Kommentare zu: Politisch haftbar im Namen des Volkes? http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/ Blog zur CDU Politik - Politik aus Basissicht Thu, 09 Sep 2010 17:10:18 +0200 http://wordpress.org/?v=2.9.2 hourly 1 Von: Brutus http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45952 Brutus Thu, 18 Mar 2010 08:43:28 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45952 Vorbild Nord Korea? http://www.handelsblatt.com/politik/international/nordkorea-finanzchef-wegen-gescheiterter-waehrungsreform-hingerichtet;2548012 Vorbild Nord Korea?

http://www.handelsblatt.com/politik/international/nordkorea-finanzchef-wegen-gescheiterter-waehrungsreform-hingerichtet;2548012

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]]> Von: Bauer Gerhard http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45889 Bauer Gerhard Wed, 17 Mar 2010 05:31:25 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45889 5 Jahre ‚Zentralmoschee-Steuergeldgeschenke’ müssen überprüft werden! OB Ude: Wie definiert sich ‚Diebstahl’? Fünf Jahre lang hat die Stadt unter OB Ude (SPD) Religionsvereins-Fantasien mit städtischen Steuergeldern gefördert – und dabei hätte jede Steuerprüfung des türkischen Ditim-Vereins eine dafür unzureichende Bilanzen ergeben! Wer aber soll jetzt mögliche Pflichtverletzungen von städtischen „Steuergeld-Ausgeber“ prüfen? Je nach Rechen- und Formulierungskunst scheint das Zentralmoschee-Engagement der rot-rosa-grünen ‚Stadtrats-Oberen’ dem Münchner Steuerzahlen zwischen ‚Null Euro’ bis ‚einige Hunderttausend Euro’ gekostet zu haben. Sind das jetzt nur „Rotgrüne Peanuts“, wenn man von der aktuelle Münchner Stadtverschuldung mit rund 3,3 Milliarden Euro hört? Eine Summe, öffentlich offenbart anlässlich der Nockherberg-Kabarettvorführung von einem sichtbar gealterten OB-Ude-Double, das zum Schluss einer gespielten Steuergeld-Verschwendungsorgie von zwei starken „Pflegepersonal-Männern“ von weiteren Geldausgaben. Motto ‚Alles muss raus!’, mit Gewaltanwendung hinter die Bühne abtransportiert werden muss! Welche Denke manche ‚rotgrün-rosa Stadträte’ in München offenbar haben, wenn sie die von Bürgern eingetriebenen Steuergelder ausgegeben, kann erahnt werden bei einem 30-Mio-Euro-Werbebudget für die Winter-Olympiabewerbung oder beispielsweise auch einer Mindersumme von unter 300.000 Euro. Letztere Summe wurde in einer aktuellen Oppositions-Anfrage für eine Münchner ‚Sauberkeitskampagne’ genannt, wo als Ergebnis „eine durchschnittliche Besucherzahl der Homepage von 10 pro Tag, von 4 ½ E-Mails pro Monat sowie 3 Anrufe pro Tag als Erfolg betrachtet“ wurde. Diese Daten nennt eine aktuelle Anfrage von ÖDP-FW-Bayern-Partei! 1)... Quelle: Sendlinger Nachrichtenbörse http://www.buerger-fuer-muenchen.de/ 5 Jahre ‚Zentralmoschee-Steuergeldgeschenke’ müssen überprüft werden!

OB Ude: Wie definiert sich ‚Diebstahl’?

Fünf Jahre lang hat die Stadt unter OB Ude (SPD) Religionsvereins-Fantasien mit städtischen Steuergeldern gefördert – und dabei hätte jede Steuerprüfung des türkischen Ditim-Vereins eine dafür unzureichende Bilanzen ergeben! Wer aber soll jetzt mögliche Pflichtverletzungen von städtischen „Steuergeld-Ausgeber“ prüfen?

Je nach Rechen- und Formulierungskunst scheint das Zentralmoschee-Engagement der rot-rosa-grünen ‚Stadtrats-Oberen’ dem Münchner Steuerzahlen zwischen ‚Null Euro’ bis ‚einige Hunderttausend Euro’ gekostet zu haben. Sind das jetzt nur „Rotgrüne Peanuts“, wenn man von der aktuelle Münchner Stadtverschuldung mit rund 3,3 Milliarden Euro hört?

Eine Summe, öffentlich offenbart anlässlich der Nockherberg-Kabarettvorführung von einem sichtbar gealterten OB-Ude-Double, das zum Schluss einer gespielten Steuergeld-Verschwendungsorgie von zwei starken „Pflegepersonal-Männern“ von weiteren Geldausgaben. Motto ‚Alles muss raus!’, mit Gewaltanwendung hinter die Bühne abtransportiert werden muss!

Welche Denke manche ‚rotgrün-rosa Stadträte’ in München offenbar haben, wenn sie die von Bürgern eingetriebenen Steuergelder ausgegeben, kann erahnt werden bei einem 30-Mio-Euro-Werbebudget für die Winter-Olympiabewerbung oder beispielsweise auch einer Mindersumme von unter 300.000 Euro. Letztere Summe wurde in einer aktuellen Oppositions-Anfrage für eine Münchner ‚Sauberkeitskampagne’ genannt, wo als Ergebnis „eine durchschnittliche Besucherzahl der Homepage von 10 pro Tag, von 4 ½ E-Mails pro Monat sowie 3 Anrufe pro Tag als Erfolg betrachtet“ wurde. Diese Daten nennt eine aktuelle Anfrage von ÖDP-FW-Bayern-Partei! 1)…
Quelle: Sendlinger Nachrichtenbörse

http://www.buerger-fuer-muenchen.de/

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]]> Von: Bauer Gerhard http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45643 Bauer Gerhard Fri, 12 Mar 2010 13:15:45 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45643 "..Die beiden anderen Aufsichtsräte, Carsten Lobbedey und Christian Jäger, gehören zum Treberhilfe e.V.. Der Verein ist Gesellschafter der gGmbH. Zusammen mit dem langjährigen Geschäftsführer Harald Ehlert, der durch den Maserati-Dienstwagen in die Schlagzeilen geraten war, haben sie nun Dane entmachtet. Dane hatte seine Abwahl bereits am kommen sehen. Aus seiner Sicht soll verhindert werden, dass die Prüfung der gGmbH in der bisherigen Form fortgesetzt werden kann. ... ...Es müsse geklärt werden, wie Ehlerts „ungeheure Selbstbedienung“ so lange vom Senat unbemerkt bleiben konnte. Linken-Abgeordnete Elke Breitenbach forderte, die Höhe von Ehlerts monatlichem Gehalt zu überprüfen. Berliner Medien nannten eine Summe von bis zu 35.000 Euro. ..." http://www.welt.de/vermischtes/article6739284/Hausverbot-fuer-Aufsichtsratschef-der-Treberhilfe.html Es sollten einmal ein paar seriöse Steuerprüfer und Wirtschaftsanwälte an diese Kerle rangelassen werden. Unabhängige Überprüfung der Ausgaben, inkl. Dienstreisen von Abgeordneten, Ministern, Kanzlern dgl., ebenso die Mittel und deren Verwendung für diese NGOs und sonstigen Verbände und Vereine. Rückzahlung der verschwendeten Gelder auf Heller und Pfennig, ebenso wie strafrechtliche Sanktionen wäre das Mindeste. “..Die beiden anderen Aufsichtsräte, Carsten Lobbedey und Christian Jäger, gehören zum Treberhilfe e.V.. Der Verein ist Gesellschafter der gGmbH. Zusammen mit dem langjährigen Geschäftsführer Harald Ehlert, der durch den Maserati-Dienstwagen in die Schlagzeilen geraten war, haben sie nun Dane entmachtet. Dane hatte seine Abwahl bereits am kommen sehen. Aus seiner Sicht soll verhindert werden, dass die Prüfung der gGmbH in der bisherigen Form fortgesetzt werden kann. …

…Es müsse geklärt werden, wie Ehlerts „ungeheure Selbstbedienung“ so lange vom Senat unbemerkt bleiben konnte. Linken-Abgeordnete Elke Breitenbach forderte, die Höhe von Ehlerts monatlichem Gehalt zu überprüfen. Berliner Medien nannten eine Summe von bis zu 35.000 Euro. …”
http://www.welt.de/vermischtes/article6739284/Hausverbot-fuer-Aufsichtsratschef-der-Treberhilfe.html

Es sollten einmal ein paar seriöse Steuerprüfer und Wirtschaftsanwälte an diese Kerle rangelassen werden.
Unabhängige Überprüfung der Ausgaben, inkl. Dienstreisen von Abgeordneten, Ministern, Kanzlern dgl., ebenso die Mittel und deren Verwendung für diese NGOs und sonstigen Verbände und Vereine.
Rückzahlung der verschwendeten Gelder auf Heller und Pfennig, ebenso wie strafrechtliche Sanktionen wäre das Mindeste.

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]]> Von: Hartmut http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45503 Hartmut Tue, 09 Mar 2010 13:25:17 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45503 Das solltet Ihr lesen! Quelle: http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50bb6f5fd39.0.html Das solltet Ihr lesen!

Quelle: http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50bb6f5fd39.0.html

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]]> Von: kröte http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45471 kröte Mon, 08 Mar 2010 17:10:24 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45471 Du hast Recht, nicht eines meiner von a bis e aufgeführten Probleme wäre bei Volksbefragungen durchgekommen. Aber wie BG schon sagt, die derzeitigen Politiker dienen nicht dem deutschen Volk... Daher wäre eine Bestrafung wegen Meineids juristisch möglich. Du hast Recht, nicht eines meiner von a bis e aufgeführten Probleme wäre bei Volksbefragungen durchgekommen.
Aber wie BG schon sagt, die derzeitigen Politiker dienen nicht dem deutschen Volk…

Daher wäre eine Bestrafung wegen Meineids juristisch möglich.

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]]> Von: U.Schmidt http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45467 U.Schmidt Mon, 08 Mar 2010 16:50:37 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45467 Nein, wir sollten nicht akademisch über dieses Anliegen diskutieren - wir bräuchten die direkte Demokratie in Form von Volksbefragungen. Da wären solche dem deutschen Volke abträglichen Entscheidungen wie Euro, Lissabon, Massenzuwanderung in die Sozialsysteme usw. nie zu realisieren gewesen - aber nein, davor fürchtet sich unsere politische Klasse - sie ist abgehoben, hält sich für klug und das Volk für dumm. Auch der hingeworfenen Knochen dieses Themas zeigt, hier soll Demokratie und Meinungsfreiheit gespielt werden und wir sollen über das hingehaltene Stöckchen springen. Die Kommentare zeigen schon, welche Probleme sich da auftun - deshalb: Volksbefragungen! Nein, wir sollten nicht akademisch über dieses Anliegen diskutieren – wir bräuchten die direkte Demokratie in Form von Volksbefragungen. Da wären solche dem deutschen Volke abträglichen Entscheidungen wie Euro, Lissabon, Massenzuwanderung in die Sozialsysteme usw. nie zu realisieren gewesen – aber nein, davor fürchtet sich unsere politische Klasse – sie ist abgehoben, hält sich für klug und das Volk für dumm. Auch der hingeworfenen Knochen dieses Themas zeigt, hier soll Demokratie und Meinungsfreiheit gespielt werden und wir sollen über das hingehaltene Stöckchen springen. Die Kommentare zeigen schon, welche Probleme sich da auftun – deshalb: Volksbefragungen!

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]]> Von: Brutus http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45465 Brutus Mon, 08 Mar 2010 16:37:38 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45465 He, mein Beitrag is' weg! Dabei hatte ich doch bloß ... (na, das lösche ich lieber). :) He, mein Beitrag is’ weg! Dabei hatte ich doch bloß … (na, das lösche ich lieber). :)

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]]> Von: Bauer Gerhard http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45453 Bauer Gerhard Mon, 08 Mar 2010 13:16:11 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45453 @Karl Diese Entscheidung, die scheinbar falsch getroffen wurden, sind nur zu oft richtige Entscheidungen, nur nicht für die Arbeitnehmer oder Deutschland. Daher auch die hohen Abfindungen etc.. Bei Arcandor gab es ja auch Verbindungen zu amerikanischen Großbanken, das läuft natürlich im Hintergrund ab und bleibt uns verborgen. Es gibt immer Gewinner in diesem Spiel und die muss man sich genau ansehen. Wenn deutsche Unternehmen oder sog. Firmenimperien zerschlagen werden, dann oft zum Vorteil von ausländischen Gesellschaften. Auch diese angeblichen Versager bekommen wieder gutdotierte Posten. Nimm nur mal Ron Sommer alias Ron Lebowitsch. Der hat uns wirklich sehr viel Geld gekostet, in unseren Augen ein Versager, für seine Auftraggeber ein höchst erfolgreicher Mann. Auch Middelhoff wäre ein gutes Beispiel für einen angeblichen Versager. Der ist ganz sicher keiner. In dieser Klasse spielen die besten Köpfe allerdings auch die gewissenlosesten, die für Geld alles tun. Deshalb ist das nur ein Sturm im Wasserglas, mit dem dem Volk etwas vorgespielt werden soll. Unsere Politkaste hat es nicht im Kreuz hier etwas ins Lot zu bringen, das gewaltig aus dem Lot geraten ist. Dazu wären grundsätzliche Änderungen notwendig. @Karl
Diese Entscheidung, die scheinbar falsch getroffen wurden, sind nur zu oft richtige Entscheidungen, nur nicht für die Arbeitnehmer oder Deutschland. Daher auch die hohen Abfindungen etc..
Bei Arcandor gab es ja auch Verbindungen zu amerikanischen Großbanken, das läuft natürlich im Hintergrund ab und bleibt uns verborgen. Es gibt immer Gewinner in diesem Spiel und die muss man sich genau ansehen.
Wenn deutsche Unternehmen oder sog. Firmenimperien zerschlagen werden, dann oft zum Vorteil von ausländischen Gesellschaften. Auch diese angeblichen Versager bekommen wieder gutdotierte Posten. Nimm nur mal Ron Sommer alias Ron Lebowitsch. Der hat uns wirklich sehr viel Geld gekostet, in unseren Augen ein Versager, für seine Auftraggeber ein höchst erfolgreicher Mann. Auch Middelhoff wäre ein gutes Beispiel für einen angeblichen Versager. Der ist ganz sicher keiner.
In dieser Klasse spielen die besten Köpfe allerdings auch die gewissenlosesten, die für Geld alles tun.

Deshalb ist das nur ein Sturm im Wasserglas, mit dem dem Volk etwas vorgespielt werden soll. Unsere Politkaste hat es nicht im Kreuz hier etwas ins Lot zu bringen, das gewaltig aus dem Lot geraten ist. Dazu wären grundsätzliche Änderungen notwendig.

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]]> Von: Karl Schippendraht http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45449 Karl Schippendraht Mon, 08 Mar 2010 12:50:39 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45449 .."Wer als Manager Entscheidungen trifft, die zum Zeitpunkt ihrer Diskussion und Implementierung als klar erkennbar falsch erkannt und doch umgesetzt wurden, soll zukünftig Gehaltseinbußen verkraften, muss schon heute mit seiner Abberufung rechnen. " Na und ? Winken doch in solchen Fällen horrende Abfindungen und üppige Ruhestandsgelder. Da ist ein Rücktritt oder eine Abberufung doch gerade so wie die Bewilligung einer ausufernd großzügigen Altersversorgung. Karl Schippendraht ..”Wer als Manager Entscheidungen trifft, die zum Zeitpunkt ihrer Diskussion und Implementierung als klar erkennbar falsch erkannt und doch umgesetzt wurden, soll zukünftig Gehaltseinbußen verkraften, muss schon heute mit seiner Abberufung rechnen. ”

Na und ? Winken doch in solchen Fällen horrende Abfindungen und üppige Ruhestandsgelder. Da ist ein Rücktritt oder eine Abberufung doch gerade so wie die Bewilligung einer ausufernd großzügigen Altersversorgung.

Karl Schippendraht

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]]> Von: Iris1310 http://cdu-politik.de/2010/03/08/politisch-haftbar-im-namen-des-volkes/comment-page-1/#comment-45442 Iris1310 Mon, 08 Mar 2010 10:11:48 +0000 http://cdu-politik.de/?p=6829#comment-45442 http://info.kopp-verlag.de/news/neue-voelkerwanderung-die-schlimmen-folgen-der-visumsfreiheit-fuer-balkan-buerger.html Warum hat dagegen von unserer "Polit-Elite" niemand Einspruch erhoben? Die Links dazu sind sehr interessant. Fraglich ist für mich nur, warum ich das nur in ausländischen Zeitungenn lesen kann. Bis jetzt keine einzige deutsche Zeitung gefunden, die darüber schreibt. http://info.kopp-verlag.de/news/neue-voelkerwanderung-die-schlimmen-folgen-der-visumsfreiheit-fuer-balkan-buerger.html

Warum hat dagegen von unserer “Polit-Elite” niemand Einspruch erhoben?
Die Links dazu sind sehr interessant. Fraglich ist für mich nur, warum ich das nur in ausländischen Zeitungenn lesen kann. Bis jetzt keine einzige deutsche Zeitung gefunden, die darüber schreibt.

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