gruppe aber ist größer als mancher denkt – auch wenn sich nicht jeder als konservativ beschreibt, der inhaltlich klar konservativ oder rechts steht. Es ist [...]
Denkzettel für Schavan
Dienstag, 28.Oktober 2008Die Nominierung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2009 ist im Südwesten mit einer besonderen Note verbunden.Erst scheiterte das Neumitglied Oswald Metzger, jetzt bekam Annette Schavan bei der Nominierung als Wahlkreisdirektkandidatin für den Kreis Alb-Donau/Ulm einen empfindlichen Dämpfer verpaßt. Lediglich 57 % der Kreismitgliederversammlung entfielen auf Schavan, ein für eine amtierende Bundesministerin bestenfalls “bescheidenes” Ergebnis (Bericht).
Endlich konsequentes Rauchverbot beschließen!
Freitag, 1.August 2008(Foto hegarty_david)
Das Bundesverfassungsgericht hat vor kurzem die landesgesetzlichen Regelungen zum Rauchverbot in Berlin und Baden-Württemberg für verfassungswidrtig erklärt. Das Gericht rügte die Ungleichbehandlung die sich u. a. dadurch ergebe, daß Gaststätten mit mehr als einem Raum einen separaten Raucherraum ausweisen könnten, für Einraumbetriebe dagegen ein absolutes Rauchverbot gelte.
Pendlerpauschale: Aufstand der Basis
Mittwoch, 16.Juli 2008Über die Pendlerpauschale hatten wir hier schon oft geschrieben. Immer mehr Mitglieder der Union haben kein Verständnis mehr für die dogmatische Haltung der Parteiführung gegen eine Wiedereinführung der steuerlichen Absetzbarkeit der Kosten für den Weg zur Arbeit vom ersten Kilometer an.
Der Unmut hat inzwischen auch die Gremien der Partei erreicht. Auf dem Bezirksparteitag der CDU [...]
Metzger ist nicht gewollt
Mittwoch, 2.Juli 2008Der Ex-Grüne Oswald Metzger, der in Biberach für ein Bundestagsmandat antrat, ist nach mehreren Wahlgängen durchgefallen.
Die 7 Thesen des Oswald M.
Freitag, 28.März 2008
Foto: dustpuppy
Oswald Metzger ist noch kein Mitglied der CDU, aber er weiß schon genau, was sich in der Partei ändern muß. Das zumindest verkündet er via Bild-Zeitung in 7 Thesen. Die Thesen sind provokant und klingen nach Leipzig und Friedrich Merz.
Mehr Freiheit in der CDU
Dienstag, 25.März 2008
Wie die Frankfurter Allgemeine berichtet, tritt Oswald Metzger, der ehemalige Grünen-Politiker und Bundestagsabgeordnete in unsere Partei ein. Die CDU, so Metzger würde in Sachen Wirtschaftspolitik einen viel größeren Raum für Überlegungen bieten als dies jemals die Grünen taten. Weiter heißt es:
Kampagne gegen Oettinger?
Dienstag, 18.Dezember 2007Der Staatsanwaltschaft entrissenes Beweisphoto
Wie Stern berichtet, hat sich der Baden-Württembergische Ministerpräsident Oettinger bei einer Veranstaltung mit Party-Charakter in Brüssel in alkoholisiertem Zustand zwei Teesiebe ins Gesicht gesetzt um die anderen anwesenden zu erheitern. Später musste er förmlich ins Bett getragen werden. Das, mal abgesehen vom sehr unangebrachten Verhalten als Repräsententant Deutschlands auf der Party, eigentlich [...]
Mit offenen Armen begrüßt
Mittwoch, 28.November 2007Die derzeitige Umorientierung des Grünen Oswald Metzger kommt nicht von ungefähr – des öfteren wiesen wir auf die Radikalisierung innerhalb der Grünen hin. In der Süddeutschen fanden wir ein Vorbild für eine Umorientierung in die richtige Richtung (wobei die FDP ihm näher stünde als wir):
Endlich klare, vernünftige Worte aus den Reihen der JU!
Freitag, 24.August 2007Normalerweise versuchen wir wenig tendenziös zu sein. Wir versuchen, uns aus der Meinungsbildung rauszuhalten und wollen Denkanstöße geben. Jetzt aber müssen wir dieses Gebot einmal brechen: die Erklärung Dreier Landesvorsitzender der JU, Steffen Bilger, Peter Tauber und Sven Volmering zum CDU-Grundsatzprogrammentwurf unterstützen wir voll und ganz! Lesen Sie diese Erklärung.
AGG: Ein Monster hat Geburtstag
Samstag, 18.August 2007Heute vor einem Jahr trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgestz (AGG) in Kraft. Im Bundestagswahlkampf 2005 hatte die CDU dieses Gesetz (damals noch unter dem Namen Antidiskriminierungsgesetz firmierend) als Auswuchs des rot-grünen Gutmenschentums bekämpft; 2006 beschloß es die große Koalition unter anderem Etikett praktisch inhaltsgleich.
Einer der größten Sündenfälle der laufenden Legislatur.
Neben der Einschränkung der Vertragsfreiheit [...]
Ratlos
Mittwoch, 8.August 2007Eingeweihte werden bemerkt haben, das der Tagesspiegel zu unserer Morgenlektüre zählt. Heute lesen wir ein Interview mit der baden-württembergischen Umweltministerin Tanja Gönner. Die 38 Jahre alte Gönner gilt neben Stefan Mappus als kommende Politikerin der CDU im Südwesten und steht für eine Annäherung an die Grünen. Außerdem genieße sie das besondere Vertrauen der Kanzlerin [...]
Konservative Konkurrenz für die CDU?
Montag, 16.Juli 2007Erst vor kurzem warnten Huber und Schönbohm davor, die Konservativen weiter vor den Kopf zu stoßen – sonst könnte das zu der Bildung einer neuen Partei führen, die der CDU so gefährlich wird, wie die Linkspartei Linke SED PDS der SPD. Bis jetzt konnte – ganz im Sinne von Franz-Josef Strauß – stets [...]