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	<title>Kommentare zu: Westerwelle nochmals zum Mitschreiben</title>
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	<description>Blog zur CDU Politik - Politik aus Basissicht</description>
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		<item>
		<title>Von: Bauer Gerhard</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-45599</link>
		<dc:creator>Bauer Gerhard</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 11 Mar 2010 07:32:26 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;...Die „Berliner Zeitung“ berichtet, dass zu der Wirtschaftsdelegation, die Au&#223;enminister Guido Westerwelle Mitte Januar nach Asien begleitete, die Ludwigshafener Firma seines Bruders Kai Westerwelle geh&#246;rte. Mit dabei war demnach auch ein Gesch&#228;ftspartner seines Lebensgef&#228;hrten, des Sportevent-Managers Michael Mronz.
mehr Bilder
Westerwelle Guido Westerwelle

Sein Freund ist mit auf Dienstreise in Asien

Am 13. Januar war Westerwelle zu einer viert&#228;gigen Auslandsreise nach Japan und China aufgebrochen. Er sei von einer kleinen, nur zehn Unternehmer umfassenden Wirtschaftsdelegation begleitet worden, wie das Blatt berichtete. Dazu habe Ralf Marohn, Mehrheitseigner und Gesch&#228;ftsf&#252;hrer der Firma Far Eastern Fernost Beratungs- und Handels GmbH, geh&#246;rt. Anteilseigner des Ludwigshafener Unternehmens ist demnach neben Marohn auch Kai Westerwelle. Ein weiterer Miteigent&#252;mer der Firma ist die Mountain Partners AG aus der Schweiz. Das Unternehmen geh&#246;re dem Westerwelle-Freund und FDP-Gro&#223;spender Cornelius Boersch, der ebenfalls zusammen mit dem Au&#223;enminister nach Asien gereist sei. ...&quot;
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6725591/Westerwelle-soll-eigene-Familie-stark-protegieren.html

Leistung muss sich lohnen, nicht wahr Herr Westerwelle. Vor allem die geleisteten Spenden m&#252;ssen sich lohnen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;&#8230;Die „Berliner Zeitung“ berichtet, dass zu der Wirtschaftsdelegation, die Au&#223;enminister Guido Westerwelle Mitte Januar nach Asien begleitete, die Ludwigshafener Firma seines Bruders Kai Westerwelle geh&#246;rte. Mit dabei war demnach auch ein Gesch&#228;ftspartner seines Lebensgef&#228;hrten, des Sportevent-Managers Michael Mronz.<br />
mehr Bilder<br />
Westerwelle Guido Westerwelle</p>
<p>Sein Freund ist mit auf Dienstreise in Asien</p>
<p>Am 13. Januar war Westerwelle zu einer viert&#228;gigen Auslandsreise nach Japan und China aufgebrochen. Er sei von einer kleinen, nur zehn Unternehmer umfassenden Wirtschaftsdelegation begleitet worden, wie das Blatt berichtete. Dazu habe Ralf Marohn, Mehrheitseigner und Gesch&#228;ftsf&#252;hrer der Firma Far Eastern Fernost Beratungs- und Handels GmbH, geh&#246;rt. Anteilseigner des Ludwigshafener Unternehmens ist demnach neben Marohn auch Kai Westerwelle. Ein weiterer Miteigent&#252;mer der Firma ist die Mountain Partners AG aus der Schweiz. Das Unternehmen geh&#246;re dem Westerwelle-Freund und FDP-Gro&#223;spender Cornelius Boersch, der ebenfalls zusammen mit dem Au&#223;enminister nach Asien gereist sei. &#8230;&#8221;<br />
<a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article6725591/Westerwelle-soll-eigene-Familie-stark-protegieren.html" rel="nofollow">http://www.welt.de/politik/deutschland/article6725591/Westerwelle-soll-eigene-Familie-stark-protegieren.html</a></p>
<p>Leistung muss sich lohnen, nicht wahr Herr Westerwelle. Vor allem die geleisteten Spenden m&#252;ssen sich lohnen.</p>
<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-45599" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('45599', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-45599-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-45599" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('45599', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-45599-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Sgt. Pepper</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44755</link>
		<dc:creator>Sgt. Pepper</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Feb 2010 16:55:53 +0000</pubDate>
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		<description>@ 46. asil meint: 
22.Februar 2010 at 13:54

Peanuts?

Auch f&#252;r Asylbetr&#252;ger geben wir lt. Stat. Bundesamt bislang per anno schlappe 1.3 Mrd. Euro aus. Auch das wird sich bald &#228;ndern. Denn die Anspr&#252;che der Asylbetr&#252;ger gegen&#252;ber der Melkkuh Deutschland steigen demn&#228;chst dramatisch.

Denn Asylbewerber reklamieren Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen:

Zehntausende Asylbewerber k&#246;nnen auf erhebliche Nachzahlungen vom Staat hoffen, weil ihnen die Kommunen zum Teil &#252;ber viele Monate hinweg Leistungen vorenthalten haben. 

Asylbewerber bekommen in den ersten vier Jahren ihres Aufenthalts in Deutschland Unterst&#252;tzung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - je nach Bundesland sind das Sachleistungen, Gutscheine oder Geldleistungen, maximal 230 Euro pro Monat f&#252;r Erwachsene und 180 Euro f&#252;r Kinder. 

Nach Ablauf dieser Frist haben aber alle Familienmitglieder Anspruch auf eine Erh&#246;hung auf Hartz-IV-Niveau. Viele St&#228;dte und Gemeinden kamen dieser gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht nicht nach. Etliche Fl&#252;chtlinge waren im Rechtsstreit mit den Kommunen schon erfolgreich und erstritten sich zum Teil hohe Nachzahlungen. 

So bekam eine elfk&#246;pfige Familie aus Serbien 31.500 Euro &#252;berwiesen.!!

Wobei sich f&#252;r den unbedarften Leser die Frage stellt: Wieso gew&#228;hrt man einer 11-k&#246;pfigen Familie aus Serben, immerhin einer der zuk&#252;nftigen Beitrittskandidaten zur EU, &#252;berhaupt Asyl. Ist das Leben der 11-k&#246;pfigen Gro&#223;familie  durch irgendwelche finstere serbische Despoten oder Diktatoren bedroht, herrscht dort B&#252;rgerkrieg?

Dass die anderen klagenden Asylbewerber ebenso recht bekommen, ist wahrscheinlich. Denn auch das Bundessozialgericht in Kassel hat bereits im Sinne einer Fl&#252;chtlingsfamilie entschieden. 
Derzeit leben etwa 130.000 Asylbewerber in Deutschland (Von denen in der Regel nur 3 Prozent als Asylbewerber anerkannt werden. Der Rest sind Asylbetr&#252;ger!) 

Auch die erst j&#252;ngst Angekommenen erhalten m&#246;glicherweise zus&#228;tzliche Leistungen: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regels&#228;tzen bestehen nach Einsch&#228;tzung von Juristen und Politikern erhebliche Zweifel daran, dass die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungsgem&#228;&#223; sind.

Quelle: 
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,679200,00.html</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ 46. asil meint:<br />
22.Februar 2010 at 13:54</p>
<p>Peanuts?</p>
<p>Auch f&#252;r Asylbetr&#252;ger geben wir lt. Stat. Bundesamt bislang per anno schlappe 1.3 Mrd. Euro aus. Auch das wird sich bald &#228;ndern. Denn die Anspr&#252;che der Asylbetr&#252;ger gegen&#252;ber der Melkkuh Deutschland steigen demn&#228;chst dramatisch.</p>
<p>Denn Asylbewerber reklamieren Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen:</p>
<p>Zehntausende Asylbewerber k&#246;nnen auf erhebliche Nachzahlungen vom Staat hoffen, weil ihnen die Kommunen zum Teil &#252;ber viele Monate hinweg Leistungen vorenthalten haben. </p>
<p>Asylbewerber bekommen in den ersten vier Jahren ihres Aufenthalts in Deutschland Unterst&#252;tzung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz &#8211; je nach Bundesland sind das Sachleistungen, Gutscheine oder Geldleistungen, maximal 230 Euro pro Monat f&#252;r Erwachsene und 180 Euro f&#252;r Kinder. </p>
<p>Nach Ablauf dieser Frist haben aber alle Familienmitglieder Anspruch auf eine Erh&#246;hung auf Hartz-IV-Niveau. Viele St&#228;dte und Gemeinden kamen dieser gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht nicht nach. Etliche Fl&#252;chtlinge waren im Rechtsstreit mit den Kommunen schon erfolgreich und erstritten sich zum Teil hohe Nachzahlungen. </p>
<p>So bekam eine elfk&#246;pfige Familie aus Serbien 31.500 Euro &#252;berwiesen.!!</p>
<p>Wobei sich f&#252;r den unbedarften Leser die Frage stellt: Wieso gew&#228;hrt man einer 11-k&#246;pfigen Familie aus Serben, immerhin einer der zuk&#252;nftigen Beitrittskandidaten zur EU, &#252;berhaupt Asyl. Ist das Leben der 11-k&#246;pfigen Gro&#223;familie  durch irgendwelche finstere serbische Despoten oder Diktatoren bedroht, herrscht dort B&#252;rgerkrieg?</p>
<p>Dass die anderen klagenden Asylbewerber ebenso recht bekommen, ist wahrscheinlich. Denn auch das Bundessozialgericht in Kassel hat bereits im Sinne einer Fl&#252;chtlingsfamilie entschieden.<br />
Derzeit leben etwa 130.000 Asylbewerber in Deutschland (Von denen in der Regel nur 3 Prozent als Asylbewerber anerkannt werden. Der Rest sind Asylbetr&#252;ger!) </p>
<p>Auch die erst j&#252;ngst Angekommenen erhalten m&#246;glicherweise zus&#228;tzliche Leistungen: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regels&#228;tzen bestehen nach Einsch&#228;tzung von Juristen und Politikern erhebliche Zweifel daran, dass die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungsgem&#228;&#223; sind.</p>
<p>Quelle:<br />
<a href="http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,679200,00.html" rel="nofollow">http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,679200,00.html</a></p>
<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-44755" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('44755', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-44755-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-44755" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('44755', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-44755-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Dietrich von Bern</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44741</link>
		<dc:creator>Dietrich von Bern</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Feb 2010 14:18:29 +0000</pubDate>
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		<description>asil meint: 
22.Februar 2010 at 13:54

&quot;Unl&#228;ngst hat die Bundesagentur f&#252;r Arbeit, die ja nun nicht daf&#252;r bekannt ist, wirklich f&#252;r Arbeitslose zu streiten, den Umfang des durch ALG-Bezieher vollzogenen “Sozialbetrugs” auf
1,9% (!) beziffert.&quot;

L&#252;gen und Verschleiern hat bei der BfA doch System; das ist wie mit den &quot;get&#252;rkten&quot; Arbeitslosenzahlen, mit denen wir seit Jahren hinters Licht gef&#252;hrt werden.


Guckst Du hier:

Sozialbetrug als Hobby: Seid umschlungen, ihr Millionen!
Manche zugewanderte Mitb&#252;rger machen sich einen Spa&#223; daraus, die Steuerkassen gutgl&#228;ubiger Europ&#228;er zu pl&#252;ndern. In &#214;sterreich hat nun ein Iraker die Steuerzahler um mindestens sieben Millionen Euro geprellt. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs …
http://info.kopp-verlag.de/news/sozialbetrug-seid-umschlungen-ihr-millionen.html

Peanuts?

Lustiger Migrantenstadl: Neuigkeiten aus der Bananenrepublik

…. Seitdem wir auf dieser Seite &#252;ber die Ungleichbehandlung von ethnischen Europ&#228;ern und Zuwanderern berichtet haben, bekommen wir unentwegt – mit nachpr&#252;fbaren Belegen – neue F&#228;lle zugespielt. Nachfolgend eine kleine Auswahl. Da l&#228;uft ein »S&#252;dl&#228;nder« frei herum, der einem Polizisten in den Kopf geschossen hat. Und ein Sozialamt muss Mitb&#252;rgern aus dem Orient, die in ihrer Heimat angeblich um ihr Leben f&#252;rchten, allen Ernstes Urlaubsreisen ins Heimatland bezahlen, weil sie es sonst in Deutschland vor lauter »Heimweh« nicht mehr aushalten. Wir haben die nachfolgenden Mails anonymisiert und gek&#252;rzt. Liebe Steuerzahler – Sie wissen nach dem Lesen der folgenden Zeilen endlich, wof&#252;r Sie Steuern zahlen ...
http://info.kopp-verlag.de/news/lustiger-migrantenstadtl-neuigkeiten-aus-der-bananenrepunlik.html

&quot;Haben wir diesen Sachverhalt erkannt, wissen wir was wir von den schwarzgelben Volksverhetzern zu halten haben.&quot;

Offensichtlich hast Du den Sachverhalt noch nicht erkannt!

Der ausufernde deutsche Sozialstaat wird irgend wann mal (in nicht allzu langer Zeit) implodieren, weil er nicht mehr bezahlbar ist (als Beispiel sei hier Schweden genannt). Und/oder die Steuerzahler laufen dem Gemeinwesen Deutschland einfach davon.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>asil meint:<br />
22.Februar 2010 at 13:54</p>
<p>&#8220;Unl&#228;ngst hat die Bundesagentur f&#252;r Arbeit, die ja nun nicht daf&#252;r bekannt ist, wirklich f&#252;r Arbeitslose zu streiten, den Umfang des durch ALG-Bezieher vollzogenen “Sozialbetrugs” auf<br />
1,9% (!) beziffert.&#8221;</p>
<p>L&#252;gen und Verschleiern hat bei der BfA doch System; das ist wie mit den &#8220;get&#252;rkten&#8221; Arbeitslosenzahlen, mit denen wir seit Jahren hinters Licht gef&#252;hrt werden.</p>
<p>Guckst Du hier:</p>
<p>Sozialbetrug als Hobby: Seid umschlungen, ihr Millionen!<br />
Manche zugewanderte Mitb&#252;rger machen sich einen Spa&#223; daraus, die Steuerkassen gutgl&#228;ubiger Europ&#228;er zu pl&#252;ndern. In &#214;sterreich hat nun ein Iraker die Steuerzahler um mindestens sieben Millionen Euro geprellt. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs …<br />
<a href="http://info.kopp-verlag.de/news/sozialbetrug-seid-umschlungen-ihr-millionen.html" rel="nofollow">http://info.kopp-verlag.de/news/sozialbetrug-seid-umschlungen-ihr-millionen.html</a></p>
<p>Peanuts?</p>
<p>Lustiger Migrantenstadl: Neuigkeiten aus der Bananenrepublik</p>
<p>…. Seitdem wir auf dieser Seite &#252;ber die Ungleichbehandlung von ethnischen Europ&#228;ern und Zuwanderern berichtet haben, bekommen wir unentwegt – mit nachpr&#252;fbaren Belegen – neue F&#228;lle zugespielt. Nachfolgend eine kleine Auswahl. Da l&#228;uft ein »S&#252;dl&#228;nder« frei herum, der einem Polizisten in den Kopf geschossen hat. Und ein Sozialamt muss Mitb&#252;rgern aus dem Orient, die in ihrer Heimat angeblich um ihr Leben f&#252;rchten, allen Ernstes Urlaubsreisen ins Heimatland bezahlen, weil sie es sonst in Deutschland vor lauter »Heimweh« nicht mehr aushalten. Wir haben die nachfolgenden Mails anonymisiert und gek&#252;rzt. Liebe Steuerzahler – Sie wissen nach dem Lesen der folgenden Zeilen endlich, wof&#252;r Sie Steuern zahlen &#8230;<br />
<a href="http://info.kopp-verlag.de/news/lustiger-migrantenstadtl-neuigkeiten-aus-der-bananenrepunlik.html" rel="nofollow">http://info.kopp-verlag.de/news/lustiger-migrantenstadtl-neuigkeiten-aus-der-bananenrepunlik.html</a></p>
<p>&#8220;Haben wir diesen Sachverhalt erkannt, wissen wir was wir von den schwarzgelben Volksverhetzern zu halten haben.&#8221;</p>
<p>Offensichtlich hast Du den Sachverhalt noch nicht erkannt!</p>
<p>Der ausufernde deutsche Sozialstaat wird irgend wann mal (in nicht allzu langer Zeit) implodieren, weil er nicht mehr bezahlbar ist (als Beispiel sei hier Schweden genannt). Und/oder die Steuerzahler laufen dem Gemeinwesen Deutschland einfach davon.</p>
<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-44741" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('44741', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-44741-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-44741" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('44741', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-44741-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: asil</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44731</link>
		<dc:creator>asil</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Feb 2010 12:54:49 +0000</pubDate>
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		<description>Unl&#228;ngst hat die Bundesagentur f&#252;r Arbeit, die ja nun nicht daf&#252;r bekannt ist, wirklich f&#252;r Arbeitslose zu streiten, den Umfang des durch ALG-Bezieher vollzogenen &quot;Sozialbetrugs&quot; auf

1,9% (!) beziffert.

Wenn wir wissen, wieviele Hartz IV-Empf&#228;nger es gibt und uns vorstellen, um was f&#252;r Summen es da wom&#246;glich gehen k&#246;nnte, damit es &#252;berhaupt noch einen Anreiz f&#252;r Betrug gibt, denn wer genug Geld verdient, gibt sich bekanntlich als Allerletztes mit der ARGE ab, k&#246;nnen wir davon ausgehen, dass allein schon der Vergleich mit den Summen an hinterzogenem Geld der von CDU und FDP protegierten Steuerhinterzieher, den so genannten &quot;Sozialbetrug&quot; durch Hartz IV-Empf&#228;nger als Peanuts ausweist.

Haben wir diesen Sachverhalt erkannt, wissen wir was wir von den schwarzgelben Volksverhetzern zu halten haben.

N&#228;mlich nichts.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Unl&#228;ngst hat die Bundesagentur f&#252;r Arbeit, die ja nun nicht daf&#252;r bekannt ist, wirklich f&#252;r Arbeitslose zu streiten, den Umfang des durch ALG-Bezieher vollzogenen &#8220;Sozialbetrugs&#8221; auf</p>
<p>1,9% (!) beziffert.</p>
<p>Wenn wir wissen, wieviele Hartz IV-Empf&#228;nger es gibt und uns vorstellen, um was f&#252;r Summen es da wom&#246;glich gehen k&#246;nnte, damit es &#252;berhaupt noch einen Anreiz f&#252;r Betrug gibt, denn wer genug Geld verdient, gibt sich bekanntlich als Allerletztes mit der ARGE ab, k&#246;nnen wir davon ausgehen, dass allein schon der Vergleich mit den Summen an hinterzogenem Geld der von CDU und FDP protegierten Steuerhinterzieher, den so genannten &#8220;Sozialbetrug&#8221; durch Hartz IV-Empf&#228;nger als Peanuts ausweist.</p>
<p>Haben wir diesen Sachverhalt erkannt, wissen wir was wir von den schwarzgelben Volksverhetzern zu halten haben.</p>
<p>N&#228;mlich nichts.</p>
<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-44731" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('44731', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-44731-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-44731" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('44731', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-44731-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Wächter</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44627</link>
		<dc:creator>Wächter</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 20 Feb 2010 17:35:41 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://cdu-politik.de/?p=6651#comment-44627</guid>
		<description>„Im Vergleich zum Deutschlandtrend vom 4. Februar 2010 legt die FDP um zwei Prozentpunkte, die SPD um einen Prozentpunkt zu. Die Union verliert zwei Prozentpunkte, die Linke einen Punkt.“
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Westerwelle-triumphiert_aid_822093.html

Sicher nur eine Momentaufnahme, aber es zeigt, dass die Stimmung wirklich zu kippen scheint und Westerwelle das Richtige angesprochen hat.
Was nicht hei&#223;t, dass mir der Leichtmatrose dadurch insgesamt sympathischer wird.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>„Im Vergleich zum Deutschlandtrend vom 4. Februar 2010 legt die FDP um zwei Prozentpunkte, die SPD um einen Prozentpunkt zu. Die Union verliert zwei Prozentpunkte, die Linke einen Punkt.“<br />
<a href="http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Westerwelle-triumphiert_aid_822093.html" rel="nofollow">http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Westerwelle-triumphiert_aid_822093.html</a></p>
<p>Sicher nur eine Momentaufnahme, aber es zeigt, dass die Stimmung wirklich zu kippen scheint und Westerwelle das Richtige angesprochen hat.<br />
Was nicht hei&#223;t, dass mir der Leichtmatrose dadurch insgesamt sympathischer wird.</p>
<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-44627" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('44627', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-44627-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-44627" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('44627', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-44627-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: INFO68</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44561</link>
		<dc:creator>INFO68</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Feb 2010 14:47:07 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://cdu-politik.de/?p=6651#comment-44561</guid>
		<description>DOKU
.................................

Bericht f&#252;r den 18. Februar 2010

Gold &amp; Gesellschaft: Generation Hartz-IV

Guido Westerwelle hat mit seiner Schelte von Hartz-IV die Diskussion &#252;ber die Ausuferung des Sozialstaates begonnen. Dabei geht es prim&#228;r nicht um die Sachfragen, sondern wer sich als Gegner outet und wie lautstark der Protest ausf&#228;llt.


Eines kann man feststellen: Die Vertreter des sozialpolitisch-industriellen Komplexes haben bereits die gesamte politische Landschaft und die Meinungs-F&#252;hrerschaft im Land unter ihrer Kontrolle. So rastete der ex-CDU Generalsekret&#228;r und Bundesminister a.D. Heiner Gei&#223;ler medienwirksam aus, in dem er Westerwelle als Esel beschimpfte. Das letzte Aufgebot der SPD, Sigmar Gabriel, versuchte einen Befreiungsschlag, in dem er die Steuerhinterzieher als die eigentlich asozialen in der Gesellschaft bezeichnete. Obwohl Steuerhinterziehung inzwischen schon als ein legitimer passiver Widerstand gegen den von Sch&#228;uble selbst so bezeichneten Wegelagerer- und Raubritter-Staat angesehen werden m&#252;sste.

 

Der getroffene Hund bellt. Nachdem das Sozial-Establishment aus allen Kanonen-Rohren geschossen hat, verzieht sich langsam wieder der Pulverdampf, und auch unsere v&#246;llig entsetzt spielenden System-Medien betrachten die Situation nun unter einem ganz anderen Licht.

 

Das haben sich die Vertreter der Sozial-Industrie nach dem Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts wohl ganz anders vorgestellt: Sie dachten, einen weiteren Durchmarsch des Sozial-Staates mit wesentlich h&#246;heren Hartz-IV S&#228;tzen vorbereiten zu k&#246;nnen.

 

Anstatt dessen schaut man nun verst&#228;rkt hinter die Kulissen. So fragt beispielsweise der Berliner Kurier, ob man einen Maserati (Grundpreis: EUR 114.000) zum Spenden sammeln brauche. Denn einen solchen f&#228;hrt der Gesch&#228;ftsf&#252;hrer der Berliner Treberhilfe, die Obdachlosen und Armen unter die Arme greifen soll. Von dem Sozialstaat leben nicht nur die Armen und Bed&#252;rftigen, sondern auch deren Verwaltungs-B&#252;rokratie. Und wenn man dort ein hohes Tier ist, dann darf man ja gegen&#252;ber Gesch&#228;ftsf&#252;hrern in der Wirtschaft nicht zur&#252;ckstehen.

 

Ich vermute, dass mindestens 30 Prozent der Sozialausgaben direkt oder indirekt in diversen Verwaltungen, Hilfegruppen und Organisationen versickern. Die Sozial-Industrie – eine deutsche Megabranche.

 

Der zweite R&#252;ckschlag f&#252;r unsere selbst ernannten Sozial-Apostel ist, dass man nun in aller &#214;ffentlichkeit diskutiert, wie gro&#223; die Unterschiede zwischen dem Einkommen einer Hartz-IV Familie und dem Einkommen einer Familie mit Wenigverdienern &#252;berhaupt noch ist. Und man wird verbl&#252;ffend feststellen, dass dieser Unterschied zum Teil sehr gering ist. In bestimmten F&#228;llen bezieht die Hartz-IV Familie sogar h&#246;here Leistungen als der Arbeitnehmer-Haushalt.

 

Wenn sich ein regul&#228;rer Job f&#252;r Viele schon jetzt nicht auszahlt, wie sieht die Situation dann erst aus, wenn nach dem Willen der Sozial-Politiker die Regels&#228;tze f&#252;r Bezieher von Arbeitslosengeld-II wesentlich angehoben werden.

http://www.bullionaer.de/shop/showZiemann.php/file/20100218Generation_Hartz-IV.htm/file/20100218Generation_Hartz-IV.htm/action/latest/XTCsid/a787ab4656d87c4eeaa04ae21d306900

............................................

http://hartgeld.com/infos-DE.htm

Peter Ziemann: Generation Hartz-IV

Der getroffene Hund bellt. Nachdem das Sozial-Establishment aus allen Kanonen-Rohren geschossen hat, verzieht sich langsam wieder der Pulverdampf, und auch unsere v&#246;llig entsetzt spielenden System-Medien betrachten die Situation nun unter einem ganz anderen Licht.

Ich vermute, dass mindestens 30 Prozent der Sozialausgaben direkt oder indirekt in diversen Verwaltungen, Hilfegruppen und Organisationen versickern. Die Sozial-Industrie – eine deutsche Megabranche.

Der Sozialhund wurde getroffen. Hr. Ziemann ist mit diesem Artikel wieder einmal &#252;ber sich hinausgewachsen.

Da fliessen die 30% B&#252;rokratieaufwand hin: Maserati-Mann emp&#246;rt Obdachlosenhelfer

Jetzt haben die Sozialhunde ein massives Erkl&#228;rungsproblem.

Springer erinnert wieder einmal daran, wo das alles herkommt: Hartz IV kommt nicht aus der Steckdose

Von den Steuerzahlern, die oft mit weniger auskommen m&#252;ssen als die Hartz-IV-Bezieher und die Sozialb&#252;rokraten

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>DOKU<br />
&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;</p>
<p>Bericht f&#252;r den 18. Februar 2010</p>
<p>Gold &amp; Gesellschaft: Generation Hartz-IV</p>
<p>Guido Westerwelle hat mit seiner Schelte von Hartz-IV die Diskussion &#252;ber die Ausuferung des Sozialstaates begonnen. Dabei geht es prim&#228;r nicht um die Sachfragen, sondern wer sich als Gegner outet und wie lautstark der Protest ausf&#228;llt.</p>
<p>Eines kann man feststellen: Die Vertreter des sozialpolitisch-industriellen Komplexes haben bereits die gesamte politische Landschaft und die Meinungs-F&#252;hrerschaft im Land unter ihrer Kontrolle. So rastete der ex-CDU Generalsekret&#228;r und Bundesminister a.D. Heiner Gei&#223;ler medienwirksam aus, in dem er Westerwelle als Esel beschimpfte. Das letzte Aufgebot der SPD, Sigmar Gabriel, versuchte einen Befreiungsschlag, in dem er die Steuerhinterzieher als die eigentlich asozialen in der Gesellschaft bezeichnete. Obwohl Steuerhinterziehung inzwischen schon als ein legitimer passiver Widerstand gegen den von Sch&#228;uble selbst so bezeichneten Wegelagerer- und Raubritter-Staat angesehen werden m&#252;sste.</p>
<p>Der getroffene Hund bellt. Nachdem das Sozial-Establishment aus allen Kanonen-Rohren geschossen hat, verzieht sich langsam wieder der Pulverdampf, und auch unsere v&#246;llig entsetzt spielenden System-Medien betrachten die Situation nun unter einem ganz anderen Licht.</p>
<p>Das haben sich die Vertreter der Sozial-Industrie nach dem Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts wohl ganz anders vorgestellt: Sie dachten, einen weiteren Durchmarsch des Sozial-Staates mit wesentlich h&#246;heren Hartz-IV S&#228;tzen vorbereiten zu k&#246;nnen.</p>
<p>Anstatt dessen schaut man nun verst&#228;rkt hinter die Kulissen. So fragt beispielsweise der Berliner Kurier, ob man einen Maserati (Grundpreis: EUR 114.000) zum Spenden sammeln brauche. Denn einen solchen f&#228;hrt der Gesch&#228;ftsf&#252;hrer der Berliner Treberhilfe, die Obdachlosen und Armen unter die Arme greifen soll. Von dem Sozialstaat leben nicht nur die Armen und Bed&#252;rftigen, sondern auch deren Verwaltungs-B&#252;rokratie. Und wenn man dort ein hohes Tier ist, dann darf man ja gegen&#252;ber Gesch&#228;ftsf&#252;hrern in der Wirtschaft nicht zur&#252;ckstehen.</p>
<p>Ich vermute, dass mindestens 30 Prozent der Sozialausgaben direkt oder indirekt in diversen Verwaltungen, Hilfegruppen und Organisationen versickern. Die Sozial-Industrie – eine deutsche Megabranche.</p>
<p>Der zweite R&#252;ckschlag f&#252;r unsere selbst ernannten Sozial-Apostel ist, dass man nun in aller &#214;ffentlichkeit diskutiert, wie gro&#223; die Unterschiede zwischen dem Einkommen einer Hartz-IV Familie und dem Einkommen einer Familie mit Wenigverdienern &#252;berhaupt noch ist. Und man wird verbl&#252;ffend feststellen, dass dieser Unterschied zum Teil sehr gering ist. In bestimmten F&#228;llen bezieht die Hartz-IV Familie sogar h&#246;here Leistungen als der Arbeitnehmer-Haushalt.</p>
<p>Wenn sich ein regul&#228;rer Job f&#252;r Viele schon jetzt nicht auszahlt, wie sieht die Situation dann erst aus, wenn nach dem Willen der Sozial-Politiker die Regels&#228;tze f&#252;r Bezieher von Arbeitslosengeld-II wesentlich angehoben werden.</p>
<p><a href="http://www.bullionaer.de/shop/showZiemann.php/file/20100218Generation_Hartz-IV.htm/file/20100218Generation_Hartz-IV.htm/action/latest/XTCsid/a787ab4656d87c4eeaa04ae21d306900" rel="nofollow">http://www.bullionaer.de/shop/showZiemann.php/file/20100218Generation_Hartz-IV.htm/file/20100218Generation_Hartz-IV.htm/action/latest/XTCsid/a787ab4656d87c4eeaa04ae21d306900</a></p>
<p>&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;..</p>
<p><a href="http://hartgeld.com/infos-DE.htm" rel="nofollow">http://hartgeld.com/infos-DE.htm</a></p>
<p>Peter Ziemann: Generation Hartz-IV</p>
<p>Der getroffene Hund bellt. Nachdem das Sozial-Establishment aus allen Kanonen-Rohren geschossen hat, verzieht sich langsam wieder der Pulverdampf, und auch unsere v&#246;llig entsetzt spielenden System-Medien betrachten die Situation nun unter einem ganz anderen Licht.</p>
<p>Ich vermute, dass mindestens 30 Prozent der Sozialausgaben direkt oder indirekt in diversen Verwaltungen, Hilfegruppen und Organisationen versickern. Die Sozial-Industrie – eine deutsche Megabranche.</p>
<p>Der Sozialhund wurde getroffen. Hr. Ziemann ist mit diesem Artikel wieder einmal &#252;ber sich hinausgewachsen.</p>
<p>Da fliessen die 30% B&#252;rokratieaufwand hin: Maserati-Mann emp&#246;rt Obdachlosenhelfer</p>
<p>Jetzt haben die Sozialhunde ein massives Erkl&#228;rungsproblem.</p>
<p>Springer erinnert wieder einmal daran, wo das alles herkommt: Hartz IV kommt nicht aus der Steckdose</p>
<p>Von den Steuerzahlern, die oft mit weniger auskommen m&#252;ssen als die Hartz-IV-Bezieher und die Sozialb&#252;rokraten</p>
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<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-44561" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('44561', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-44561-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-44561" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('44561', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-44561-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Isenbrandt</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44522</link>
		<dc:creator>Isenbrandt</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 20:19:18 +0000</pubDate>
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		<description>@ Info68, 

bei allen Gegens&#228;tzen: Hier stimme ich Ihnen uneingeschr&#228;nkt zu.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ Info68, </p>
<p>bei allen Gegens&#228;tzen: Hier stimme ich Ihnen uneingeschr&#228;nkt zu.</p>
<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-44522" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('44522', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-44522-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-44522" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('44522', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-44522-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: INFO68</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44517</link>
		<dc:creator>INFO68</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 19:26:18 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://cdu-politik.de/?p=6651#comment-44517</guid>
		<description>DOKU
.............................

http://hartgeld.com/infos-DE.htm

Neu 2010-02-18:

[13:30] Was Hartz-IV zahlt: Noch mehr Geld f&#252;r Hartz-IV-Empf&#228;nger?

Habe gestern in auf der Bildzeitung gesehen - in grosser Schrift &#252;ber die halbe Titelseite: wer noch arbeitet, ist bl&#246;d. Stimmt leider.

[14:30] Leserkommentar zu Noch mehr Geld f&#252;r Hartz-IV-Empf&#228;nger:

Da kommt noch ein Batzen dazu, den der Normaldepp selber zahlen muss: z.B.: Kindergartengebuehr (z.B. 87.-/Monat), und man kriegt auch keine 60 Prozent Ermaessigung fuer die Musikschule; Landesfamilienpass fuer guenstige Eintritte, etc.

Ich kenne viele Familien, die noch niemals so viel verdient haben, wie sie als Hartzler fuer lau kriegen wuerden.

Leider war ich so doof und habe meine Familie immer unter Hartzniveau geknechtet, um so viel zu sparen, dass wir heute nichts kriegen wuerden, obwohl gerade kein Einkommen (jaja lebenslanges Lernen und so) und erst mal die Ersparnisse verbrauchen muessen.

Haette ich das nur verhurt und versoffen, fette Karre...

Zu viele Leute erkennen das, daher gibt es auch 7 Millionen davon.

[
[16:00] Leserkommentar - Weitere Hartz-IV Goodies:

Das kommt auch dazu:
1 Receiver f&#252;rs Fernsehen wird bezahlt (Recht auf Information)
1 Fernseher (gebrauchter) wird bezahlt

Der Umzug wird bezahlt (Ich kenne einen Hartz IV Empf&#228;nger, der ist innerhalb von zwei Jahren 4x umgezogen, weil ihm immer etwas nicht an der Wohnung gepasst hat. Und jedesmal hat das Amt den Umzug bezahlt).

Wenn was nicht passt, dann wird geklagt, denn Rechtsanwalt und Gerichtskosten werden auch bezahlt. (Wenn ein unterhaltspflichtiger Vater aus wirtschaftlichen/beruflichen Gr&#252;nden nur noch weniger zahlen kann, dann bekommt der keine Rechtsanwaltskosten, Gerichtskosten usw. bezahlt)

Die Liste k&#246;nnte ich noch aus sicherer Quelle noch viel weiter f&#252;hren. Ich kann mich da nur dem vorigen Schreiber anschliessen und schreiben: Auch ich war zu doof. 

Sch&#246;n langsam beginnt der Hartz-IV Luxus.

[16:00] Leserkommentar - paradiesisch:

&quot;Da kommt noch ein Batzen dazu, den der Normaldepp selber zahlen muss: z.B.: Kindergartengebuehr (z.B. 87.-/Monat&quot;

87 EUR Kindergarten ? Ist ja geradzu paradiesich. F&#252;r das erste Kind zahlt man in unserer Stadt bei schon recht geringen Einkommensgrenzen 396 EUR monatlich, f&#252;r das 2.Kind 91,76 (bis letztes Jahr 145 EUR, dann hatte die Stadt wohl ein Einsehen). Warum muss ich bei h&#246;herem Steuersatz denn &#252;berall noch ein ein zigfaches draufzahlen, verstehe ich nicht !! Der Hartzer geht umsonst in die KITA, ich pers&#246;nlich zahle den wohl noch mit, obwohl ich schon so viel an den Staat gebe !
 

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>DOKU<br />
&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;&#8230;..</p>
<p><a href="http://hartgeld.com/infos-DE.htm" rel="nofollow">http://hartgeld.com/infos-DE.htm</a></p>
<p>Neu 2010-02-18:</p>
<p>[13:30] Was Hartz-IV zahlt: Noch mehr Geld f&#252;r Hartz-IV-Empf&#228;nger?</p>
<p>Habe gestern in auf der Bildzeitung gesehen &#8211; in grosser Schrift &#252;ber die halbe Titelseite: wer noch arbeitet, ist bl&#246;d. Stimmt leider.</p>
<p>[14:30] Leserkommentar zu Noch mehr Geld f&#252;r Hartz-IV-Empf&#228;nger:</p>
<p>Da kommt noch ein Batzen dazu, den der Normaldepp selber zahlen muss: z.B.: Kindergartengebuehr (z.B. 87.-/Monat), und man kriegt auch keine 60 Prozent Ermaessigung fuer die Musikschule; Landesfamilienpass fuer guenstige Eintritte, etc.</p>
<p>Ich kenne viele Familien, die noch niemals so viel verdient haben, wie sie als Hartzler fuer lau kriegen wuerden.</p>
<p>Leider war ich so doof und habe meine Familie immer unter Hartzniveau geknechtet, um so viel zu sparen, dass wir heute nichts kriegen wuerden, obwohl gerade kein Einkommen (jaja lebenslanges Lernen und so) und erst mal die Ersparnisse verbrauchen muessen.</p>
<p>Haette ich das nur verhurt und versoffen, fette Karre&#8230;</p>
<p>Zu viele Leute erkennen das, daher gibt es auch 7 Millionen davon.</p>
<p>[<br />
[16:00] Leserkommentar &#8211; Weitere Hartz-IV Goodies:</p>
<p>Das kommt auch dazu:<br />
1 Receiver f&#252;rs Fernsehen wird bezahlt (Recht auf Information)<br />
1 Fernseher (gebrauchter) wird bezahlt</p>
<p>Der Umzug wird bezahlt (Ich kenne einen Hartz IV Empf&#228;nger, der ist innerhalb von zwei Jahren 4x umgezogen, weil ihm immer etwas nicht an der Wohnung gepasst hat. Und jedesmal hat das Amt den Umzug bezahlt).</p>
<p>Wenn was nicht passt, dann wird geklagt, denn Rechtsanwalt und Gerichtskosten werden auch bezahlt. (Wenn ein unterhaltspflichtiger Vater aus wirtschaftlichen/beruflichen Gr&#252;nden nur noch weniger zahlen kann, dann bekommt der keine Rechtsanwaltskosten, Gerichtskosten usw. bezahlt)</p>
<p>Die Liste k&#246;nnte ich noch aus sicherer Quelle noch viel weiter f&#252;hren. Ich kann mich da nur dem vorigen Schreiber anschliessen und schreiben: Auch ich war zu doof. </p>
<p>Sch&#246;n langsam beginnt der Hartz-IV Luxus.</p>
<p>[16:00] Leserkommentar &#8211; paradiesisch:</p>
<p>&#8220;Da kommt noch ein Batzen dazu, den der Normaldepp selber zahlen muss: z.B.: Kindergartengebuehr (z.B. 87.-/Monat&#8221;</p>
<p>87 EUR Kindergarten ? Ist ja geradzu paradiesich. F&#252;r das erste Kind zahlt man in unserer Stadt bei schon recht geringen Einkommensgrenzen 396 EUR monatlich, f&#252;r das 2.Kind 91,76 (bis letztes Jahr 145 EUR, dann hatte die Stadt wohl ein Einsehen). Warum muss ich bei h&#246;herem Steuersatz denn &#252;berall noch ein ein zigfaches draufzahlen, verstehe ich nicht !! Der Hartzer geht umsonst in die KITA, ich pers&#246;nlich zahle den wohl noch mit, obwohl ich schon so viel an den Staat gebe !</p>
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<p>Kommentar bewerten: <img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="up-44517" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_up.png" alt="Thumb up" onclick="javascript:ckratingKarma('44517', 'add', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_');" title="Gefällt mir" /> <span id="karma-44517-up" style="font-size:12px; color:#009933;">0</span>&nbsp;<img style="padding: 0px; border: none; cursor: pointer;" onmouseover="this.width=this.width*1.3" onmouseout="this.width=this.width/1.2" id="down-44517" src="http://cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/images/1_14_down.png" alt="Thumb down" onclick="javascript:ckratingKarma('44517', 'subtract', 'cdu-politik.de/wordpress280/wp-content/plugins/comment-rating/', '1_14_')" title="Gefällt mir nicht" /> <span id="karma-44517-down" style="font-size:12px; color:#990033;">0</span></p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: INFO68</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44506</link>
		<dc:creator>INFO68</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 16:43:53 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://cdu-politik.de/?p=6651#comment-44506</guid>
		<description>Und noch einmal zu diesem und anderen Problem-Bereichen:

Das ist alles nur m&#246;glich, weil der verantwortungslose BRD-DDR-WAHLP&#214;BEL 

-der ja laut Bauer v&#246;llig unschuldig ist, da von der US-Umerziehung und den Medien gegen sich selbst manipuliert-

seit langem genau die Politiker und Parteien mit bis zu 100% w&#228;hlt, die das alles anrichten und zulassen und dulden und f&#246;rdern.

Aber wenn in einem Volke GR&#220;NE stehen bei 17% und PDS  bei 12 %, dann ist alle Hofffnung vergebens.

Soll mir sp&#228;ter ABER keiner erz&#228;hlen, er h&#228;tte nicht mitbekommen, was in unserem Land abgeht. Das war 1945f. noch in gewissem Ma&#223;e glaubw&#252;rdig, aber heute nicht mehr!

Heute wieder so eine Horrormeldung: 

Ein Berufsschullehrer (58) in Ludwigshafen von einem (mutma&#223;lich migrantischen) Ex-Sch&#252;ler (23) abgestochen, ermordet, der aus Rache f&#252;r fr&#252;here schlechte Schulnoten extra zur Tat von weit ausw&#228;rts nochmals in die Schule kam, aus Hessen !!

Was ist das nur f&#252;r ein emotional derart kalt-gleichg&#252;ltiges, verrohtes Volk, das solche wahren Ungeheuerlichleiten hier am laufenden Bande zul&#228;&#223;t??!

W&#252;rde so eine Einzelperson handeln, w&#252;rde sie mehrheitlich als moralisch verkommen bis asozial bezeichnet und machte sie sich sogar strafbar.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Und noch einmal zu diesem und anderen Problem-Bereichen:</p>
<p>Das ist alles nur m&#246;glich, weil der verantwortungslose BRD-DDR-WAHLP&#214;BEL </p>
<p>-der ja laut Bauer v&#246;llig unschuldig ist, da von der US-Umerziehung und den Medien gegen sich selbst manipuliert-</p>
<p>seit langem genau die Politiker und Parteien mit bis zu 100% w&#228;hlt, die das alles anrichten und zulassen und dulden und f&#246;rdern.</p>
<p>Aber wenn in einem Volke GR&#220;NE stehen bei 17% und PDS  bei 12 %, dann ist alle Hofffnung vergebens.</p>
<p>Soll mir sp&#228;ter ABER keiner erz&#228;hlen, er h&#228;tte nicht mitbekommen, was in unserem Land abgeht. Das war 1945f. noch in gewissem Ma&#223;e glaubw&#252;rdig, aber heute nicht mehr!</p>
<p>Heute wieder so eine Horrormeldung: </p>
<p>Ein Berufsschullehrer (58) in Ludwigshafen von einem (mutma&#223;lich migrantischen) Ex-Sch&#252;ler (23) abgestochen, ermordet, der aus Rache f&#252;r fr&#252;here schlechte Schulnoten extra zur Tat von weit ausw&#228;rts nochmals in die Schule kam, aus Hessen !!</p>
<p>Was ist das nur f&#252;r ein emotional derart kalt-gleichg&#252;ltiges, verrohtes Volk, das solche wahren Ungeheuerlichleiten hier am laufenden Bande zul&#228;&#223;t??!</p>
<p>W&#252;rde so eine Einzelperson handeln, w&#252;rde sie mehrheitlich als moralisch verkommen bis asozial bezeichnet und machte sie sich sogar strafbar.</p>
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		<title>Von: INFO68</title>
		<link>http://cdu-politik.de/2010/02/15/westerwelle-nochmals-zum-mitschreiben/comment-page-1/#comment-44504</link>
		<dc:creator>INFO68</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 16:24:49 +0000</pubDate>
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		<description>DOKU
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Berliner Treberhilfe: Maserati als Dienstwagen

114.320 Euro kostet der teure Sportwagen, hat einen 4,2-Liter-V8-Motor mit 400 PS und ist 270 km/h schnell. Ein Maserati Quattroporte muss es als Dienstwagen f&#252;r die Berliner Treberhilfe, zu deren Fuhrpark auch ein 1er BMW geh&#246;rt, auf Kosten des Steuerzahlers schon sein. Sonst wird Berlin seinem Image, arm, aber sexy zu sein, nicht gerecht. [mehr]

http://www.pi-news.net/2010/02/berliner-treberhilfe-maserati-als-dienstwagen/

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		<content:encoded><![CDATA[<p>DOKU<br />
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<p>Berliner Treberhilfe: Maserati als Dienstwagen</p>
<p>114.320 Euro kostet der teure Sportwagen, hat einen 4,2-Liter-V8-Motor mit 400 PS und ist 270 km/h schnell. Ein Maserati Quattroporte muss es als Dienstwagen f&#252;r die Berliner Treberhilfe, zu deren Fuhrpark auch ein 1er BMW geh&#246;rt, auf Kosten des Steuerzahlers schon sein. Sonst wird Berlin seinem Image, arm, aber sexy zu sein, nicht gerecht. [mehr]</p>
<p><a href="http://www.pi-news.net/2010/02/berliner-treberhilfe-maserati-als-dienstwagen/" rel="nofollow">http://www.pi-news.net/2010/02/berliner-treberhilfe-maserati-als-dienstwagen/</a></p>
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