Beziehungen zu Japan intensivieren
Mittwoch, 17.Februar 2010Bildquelle / Lizenz / Autor (c): Sascha Hofmann
Pressemitteilung der CDU/CSU:
Zu seiner derzeitigen Japan-Reise erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB:
“Die Beziehungen zwischen Deutschland und Japan sollten unbedingt intensiviert werden. Beide Länder verbindet seit langem eine enge Wertegemeinschaft und gleiche Interessen in der Außenpolitik, zum Beispiel das Werben um eine Reform des Weltsicherheitsrats. Auf meiner [...]
Mandat neuer Qualität
Donnerstag, 11.Februar 2010Bildquelle/ Lizenz / Autor:(c) Jerzy
Pressemitteilung der CDU:
Zum Beschluss des neuen Afghanistan-Mandats durch das Kabinett und zur heutigen Regierungserklärung durch Außenminister Westerwelle, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:
Iran: Farce beenden
Sonntag, 7.Februar 2010Bildquelle / Autor: Daniella Zalcman from New York City, USA. Website http://dan.iella.net/.
Cropped by en:User:Moshino31.
Lizenz
Wie lange soll das noch weitergehen? Die Mullahs im Iran basteln munter weiter an der Atombombe und der Westen sinniert schon seit Jahren über “Sanktionen”. Zum wiederholten Male werden dem Iran “letzte Chancen” gewährt doch die angebliche Friedfertigkeit seines Atomprogrammes nachzuweisen. Zuletzt [...]
80 Projekte für den deutsch-französischen Motor
Freitag, 5.Februar 2010Pressemitteilung der CDU:
Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit in den kommenden Jahren vertiefen. Bei einem Treffen der beiden Kabinette am Donnerstag in Paris präsentierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy eine “Deutsch-Französische Agenda 2020″ mit 80 Projekten. Wenn Deutschland und Frankreich ihrer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden wollten, sei es [...]
Schrittweise Übergabe der Verantwortung an Afghanistan
Donnerstag, 28.Januar 2010Pressemitteilung der CDU:
Auf Initiative Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens kamen am Donnerstag 70 Delegationen in London zusammen, um über die weitere Entwicklung Afghanistans zu beraten. Angesichts der gemischten Bilanz des bisherigen Einsatzes wurde eine internationale Strategie der “Übergabe in Verantwortung” an die Afghanen verabredet. Dazu gehören auch mess- und nachprüfbare Schritte, die den Weg zum Ausstieg aus [...]
Das Leben der Soldaten hat Vorrang
Donnerstag, 21.Januar 2010Bildquelle / Autor (c): Gemen64
Pressemitteilung der CDU:
Zum Interview des ISAF-Kommandeurs General McChrystal in der BILD-Zeitung erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:
China zeigt mal wieder sein wahres Gesicht
Samstag, 26.Dezember 2009Bildquelle / (c) Autor: Stephanie Hofschlaeger
In China wurde ein Dissident wegen der Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung zu einer Haftstrafe von 11 Jahren verurteilt (Spon). Vor kurzem waren erst eine Reihe von Todesurteilen gegen Angehörige von Minderheiten, die es gewagt hatten gegen die Han-Chinesen aufzubegehren ausgesprochen worden. Westliche “Proteste” sind wie immer zaghaft, interessieren [...]
Letzter Anlauf in Afghanistan
Donnerstag, 3.Dezember 2009Bildquelle / Autor: Jerzy
Der amerikanische Präsident braucht nach Aussage seiner Berater 40 000 Mann mehr in Afghanistan, um die Sicherheitslage zu stabilisieren und dem Land die Atempause zu geben, die es braucht um sich selbst zu verwalten, um eigene Strukturen zu errichten. 10.000 dieser Soldaten sollen von den Verbündeten kommen. Paris hat eine weitere Aufstockung [...]
BDV-Präsidium fordert Bundesregierung zur Klärung auf: selbstbestimmtes Nominierungsrecht ist Demokratietest !
Dienstag, 17.November 2009Das BDV-Präsidium hat auf seiner Sitzung am 17.11.2009 in Frankfurt einstimmig beschlossen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, während ihrer Klausurtagung in Schloss Meseberg den Weg für die Umsetzung des selbstbestimmten Nominierungsrechts des BDV für die komplette Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu ebnen. Es ist ein Demokratietest für unser Land.
Die gegen eine Berufung [...]
Umfrage: Verzicht oder auf das eigene Recht bestehen
Montag, 16.November 2009Der Streit zwischen Union und FDP über den Stiftungsrat der 2008 begründeten Bundesstiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” geht weiter: bald soll das Bundeskabinett über die zukünftige Besetzung entscheiden. Obwohl Erika Steinach als Präsidentin des BdV weit mehr als eine Million Menschen, Vertriebene und deren Familien vertritt, will Außenminister Westerwelle das deutsch-polnische Verhältnis nicht belasten und in [...]
Respekt vor den Opfern
Sonntag, 15.November 2009Pressemitteilung des BdV:
Zu den neuesten Äußerungen von Außenminister Dr. Guido Westerwelle erklärt BdV-Generalsekretärin Michaela Hriberski:
Krieg und Exitstrategie
Donnerstag, 12.November 2009Bildquelle / Lizenz Autor: cedricBLN (Ben Titze)
Der neue Verteidigungsminister unseres Landes, der diesen Posten, wie es heißt, auch deshalb bekam, um seiner Popularität kleinen Dämpfer zu verpassen, spricht wie kaum ein anderer aus, was die Mehrheit der Deutschen schon weiß: es ist Krieg in Afghanistan, unsere Soldaten sterben und es muss an eine Exitoption gedacht [...]
Ist die Türkei noch unser Verbündeter?
Montag, 2.November 2009Die Türkei entfernt sich immer weiter vom Westen. Sie ist heute nicht mehr der Verbündete, der an der südlichen Peripherie der Sowjetunion quasi als rechter Arm der USA und des Westens agiert. Stattdessen nimmt die Distanz zur westlichen Werte-, Kultur- und Verteidigungsgemeinschaft immer weiter ab. Je eher wir das begreifen, desto besser für uns.
Verteidigungsminister zu Guttenbergs schwierige Aufgabe
Freitag, 30.Oktober 2009Wünscht sich mehr Deutsche Soldaten in Afghanistan: US-Präsident Obama
Photo by Pete Souza Bildquelle / Lizenz
Deutschland wird am Hindukusch verteidigt. Dieses geflügelte Wort eines ehemaligen Verteidigungsministers wird inhaltlich von der Mehrheit der Deutschen und der Medien nicht geteilt. Die Deutschen möchte den Afghanistanfeldzug beenden, möchten ihre Soldaten Heim holen und nicht mehr die Zinksärge zählen, die [...]
Die Mängel des Koalitionsvertrages
Montag, 26.Oktober 2009Das der Koalitionsvertrag im Allgemeinen weniger als großer Wurf denn als mühsam ausgehandelter Interessensausgleich gilt, ist bekannt. Weniger bekannt aber ist, dass das zentrale Thema für die Zukunft Deutschlands, nämlich das Thema der Integration und Migration nur oberflächlich, beinahe am Rande behandelt wird. Zudem ist die Frage nach dem Türkeibeitritt in einer Weise beantwort, die [...]
Türkei nicht reif für EU-Beitritt
Freitag, 16.Oktober 2009Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Zu den heute veröffentlichten Fortschrittsberichten der EU-Kommission erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB:
Thema Türkeibeitritt: Druck aus Brüssel und Hadern in der FDP
Dienstag, 13.Oktober 2009Wie der Spiegel berichtet, gibt es Streit in den Koalitionsverhandlungen um die Festlegung der Ablehnung einer EU-Mitgliedschaft der Türkei. Klar positioniert sich die CSU: hier will man verbindlich im Koalitionsvertrag das NEIN zur EU-Vollmitgliedschaft der Türkei festschreiben und damit die eigene Position vorn vornherein bekräftigen. Anders die FDP: diese möchte das Thema am liebsten ganz [...]
Armenien und die Türkei – Ein Dilemma oder ein Weg zum Frieden
Montag, 12.Oktober 2009Das am 10.10.2009 unterzeichnete Abkommen zwischen der Türkei und Armenien stellt viele Fragen in den Raum und beschäftigt politische Analytiker! Welche Auswirkungen kann dieses Abkommen auf die Region haben? Und wie können nun die vielen hängenden Problemen zwischen beiden Ländern gelöst werden?
Nobel für Obama: Ein Preis für nichts
Samstag, 10.Oktober 2009Barack Obama hat den Friedensnobelpreis erhalten. Selbst die glühensten Anhänger des Messias aus der neuen Welt hatten damit nicht gerechnet. Kein Wunder, hat Obama doch seit Amtseintritt so ziemlich alle ihre Erwartungen enttäuscht.
Schon gar nicht hat er bislang als Friedensstifter wirken können. Was also in aller Welt hat das Komitee in Oslo zu seiner [...]
Keine Atomwaffen – mehr Sicherheit?
Dienstag, 15.September 2009Was wäre, wenn es keine Atomwaffen mehr gäbe? Was wäre, wenn die Proliferation schon dadurch gehemmt würde, dass die großen, atomaren Mächte ihre Bomben und Marschflugkörper zerstören würden, wenn keine weiteren nuklearen Waffen mehr gebaut und die Gefahr eines Atomkrieges damit für immer gebannt werden würde? Wäre das nicht eine schöne neue Welt, so wie [...]
Afghanistan: Wahlkampf auf Kosten unserer Soldaten
Montag, 7.September 2009Es ist beschämend zu sehen, wie bestimmte Kräfte der Linken und manche Medien nichts unterlassen, um unsere Soldaten, die in Afghanistan ihr Leben riskieren, zu diskreditieren. Ohne Kenntnis der Sachlage wird der von Deutschen angeforderte Angriff auf zwei offensichtlich von Taliban gekaperte Tanklastwagen bereits zu einer Art Mega-Kriegsverbrechen aufgeblasen.
Russland: eine einsame Weltmacht
Mittwoch, 2.September 2009Mit freundlicher Genehmigung durften wir die folgende Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Situation Russlands einstellen.
Das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland ist schwer beschädigt und emotional geladen. Russland, das sich seit Jahren als neue Weltmacht sieht, fühlt sich missverstanden, nicht ernst genommen und nicht akzeptiert, durch die Handlungen des Westens1 sowie vor allem Georgiens und der [...]