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Hubertus Knabe: Gefahr einer neuen Diktatur von Links
Von guko | 26.März 2009
Hubertus Knabe, der schon mit diversen Veröffentlichungen zu DDR-Themen hervorgetreten ist, hat ein neues Buch geschrieben: “Honeckers Erben – Die Wahrheit über Die Linke”. Aus diesem Anlaß redet er in einem Interview bei Spiegel-Online zur umbenannten SED Tacheles.
SPIEGEL ONLINE: Sie sprechen von der Gefahr einer “neuen Diktatur”, sollten Kernforderungen der Linken Realität werden. Das klingt nach Alarmismus. Was führt Sie zu dieser Einschätzung?
Knabe: Die Linke will den Sozialismus in Deutschland errichten. Damit haben wir einschlägige Erfahrungen. Sie beruft sich zudem auf den Marxismus und Rosa Luxemburg. Die Erfahrung lehrt: Wer die wirtschaftliche Freiheit einschränken oder beseitigen will, muss auch die politische Freiheit einschränken. Die Linke stützt sich zudem auf antidemokratische Ressentiments.
SPIEGEL ONLINE: Was meinen Sie genau?
Knabe: Die Linke hat ein negatives Verhältnis zum politischen System der Bundesrepublik. Sie agitiert gegen Amerika und gegen die westliche Staatengemeinschaft, auch gegen Israel. Hier werden starke antidemokratische Affekte sichtbar, die wir aus unserer Geschichte zur Genüge kennen. Wenn sich dann noch eine Art Gegenbewegung auf der rechtsextremen Seite entwickelt, wie wir es in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern mit der NPD beobachten können, könnten sich in Krisenzeiten rechts und links gegenseitig hochschaukeln und die demokratische Mitte zerreiben.
Knabe wendet sich gegen die permanente Verharmlosung der sog. Linkspartei durch die SPD, aber auch durch die Medien, die diese extremistische Gruppierung wie selbstverständlich als Teil des demokratischen Spektrums versteht.
Knabe entlarvt auch die Taktik der Genossen, sich durch “konstruktive” Politik in Koalitionen mit der SPD an die Macht zu schleichen:
SPIEGEL ONLINE: In Koalitionen auf Länderebene – etwa in Berlin – regiert die Linke aber doch mehr als pragmatisch mit.
Knabe: Die Berliner Partei ist nicht repräsentativ für die Gesamtpartei. Aber es ist richtig: Überall dort, wo die Linke an die Macht kam, hat sie ihr Parteiprogramm in den Wind geschrieben und keineswegs versucht, den Sozialismus einzuführen. Dazu fehlte ihr auch die Macht. Die bisherigen Regierungsbeteiligungen dienten einem anderen Zweck: nämlich die Partei politisch hoffähig zu machen. Es liegt in der Natur der Sache, dass man dies nicht durch Revoluzzertum gefährden will.
Wehe, wenn die SED wieder wirkliche Macht bekommt, auch wenn sie sich Linkspartei nennt. Eine Schande, wie manche in der SPD die Steigbügelhalter dabei spielen.
Topics: Linksextremismus | 52 Kommentare »
26.März 2009 at 05:44
Wir kommen auch ohne “Die Linke” einer Diktatur täglich näher.
Man betrachte nur die diversen Aktionen im sog. Kampf gegen Rechts, die Bekämpfung von politisch Andersdenkenden durch sog. Antifagruppen, Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden etc. und das alles mit staatlicher Förderung und wohlwollender rechtlicher Behandlung.
Die Bespitzelung der Bürger wird zum Normalzustand, Vorratsdatenspeicherung usw. usf..
Wichtigste Entscheidungen werden ohne das mindeste Mitspracherecht des deutschen Volkes gefasst. Abschaffung der DM, EU-Vertrag von Lissabon, Masseneinwanderung, Kriegseinsätze, GG-Änderungen, Vorenthaltung einer Verfassung über die das deutsche Volk abstimmen darf usw. usf..
Wir leben in einer Parteiendiktatur, die täglich mehr Macht und Befugnisse an sich reißt.
Von den Entscheidungs- und Einflussmöglichkeiten des deutschen Volkes her gesehen, leben wir in einer Diktatur, die die Fassade einer Demokratie hat.
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26.März 2009 at 05:56
Ein schönes Beispiel für die Diktatur in Deutschland ist auch, Merkel und Steinmeier beschließen die Verlängerung der Abwrackprämie. So wird es über die gleichgeschaltete Presse verkündet, Abstimmungen sind nicht nötig, der Fraktionszwang regelt es. Wie deutlich muss es noch gezeigt werden, wie es in diesem Deutschland funktioniert.
Wie das Pärchen Merkel/Steinmeier dazu kam, diesen Beschluss zu fassen, wer die Fäden zog, wer hat beraten etc., kann sich jeder selbst ausmalen.
VdLs Kampf gegen die Kinderpornographie und die Sperrung von Seiten in Zusammenarbeit geht auch genau in diese Richtung. Kinderpornoseiten sind der Aufhänger, sind die Beschlüsse erst einmal gefasst, ist es ein leichtes die Liste zu erweitern und unliebsame Informationsseiten zu sperren.
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26.März 2009 at 09:23
Gestern habe ich gehört, dass die Polizei mehr Befugnisse bei gewalttätigen Jugendlichen bekommen soll. Diese Salamitaktik kennen wir, man fasst eine Gruppe, die es vielleicht verdient hat, ins Auge (Florida Rolf lässt grüßen) und weitet es auf alle aus, auch auf eventuelle Systemkritiker, denn allmählich beginnt es zu brodeln im Land. Nein, die Linke ist tatsächlich nur das Sahnehäubchen zu den immer undemokratischer werdenden Zuständen.
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26.März 2009 at 10:23
Die Rolle des Steigbügelhalters ist bei der SPD doch nicht neu. Hubertus Knabe hat den nötigen Durchblick, was unter heutigen Historikern eine positive Ausnahme darstellt. Aus taktischen Gründen bezeichnet er die Linke nur als extremistisch. Wir als politisch Verfolgte dieser Partei sehen sie momentan als faschistoid mit dem Ziel, wieder faschistisch zu werden wie einst unter ihrem ursprünglichen Namen SED. Nur aus dem einen Grunde, weil sie noch keine ausreichende Macht hat, kann sie momentan ihren faschistischen Charakter noch nicht offenbaren. Wehe, wenn diese Partei in bundesweite Regierungsverantwortung kommt, dann haben wir – genau wie 1933 – über Nacht eine Diktatur, denn eventuelle Koalitionspartner wie Grüne und SPD werden sich dieser Diktatur anschliessen. Die Grünen, weil sie vom Kern her selbst eine gewalttätige Partei sind und die SPD aus purer Machtgier.
Karl Schippendraht
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26.März 2009 at 11:24
Die in “Die Linke” umbenannte SED will eine sozialistische Diktatur. Das ist richtig. Allerdings unterscheidet sie sich nur noch in der Radikalität zum Willen dieser Diktatur von anderen Parteien wie der CDU. Die führt den Sozialismus ja auch auf Raten ein: Verstaatlichung, Internetzensur, BKA-Gesetz, Vorratsdatenspeicherung …
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26.März 2009 at 11:33
http://www.sezession.de/
Eine Artikelserie auf obiger Seite behandelt das Verhältnis des Faschismus´ zu den diversen politischen Strömungen. Die ersten beiden Artikel behandeln das Verhältnis nach links und zum Liberalismus.
“…Wie Weber zweifelte Rathenau an der Fähigkeit des Parlaments zur Elitenauswahl, glaubte allerdings auch nicht an die heilsame Kraft des Charismas. Seiner Auffassung nach mußte man das preußische Prinzip absoluter Sachlichkeit auf den nationalen Massenstaat des 20. Jahrhunderts übertragen….”
Zitat aus dem Artikel “Faschismus – liberal”
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26.März 2009 at 11:59
RE: Bauer “Wichtigste Entscheidungen werden ohne das mindeste Mitspracherecht des deutschen Volkes gefasst.”
Das stimmt so eben nicht!!
Wir haben nun mal -und das ist eben keine DIKTATUR!!- eine indirekte Demokratie
(die Zustände in den Staaten -wie Schweiz, Frankreich, USA usw.- mit direkterer Volksbeteiligung sind kaum besser als bei uns!!),
freie Wahlen gibt es (NUR, aber immerhin!) über Partelisten, die Auswahl auf dem Wahlzettel ist ziemlich groß, wird aber nicht genutzt.
Wenn aber in FREIEN Wahlen
-trotz anderslautender Umfragemehrheiten zu Einzelpunken wie DM-Euro, Ausländer, Islam usw.-
immer wieder 80-100 % diejenigen Parteien in die Volksvertretungen gewählt werden, die angeblich oder tatsächlich das Volk übergehen bzw. die Demokratie aushebeln und überhaupt ganz schlimm sein sollen, so kann von einer Diktatur (das waren DDR und NS und nicht die BRD!!) keine Rede sein,
aber sehr wohl von einer Dummheit oder Gleichgültigkeit oder Verantwortungslosigkeit breitester Wählermillionen!
Z.B. wem die CDU-CSU nicht christlich (genug) ist, der kann CM oder PCB wählen, bleibt aber im allgemeinen lieber dümmlich-verstockt-infantiltrotzig zuhause, sehr zur Freude von PDS
(was dieses verlogene -westhassend wie die NPD- Pack heute wieder im Bundestag zur NATO abgelassen und inszeniert hat, ist schon dreist genug!!)
und GRÜN, die sonst eher bei 5% lägen!!
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26.März 2009 at 15:38
und das nennt sich also politische Diskussion. Naja, Monolog ja eher, denn als Linker wird dieser Beitrag eh gelöscht, wie die meisten anderen, wie es die Rechten immer machen und immerschon gemacht haben. Richtig ist, dass die Linke den einen oder anderen Kommunisten in ihren Reihen duldet (KPF). Hat was damit zu tun, dass man die linken Kräfte im Ringen um menschenwürdige Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit für Lohnabhängige sowie Wirtschaftsdemokratie, nicht spalten möchte, was natürlich der bürgerlichen Presse immer genug Angriffspunkte gibt mit der Stasi-Keule loszuhauen. Außerdem ist die Flügelbildung zwar störend und behindernd aber auch ein Zeichen für Pluralismus und innerparteiliche Demokratie, wie es sie in der SED nicht gab. Wer SED und PDS und Linke gleichsetzt, der ist einfach nur dumm und ignorant. Euch fehlt eben die Weltoffenheit und iodeologische Neutralität, dann würdet ihr die Dinge etwas ungeschwärzter sehen und etwas objektiver und an der Realität orientierter. Vergleicht mand as Programm der Rechten (CDU) mit dem der Linken, so stellt man fest, dass es die CDU ist, die durch Datenspeicherung, Legalisierung und Ausbreitung des Lauschangriffs, durch nochmehr Videokameras, durch immer neue Sonderbefugnisse fürs BKA aus Angst vor Terroristen die ja überall sitzen (besonders bei den Linken) aus diesem Staat einen Überwachungsstaat zu machen, die Linke (das einzige was sie mit der FDP gemeinsam hat) wehrt sich wehement gegen die Beschneidung der Bürgerrechte. Sie will direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten, damit eben nicht die gewählten Mehrheiten im Parlament gegen die Mehrheiten im Volk Beschlüsse fassen können (ein Kritikpunkt der ja auch schon genannt wurde und vom Bauer G. als diktatorischer Zustand beschrieben wurde). Ihre Parteistruktur ist in keienr Weise zu vergleichen mit der der SED, aber das wollt ihr nicht hören, passt nicht in euer bedauernswertes Weltbild!
Das die Linke Sozialismus will, ist richtig, aber dieser unterscheidet sich grundlegend von dem der DDR oder Kuba. Es ist ein völlig neues Sozialismusverständnis entstanden, eines welches Freiheit und Bürgerrechte, Parlamentarismus und Demokratie, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit als völlig notwendig und selbstverständlich ansieht. Also, liebe Mitmenschen, Augen auf und bilden, das tut gut.
Sozial is´ mus(s)!!!
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26.März 2009 at 15:54
Mehr schein als sein ist unsere Demokratie und die wird von allen AltPartein vernichtet, nicht nur von den Linken.Die Grünen sind die schlimmsten.
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26.März 2009 at 16:46
@Linker
Im Sozialismus kann es die Freiheit nicht geben, weil doch die Strukturen für den Sozialismus aufrechterhalten werden müssen, sonst fällt doch das ganze Land wieder zurück, in das alte System, welches auf natürlichem Wege funktioniert. Das Ihr es nicht lernt, alles was künstlich geschaffen wird, ist nie von Dauer und Stabilität. Es wird immer Zwangsmaßnahmen im Sozialismus geben MÜSSEN, weil sonst die Menschen wieder in ihren alten Trott fallen würden. Alles was wir tun können ist, die verbrecherischen Machenschaften mancher unseriösen Banker und Geschäftsleute, gesetzlich zu verfolgen und sie zur Rechenschaft zu ziehen. Das würde die Marktwirschaft um einiges weiterbringen aber doch nicht der olle Sozialismus, mit seiner ewigen Planwirtschaft, denn auf Planwirtschaft läuft dann alles wieder hinaus. Eine soziale Marktwirtschaft wie unter Erhard, mit Rechten und Pflichten ist allemal besser als so ein theoretisches Wolkengebilde. Übrigens, China ist mir auch unheimlich.
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26.März 2009 at 18:17
@ 8.Linker
Wenn Sie diesen Blödsinn Schülern und Jugendlichen erzählen wollen, die noch nichts vom Leben wissen, dann bitte. Aber doch nicht uns. Vermutlich sind Sie selbst noch jung, sonst würden Sie wissen, daß man gestandenen Fachleuten solchen Schmus nicht auftischen kann ohne sich dabei selbst als ahnungslos oder gar skrupellos zu offenbaren.
Karl Schippendraht
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26.März 2009 at 18:27
@ Linker
Juristisch ist die SED nach wie vor existent, nur mehrfach umbenannt (SED/PDS, PDS) und mit WASG vereinigt.
Wie Ulli schon ausgeführt hat, ist die Marktwirtschaft ein natürlich gewachsenes Wirtschaftssystem. Sozialismus ist aber Verstaatlichung in großem Umfang immanent. Da gibt es dann in weiten Teilen der Wirtschaft, des Finanzwesens, der Landwirtschaft usw. keinen Konkurrenzkampf mehr; der Staat wird zum Monopolisten – mit den bekannten Folgen.
Um diese künstliche Staatsform, die von der Mehrheit der Wähler abgelehnt wird, aufrechtzuerhalten, bedarf es einer Diktatur.
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26.März 2009 at 18:32
@Info68
Formal hast Du recht, tatsächlich leben wir in einer Parteiendiktatur. Daher Scheindemokratie, auch, dass Regierungsmitglieder zugleich Mitglieder des Bundestages sein können und damit auf Entscheidungen des Bundestages direkt Einfluss nehmen können, ist ebenso falsch. Der BT sollte die Regierung kontrollieren etc..
Ansonsten gilt meist der Fraktionszwang, im GG kein Wort von Fraktionszwang, ganz im Gegenteil “der Abgeordnete ist an keine Weisungen gebunden”, die Praxis schaut aber ganz anders aus.
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Auch steht im GG nichts von indirekter oder parlamentarischer Demokratie, da lautet der Text ganz anders.
Art. 20
…
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt….
Artikel 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. …
Wann entscheidet das Deutsche Volk in Abstimmungen über politische Entscheidungen? Dieses Recht wird uns verweigert. Die Parteien gehen weit über die Mitwirkung bei der politischen Willensbildung des Volkes hinaus. Sie besetzen in Staat, Behörden, Parlamenten alle wichtigen Positionen. Hier Klüngel, dort Speziwirtschaft, das zeichnet unsere Parteiendiktatur aus.
Die Auswahl ist nebensächlich, es ist ziemlich egal wer von diesen Parteien im Bundestag vertreten ist. Sobald sie am Futtertrog sind, machen sie was sie wollen. Das ist einfach eine Tatsache, das die Bürger dann mit Wahlverweigerung antworten ist verständlich, das damit nichts geändert wird, ist auch klar aber andersherum eben auch nicht.
Auch in der DDR war eine Auswahl möglich, in den meisten Ländern dieser Erde stehen verschiedene Parteien zur Wahl, faktisch unterscheiden sie sich meist nicht gravierend oder haben nur Alibifunktion.
Wenn es in anderen Ländern nicht besser ist als bei uns, na ja, mag sein, berührt mich aber nicht. Mir geht es um Deutschland und um unsere Freiheit.
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26.März 2009 at 19:43
Wenn man wollte, konnte man hier bei diesem Thema wieder eine Menge dazulernen.
Unabhängig davon, ob man bestimmten Beiträgen zustimmen kann oder nicht, ob einem manchmal der Hut hoch geht, weil manches Denken hier in diesem Forum ungewöhnlich ist und einem aus dem eigenenen Erleben heraus total gegen den Strich geht.
Trotzdem bin ich immer froh, wenn hier unterschiedliche Meinungen zur Diskussion gestellt und ausdiskutiert werden dürfen.
Für mich wird dieses Forum immer mehr interessant, wenn neben den Stammdiskutanten – bei denen ich mich für viele gute Hinweise bedanke- auch viele “Neue” Ihre Meinung einbringen. Keinesfalls extrem aber mit vielfältigen politischen “Meinungsausbrüchen”.
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26.März 2009 at 20:57
Eine DIKTATUR von Links!?
Mein Gott wie billig. Diktatur? Heute? In Deutschland? Nach 56Jahren GG?
Ja, ja ich weiss. Eine Diktatur…
Mit den kinderfressenden Bolschewisten also. Aha.
Die Erde ist eine Scheibe, und den 11. September hat die CIA gemacht.
Und hier kommt eine Dktatur (!) von links.
Also ehrlich……
LG
Aviator
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27.März 2009 at 07:56
@Aviator
Argumente?
Wenn es welche gäbe, wärst Du der Erste der sie hier vorbringen würde.
So aber bleibt der Sozialismus das was er ist, eine künstliche und kranke Idiologie, die Millionen von Menschen nur Leid gebracht hat. Vom Dritten Reich über die DDR, von China und Russland gar nicht zu reden. Das Kranke daran ist der Zwang, der hinter dieser Gesellschaftsform steht, um sowas aufrecht zu erhalten MUSS der Staat die Freiheit des Einzelnen und der Masse im Besonderen einschränken, oder glaubst Du wenn die Leute ihre Auswanderungslust, wegen des Sozialismus entdecken, daß nicht etwa wieder so eine Art Mauer in Erwägung gezogen werden müsste, um den Sozialismus, den die meisten Bürger überhaupt nicht wollen, am Leben zu erhalten?
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27.März 2009 at 10:47
immer wieder die gleichen alten Argumente. Wer will denn Planwirtschaft bei der Linken? Ich kenne keinen? Dafür zu sorgen, dass die Daseinsvorsorge in öffentliches Eigentum überführt wird, wie es in der BRD lange zeit war, dass Arbeitnehmerrechte gestärkt werden, dass allerhöchstens Schlüsselindustrien verstaatlicht werden hat doch nun mehr mit GB oder BRD zu tun (denke man ein paar Jährchen zurück) als mit der DDR. Ihr lebt immernoch hinter dem Mond, wenn ihr glaubt, die Linke wolle die DDR und den Staatssozialismus zurück. Wie gesagt, neues Sozialismusverständnis aber dafür seid ihr taub.
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27.März 2009 at 11:13
Schlüsselindustrien verstaatlichen, da geht es los, was kommt als nächstes. Wieso maßt sich die Linke an der bessere Unternehmer zu sein. Dies könnte natürlich nur unter der Führung der Linken geschehen, die anderen Parteien und auch die Menschen machen dabei nicht mit.
Immer dieselben Lügen, erst die Großgrundbesitzer, Großindustrieellen usw. usf., ist dies geschehen und die Machtbasis erstellt, geht es allen an den Eigentumskragen oder auch ans Leben.
Sei nicht so naiv, glaube nicht die Geschichten und Geschichtchen die Dir erzählt werden, vieles hört sich gut an, ist aber nur Blendwerk.
Stell Dich auf Deine eigenen Beine, erwirb Eigentum, das verändert vieles.
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27.März 2009 at 11:17
RE: Bauer
Alles bekannt (e Moserei), was Sie da ablassen, aber deswegen nicht wahrer!
Tatsache ist, daß diesem -aus eigener und nicht jüdischer oder Besatzerschuld!!- vielfach dekadenten Volke die wichtigen Probleme am A….. vorbeigehen und es wie die Lemminge regelmäßig mit bis zu 100% die Volks- und Werteverderber wählt, ans Regieren läßt,da kommen Sie eben nicht dran vorbei!!
In einem moralisch und seelisch-mental intakten Volke wären solche Parteien (des Abschaums) wie GRÜNE und PDS schon mal gar nicht möglich!!
Aber schieben Sie ruhig weiter ignorant Alles auf undemokratische Strukturen, wenn Ihnen dieser Fetisch zur Beschwerdebestätigung am Herzen liegt statt der politischen Wahrheit. Ein Volk, das andere Zustände haben will, wählt anders, aber da gehen Sie und ähniche selbstgerechte Demokratie-Beschimpfer eben nicht ran!
Und geradzu grotesk wirklichkeitsfremd und nahezu bösartig hetzerisch ist es, wenn Sie in dreister BRD-Besudelung (sonst so krass nur bei Nazis und Kommunisten zu hören) die hiesigen gewiß nicht unproblematischen Zustände mit denen der DDR gleichsetzen. Daß die Wahlen hierzulande weitgehend frei sind, aber im NS und DDR es überhaupt keine politische Freiheit gab, das verschweigen solche Sektierer wie Sie doch!!
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27.März 2009 at 11:26
Der Sozialismus ist nun mal darauf angelegt zu enteignen und allen Besitz in “Volkseigentum” umzuwandeln, da geht kein Weg dran vorbei, sonst würde die SPD ja vollkommen ausreichen. SPD-Politik reicht aber der Linken nicht aus und da muß ich mich als denkender Mensch doch fragen; was kommt denn da noch? und ich weiß gleichzeitig die Antwort. Äußerungen von Drohsel, Nahles, sagen doch schon alles. Gysi sagt sowas nicht, weil der nicht so dumm ist, wie die beiden anderen aber von Freunden aus der ehemaligen DDR, die Gysi kennen, weiß ich daß der noch viel schlimmer sein muß als der Rest, nur die Tatsache daß er ein Fuchs ist, läßt ihn schweigen.
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27.März 2009 at 11:41
@Info
Du vermengst hier zwei Dinge, die eine ist die vielgerühmte Demokratie in Deutschland, das andere ist eine der Ursachen für die Missstände in diesem Land.
Ich habe mit keinem Wort über die Ursachen der Zustände in Deutschland gesprochen, sondern nur einen Zustand beschrieben. Ursache gibt es sicher einige mehr, als das von Dir als verdorbenes Volk bezeichnete Deutsche Volk, dessen Bestandteil Du ja auch bist, nehme ich zumindest an.
Wenn Parteien wie die Linke etc. in einem intakten Volk nicht möglich wären, dann wären diese auch nicht entstanden. Damit meine ich die Entstehung der sozialistischen Arbeiterbewegung. Außer Du gehst davon aus, das das deutsche Volk schon seit über 100 Jahren oder sogar schon Jahrhunderte verdorben ist.
So einfach darfst Du es Dir nicht machen.
Jeder der das deutsche Volk verbessern will, soll Kinder zeugen/gebären und diese anständig erziehen. Das ist der beste Weg um ein Volk zu “verbessern” und den Bestand des Volkes zu sichern.
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27.März 2009 at 11:43
@ Bauer # 13
Nichtmal das: Es gab nur die Einheizliste der Nationalen Front. Und wenn man die quer durchstrich, wurde das weder als Nein- noch als ungültige Stimme gewertet; es mußte jeder einzelne Kandidat durchgestrichen werden.
@ Linker # 17
Erbitte eine exakte Definition von “neuem Sozialismusverständnis”.
@ Ulli # 20
100 % Zustimmung.
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27.März 2009 at 11:52
Ich wollte meinen Kommentar noch ändern, der Zugriff wurde verweigert (Nicht berechtigt).
Noch was zum Mosern, Info68, was machst Du anderes als mosern und dies mit kräftigen Ausdrücken untermauern. Wahrer werden Deine Behauptungen dadurch auch nicht. Retourkutsche.
Belege Deine Behauptungen, z. B. von der Unmöglichkeit der Existenz der Linken bzw. Grünen in einem intakten Volk oder weise mir nach, dass Deutschland ein demokratisches Land im Sinne des GGs ist. Beantworte mir z. B. die Frage wann und wo das deutsche Volk über die Form von Abstimmungen an politischen Entscheidungen, wie vom GG gefordert, beteiligt wird.
Du versuchst meine Meinung in den Dreck zu ziehen, wobei Du Deine Meinung weder belegst oder beweist. Bezeichnend ist auch, dass Du versuchst mir Dinge unterzuschieben, wie jüdische oder Besatzerschuld. Wo findest Du dies in meinem Beitrag?
Ich schreibe nur meine Meinung, versuche diese kurz zu untermauern und lasse anderen ihre Meinung und diese meist unkommentiert. Versuch es einfach mal, schreibe Deine Meinung und hacke nicht immer auf andere ein.
Servus.
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27.März 2009 at 11:59
RE: (Pseudo-) Linker PDS-Propagandist
Gewiß ist die heutige LINKE-PDS mit der SED politisch nicht vollständig gleichzusetzen, wenn auch formalrechtlich nur die umbenannte SED.
Die alte SED war noch in den Grenzen ihrer sowjetischen Besatzungsauflagen deutschtreu, während die heutige PDS offenen Nationalverrat betreibt
(offene Grenzen zur weiteren Millionenzuwanderung bildungs- und arbeitsferner Unterstschichten aus aller Welt; unverschämte Migranten-Lobby auf Kosten der einheimischen Deutschen; Besudelung der Fahne des deutschen Patriotsimus, Schwarz-Rot-Gold, wie bei den Neo-Nazis usw.) .
Die alte SED war zwar kommunistisch borniert, was ihren Untergang auch dann schließlich herbeiführte, aber in weiten Teile hat sie (ähnlich der BRD in den 40er bis 70er Jahren) noch eine vernünftige (was man damals darunter verstand, wird ja heute von PDS und GRÜN als verboten “rechtsextrem” verleumdet und verfolgt!!) Politik betrieben:
Für Familie und Volk; für eine moralisch saubere und drogenfreie Jugend; für Leistung und Disziplin an den Schulen und Unis und im Arbeits- und Gesellschaftsleben; gegen Kriminelle, Sozialparasiten, Bildungsverweigerer usw..
Die heutige LINKE-PDS macht genau das Gegenteil davon, sie ist (ganz im Gegensatz zu den früheren Positionen der linken Bewegung) die Lobby des gesellschaftlichen Abschaums und der Sozialabstauber, sie propagiert letztlich das leistungslose Einkommen, was natürlich im neuen pseudolinken Milieu (Antifa-Pöbel, Autonomen-Gewaltszene, Hascher, ungebildete Pseudo-Studenten usw.) einer gewissen Subkultur gut ankommt, wo sich Dummheit paart mit moralischer Verkommenheit.
Kein Wunder, daß ihre, der PDS, Wahl-Erfolge bei der eigentlichen Arbeiterschaft dann höchst minimal sind!! Ohne die Millonen an (undankbaren!!) Alt-DDRlern wäre die PDS heute gar nichts und sie wird wieder zu nichts werden!!
Und abseits wohlklingender Phrasen vom Neuen Sozialismus und angeblicher Freiheitsgarantie zeigt sich, wenn man die aktuelle POLITIK VON PDS-POLITIKERiNNEN MAL GENAUER BETRACHTET, SICH doch höchst entlarvend FOLGENDES:
Die PDS-LINKE ist (mit den GRÜNEN und der Bolschewisten-Fraktion bei SPD, DGB) ganz vorne dabei beim antidemokratischen, diktaturlüsternen, rotfaschistischen Meinungs- und Polit-Terror gegen Andersdenkende, siehe nur den Fall Krause in Thüringen, der wegen einer früheren Autorenschaft für die rechts-konservative JF verfolgt wurde in stalinoider Manier. Das ist also die Freiheit, die sie (PDS) meinen!!
Und wie bei den Nazis das Soziale und Nationale letztlich nur Mittel zum Zwecke war, das Eigentlich Nazistische zu praktizieren und durchzusetzen, nämlich Rassenwahn und Judenfeindschaft, so benutzt die freiheitsbedrohende LINKE-PDS das Thema soziale Ungerechtigkeit und kapitalistische Verwerfungen keineswegs zur selbstlosen Abschaffung von Mißständen, sondern die sind ihr bloß Mittel zum Zwecke, Sprungbrett zur Macht, um dann nach bekannter bolschewistischer Manier alle anderen, ihr nicht passenden politischen Richtungen ausschalten und erneut eine perverse linksextreme Diktatur durchführen zu wollen.(Davon träumen letztlich nicht nur Wagenkencht, sondern auch Bisky und Gysi!!)
Aber es ist schon absehbar, deutlich erkennbar, daß die politischen Bäume dieser übelsten Demokratie- und Freiheitsfeinde der PDS-Hetzer nicht in den Himmel wachsen, daß die gewiß nicht sehr klugen BRD-Wähler jedenfalls nicht massenhaft auf diese Lügen-PDS, die wie GRÜN nur durch die Nichtwähler derzeit unverdient so stark dasteht, hereinfallen. Die PDS stagniert bei 10%, viel mehr nach oben ist nicht drin.
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27.März 2009 at 12:13
RE: Bauer “Wenn Parteien wie die Linke etc. in einem intakten Volk nicht möglich wären, dann wären diese auch nicht entstanden. Damit meine ich die Entstehung der sozialistischen Arbeiterbewegung.”
Die heutige Partei LINKE-PDS ist doch was ganz Anderes als die (folgerichtig, quasi naturwüchsig entstandene) damalige Arbeiterbewegung mit ihren Parteien SPD und KPD als Antwort auf den Früh-Kapitalismus des 19.Jahrhunderts!!
Aber auch da schon hatten wir den Unterschied zwischen den eigentlichen (eher un-ideologischen) Arbeiter-Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit und Wohlfahrt, nach Anhebung des Lebensstandards und den ganz anders motivierten kommunistischen Positionen der Revoluzzer, einer kleinen radikalen Minderheit von Personen, die meist gar keine Arbeiter oder Arbeitersöhne waren, sondern Bürgersöhne und Intellektuelle.
B: “Außer Du gehst davon aus, das das deutsche Volk schon seit über 100 Jahren oder sogar schon Jahrhunderte verdorben ist. So einfach darfst Du es Dir nicht machen.”
Da die (obige) Annahme schon falsch ist, kann es bei der Folgerung nicht anders sein!
Die heutige PDS-Linke ist mitnichten eine Arbeiterpartei, das Soziale ist ihr nur Vorwand für was ganz Anderes, sondern eine Sammlung der bolschewistischen Restbestände und ihrer dissozialen Jugend-Subkultur in der BRD-DDR.
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27.März 2009 at 12:37
Proletarier waren und sind sie allesamt nicht. Es wurden und werden lediglich die arbeitenden Massen als Machtfaktor missbraucht. Insofern unterscheiden sich die heutigen Linken keinen Deut von den damaligen Linken.
Die sog. Gründerväter der sozialistischen Arbeiterbewegung waren keine Arbeiter.
Wie Du richtig sagst, waren die Forderungen der Arbeiter unideologisch, sie wurden durch die sozialistische Arbeiterbewegung, geschaffen durch Intellektuelle und Bürgersöhnchen, wie auch die sog. 68er, instrumentalisiert. Die SPD und die KPD waren/sind keine Arbeiterparteien, nur weil Arbeiter in ihr organisiert waren. Auch in der NSDAP waren große Teile der Arbeiter organisiert, sehr häufig und früh traten Arbeiter von den Internationalisten zur NSDAP über.
Das Volk ließ sich auch damals schon missbrauchen. Nicht nur von den Sozialisten, sondern auch von anderen.
Es ist eine Frage des Bewusstseinsstandes des Einzelnen ob er sich missbrauchen lässt oder nicht. Von den Herrschenden wird seit Anbeginn ihrer Herrschaft versucht, mit den verschiedensten Mitteln, die Höherbildung des Bewusstseins zu verhindern. Das hat aber nichts damit zu tun, dass das Volk jetzt verdorben ist.
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27.März 2009 at 12:51
RE: Bauer “Du versuchst meine Meinung in den Dreck zu ziehen,”
In einer freiheitlichen Gesellschaft muß sich jede Meinung gefallen lassen, untersucht, kritisiert und abgelehnt zu werden. Die bessere Position möge sich im freien Wettstreit dann durchsetzen, was heute ja verhindert wird durch undemokratische Hindernisse, die aber nicht -wie von Ihnen fälschlich unterstellt- vor allem an den Strukturen unseres Staates liegen, sondern an ganz konkreten Dingen und Personen mit ihren Verhaltensweisen.
Und bei letzteren sind eben nicht nur die Mächtigen verantwortlich (als Demokratieverhinderer), wie Sie es sich leicht machen bei Ihrer verkürzten Analyse, sondern gleichermaßen auch die Volksmassen durch ihr Wahl- UND sonstiges VERHALTEN, was -quasi wie gleichgültig- die Zersetzung, Unterhöhlung bis Zerstörung von Demokratie, Freiheit und Werten zugelassen hat.
Wobei wir realistisch zugeben müssen, daß es eine unbeschränkte Freiheit nie geben wird und kann, in keiner Staatsform. Man kann in der Politik wie im Leben selten bis nie das Ideale erreichen, ihm sich nur annähern, bei der Wahrheit ist es genauso!
Das protestantische Weltbild geht aus von der Verantwortlichkeit, der Gewissensverpflichung des Einzel-Menschen, da gibt es keine pauschale Schuld-Freisprechung!
Und ich vertrete die Position, daß nicht ein formales Staatssystem die Hauptsache ist für eine Beurteilung, ob man ein Staatswesen positiv oder negativ sieht, sondern die konkreten Lebensverhältnisse, also was die Menschen daraus gemacht haben. Demnach kann es halbwegs erträgliche Diktaturen geben und kaum erträgliche entartete Demokratien.
B: “wobei Du Deine Meinung weder belegst oder beweist.”
Leider kommen nicht bei jedem vernünftige Analysen und Positionen wie erwünscht an. Es gibt dann auch noch Verstockte und Ignoranten.
B: “Bezeichnend ist auch, dass Du versuchst mir Dinge unterzuschieben, wie jüdische oder Besatzerschuld. Wo findest Du dies in meinem Beitrag?”
Wenn Sie Texte korrekt lesen könnten oder würden, hätten Sie bemerken müssen bzw. können, daß dieser Einschub allgemein gehalten war (intendiert gegen gewisse in der BRD umherschwirrende Sektierererklärungen) und nicht direkt Ihnen vorgeworfen wurde.
B: “Ich schreibe nur meine Meinung, versuche diese kurz zu untermauern und lasse anderen ihre Meinung und diese meist unkommentiert. Versuch es einfach mal, schreibe Deine Meinung und hacke nicht immer auf andere ein. Servus.”
In einem freien Forum, in einer freiheitlichen Gesellschaft müssen Sie aber damit rechen, daß Ihre Meinung nicht sakrosankt ist, nicht widerspruchslos gelesen wird, sondern daß Sie Entgegnungen bis Ablehnungen bekommen.
Z.B. wende ich mich ganz entschieden gegen Ihre völlig verkürzte Darstellung, daß wir hier in der BRD gar keine Demokratie hätten, daß Sie die hiesigen -nur teils undemokratischen- Verhältnisse mit denen in der Total-Diktatur DDR gleichsetzen.
Und ich verweise noch einmal darauf, daß auch Volksabstimmungen kein Allheilmittel sind, denn in Ländern mit solchen sieht es kaum besser aus als bei uns. Zudem kann auch das Volk dabei mal fehlentscheiden; und wenn es bei den Parteiwahlen in die Volksvertretungen dann solche Parteien bevorzugt, welche die Ergebnise von Volksabstimmungen hintertreiben (wie oft in der Schweiz), ist auch nichts gewonnen.
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27.März 2009 at 13:01
Es ist eine Frage des Bewusstseinsstandes des Einzelnen ob er sich missbrauchen lässt oder nicht. Von den Herrschenden wird seit Anbeginn ihrer Herrschaft versucht, mit den verschiedensten Mitteln, die Höherbildung des Bewusstseins zu verhindern. Das hat aber nichts damit zu tun, dass das Volk jetzt verdorben ist.
Zustimmung, die Bildung in den sozialistischen Parteien und Organisationen ist eine reine Kaderausbildung, die weder etwas mit Bildung im eigentlichen Sinne gemein hat, noch mit der Erweiterung des Horizontes, um die gesamtheit der Ereignisse auf der Welt beurteilen und erfassen zu können. Es geht da nur um Ideologie, eine umfassende Bildung des gesamten Volkes würde diesen Ideologien nur im Wege stehen. Nach dem Motto: Wir brauchen das ungebildete Proletariat, um unsere Ideologie zu rechtfertigen.
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27.März 2009 at 13:03
RE: Bauer “Das hat aber nichts damit zu tun, dass das Volk jetzt verdorben ist.”
Es mögen noch weite Teile des deutschen Volkes (ein beträchtlicher guter Kern bestimt!!) anständig sein, aber ebenso sind weite Teile auch leider unanständig geworden.
Und die Wahlergebnisse sind (auch die Nichtwähler haben da eine große Mitschuld!) aus meiner Sicht in jedem Falle seit längerem unanständig!! Denn diese Wahlergebnisse sind (nicht alleine, aber zu weiten Teilen) die Grundlage für die heutigen Mißstände!
Ein Volk, das solche -früher hier nie für möglich gehaltenen!!- Mißstände nicht haben will, muß anders wählen und wählt auch anders. Wären GRÜN und PDS schon mal auf Sparflamme gesetzt, wäre schon viel gewonnen zum Anfang!
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27.März 2009 at 13:21
@ Genossenschreck “Erbitte eine exakte Definition von “neuem Sozialismusverständnis”.”
Sozialismus wird bei der heutigen Linken nicht mehr als eine homogene Gesellschaftsdoktrin wie der Marxismus-Leninismus, der auf alle Fragen eine Antwort parat habe, die immer und ewig die Richtige sein müsse, weshalb alles andere bekämpft werden müsse und welcher durch eine gewaltsame Revolution als Folge der sich verschärfenden Klassengegensätze eingeführt werden müsse, angesehn. Sozialismus ist viel mehr eine Wertorientierung, die viele plurale Aspekte in sich vereint. Sozialistische Werte sind Freiheit, Chancen-Gleichheit und Gerechtigkeit, Frieden und ökologische Nachhaltigkeit. Sozialismus wird als ein Reformprozess verstanden, ausgehend von der Abschaffung der unsotialen Hartz-4-Gesetzgebung, die Menschen in die gesell. Isolation treibt, bis hin zur Demokratisierung des Parlamentarismus mithilfe direktdemokratischer Mechanismen, sowie der Rekommunaliserung der Daseinsvorsorge. Bereiche, die Leistungen bereitstellen, die existentielle Menschenrechte darstellen, gehören nicht der Profitlogik des Kapitals unterworfen sondern müssen sich an den Bedürfnissen des Menschen orientieren. Auch privatwirtschaftliche Sektoren müssen sich stärker an sozialen und ökologischen Standarts orientieren. Desweiteren müsste die Gesamtwirtschaft demokratischer und transparenter gestaltet werden indem man den Arbeitnehmern mehr Mitspracherechte zugesteht. Demokratischer Sozialismus heißt nicht Planwirtschaft, heißt nicht 1-Parteien-System alla Kuba. Diese Auffassung teilt die überwiegende Mehrheit der Genossen.
gelöscht
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27.März 2009 at 13:53
RE: Linker
Daß die PDS-LINKE sich für Frieden und Freiheit einsetzt, ist schon mal eine unverschämte Lüge, denn das konkrete Polit-Verhalten ihrer Aktivisten ist schon mal ganz anders, nämlich unfriedlich, gewalttätige Antifa-Mobisten fördernd und gegen die Freiheit Andersdenkender vorgehend.
Und während sie bei USA-Kriegen und NATO-Aktionen heuchlerisch-empört nach Abzug, Waffenstillstand, Frieden schreien, poussieren sie weiterhin mit linksextremen Milizen und Guerilla-Kämpfern in der Welt und sind still, wenn z.B. die Hamas in Ghaza UND DIE ISLAM-Herrenmenschen im Sudan ihre Mordaktionen durchführen.
Und unter Chancengleichheit scheint die PDS nicht die Gleichheit an Chancen auf Bildung und sozialen Aufstieg zu verstehen, was in der BRD längst
(auch schon vor den unsäglichen SPD-”Reformen” gegen Leistung und Sozialdisziplin an Schulen und Unis ab 1970)
gegeben war, sondern den leistungslosen (“Recht auf den Abschluß”!!?) Zugang zu Abitur und hohen Einkommen als Vollkaskoverpflichtung des Staates an seinen geistig unbegabten und asozialen Bevölkerungsanteil.
Daß man -wie das früher volksweit als selbstverständlich angesehen wurde- für einen hohen Bildungsgrad und -abschluß ordentich, hart lernen muß (da hilft kein Gruppenunterricht, keine Projektwoche), daß man für ein hohes Einkommen durch harte Leistung und hohe Qualifikation sich in einem erlernten Beruf bewähren muß, das hat man aber von den ewig fordernden Schreihälsen aus PDS, GRÜN und SPD nach Chancen und Bildung noch so gut wie nie gehört!
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27.März 2009 at 15:19
@Info
“jüdisch etc.”
Dann solltest Du allgemeine und persönliche Teile sauber trennen.
Ich habe auch die BRD und die DDR nicht gleichgesetzt, auch dies sollte bei aufmerksamem Durchlesen auffallen. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass auch in der DDR Wahlen stattgefunden haben und auch mehrere Parteien bestanden haben. Dies ist kein Kennzeichen von Demokratie und auch keine Gewähr dafür.
Beide Staaten, BRD und DDR, sind/waren grundverschieden, noch, trotzdem haben/hatten in beiden Staaten die Leute nichts zu entscheiden. Ebenso wie Nordkorea und beispielsweise Saudi-Arabien oder Ägypten verschieden sind und im Kern doch wieder gleich. Es sind allesamt totalitäre Staaten.
Deine Gläubigkeit an die Veränderung durch Wahlen in allen Ehren, ich halte mich da sinngemäß an Brecht, “Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten.” Glaubst Du, wenn die Merkel-CDU/CSU alleine regieren könnte, dass dann etwas besser wäre als jetzt?
Durch die Linken und Grünen wird die Lage nicht besser aber schlechter auch nicht, die wären dann eben in anderen Parteien Union/SPD/FDP organisiert (Flügel) aber sie wären da und würden entsprechend Einfluss nehmen.
Grundlegende Umwälzungen werden durch Umstände ausgelöst, wie Kriege, wirtschaftliche Zusammenbrüche; Unruhen im Gefolge davon etc. aber nicht durch Wahlen. Mir fällt momentan kein Beispiel ein, wo durch Wahlen grundlegende Veränderungen ausgelöst worden wären.
Das Deutschland einer grundlegenden Umwälzung bedarf, dürfte nicht strittig sein.
Die Frage ist nur wie es geschehen wird, was der Auslöser sein wird (wirtschaftlicher Zusammenbruch steht als schwarze Wolke am Horizont) und ob sich auch wirklich grundsätzlich etwas zum Besseren ändern wird.
Volksabstimmungen sind kein Allheilmittel und versprechen auch nicht den Himmel auf Erden. Fehlentscheidungen kann jeder treffen, dann muss er auch die Verantwortung dafür übernehmen. Falls das Volk es tut, muss es auch die Folgen tragen, im positiven, wie im negativen. Wenn die Parteien/Politiker Fehlentscheidungen treffen, dann hat es das Volk auszubaden, die Parteipolitiker nicht, deren Diäten, Pensionen etc. sind sicher, schlimmstenfalls darf ein anderer auf einen der begehrten Plätze.
Ansonsten bin ich nach wie vor der Meinung und dies lässt sich anhand der momentan geübten Praxis jederzeit überprüfen, dass in Deutschland das GG von den etablierten Parteien mit Füßen getreten und wo es ihnen in den Kram passt geändert wird. Das Recht auf eine Verfassung über die das Deutsche Volk abstimmen darf, wird verweigert, obwohl im GG verankert.
Für mich ist Deutschland keine demokratischer Staat im Sinne von “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.”. Deutschland ist eine Scheindemokratie.
Zum Schluss möchte ich noch einen Ausschnitt von Prof. Schachtschneider anfügen:
“…Der Begriff der Republik ist präziser als der der Demokratie, weil die Begriffsgeschichte
des Wortes Demokratie diesem Begriff die Aussagekraft genommen hat, zumal jedwede
Herrschaft sich als Demokratie bezeichnet, jetzt die Parteienoligarchie18. Wenn der Begriff
Demokratie jedoch im Sinne der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, also griechisch,
definiert wird, unterscheidet er sich nicht von dem römischen Begriff der Republik, dessen
Leitprinzip Cicero formuliert hat: Est igitur res publica res populi19. Griechisch verstanden
heißt Demokratie, daß das Volk das Sagen hat, jedenfalls, daß niemand das Volk beherrscht.
Ein Volk kann nicht herrschen, ein Volk kann nur frei sein. Die allgemeine und darum
öffentliche Sache, die Sache des Staates ist die Sache des Volkes. In diesem Sinne geht alle
Staatsgewalt vom Volke aus, wie es auch das Grundgesetz in Art. 20 Abs. 2 S. 1 klarstellt.
Diesem fundamentalen Prinzip der Demokratie muß die Substanz zurückgegeben werden. Es
wird nicht schon durch formale Wahlen von Vertretern des Volkes verwirklicht, schon gar
nicht durch volksferne Repräsentanten der Parteienoligarchie20. Unverzichtbar sind starke
Elemente der direkten Demokratie, wie sie die Schweiz lebt und wie sie das Grundgesetz in
Art. 20 Abs. 2 S. 2 gebietet, wonach das Volk die Staatsgewalt (u. a.) durch Abstimmungen
ausübt21….
http://www.kaschachtschneider.de/Schriften/Dokumente-herunterladen/RechtsstaatlichkeitGrundlage.pdf
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27.März 2009 at 15:36
@ INFO68 # 24
Leute wie Du gab es massenhaft, die uns im Osten besuchten und über die geringe Kriminalität, Disziplin in der Schule (aber nicht am Arbeitsplatz) etc. in der Zone schwärmten. Deren Großstädte waren halb so groß wie der Friedhof HH-Ohlsdorf, aber doppelt so tot.
@ Linker # 30
Hier fehlen mir Ausführungen zum Privateigentum an Produktionsmitteln.
Ansonsten viel Sozialromantik.
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27.März 2009 at 15:58
RE: Bauer Gerhard meint: 27.März 2009 at 15:19
@Info “jüdisch etc.” Dann solltest Du allgemeine und persönliche Teile sauber trennen.”
Was für eine (klein-)geistige Fehlleistung und dreiste Lüge: Sie wollen doch nur davon ablenken, abstreiten, daß Sie was in meinen Text hineingedeutet haben, was so aus ihm nicht hervorging. Also unaufrichtig sind Sie (selbsternannter Superdemokrat) auch noch!
B: “Ich habe auch die BRD und die DDR nicht gleichgesetzt, auch dies sollte bei aufmerksamem Durchlesen auffallen.”
Na, die obige Stelle der pauschalen Verurteilung und der Gleichsetzung war doch eindeutig genug!!
B: “Ich habe nur darauf hingewiesen, dass auch in der DDR Wahlen stattgefunden haben und auch mehrere Parteien bestanden haben. Dies ist kein Kennzeichen von Demokratie und auch keine Gewähr dafür.”
Ja, da kommt doch diese unverschämte, die Fakten verhöhnende Gleichsetzung
(sonst vor allem bei antidemokratischen National-Sektierern wie H.D.Sander mit seinen untergegangenen STAATSBRIEFEN)
von DDR und BRD wieder durch!
Solchen Leuten, denen offensichtlich undankbar die (weltweit einmalige!!) westliche Freiheit egal ist, wäre dazu zu sagen: “Dann wünsche ich Ihnen mal fröhliche 10 Jahre DDR, wie ich den uneinsichtigen Beton-Nazis mal ein fröhliches Verrecken á la Stalingrad empfahl zum Vernünftigwerden.”
Warum wohl flohen 3 Millionen aus der gleichen DDR in die gleiche BRD, warum wollten die gleich bleiben ??!
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27.März 2009 at 16:48
Es gibt die liebe, naive Dummheit (die echte) und eine von ihrer Klugheit überzeugte, immer „gut informierte“ kämpferische Dummheit. Um zu wissen, um welche es sich handelt, brauchen Sie einen Dummen nur geistig provozieren: Der echte schweigt, der andere legt los.
Aus Halleluja. Die Geschichte der USA, 1977 Joachim Fernau
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27.März 2009 at 17:06
RE: Bauer “Beide Staaten, BRD und DDR, sind/waren grundverschieden, noch, trotzdem haben/hatten in beiden Staaten die Leute nichts zu entscheiden.”
Wenn in einer politisch zentralen Frage eine derartige Übereinstimmung, Gleichheit besteht, bestanden haben soll, dann können diese beiden Staaten auch nich “grundverschieden” gewesen sein, also gewöhnen Sie sich mal an, logisch und korrekt die Fakten vorzutragen!
Weiterhin können Sie strukturell noch die besten Verfassungen haben, entscheidend ist immer, was die konkreten Menschen in einem Staate daraus real machen, was für Verhältnisse sie zulassen, herstellen. Und die Deutschen der 50er und 60er hätten die heutigen Zustände nie zugelassen. Wie sagte doch vor ca. 10 Jahren der verstorbene konservative Erzbischof Dyba bei ARD-Christiansen: “Wer vor 30 Jahren die Schwulenehe propagiert hätte, den hätte man für geisteskrank gehalten!”
Außerdem hat es nie die ideale Freiheit und perfekte Demokratie gegeben und wird sie es nicht geben, man kann sich dem nur annähern. Demnach sind nicht die formalen Strukturen zu betrachten zum Gesamturteil, sondern in erster Linie die konkreten Verhältnisse, und da verbietet sich jegliche Gleichsetzung oder auch nur Annäherung von DDR und BRD!! Wogegen Sie laufend verstoßen in Ihrer Sektiererignoranz!
Und natürlich bestimmen -laut geschichtlicher Erfahrung und realer LAGE EINES LANDES- neben demokratisch-freien Wahlen auch noch andere Faktoren die Machtfrage, aber daß Wahlen völlig ohne Wirkung seien, ist falsch.
Z.B. hat Hitler zwar in freien Wahlen nie 50% und mehr der Stimmen bekommen, aber seine hohen Werte ab 1930 mit 33, 39 und 44% haben einen derartigen politischen Druck ausgeübt (neben seiner SA-Armee), daß ihm schließlich die Macht in die Hände fiel. Wäre er bei 2,5% steckengengeblieben wie in den 20ern, wäre das eben so nicht möglich gewesen.
Weiterhin sind wir Deutschen seit 1945 natürlich nur beschränkt souverän, aber nicht völlig unsouverän. Im Rahmen der Real-Lage und ihrer Beschränkungen haben Wahlen hier durchaus was entschieden, nämlich die Durchsetzung des Adenauerschen CDU-Kurses (zum Westen, zur Wiederbewaffnung) und 1970f. des Brandtschen SPD-Kurses zur Ostpolitik, Verbesserung der Beziehungen zu Moskau, Warschau, DDR. Und 1982/83 die Rückkehr der CDU an die Bundesregierung mit Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses (gegen den erbitterten Widerstand von SPD und GRÜN), der schließlich 1989/90 das Ende des Moskau-Blockes bewirkte.
Ebenso war die Ablösung Kohls und der CDU-CSU 1998 (zugunsten von Rotgrün) aufgrund der Ossi-Stimmen für SPD und PDS eine (für mich verhängnisvolle, ähnlich wie 1933) Richtungswahl, ebenso konnten GRÜNE und PDS nur durch gute Wahlergebnisse einen derartig hohen politischen Einfluß (und höchste Regierungsämer) erringen. Die einzig gültige Politwährung sind nun einmal Wahlen, nicht Umfragen zu Einzelfragen und Werteeinstellungen.
Und wenn im Volke zu 2/3 althergebrachte konservativ-bürgerliche Einstellungen vorherrschen (selbst bei vielen SPD- und PDS-Wählern), aber 2/3 der Sitze laut Wahlen an (inclusive heutige FDP, mit den Modernisten bei CDU-CSU dürften es sogar 80% sein!!) modernistisch-wertezersetzenden Parteien fallen, so stimmt etwas nicht “in diesem unseren Lande”.
B: “Ebenso wie Nordkorea und beispielsweise Saudi-Arabien oder Ägypten verschieden sind und im Kern doch wieder gleich. Es sind allesamt totalitäre Staaten.”
Auch diese Länder sind nicht völlig gleich, nur in Teilbereichen, und schon gar nicht sind (unterstellen Sie das oder nicht??!) die Völker des Westens so rechtlos wie dort. Den größten Freiheitsspielraum bei den dreien dürfte eine Person noch in Ägypten haben, und wegen des hohen Lebensstandards dürfte für die meisten Menschen das Leben im religions-totalitären Saudi-Arabien dann doch noch besser sein als im rot-verarmten Nordkorea.
B: “Deine Gläubigkeit an die Veränderung durch Wahlen in allen Ehren, ich halte mich da sinngemäß an Brecht, “Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten.””
Das ist so formuliert übersptzt, trifft nur einen Teil der Wahrheit, wie ich oben darlegen konnte.
B: “Glaubst Du, wenn die Merkel-CDU/CSU alleine regieren könnte, dass dann etwas besser wäre als jetzt?”
Bei aller Kritik ist festzuhalten, daß es im allgemeinen seit 1950 in den CDU-regierten Ländern inclusive Bund deutlich besser aussieht als unter SPD (alleine oder mit PDS und-oder GRÜN). Heute hat die CDU trotz nötiger Kritik immer noch in einigen Punken eine weit akzeptablere Position als die Rotgrünroten: Schule-Bildung, Energie, West-Bindung, Kriminalität, Ausländerfrage.
Aber auch eine CDU-Alleinregierung muß sich an die internationale Real-Lage (siehe Kohls Aussage in den Früh-90ern zu DM-EURO-Maastrichtvertrag, dies sei eine “Frage von Krieg und Frieden”) halten. Von daher sind auch manche Äußerungen und Maßnahmen unserer Spitzenpolitiker mit einer gewissen Nachsicht zu betrachten, zu behandeln.
B: “Durch die Linken und Grünen wird die Lage nicht besser aber schlechter auch nicht, die wären dann eben in anderen Parteien Union/SPD/FDP organisiert (Flügel) aber sie wären da und würden entsprechend Einfluss nehmen.”
Das sehe ich ganz anders. Als PDS und GRÜNE noch keine Macht hatten, welche sie nur durch Wahlen bekamen, war die BRD weit stabiler und erfolgreicher als in den letzten Jahren, diese beiden ziehen (unter deutlicher Mitwirkung von FDP und SPD) unser Land runter in fast Allem.
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27.März 2009 at 17:26
RE: “Bauer Gerhard meint: 27.März 2009 at 16:48
- Es gibt die liebe, naive Dummheit (die echte) und eine von ihrer Klugheit überzeugte, immer „gut informierte“ kämpferische Dummheit. Um zu wissen, um welche es sich handelt, brauchen Sie einen Dummen nur geistig provozieren: Der echte schweigt, der andere legt los. Aus Halleluja. Die Geschichte der USA, 1977 Joachim Fernau”
Das ist die Sprache der wahnwitzigen, sich allen überlegen und allwissend wähnenden, aber dann in ihrem dummen Rassenwahn kläglich gescheiterten Nazis, die sich auch immer kulturell als was Besseres dünkten als die ach so primitiven US-Amerikaner, von denen besiegt worden zu sein unsere verhinderten Herrenmenschen bis heute nicht verwunden haben.
Denn der zitierte Joachim Fernau ist ein Kultautor der reaktionärsten Rechtsaußen und west-usa-hassenden Nazis. Laut obigem Text sind dann die heutgen freiheitlichen Demokraten, die sich mit dem Staate BRD angefreundet haben, einfach zu dumm, umd dessen furchtbare Bösartigkeit zu bemerken. Da fehlt einer, der es ihnen wieder mal richtg einbläut!!
Da wissen wir ja nun, was ich schon mal vermutete, wo Sie, Bauer, ideologisch herkommen mit ihrer unsäglichen, völlig überzogen-unfairen Verdammung unserer BRD-Demokratie! Ihnen paßt die ganze Richtung nicht.
Und was die Nazis und ihr Lieblingsautor Fernau natürlich tunlichst vermeiden bei ihrer selbstgerechten USA- und Demokratie-Schelte: Die gleiche Schärfe der Analyse, Kritik, Be- und Verurteilung mal anzuwenden bei und gegen sich selbst.
Wer dort nur entfernt wagte, was schon mal aus Angst vor dem mörderischen Terrorregime nur noch die wenigsten taten, die angebliche Unfehlbarkeit der herrschenden Ideologie und Person anzuzweifeln, der konnte schnell in Gefahr für Freiheit, Leib und Leben geraten.
Also wer mit Fernau ankommt bei Kultur- und Demokratie-Kritik, der hat sich damit entlarvt!
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27.März 2009 at 18:33
Fernau als Nazi zu bezeichnen ist schon mehr als Dummheit, das ist bösartig. Du fährst in schönster Antifamanier spazieren. Für mich ist die Diskussion für heute beendet, auch auf weitere Antworten werde ich zukünftig verzichten.
“..Nach dem Abitur im Jahre 1929 studierte er an der Humboldt-Universität zu Berlin und arbeitete als freier Journalist, vor allem für den Ullstein Verlag und für die Telegraphen-Union. Dabei spezialisierte er sich auf Sportreportagen. Im Zuge der „Gleichschaltung“ wurde die Telegraphen-Union dem Deutschen Nachrichtenbüro zugeordnet, welches Fernau kündigte, vermutlich weil dieser nicht bereit war, in die NSDAP einzutreten….
..1949 wurde er als „nicht belastet“ eingestuft, da er keiner Partei angehört hatte und den Nachweis über seine Zwangsversetzung zur Waffen-SS erbringen konnte..”
Quelle: Wikipedia
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27.März 2009 at 18:38
@INFO68
Wer – wie Sie – noch vor wenigen Wochen für eine neonazistische Partei getrommelt hat, die deutsche Staatsbürgergemeinschaft als ethnische (“völkische”) Gemeinschaft propagiert (selbst der Begriff der “Kulturnation” wurde von INFO68 verworfen, ganz zu schweigen von dem der “republikanischen Leistungsnation”) und dementsprechend Deutschen etwa türkischer oder kurdischer Herkunft (von ihm und seinesgleichen so bezeichneten “Paßdeutschen”) zivile und politische Freiheiten abspricht, sollte sich nicht als Parteigänger der westlichen Demokratie darstellen.
In Ihrer Sicht müßte das gegenwärtige Deutschland als UNFREI erscheinen, weil Menschen wie ich, die von Ihnen als “Fremdvölkische” tituliert werden, unter Berufung auf das Grundgesetz auf bürgerliche Rechtsgleichheit bestehen können.
Daß Deutschland auf der anderen Seite tatsächlich ein unfreierer Staat ist als etwa Frankreich, das als pluralistische Demokratie kein Verbot der Kommunistischen Partei kennt, steht auf einem anderen Blatt. (Als Neofaschist haben Sie erklärtermaßen gegen ein solches Verbot ja auch nichts einzuwenden – Hauptsache, man kann Manfred Rouhs wählen, nicht wahr?!)
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27.März 2009 at 19:16
“Und während sie [PDS/Die Linke] bei USA-Kriegen und NATO-Aktionen heuchlerisch-empört nach Abzug, Waffenstillstand, Frieden schreien, poussieren sie weiterhin mit linksextremen Milizen und Guerilla-Kämpfern in der Welt und sind still, wenn z.B. die Hamas in Ghaza UND DIE ISLAM-Herrenmenschen im Sudan ihre Mordaktionen durchführen.”
In der Tat haben Teile der Linkspartei maßgebend an der Hoffähigmachung islamistischer Bestrebungen wie der Hamas mitgewirkt. Ich sehe allerdings nicht, inwieweit sie sich in diesem Punkt von “Pro Köln”, als dessen Propagandist INFO68 auftritt, unterscheiden soll. Nicht nur trat 1999 Manfred Rouhs – sozusagen als eine Art Joschka im Wartestand – als vehementer Befürworter der Unterstützung der großalbanischen Mörderbande UCK auf, vielmehr solidarisierte sich “Pro Köln” auch – 2002 – ausdrücklich mit der Kampagne der Arabien-Lobbyisten Möllemann und Karsli gegen den Zentralrat der Juden in Deutschland. Kurz: Das Vermächtnis des Schulterschlusses zwischen Braun und Grün, zwischen Hitler und dem Großmufti von Jerusalem, prägte die islampolitischen Stellungnahmen von “Pro Köln” in weit stärkerem Maße, als es die “islamisierungskritische” Camouflage dieser “Bürgerbewegung” vielleicht vermuten lassen könnte.
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27.März 2009 at 19:29
Wer nicht beim Thema bleibt, wird gelöscht
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27.März 2009 at 20:57
Um zum Thema des Threads zurückzukommen:
Wenn es zuträfe, daß (wie Hubertus Knabe behauptet) die “extremistische Linke” in Deutschland sukzessive hofähig gemacht werde, so stellte sich die Frage, warum Kommunisten, die im ersten Jahrzehnt der BR Deutschland zu Leidtragenden rechtsstaatswidriger Akte wurden (Beispiel: strafrechtliche Verfolgung NACH dem KPD-Verbot 1946 für VOR diesem Verbot legale Handlungen im Kontext der Aktivitäten dieser Partei), nach wie vor die Rehabilitierung verweigert wird. Tatsächlich hält Deutschland – in schroffem Gegensatz zu Barings und anderer Behauptung von der (einseitigen) Offenheit gegenüber “Links” – bis heute an jenem westdeutschen “Sonderweg” fest, den die Bundesrepublik zunächst zwar mit Spanien, Portugal, Griechenland teilte – und gegenwärtig mit den sogenannten “Demokratien” im “neuen Europa”, etwa dem Baltikum, teilt -, sie aber in einen scharfen verfassungspolitischen Gegensatz zu den “klassischen” westeuropäischen Demokratien stellte.
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27.März 2009 at 21:09
RE: “Bauer Gerhard meint: 27.März 2009 at 18:33
- Fernau als Nazi zu bezeichnen ist schon mehr als Dummheit, das ist bösartig. Du fährst in schönster Antifamanier spazieren. Für mich ist die Diskussion für heute beendet, auch auf weitere Antworten werde ich zukünftig verzichten.”
Das ist kein Verlust nach dem, was Sie gestern und heute hier abgelasssen haben an (sonst nur bei Nazis und Kommunisten so engagiert vorgetragener) Verunglimpfung der BRD.
Nach 1945 haben fast alle behauptet, keine Nazis gewesen zu sein, mußten sie ja auch. Um aber die Nazi-Ideologie ganz oder in erheblichen Teilen in sich zu haben
-wozu eben der völlig überzogene, vor allem bei Nazis und Kommunisten nebst Trabanten vorkommende haßerfüllte Anti-Amerikanismus der Rechtsaußen-Kulturreaktionäre à la Fernau gehört-
mußte man kein Parteimitglied gewesen sein.
Fakt ist -wie von mir mitgeteilt-, daß Fernau einer der Kult- und Lieblingsautoren ist der westhassenden demokratiefeindlichen (sich fälschlich als Elite verstehenden) Rechtsreaktionäre und spießbürgerlichen Naziszene, daß er in rechtsextremen, ns-nahen Kreisen und Zeitschriften belobigt und von deren Buchhändlern vertrieben wird und in anderen Kreisen so gut wie unbekannt ist. Das sagt genug aus.
Gewiß ist an USA und BRD genug zu Recht zu kritisieren, aber das rechtfertigt in nichts diese abwertenden Zerrbilder, welche gewisse Personen und Kreise aus ganz niederen Motiven gegen sie entwerfen.
Man schaue sich doch nur die Migrationsbewegungen der letzten 15 Jahrzehnte an in der Welt und die USA- und Westhasser sind der unfairen Einstellung bis Lüge überführt. Der Westen ist politisch das Erfolgsmodell dieser Zeit und das paßt gewissen politischen Kreisen überhaupt nicht.
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28.März 2009 at 13:46
Sorry – aber Privatfehden werden hier nicht ausgetragen, so interessant mancher Aspekt auch sein mag. Tut mir leid – aber hier wird gelöscht, was Themenfremd ist.
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28.März 2009 at 16:30
@ Genossenschreck:
Privateigentum darf selbstverständlich weiterhin bestehen. Die Linke will nicht jeden und alles verstaatlichen. Es geht nur um bestimmte Bereiche. Dort ist es sinnvoll.
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31.März 2009 at 16:47
@ Linker
Wo fangen “bestimmte Bereiche” an, wo hören sie auf?
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31.März 2009 at 16:49
So z. B. um große Staatsjagden für die roten Bonzen.
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31.März 2009 at 17:29
Wir hatten bis 1990 große Staatsunternehmen, deswegen hatten wir (mit gemischter Wirtschaft) noch lange keinen Sozialismus.
Es ist daher politisch und demokratisch durchaus legitim, die Rückführung gewisser Bereiche der Infrastruktur und Hoheitsaufgaben in Staatseigentum zu fordern.
Z.B. wurde die Bundesdruckerei einst von Rotgrün privatisiert und nach kläglichen Zuständen und Verlusten danach kürzlich wieder rück-verstaatlicht. Wenn die Bundesregeirung so was macht und nun sogar eine große Bank enteignet, darf man das der PDS nicht zum Vorwurf machen.
Und solange weite Teile der Wirtschaft privat geleitet bleiben, kann von Sozialismus nicht die Rede sein (auch der gewiß überbordende Sozialstaat ist kein Sozialismus, sondern Dekadenz!) und sollte man die interessengeleiteten Empörungsrufe der neoliberalen Kreise wie der FDP zurückweisen.
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31.März 2009 at 18:13
Ja, das ist wahr- wirtschaftspolitisch genau richtig.
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4.April 2009 at 16:22
Zitat:Die Erfahrung lehrt: Wer die wirtschaftliche Freiheit einschränken oder beseitigen will, muss auch die politische Freiheit einschränken. Die Linke stützt sich zudem auf antidemokratische Ressentiments.Zitat ende
Die Linke steht für die Einführung von Volksentscheiden was die CDU nicht will was ist dann das erst?
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4.April 2009 at 16:52
Das mit den Volksentscheiden ist richtig, was ich da von den Linken gelesen habe, sind sie aber auch nur in eingeschränkter Form für Volksentscheide. Da müsste von den Linken schon genaueres kommen, nicht nur Forderungen die sie nicht erfüllen müssen, da sie nicht an Regierungen beteiligt sind, außer in Berlin. Soweit ich das in Berlin mitbekommen habe, wurde z. B. der Volksentscheid ProReli von der Wowereitschen Regierung behindert, Plakatierungsverbot etc..
Dass macht aber die Entscheidung der Union sich gegen Volksentscheide einzusetzen nicht besser und ist absolut kritikwürdig. Auch die CSU in Bayern verhindert sie, wenn immer möglich und sie nicht ins Konzept der CSU passen. Die Bayernpartei kann hiervon ein Lied singen.
http://landesverband.bayernpartei.de/?p=319
Die Gefahr besteht bei allen politischen Parteien, dass sie sich Hintertürchen einbauen um Volksentscheide zu be- oder verhindern falls sie nicht ins Konzept passen.
Volksentscheide ohne Wenn und Aber. Erst einmal über eine Verfassung für Deutschland wie im GG gefordert.
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28.Mai 2009 at 19:46
@ Info
wikipedia
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