Übergabe der Verantwortung an Afghanistan fest im Blick
Montag, 9.August 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): TiM Caspary / pixelio.de
Pressemitteilung der CDU/CSU Bundestagsfraktion:
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, und der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Friedrich, haben am 5. und 6. August die Bundeswehrstandorte Kundus und Masar-i- Sharif in Nordafghanistan besucht. Ziel des Besuches war es, sich über die aktuelle [...]
Im Auslandseinsatz – eine Grundsatzdiskussion
Sonntag, 8.August 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Sven Wedekin / pixelio.de
Die Bundeswehr hat derzeit 6672 Soldaten im Einsatz außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik. Dabei sind friedenssichernde Aufgaben wie auf dem Balkan, die nach und nach verringert werden. Dabei sind Sicherungen von Handelswegen wie vor Somalia. Dabei sind aber auch andere Einsätze wie der in Afghanistan, die zum [...]
Chinas kluge Strategie
Donnerstag, 29.Juli 2010Bildquelle/ Lizenz/ Autor:Hundekatze / pixelio.de
Schon lange wird davon ausgegangen, dass China die USA als Wirtschaftssupermacht überholt und die wirtschaftliche, technologische und vielleicht auch politische Rolle beansprucht, die es vor tausenden Jahren inne hatte. Doch woran liegt das – an der Milliardenbevölkerung, der Größe des Landes oder der fleißigen, disziplinierten und nach allen Untersuchungen durchschnittlich sehr [...]
Beitritt durch die Hintertür
Donnerstag, 8.Juli 2010Bildquelle / Lizenz/ Autor (c): Günter Rupprich / pixelio.de
Still und heimlich, Schritt für Schritt. Die Mehrheit ist dagegen? Kein Problem – sie wird nicht gefragt. Und st es erst zu spät, sind die Tatsachen geschaffen, ist die Antwort schnell parat: “Jetzt ist es nun mal so, was sollen wir denn tun? Wir müssen damit umgehen”. [...]
Gaza-Flottille – LINKE auf ideologischer Irrfahrt
Dienstag, 15.Juni 2010Pressemitteilung der CDU/CSU Bundestagsfraktion:
Anlässlich der von der Bundestagsfraktion der LINKEN beantragten aktuellen Stunde zum Stopp der Gaza-Flottille durch die israelische Marine erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder MdB:
Zum Hamas-Israel Konflikt
Mittwoch, 2.Juni 2010Der Bewertung des Zwischenfalles enthalten wir uns weitestgehend, wenn gleich mittlerweile bekannt wurde, dass das “Versorgungsschiff” der Hamas, das von der Israelischen Armee angegriffen worden ist, Waffen transportiert hatte. Wir äußern uns auch nicht weiter dazu, dass zwei Bundestagsmitglieder der Linkspartei an Bord waren, die für ihre – vorsichtig gesagt – Israelkritische Haltung bekannt sind [...]
Nochmal: Keine Häftlinge aus Guantanamo nach Deutschland!
Montag, 12.April 2010Es ist und bleibt ein Irrsinn, daß der deutsche Innenminister “prüft”, ob Häftlinge aus dem Amerikanischen Lager Guantanamo in Deutschland aufgenommen werden sollen. Wohlgemerkt, es regiert nicht Rot-Grün, nicht einmal mehr die große Koalition sondern eine Koalition der Unionsparteien mit der FDP.
Was soll also dieser Zirkus eines Unions-Innenministers? Statt “Prüfung” sollte doch ein klares “Nein” [...]
Beziehungen zu Japan intensivieren
Mittwoch, 17.Februar 2010Bildquelle / Lizenz / Autor (c): Sascha Hofmann
Pressemitteilung der CDU/CSU:
Zu seiner derzeitigen Japan-Reise erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB:
“Die Beziehungen zwischen Deutschland und Japan sollten unbedingt intensiviert werden. Beide Länder verbindet seit langem eine enge Wertegemeinschaft und gleiche Interessen in der Außenpolitik, zum Beispiel das Werben um eine Reform des Weltsicherheitsrats. Auf meiner [...]
Mandat neuer Qualität
Donnerstag, 11.Februar 2010Bildquelle/ Lizenz / Autor:(c) Jerzy
Pressemitteilung der CDU:
Zum Beschluss des neuen Afghanistan-Mandats durch das Kabinett und zur heutigen Regierungserklärung durch Außenminister Westerwelle, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:
Iran: Farce beenden
Sonntag, 7.Februar 2010Bildquelle / Autor: Daniella Zalcman from New York City, USA. Website http://dan.iella.net/.
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Wie lange soll das noch weitergehen? Die Mullahs im Iran basteln munter weiter an der Atombombe und der Westen sinniert schon seit Jahren über “Sanktionen”. Zum wiederholten Male werden dem Iran “letzte Chancen” gewährt doch die angebliche Friedfertigkeit seines Atomprogrammes nachzuweisen. Zuletzt [...]
80 Projekte für den deutsch-französischen Motor
Freitag, 5.Februar 2010Pressemitteilung der CDU:
Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit in den kommenden Jahren vertiefen. Bei einem Treffen der beiden Kabinette am Donnerstag in Paris präsentierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy eine “Deutsch-Französische Agenda 2020″ mit 80 Projekten. Wenn Deutschland und Frankreich ihrer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden wollten, sei es [...]
Schrittweise Übergabe der Verantwortung an Afghanistan
Donnerstag, 28.Januar 2010Pressemitteilung der CDU:
Auf Initiative Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens kamen am Donnerstag 70 Delegationen in London zusammen, um über die weitere Entwicklung Afghanistans zu beraten. Angesichts der gemischten Bilanz des bisherigen Einsatzes wurde eine internationale Strategie der “Übergabe in Verantwortung” an die Afghanen verabredet. Dazu gehören auch mess- und nachprüfbare Schritte, die den Weg zum Ausstieg aus [...]
Das Leben der Soldaten hat Vorrang
Donnerstag, 21.Januar 2010Bildquelle / Autor (c): Gemen64
Pressemitteilung der CDU:
Zum Interview des ISAF-Kommandeurs General McChrystal in der BILD-Zeitung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:
China zeigt mal wieder sein wahres Gesicht
Samstag, 26.Dezember 2009Bildquelle / (c) Autor: Stephanie Hofschlaeger
In China wurde ein Dissident wegen der Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung zu einer Haftstrafe von 11 Jahren verurteilt (Spon). Vor kurzem waren erst eine Reihe von Todesurteilen gegen Angehörige von Minderheiten, die es gewagt hatten gegen die Han-Chinesen aufzubegehren ausgesprochen worden. Westliche “Proteste” sind wie immer zaghaft, interessieren [...]
Letzter Anlauf in Afghanistan
Donnerstag, 3.Dezember 2009Bildquelle / Autor: Jerzy
Der amerikanische Präsident braucht nach Aussage seiner Berater 40 000 Mann mehr in Afghanistan, um die Sicherheitslage zu stabilisieren und dem Land die Atempause zu geben, die es braucht um sich selbst zu verwalten, um eigene Strukturen zu errichten. 10.000 dieser Soldaten sollen von den Verbündeten kommen. Paris hat eine weitere Aufstockung [...]
BDV-Präsidium fordert Bundesregierung zur Klärung auf: selbstbestimmtes Nominierungsrecht ist Demokratietest !
Dienstag, 17.November 2009Das BDV-Präsidium hat auf seiner Sitzung am 17.11.2009 in Frankfurt einstimmig beschlossen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, während ihrer Klausurtagung in Schloss Meseberg den Weg für die Umsetzung des selbstbestimmten Nominierungsrechts des BDV für die komplette Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu ebnen. Es ist ein Demokratietest für unser Land.
Die gegen eine Berufung [...]
Umfrage: Verzicht oder auf das eigene Recht bestehen
Montag, 16.November 2009Der Streit zwischen Union und FDP über den Stiftungsrat der 2008 begründeten Bundesstiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” geht weiter: bald soll das Bundeskabinett über die zukünftige Besetzung entscheiden. Obwohl Erika Steinach als Präsidentin des BdV weit mehr als eine Million Menschen, Vertriebene und deren Familien vertritt, will Außenminister Westerwelle das deutsch-polnische Verhältnis nicht belasten und in [...]
Respekt vor den Opfern
Sonntag, 15.November 2009Pressemitteilung des BdV:
Zu den neuesten Äußerungen von Außenminister Dr. Guido Westerwelle erklärt BdV-Generalsekretärin Michaela Hriberski:
Krieg und Exitstrategie
Donnerstag, 12.November 2009Bildquelle / Lizenz Autor: cedricBLN (Ben Titze)
Der neue Verteidigungsminister unseres Landes, der diesen Posten, wie es heißt, auch deshalb bekam, um seiner Popularität kleinen Dämpfer zu verpassen, spricht wie kaum ein anderer aus, was die Mehrheit der Deutschen schon weiß: es ist Krieg in Afghanistan, unsere Soldaten sterben und es muss an eine Exitoption gedacht [...]
Ist die Türkei noch unser Verbündeter?
Montag, 2.November 2009Die Türkei entfernt sich immer weiter vom Westen. Sie ist heute nicht mehr der Verbündete, der an der südlichen Peripherie der Sowjetunion quasi als rechter Arm der USA und des Westens agiert. Stattdessen nimmt die Distanz zur westlichen Werte-, Kultur- und Verteidigungsgemeinschaft immer weiter ab. Je eher wir das begreifen, desto besser für uns.
Verteidigungsminister zu Guttenbergs schwierige Aufgabe
Freitag, 30.Oktober 2009Wünscht sich mehr Deutsche Soldaten in Afghanistan: US-Präsident Obama
Photo by Pete Souza Bildquelle / Lizenz
Deutschland wird am Hindukusch verteidigt. Dieses geflügelte Wort eines ehemaligen Verteidigungsministers wird inhaltlich von der Mehrheit der Deutschen und der Medien nicht geteilt. Die Deutschen möchte den Afghanistanfeldzug beenden, möchten ihre Soldaten Heim holen und nicht mehr die Zinksärge zählen, die [...]
Die Mängel des Koalitionsvertrages
Montag, 26.Oktober 2009Das der Koalitionsvertrag im Allgemeinen weniger als großer Wurf denn als mühsam ausgehandelter Interessensausgleich gilt, ist bekannt. Weniger bekannt aber ist, dass das zentrale Thema für die Zukunft Deutschlands, nämlich das Thema der Integration und Migration nur oberflächlich, beinahe am Rande behandelt wird. Zudem ist die Frage nach dem Türkeibeitritt in einer Weise beantwort, die [...]
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