« Demnächst Hartz5 ? | Home | Das Wohl des Einzelnen in Abwägung zum Wohl vieler. »
Mandat neuer Qualität
Von Daniel N. | 11.Februar 2010
Bildquelle/ Lizenz / Autor:(c) Jerzy
Zum Beschluss des neuen Afghanistan-Mandats durch das Kabinett und zur heutigen Regierungserklärung durch Außenminister Westerwelle, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB:
Wir begrüßen das neue ISAF-Mandat für Afghanistan ausdrücklich. Es zeigt eine neue Qualität auf und legt den Grundstein für einen erfolgreichen Abschluss des militärischen Engagements der internationalen Gemeinschaft.
Im Lichte der von Bundeskanzlerin Angela Merkel initiierten Afghanistan-Konferenz in London ist eine Neuausrichtung der deutschen Beteiligung notwendig und sinnvoll. Diese Neujustierung ist gelungen. Zum ersten Mal trägt ein ISAF-Mandat dem Konzept der vernetzten Sicherheit voll Rechnung. In Afghanistan herrscht ein bewaffneter Konflikt, auch im deutschen Verantwortungsbereich im Norden. Diese Ansicht hat Außenminister Westerwelle heute dankenswerterweise bekräftigt. Damit findet die Realität in Afghanistan Eingang in die politische Bewertung. Das ist konsequent und stärkt die Glaubwürdigkeit der Politik bei den Soldaten im Einsatz. Diese neue Qualität muss jetzt juristisch durch das Verteidigungsministerium umgesetzt werden, damit die Bundeswehr auf rechtlich sicherem Boden agieren kann.
Mit dem neuen Mandat werden erstmals konkrete Meilensteine für eine Abzugsperspektive gelegt. Damit bekennen wir uns zu einer verantwortlichen und evaluierbaren Strategie in Afghanistan. Sie zeigt eine eindeutige Abzugsperspektive für die Bundeswehr, sowie eine Übergabe in Verantwortung an die afghanischen Behörden auf. Dieses Bekenntnis schulden wir den Soldaten im Einsatz genauso, wie der Bevölkerung in Deutschland.
Wir fordern daher alle Fraktionen und insbesondere die SPD dazu auf, ihrer politischen Verantwortung nachzukommen und diesem zukunftsfähigen Mandat eine breite parlamentarische Legitimation zu verleihen.
Lesen Sie auch:
Topics: Außenpolitik | 23 Kommentare »
11.Februar 2010 at 01:28
Ich glaube ehrlich gesagt nicht daran, daß man in Afganistan Veränderungen schaffen kann, so daß dabei am Ende ein zivilisiertes Land heraus kommt.
Wir sollten dort schnellst möglich abziehen und im Gegenzug, die hiesigen barbarei-versessenen Islam-Fans nach dort hin verfrachten.
Dort sollen sie mit sich und ihresgleichen gern glücklich werden.
Laschets, Rüttgers, Carstensens, Schäubles, Böhmers, Merkels und Westerwelles gibt es als Gesamtpaket, noch mit dazu.
Dann dürfte zusammen wachsen, was zusammen gehört.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 05:12
Warum sollten sich die Deutschen und auch die Europäischen Soldaten für diese veranwortlosen europäischen und deutschen Politiker in Gefahr bringen? In Europa wird die Demokratie und Freiheit abgeschafft und die Völker Europa belogen,betrogen,ausgebeutet, von den moslimischen Zuwanderer ermordet,genötigt,beraubt,beleidigt,Frauen vergewaltigt,den Islam aufgezwungen.Also warum sollen die Soldaten noch kämpfen in Afghanistan? Denn Europa wird von den Politiker verraten,Amerika ist genauso verloren wie wir. Die Russen und die Chinesen werden uns retten und unter sich verteilen,da können die Kommunisten in Deutschland sich freuen .Die Grünen ,die SPD und die Linken haben dann ihr Ziel erreicht.Warum sollten die europäischen Soldaten ihr Leben aufs Spiel setzten?Es ist alles so gewollt. Staatsfeinde: http://www.youtube.com/user/Dolomitengeist07#p/a/u/0/6X9ijCahvBE
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 06:41
Der Sieg ist sicher.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 06:42
Dresden: Bundeswehr rät Soldaten auf Uniform zu verzichten
Soldaten in Uniform: Am Wochenende in Dresden unerwünscht Foto. Pixelio/Gemen64
BERLIN. Die Bundeswehr empfiehlt ihren Soldaten am kommenden Wochenende, in Dresden auf das Tragen von Uniform in der Öffentlichkeit zu verzichten. Hintergrund ist der von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland für Sonnabend angemeldete „Trauermarsch“ zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren sowie angekündigte Gegendemonstrationen. ….
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5e4770f148f.0.html
Dafür sollen sich unsere Soldaten in Deutschland in zivil herumdrücken und mit ihrer Uniform nicht provozieren.
Vorwärts Kameraden, es geht zurück.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 07:04
“Damit bekennen wir uns zu einer verantwortlichen und evaluierbaren Strategie in Afghanistan.”
Aha, bisher war diese “Strategie” (sofern man überhaupt davon sprechen kann) also unverantwortlich und nicht nachvollziehbar. Stimmt aber auch irgendwie.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 08:42
“..internationalen Gemeinschaft.”
Schön gesagt, für einen Zusammenschluss von räuberischen Staaten bzw. deren Unterstützer. Die internationale Gemeinschaft ist in diesem Fall ziemlich klein. Wieviele Mächte sind an diesem Feldzug beteiligt?
“…Damit findet die Realität in Afghanistan Eingang in die politische Bewertung….”
Bis dahin war die Bewertung also unrealistisch. Da kennt man aber ganz andere Sprüche.
“…diesem zukunftsfähigen Mandat eine breite parlamentarische Legitimation zu verleihen.”
Natürlich eine parlamentarische Zustimmung, die Zustimmung des Volkes würden sie dafür nie erhalten. Bezeichnend ist, dass das Deutsche Volk, dessen Wünsche und Bedürfnisse in diesem Papier überhaupt nicht vorkommen.
Um was geht es gleich wieder in diesem Krieg? Um Mädchenschulen, Ungleichbehandlung der Frauen oder um das Recht Wahlen manipulieren zu dürfen?
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 10:00
@ nicht zu fassen
Volle Zustimmung !
Das, was dort unter Waffengewalt versucht wird kommt dem Versuch einer gesellschaftspolitischen GEN-Manipulation gleich und wird nicht gelingen.
Karl Schippendraht
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 16:49
Die Klimaerwärmung tritt wohl auch in eine neue Phase, die Spitze ist gebrochen, eine neue Eiszeit kündigt sich an. Wann erschallen die Siegesfanfaren in Berlin?
Müssen wir demnächst die Isolierungen an den Häusern wieder demontieren, damit das Klima wärmer wird oder die Solarpaneele stilllegen, den Eignern Ausgleichszahlungen für nichtgelieferten Strom zahlen? So wird das doch bei uns gemacht, damit der Euro weiter rollt.
Könnten Obama und Merkel nicht ein bisschen vom Gas gehen, mit ihrem Kampf gegen die Klimaerwärmung oder ist es etwa Absicht von Merkel, dass es Rüttgers in Washington eingeschneit hat?. Wer weiß es schon, bei Merkel ist alles möglich.
Was wollte er denn in den USA und bei Schwarzenegger? Wollte er mal sehen wie andere mit leeren Staatskassen noch mehr Geld von ihren Bürgern abschöpfen?
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 17:33
Genau.
Schluss mit dem ewigen Eiertanzi.
Und das praktischste dabei, wenn wir in Afghanistan endlich offen als Kriegsteilnehmer agieren ist (neben der Legitimation von Bundeswehr-Einsätzen zur Bekämpfung der renitenten afghanischen Bevölkerung), dass Merkel und die CDU im Kriegsfall bis auf weiteres, keine Wahlen mehr zu fürchten bräuchten.
Schaut mal ins GG. Ist interessant, was da alles so drin steht.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
11.Februar 2010 at 17:42
Der Grund warum Juristen 5 Jahre studieren und 2 Jahre ans Gericht müssen? – Weil ein jeder Laie nach dem Aufschlagen des Grundegesetzes dumm daherschwatzen kann.
Wenn schon lesen, dann wenigstens ganz! Kunde!
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
13.Februar 2010 at 14:27
Westerwelle und die Taliban. Und Merkel hat diesen Wahnsinn nicht verhindert!
Quelle: http://info.kopp-verlag.de/news/hallo-guido-westerwelle-warum-wollen-sie-kindesvergewaltiger-mit-deutschen-steuergeldern-unterstuet.html
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
22.Februar 2010 at 13:58
Nato tötet bei Luftangriff mehr als 20 Zivilisten
(75)
22. Februar 2010, 08:19 Uhr
Erneut sind bei Nato-Operationen in Afghanistan zahlreiche Zivilisten getötet worden. Mehr als 20 Menschen starben nach afghanischen Angaben in der Provinz Dai Kundi durch einen Luftangriff. Nach Angaben der Isaf hatten die Soldaten die Gruppe fälschlicherweise für Aufständische gehalten. …
http://www.welt.de/politik/ausland/article6499293/Nato-toetet-bei-Luftangriff-mehr-als-20-Zivilisten.html
Wann werden wir als Deutsche die Rechnung für die Teilnahme an den Kriegen der USA bekommen. Bezahlen müssen wir, das ist klar, siehe WK I und II. Die eigentlich Verantwortlichen und Profiteure seilen sich ab und lassen uns im Dreck zurück.
Die von der Verteidigungsarmee zur Parlamentsarmee umbenannte Bundeswehr, dies geschah etwa 2004, muss wieder das werden, was sie ursprünglich war, eine Armee die Deutschland bei einem Angriff auf das Staatsgebiet verteidigt.
Eine Verteidigungsarmee, keine Parlaments- und keine Einsatzarmee, für wen auch immer.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
13.März 2010 at 15:10
Guttenberg versetzt Brigadegeneral in einstweiligen Ruhestand
13. März 2010, 04:00 Uhr
Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat den 54-jährigen Brigadegeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Einen entsprechenden Bericht des “Tagesspiegels” bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Freitagabend. Zu den Hintergründen äußerte er sich nicht.
Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat den 54-jährigen Brigadegeneral Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Einen entsprechenden Bericht des “Tagesspiegels” bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Freitagabend. Zu den Hintergründen äußerte er sich nicht. Dem Bericht zufolge hatte Hars nach der Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan im Zuge der Kundus-Affäre im vergangenen Herbst einen Brief an Guttenberg geschrieben. Darin habe er nach den Gründen für die Entlassung Schneiderhans und nach der Einschätzung des Ministers zum Bombardement von Kundus gefragt. Hars habe auf den Brief keine Antwort erhalten….
http://www.welt.de/die-welt/politik/article6752278/Guttenberg-versetzt-Brigadegeneral-in-einstweiligen-Ruhestand.html
Wer nicht spurt, sich nicht einordnet oder gar unbequeme Fragen stellt und auf Antworten besteht fliegt.
Dass der Steuerzahler diesem, sicher noch lange dienstfähigem, General viele Jahre ein gutbezahltes Rentnerdasein finanzieren muss, interessiert Herrn zu Guttenberg einen feuchten Kehrricht.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
13.März 2010 at 15:38
@13 – BG
General Hars hat es doch darauf angelegt.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
13.März 2010 at 15:50
Wieso, weil er unbequeme Fragen gestellt hat?
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
13.März 2010 at 17:31
Jepp! Der Minister muß sich seinen “Untergebenen” gegenüber nicht rechtfertigen, insbesondere nicht öffentlich. Davon ab ist die Truppe nicht gerade unglücklich über den Abgang von General Schneiderhan und dem Staatssekretär.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
15.April 2010 at 17:07
Bundeswehr ordert in der Schweiz
Exklusiv Das deutsche Kontingent in Afghanistan soll aufgestockt werden. Schon jetzt klagen die Truppen vor Ort über den Mangel an gepanzerten Fahrzeugen. Dem soll nun ein Schnellauftrag abhelfen – von zunächst 60 gepanzerten Fahrzeugen aus Schweizer Produktion…..
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:ruestungskauf-bundeswehr-ordert-in-der-schweiz/50100874.html
Wieder ein schöner Auftrag für den großen Bruder. Wenn schon, denn schon, die Amis wollen an uns schon was verdienen. Wenn wir sie bei ihren Wirtschaftskriegen schon unterstützen oder mitspielen dürfen (je nach Sichtweise), dann sollen wir auch dafür zahlen. Bei den Amis gibt es nichts umsonst.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
10.Juni 2010 at 17:07
MOSKAU, 10. Juni (RIA Novosti). Einige Organisatoren des afghanischen Drogenschmuggels leben in den USA, sagte Viktor Iwanow, Chef der russischen Drogenbehörde.
„Wir haben einige Personen aufgedeckt, die in den USA leben und den Drogenschmuggel aus Afghanistan nach Russland organisieren. Wir haben die entsprechenden Informationen den zuständigen US-Behörden vorgelegt und erwarten nun eine Bestätigung“, so Iwanow am Donnerstagabend, zum Abschluss der internationalen Anti-Drogen-Konferenz in Moskau.
„Nach unseren Angaben sind in Afghanistan rund 170 kriminelle Gruppen in den Drogenschmuggel nach Russland verwickelt. Die von ihren produzierten Drogen werden auf besondere Weise gestempelt, damit man sie erkennen kann“, so Iwanow.
http://de.rian.ru/world/20100610/126659753.html
Na sowas aber auch. Am besten mit ein paar Drohnen erledigen. Ist doch heute so üblich, oder.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
24.Juni 2010 at 04:42
Jetzt wird wohl bald wieder eine neue, diesmal aber wirklich siegreiche, Strategie verkündet werden.
Der oberste Kriegsherr Afghanistans verlässt das Schiff, er ist schuldig, schuldig ein Staatsgeheimnis verraten zu haben, die Unfähigkeit Obamas und seiner Getreuen.
“Yes, we can´t.”
Der neue, kommende Mann, verkündet den Sieg, siehe Irak, und zieht sich zurück.
Nicht nur das sinkende Schiff BRD wird verlassen, auch in den USA erfolgen Rücktritte. Das erste Mitglied der Regierung Obama, sein Direktor der Haushaltsbehörde, verlässt das sinkende Schiff.
Das andere Problem, das nicht mit Bombardierungen zu lösen ist, wird den USA noch große Kopfschmerzen bereiten, evtl. auch uns. Irgendwie wird sich schon was finden lassen, dass wir daran Schuld sind. Gemeint ist die Ölkatastrophe im mex. Golf. Wenigstens hat ein US-Gericht die Tiefseebohrungen wieder erlaubt, wenigstens etwas.
Wenn schon zur Hölle fahren, dann mit Schwung und viele mitnehmen.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
24.Juni 2010 at 04:49
Angriff auf Iran | Drucken |
24. 06 2010
Iranische Nachrichtenagentur: Flugzeuge der israelischen Luftwaffe auf saudischer Luftwaffenbasis gelandet. Nicht näher identifizierte Fracht ausgeladen. Vorbereitung auf Militärschlag gegen die iranischen Atomwaffenanlagen. Iran: Kriegszustand an nordwestlicher Grenze wegen Aktivitäten auf US-Militärbasen im benachbarten Aserbaidschan….
http://www.mmnews.de/index.php/politik/5851-angriff-auf-iran
Geht es bald los?
Dank der us-freundlichen Politik, ist ja auch ein deutsches Kriegsschiff mit der US-Flotte im persischen Golf eingetroffen. Damit sind wir von Anfang an dran beteiligt. Wieder einmal eine Alternativlosigkeit, wir wollten nur spielen und sind auf einmal in einen Krieg verwickelt. Wird die “Hessen” gar versenkt oder angegriffen werden?, um die Alternativlosigkeit wirklich zu verdeutlichen.
Der Zeitpunkt wäre günstig, die WM läuft gerade so gut, ein glücklicher Sieg über Ghana und ein Schaukampf gegen die, ebenfalls, einstig starken Engländer. Die Amis stehen auch im Achtelfinale, also für Aufmerksamkeit, bzw. Ablenkung ist bestens gesorgt.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
24.Juni 2010 at 06:09
Übrigens, ‘mal kluge Antworten:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/zu-guttenberg-im-interview-wir-brauchen-den-aufbruch;2606562;0
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
29.Juni 2010 at 04:54
Afghanen schaffen Milliarden Dollar ins Ausland
Am Flughafen in Kabul findet unter den Augen des Zolls ein reger Bargeldverkehr statt. Ganz legal schaffen Afghanen große Summen in Kisten außer Landes. Die Herkunft des Geldes ist dagegen wohl illegal….
http://www.ftd.de/politik/international/:korruption-afghanen-schaffen-milliarden-dollar-ins-ausland/50135806.html
Dafür zahlen, kämpfen und sterben wir doch gerne. Nicht wahr.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]
20.Juli 2010 at 16:56
Afghanen bekommen mehr Kontrolle über Finanzhilfe
Mit der Abschlusserklärung erhält Präsident Karsai mehr Kontrolle über die Hilfsgelder und kann sein Taliban-Aussteigerprogramm starten….
http://www.welt.de/politik/ausland/article8547484/Afghanen-bekommen-mehr-Kontrolle-ueber-Finanzhilfe.html
Na klar, jetzt wird nochmal kräftig Kohle abgegriffen.
Kommentar bewerten:
0 
0
[Direkt antworten]