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Südossetien zum größten Teil in russischer Hand – Verhandlungen werden angestrebt
Von Philipp | 10.August 2008
Wie nun bekannt wurde, ist nicht nur die Südossetische Hauptstadt Tschinwali in russischer Hand -auch der größte Teil der von Georgien abtrünnigen Provinz wird von russischen Truppen und Ossetischen Freiwilligenverbänden kontrolliert.
Und obwohl Georgien die Generalmobilisierung aller Verbände begonnen hat, verschiebt sich mit jeder eintreffenden russischen Militär-Einheit das Gewicht zugunsten der Feinde Georgiens. Auch aus diesem Grund werden nun erste Verhandlungsfühler nach Südossetien ausgestreckt: eine unbegrenzte Autonomie soll angeboten worden sein.
Was hatte sich die georgische Führung gedacht? Dass sie Südossetien ungestraft wiedereingliedern, oder die Russen wenn sie denn kämen mit amerikanischen Waffen schlagen könnten? Man darf davon ausgehen, dass auch Sakaschwili nicht dumm er – die Hoffnung ruhte wohl darauf, durch schnelles Handeln Fakten zu schaffen,bevor Südossetien endgültig in die russische Föderation eingeht. Man hoffte wohl auch auf westliches Verständnis, auf amerikanische Hilfe.
Das Resultat dieses Feldzuges wird tausende ausgelöschte Leben, ein militärisch stark angeschlagenes Georgen, dass das Vertrauen der Welt verloren hat und ein Südossetien erleben, dass endgültig unabhängig vom jetzigen Angreifer ist.
Topics: Außenpolitik, Europa | 77 Kommentare »
10.August 2008 at 06:28
Vielleicht war es auch nur ein Test um die russische Entschlossenheit zu überprüfen? Was zählen da ein paar tausend Leben, die sind einkalkuliert und dienen dem Größeren.
Am besten hat mir Bush gefallen, er hat die Souveränität Georgiens angemahnt und Russland vor weiteren Verletzungen derselben gewarnt. Steht er doch selbst in 2 souveränen Staaten mit Truppen, die durch amerikanische Truppen erobert wurden, und spielt sich dann als Wächter der Souveränität anderer Staaten auf. Die USA sind eben die Guten und von Gott bestimmt Freiheit und Demokratie zu verbreiten, das ist der Unterschied. Gott schütze Amerika, vor solchem Denken.
10.August 2008 at 08:44
OT OT OT OT
Hier nochmal zum RBB. Der Rotfunk hat langsam auch mal etwas konservativere, realitätsbezogenere Redakteure:
Vor allem gegen Ende gehts rund…
http://www.inforadio.de/media/mp3/312598XX_1D000A1582174705A8346CC31F374481.mp3
Dazu auch:
http://olaf61.wordpress.com/2008/08/09/sozialfallzuchtprogramm-deutschland/#comment-2654
10.August 2008 at 08:55
Ja, was haben sich die Georgier gedacht? Wie konnten sie glauben, dass Russland auf das Gebiet verzichtet? Dachten sie, die Amis fassen das heiße Eisen mit an? Nicht gegen Russland. Wir haben gestern die russischen Nachrichten gehört, es stimmt, das Gebiet ist in russischer Hand, und so soll es sein. Schließlich haben die Georgier als erstes zur Waffe gegriffen, danke hier der sauberen Recherche, bei der Berichterstattung im Rotfunk gestern haben wir uns an den Kopf gegriffen.
10.August 2008 at 09:59
Wie kann man wegen so einem Quark einen Krieg führen? Tausende Tote für NICHTS. Unglaublich letztendlich. Unglaublich dumm.
OT
http://fact-fiction.net/?p=945
EU-Bürger kann heiraten, wen, wann, wo und wie er will
Mit dem EuGH ist wohl die Freiheit und die Souveränität am Ende.
Ich sage: Für MICH ist dieser EuGH NICHT ZUSTÄNDIG. Ich falle nicht unter seine Gerichtsbarkeit.
10.August 2008 at 13:58
> Hier nochmal zum RBB. Der Rotfunk hat langsam auch
> mal etwas konservativere, realitätsbezogenere
> Redakteure:
Ja, weil sein eigenes Einkommen um 20% gesunken ist, da er mehr Steuern und Sozialabgaben zahlen muss, um den Sozialstaat finanzieren zu können. Sobald es an den eigenen Geldbeutel geht…
10.August 2008 at 15:07
Ja klar: Nur die, die Steuern netto ZAHLEN wollen was ändern.
Alle die vom öffentlichen Geldhahn versorgt werden – halten natürlich das Maul.
Mittlerweile ist es eine MINDERHEIT die ZAHLT. Wie soll das in einer Demokratie weitergehen?
10.August 2008 at 15:19
Falsch, die Mehrheit zahlt Steuern.
in Prozent des gesamten Steueraufkommens
Umsatzsteuer 30,9
Mineralölsteuer 9,7
weitere Steuern 6,1
Gewerbesteuer 5,4
Tabaksteuer 3,2
Grundsteuer 2,2
Versicherungssteuer 2,0
Kfz-Steuer 1,6
Einkommensteuer 38,9
davon:
Lohnsteuer 30,0
Zinsabschlagsteuer 3,7
Solidaritätszuschlag 2,3
Körperschaftsteuer 1,9
Veranlagte Einkommensteuer 1,0
Quelle: Bundesministerium der Finanzen
Stand: 11.2004
10.August 2008 at 15:36
Fakten
Die Einnahmen der öffentlichen Haushalte, also von Bund, Ländern und Gemeinden, stammen zum größten Teil aus Steuern. Obgleich es eine Fülle unterschiedlicher Steuerarten gibt, wird das Gesamtsteueraufkommen dabei von einigen wenigen dominiert.
Allein die Einkommensteuer und die Umsatzsteuer machen zusammen mehr als zwei Drittel des Gesamtsteueraufkommens aus, wobei die Einkommensteuer wiederum zum großen Teil von der Lohnsteuer der Arbeitnehmer bestimmt wird. Die anderen Steuerarten fallen in ihrer Bedeutung weit dahinter zurück.
Quelle: Bundesministerium der Finanzen
Die Situation dürfte sich mit der Erhöhung der MwSt etc. verändert haben.
10.August 2008 at 17:08
@Bauer Gerhard
Was du da postest ist offensichtlich nur die Zusammensetzung der vom Staat eingetrieben Steuern. Da steht aber nicht, wieviel Prozent der Bevölkerung diese Steuern zahlen.
Ach ja, und wenn ein Harzt-IV-Empfänger Mehrwert-, Tabak- oder Mineralölsteuer zahlt, dann ist das ja nicht sein eigenes Geld, das er selbst erwirtschaftet hat, sondern dafür haben andere hart gearbeitet. Logisches Denken ist angesagt.
10.August 2008 at 17:35
Logisch, die Steuern werden nur von einer handvoll Menschen bezahlt, der selbsternannten Elite, und der Rest sind Schmarotzer.
Wenn man sich die Zahlen ein bisschen ansieht, dann erkennt in etwa woher die Steuern kommen. Natürlich sollen die Reichen auch mehr Steuern bezahlen als ein einfacher Arbeiter. Was gibt es daran auszusetzen?
10.August 2008 at 18:31
In Berlin sind -geschätzt- 2/3 der Haaaz-Bezieher Schmarotzer.
Und sie werden ja gut aufgenommen: Motz, Berliner Tafel, Der BSR-Möbelladen, Bezirkliche Sachen, Umsonst Schulfahrten, Kostenübernahmen, ein Heer von SozPäds (nix ordentliches gelernt), ein Heer von Sachbearbeitern, ÜBERSETZERN und DEUTSCHLEHRERN, alles von hart erarbeitetem Geld.
Meine SOLIDARITÄT mit diesem Schmarotzerpack ist auf dem Nullpunkt angekommen. Die poppen für das Kindergeld und gehen Eierschaukeln – und wenns gar nicht anders geht: Schwarzarbeiten.
Nein, meine SOLIDARITÄT haben andere; diejenigen welche in dieser unserer Gesellschaft etwas leisten, etwas in gang bringen, die etwas ünternehmen.
ENDE DER SOLIDARITÄT.
10.August 2008 at 18:49
> Wenn man sich die Zahlen ein bisschen ansieht,
> dann erkennt in etwa woher die Steuern kommen.
Sicher, man erkennt woher die Steuern kommen, aber nicht VON WEM und von WIEVIELEN. Und um diese Frage geht es ja hier.
10.August 2008 at 19:10
Ria Novosti vom Netz ? Da geht seit nachmittags nix mehr.
O.T.:
Gutes Interview vom saarl. MP Müller in der FAZ:
http://tinyurl.com/588zal
10.August 2008 at 19:15
# 11 – hallowach
Zustimmung.
10.August 2008 at 20:07
Oh Wissender, sicher nicht nur von den 10 % Reichen in Deutschland oder das 1 % das rund 20 % des Vermögens besitzt.
1/3 macht schon alleine die Lohnsteuer aus, weitere 10 % die Mineralölsteuer, Fuhrunternehmen bekommen eine Rückvergütung. Jetzt mach Dir mal Gedanken wer die Lohnsteuer und Mineralölsteuer hauptsächlich bezahlt. Weitere 30 % Umsatzsteuer, wer zahlt denn die Umsatzsteuer, oh Wissender. Jetzt sind wir schon bei rund 70 % des Steueraufkommens, dann haben wir noch 1 % veranlagte Einkommensteuer + ca. 6 % Zinsabschlags- und Körperschaftssteuer, wer dies hauptsächlich zu bezahlen hat, dürfte auch klar sein.
Wenn Du mehr wissen willst, oh Wissender, kümmere Dich selbst darum und recherchiere.
Es ging um diesen Satz:
“Mittlerweile ist es eine MINDERHEIT die ZAHLT. Wie soll das in einer Demokratie weitergehen?”
und der ist falsch.
Die Mehrheit zahlt und eine Minderheit kassiert, nicht nur Hartz-IV sondern auch Subventionen, Zuschüsse, Steuergeschenke usw.. Wenn schon, denn schon. Nicht immer auf die armen Schlucker die kassieren, sondern auch die anderen Schmarotzer beim Namen nennen.
10.August 2008 at 20:58
Ich komme jetzt einfach nochmal zum Ausgangsthema zurück . Mir persönlich scheint es so, daß Russland diese Steilvorlage von Georgien zielgerichtet nutzt und ganz bewußt so stark zuschlägt und militärische Überlegenheit zeigt, um ein unmißverständliches Signal in Richtung USA zu senden.
Karl Schippendraht
10.August 2008 at 21:33
Das ist nicht nur ziemlich wahrscheinlich, sondern beinahe sicher – jede Granate gilt auch dem eigenen Bild im Westen und Peking
10.August 2008 at 22:18
@16 – KS
Klar, die Gelegenheit, Fakten zu schaffen, ist günstig. Warum sich unnötig zurückhalten?
10.August 2008 at 23:59
Wer im Vorgarten einer Supermacht so unbegabt Politik macht wie diese Georgier – der bekommt eine aufs Maul. Wieso sollte das jemanden wundern.
Es ist nur so entsetzlich: Die Opfer – für NICHTS. Nur, weil die ihr politisches Handwerk nicht verstehen. Übel.
ABER: Die führen einfach mal einen KRIEG. Das wäre doch für Deutschland gar nicht vorstellbar. So feige, wie Deutschland mittlerweile ist. Wir sind ja noch zu feige UNSERE KRIEGSTOTEN zu ehren – und was tut die Erika-CDU: GAR NICHTS.
Wo ist das Kriegerdenkmal – wo sind die öffentlichen LAUTEN SICHTBAREN Totenehrungen unserer Jungs von der BW.
Ach, es ist doch nur noch zum Abreihern – und die “CDU” sitzt in der “Regierung”.
11.August 2008 at 02:48
Hackerangriff auf RIA-Novosti:
http://de.rian.ru/safety/20080810/115935574.html
11.August 2008 at 05:26
@Karl Sch. und Frankfurter
Genau so ist es. Russland musste so handeln. Die USA erklären fast die ganze Welt zu ihrem Interessengebiet und bei Russland reibt man sich die Augen, wenn sie an ihrer Südflanke nicht allzu viel aufkommen lassen. Die Türkei (NATO) ist ja nur noch gute 100 km von der russ. Grenze entfernt.
Putin gefällt mir gut. Reist sofort aus Peking in die Kriegsregion und stellt die Sache klar. Ein Mann von der Art Putins täte Deutschland gut. Bei seinem Besuch in Deutschland sagte er in einem Interview, er sei verwundert warum sich die Deutschen für die Interessen aller anderen stark machen, nur für die die Interessen des eigenen Landes nicht.
11.August 2008 at 05:39
Wurde die georgische Offensive von Söldnern unterstützt?
Der Präsident von Südossetien behauptet, ausländische Söldner hätten an der georgischen Offensive gegen die Provinz teilgenommen. Eduart Kokoity sagte, Ukrainer und Leute aus den baltischen Staaten sowie Staatsbürger aus anderen Ländern seien involviert.
Kokoity sagte: “Nach den Kampfhandlungen in der Stadt, haben wir mehrere Leichen von Menschen aus dem Baltikum und aus der Ukraine gefunden. Später wurde ich informiert, dass die Leichen von mehreren schwarzen Männern in der Nähe einer umkämpften Schule gefunden wurden”, sagte Kokoity.
Er sagte weiter, es wurden auch Leichen von Soldaten mit asiatischem Aussehen entdeckt. Der russische Gesandte für Südossetien, Dmitry Medoyev, bestätigte ebenfalls die Aussage des südossetischen Präsidenten, dass ausländische Söldner an der Invasion teilgenommen hätten.
http://www.shortnews.de/start.cfm?id=722174
Ein neues Geschäftsgebiet für Blackwater?
11.August 2008 at 05:52
@Bauer Gerhard:
Ein neues Geschäftsgebiet für Blackwater?
Dieser Verdacht tauchte auch bei dem Waffenfund in Kirgisien auf: http://de.rian.ru/analysis/20080808/115885856.html
11.August 2008 at 06:23
Nachtrag zu #15
Von 100 Euro Bruttolohn erhalten Arbeitnehmer netto 64 Euro
WIESBADEN – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, blieben den vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Produzierenden Gewerbe, Handel, Kredit- und Versicherungsgewerbe von 100 Euro Bruttolohn im Jahr 2006 nach Abzug von Lohnsteuern und Sozialbeiträgen im Durchschnitt 64,41 Euro. Dies entsprach in etwa den Ergebnissen der Erhebungen in den Jahren 1995 und 2001 (65,23 Euro und 64,77 Euro). ….
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2008/07/PD08__266__621,templateId=renderPrint.psml
Daher kommt das Geld, die Verbrauchssteuern sind natürlich nicht im “Netto” berücksichtigt. Wenn man die ganze Abgabenlast berücksichtigt, kommt man auf gute 60-70 %, der Rest ist dann der Betrag der zum Leben übrig bleibt.
http://www.zingel.de/taxes03.htm
11.August 2008 at 06:25
@Onkel Peter
Mich würde interessieren, wo diese Kerle noch überall ihre Finger im Spiel haben. Welche und wieviele Anschläge etc. gehen auf das Konto von gekauften Killern?
11.August 2008 at 07:10
Peter Scholl-Latour schrieb in Bild-Online eine sog. “Analyse”:
Wir dürfen auch nicht vergessen, dass Putin die Südosseten als russische Staatsbürger ansieht, die russische Pässe bekommen haben – ein guter Vorwand für seine harte Reaktion.
Quelle: Bild
Vorwand? Nach der letzten Meldung von Ria Novosti betragen die Opfer der Zivilbevölkerung in Südossetien 2000 Menschen. Neunzig Prozent der Menschen besitzen einen russischen Pass.
Wie wollte Russland seinen Bürgern vermitteln angesichts dieser Gräuel in Untätigkeit zu verharren?
11.August 2008 at 09:19
Mit Söldnern etc. kommt die Desinformation. Entscheidend ist: Im Vorgarten einer Supermacht sollte man kleine Brötchen backen. Und natürlich hat Putin recht wenn er sagt: Bis hierher -und NICHT weiter. (kann sogar sagen: Ich finde so einen Ansatz eher sympathisch)
Weniger sympathisch sind die vielen Toten, Verletzten wegen des totalen Versagens der Politik, die sterben wegen und für NICHTS. Ihr Tod ist voraussehbar für KEINERLEI höheren Zweck – und das ist entsetzlich.
11.August 2008 at 12:28
Endlich mal ein Forum, in dem keine von den Einheitsmedien verdummten Leute unterwegs sind. Von wegen die EU schlichtet, die nimmt doch keiner mehr ernst.
Ich bin auch der Ansicht, Russland musste sich wehren, das mit den Söldnern ist furchtbar, mit der Abschaffung der Nationalstaaten kann die Waffenindustrie durch gewaltbereite gekaufte Verbrecher ganze Regionen der Welt beherrschen. Russland ist die einzige Kraft, die auf Nationales setzt.
11.August 2008 at 15:53
MOSKAU, 11. August (RIA Novosti). Tausende ausländische Söldner, die im kaukasischen Krisengebiet gegen russische Einheiten kämpfen, werden von US-Militärexperten gelenkt, verlautete aus russischen Sicherheitskreisen.
„Nach unseren Angaben kämpfen von 2500 bis 3000 Söldner auf georgischer Seite gegen russische Friedenssoldaten“, sagte ein ranghoher Mitarbeiter des russischen Militär-Aufklärungsdienstes.
Die Söldner stammen unter anderem „aus der Ukraine, einigen baltischen Staaten und Kaukasus-Regionen“.
Sie werden von US-Militärexperten koordiniert und unmittelbar geleitet, hieß es. Die US-Amerikaner nähmen aber an Kampfhandlungen nicht teil. Insgesamt befänden sich rund 1000 US-Militärexperten in Georgien.
http://de.rian.ru/postsowjetischen/20080811/115953410.html
Hier kann man mal was anderes lesen.
11.August 2008 at 16:17
@Bauer Gerhard
Also wenn Russland eine Separationsbewegung unterstützt, ist das richtig, wenn es die NATO, also die bösen USA, macht, ist es falsch?
Hälst du Putin auch für einen “lupenreinen Demokraten”?
11.August 2008 at 16:38
Wenn Du den Vergleich mit dem Kosovo bemühst, dort sind die Verhältnisse etwas anders gelagert und nicht zu vergleichen. Die Osseten besiedeln diesen Raum seit dem 6. Jahrhundert. Der versoffene Jelzin hat die Angelegenheit versaut, er beachtete nicht wo überall Russen leben, als er die SU auflöste und die GUS schuf, ca. 90-95 % der Menschen in Südossetien sind russische Staatsbürger.
Ich habe nichts gegen Separationsbewegungen, ganz im Gegenteil. Die Völker sollen ihr Land bekommen, ebenso z. B. die Kurden.
Was ich von Putin halte, ist unwichtig, das russische Volk will ihn, da habe ich als Deutscher nichts zu schwätzen. Putin interessiert mich erst wenn wir Deutsche mit ihm zu tun haben, ebenso wie die USA oder andere Länder und Regierungschefs.
11.August 2008 at 16:58
@28 – BG
Die USA sollen das georgische Irak-Detachement per “airlift” in ihre Heimat zurückverlegt haben.
11.August 2008 at 17:41
Die Zeitung “Dein Tag” berichtet, dass Georgiens Präsident Saakaschwili versucht hat sich mit einer Pistole das Leben zu nehmen.
Dies soll in letzter Sekunde von seinem Leibwächter verhindert worden sein. Weiter wird berichtet, dass Saakaschwili starke Psychopharmaka einnimmt.
Es wird weiterhin berichtet, dass eine Ehekrise zwischen ihm und seiner Frau Sandra Rulofs besteht.
Gefunden bei Short News.
Seine Frau soll sich ja schon in die USA abgesetzt haben, angeblich eine Nervenkrise. Der Hintergrund soll sein, dass sie Saakaschwili mit seiner Geliebten in einem Lokal überrascht haben soll als sie schwanger war. Ist ja scheinbar ein echter Charakterbolzen dieser Herr.
@Brutus
Diese 2000 Mann der Spezialeinheiten, die im Irak die schwierige Aufgabe der Grenzsicherung inne hatten, werden den Russen das Fürchten lernen. Bei der Grenzsicherung haben sie sicher genügend “Kampferfahrung” sammeln können um einen Kampf erfolgreich zu bestehen.
Bezeichnend ist auch, dass die Russen die Gelegenheit nutzen um von den USA installierte Radaranlagen zu zerstören. Die Einkreisungsstrategie Russlands wird in Zukunft nicht mehr so einfach weitergehen. Dieses Zeichen wurde gesetzt.
11.August 2008 at 18:17
Den USA traue ich mittlerweile jede Schandtat zu, die Ereignisse auf dem Balkan 1998 beurteile ich auch zunehmend serbienfreundlich.
http://infokrieg.tv/georgien_konflikt_2008_08_11.html
11.August 2008 at 19:40
@ 32. Bauer Gerhard:
Lt. shortnews wurde diese Meldung wegen angeblichem Verstoß gegen die AGB entfernt. Hibt es hierzu noch andere Quellen?
11.August 2008 at 19:54
Aha. Die Meldung stammt ursprünglich von der Seite http://www.tden.ru die, welch ein Zufall, momentan nicht erreichbar ist.
12.August 2008 at 06:17
@Onkel Peter
http://www.politik-global.net/
Auch hier werden die Themen Georgien und Saakaschwili behandelt.
12.August 2008 at 06:23
@Bauer Gerhard:
Ja, da habe ich die Quellenangabe her. Die Seite tden.ru funktioniert nach wie vor nicht. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.
12.August 2008 at 06:25
Habe ich auch gerade festgestellt.
Das kommt mir auch spanisch vor.
12.August 2008 at 07:16
“..Im 21. Jahrhundert sei die “Invasion eines souveränen Nachbarstaates” nicht akzeptabel…”
Welt-Online
Wer hat das wohl gesagt? Richtig, George Walker Bush. Gilt das nur für Nachbarländer oder auch für Länder mit denen man nicht in direkter Nachbarschaft lebt? Hat er das jetzt in Richtung Georgien ausgesprochen oder in Richtung Russland? Natürlich in Richtung Russland, ist doch Georgien in ein de-facto unabhängiges Land einmarschiert, da muss man dann den Russen schon Vorträge halten was man darf und was nicht.
Ist es evtl. auch eine Neuausrichtung der us-amerikanischen Außenpolitik? Nehmen sich doch die USA das Recht bei möglichen Bedrohungen ein Land anzugreifen und dort einzumarschieren.
Keine Sorge, das hat er sicher nicht gemeint. Die USA greifen kein Land an, sie verbreiten nur Demokratie, Freiheit und Frieden.
“Willst Du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich Dir den Schädel ein.”
12.August 2008 at 08:38
Es ist schon schlimm, wenn man sich im Internet die Wahrheit mühsam suchen muss und ansonsten einer riesigen deutschen Propagandamaschinerie ausgesetzt wird. In vielen Foren sitzen halbvergiftete ahnungslose und treudoofe Diskutierer, die Russland beschuldigen und den von den Amis aufgehetzten Georgiern Recht geben.
Es geht so zu wie beim Balkankrieg. Eigentlich ist es ein Medienkrieg.
12.August 2008 at 14:59
…Präsident Roosevelt hatte einmal gesagt, dass in der Politik nichts zufällig geschehe. Wenn etwas passiert, könne man davon ausgehen, dass es auf diese Weise geplant sei. Wir dürfen weiterhin davon ausgehen, dass die Architekten dieses Systems vorausschauend planen und frühzeitig Vorkehrungen treffen, um bestimmte Ergebnisse zu produzieren. Vor diesem Hintergrund ist der aktuelle Kaukasus-Krieg verständlich. Da Globale Spieler nur fortbestehen können, solange Konflikte geschürt und Kriege geführt werden, wird in so genannten „Friedenszeiten“ besonders daran gearbeitet, neue Konfliktherde zu installieren….
http://www.land-apo.de/kommentare/index.htm
12.August 2008 at 17:24
Was mich am meisten wundert, ist der georgische Präsident. Glaubte er wirklich, die USA würden wegen einem Flecken Land von der Größe des Saarlandes einen Krieg mit Russland anfangen? Das Ergebnis stand doch von vornherein fest.
Die Letten, Litauer und Esten sind jetzt auf jeden Fall froh, NATO-Mitglieder zu sein…
Solange Russland nicht weitermacht (weitermarschiert) und auf den Gedanken kommt, ganz Georgien zu annektieren, ist das ganze nicht allzuschlimm.
Als letztes zitiere ich mal: “Die Aufgabe der bewährten Westbindung Deutschlands in einem Bündnis freier Staaten zugunsten einer Rolle als Juniorpartner eines unberechenbaren Russlands erscheint jedoch nicht als wünschenswert.”
http://www.weblog-sicherheitspolitik.net/
12.August 2008 at 17:44
@ Bauer Gerhard
ich bin mir seit langem sicher, dass nichts zufällig ist, warum schwebt jetzt gerade diese Nachricht durch das Internet???
Die Jahrhundertlüge, gerade jetzt?
http://www.bielers.de/downloads/idr.pdf
12.August 2008 at 18:14
@Tyrion:
Was mich am meisten wundert, ist der georgische Präsident. Glaubte er wirklich, die USA würden wegen einem Flecken Land von der Größe des Saarlandes einen Krieg mit Russland anfangen? Das Ergebnis stand doch von vornherein fest.
Grusinien wurde im März in Bukarest eine Nato- Mitgliedschaft in Aussicht gestellt.
12.August 2008 at 20:04
Vielleicht wollte er auch zeigen wie schutzbedürftig sein Land ist und wie dringend die Natomitgliedschaft sei.
Tusk hat ja auch schon verlauten lassen, das mit der Raketenabwehr lässt sich jetzt besser realisieren.
Haben sie nicht immer gesagt, es hätte nichts mit Russland zu tun sondern mit dem Iran? Lügen über Lügen.
@Kröte
Werde mir das mal in Ruhe durchlesen, ähnliches habe ich schon mal gelesen. Manche Fragen werden dadurch schon beantwortet bzw. die Richtung der Antwort wird aufgezeigt.
Ich bin ja auch der Meinung wir sind kein richtiger Staat, wir haben ja nicht einmal eine Verfassung, nur ein GG das uns gegeben wurde. Die Verfassung wird uns bis zum heutigen Tage vorenthalten, dafür werden Rechte nach Brüssel vergeben.
12.August 2008 at 20:29
@Bauer Gerhard:
Tusk hat ja auch schon verlauten lassen, das mit der Raketenabwehr lässt sich jetzt besser realisieren.
Haben sie nicht immer gesagt, es hätte nichts mit Russland zu tun sondern mit dem Iran? Lügen über Lügen.
Damit hat er sich schön verraten. Aber nur einfältige Menschen können glauben, der Schild diene zur Abwehr Iranischer Raketen- und die werden es auch weiterhin glauben.
12.August 2008 at 21:18
Gorbatschow sagte:
Was in der Nacht zum 7. August geschah, ist einfach unbegreiflich.
Das georgische Militär nahm die südossetische Hauptstadt Zchinwali mit Mehrfach-Raketenwerfern unter Beschuss, die dafür konzipiert sind, ein Gebiet weiträumig zu verwüsten. Russland musste reagieren. Es deswegen der Aggression gegen das “kleine, wehrlose Georgien” zu bezichtigen, ist nicht nur verlogen, sondern zeigt auch einen Mangel an Menschlichkeit.
[...]
In Verbindung mit der Aussicht auf eine Nato-Mitgliedschaft haben diese Faktoren die georgische Regierung verleitet zu glauben, sie würden mit ihrem “Blitzkrieg” in Südossetien ungeschoren davonkommen.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen meine ich
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571584,00.html
12.August 2008 at 21:29
Außer natürlich wie der bekannte Russlandhasser und Obama Berater Brzezinski meint, es sei nicht gut dass Grusinien und die Ukraine noch nicht in der Nato seien. Wenn man es eilig hat einen dritten Weltkrieg anzuzetteln ist es freilich nicht gut.
12.August 2008 at 22:28
Auch “nett” zu lesen:
http://www.radio-utopie.de/2008/08/09/saakaschwilis-blitzkrieg-deutsche-waffen-eingesetzt-israelische-militaerberater-und-us-soldaten-im-land/
Beachte den letzten Abschnitt zur Unabhängigkeit Süd-Ossetients.
12.August 2008 at 23:14
Der Raketenabwehrschild ist eigentlich ein eigenes Thema. Polens Präsident hat keine eindeutige Absage erteilt, er möchte dafür aus Washington nur eine Reihe anderer neuer Waffensysteme.
http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=04072008ArtikelPolitikRIA6
10 Raketen gegen Russlands 5000 Nuklearwaffen? Ich bitte euch… In einem Krieg zwischen Russland und den USA würden die russischen Raketen über eine Nordbahn fliegen, das heißt, in Polen wären sie völlig nutzlos. Da die in Polen stationierten Abfangraketen die anfliegenden Raketen in der mittleren Flugphase zerstören sollen (Vom NO bis nach Europa dauert es ein wenig), wären sie gegen russische, die in wenigen Minuten über Polen hinweg fliegen würden, nutzlos.
Und auf was soll Russland in Westeuropa zielen? Die französischen oder englischen Atomwaffen, die bald nur noch auf strategischen U-Booten lagern werden? Die englischen sind jetzt schon alle auf U-Booten. Auf die paar Atombomben, die in deutschen Bunkern lagern? Es gibt nichts Gleichwertiges zu Russlands Arsenal in Europa und das wird sich durch die Raketenabwehr in Polen nicht ändern.
Um iranische Raketen (die diese Spinner hoffentlich nie haben werden) abzufangen, wäre es natürlich günstiger, das System in Italien aufzubauen, nur würde Italien zustimmen?
Um Raketen gegen Israel aufzuhalten, haben USA und Israel zusammen ein anderes Raketenabwehrsystem entwickelt und vor einigen Wochen auch das erste Mal getestet.
@Brutus: du weißt, wen du da verlinkst? Unter “wen wir mögen” steht da u.a. die Junge Welt. Der sonstige Inhalt dieser Seite ist viel Verschwörungsblabla, u.a. ein “Manifest zur Wahrheit über den 11.September”.
http://www.radio-utopie.de/2007/12/26/manifest-zur-wahrheit-uber-den-11-september-2001/
13.August 2008 at 06:35
@Brutus und Onkel Peter
Zustimmung
Tusk hat sich gestern eindeutig in dem Sinne geäußert den ich oben angeführt habe.
Wie sagte Roosevelt, in der Politik geschieht nichts zufällig und wenn es so aussieht ist es geplant.
Wir dürfen nicht vergessen, es sind großartige Strategen und Taktiker am Werk, wir, das niedrige Volk, können uns nur aus den Brosamen der Informationen die uns erreichen ein Bild aus Mosaiksteinchen machen. Manches von Kindesbeinen an gepflegte und geliebte Weltbild verschwindet mit der Zeit und den Informationen, durch die Nebelwand erkennen wir Hintergründe und Zusammenhänge.
13.August 2008 at 09:38
WASHINGTON, 13. August (RIA Novosti). Mit seinen bewaffneten Aktionen gegen Georgien hat Russland seinen Anspruch, zur Führungsspitze der internationalen Völkergemeinschaft zu gehören, in bedeutendem Maße untergraben.
Das stellte US-Außenamtschefin Condoleezza Rice am Dienstagabend in einem ABC-Interview fest.
“In einem sehr großen Maße stehen hier der internationale Ruf und die Rolle auf dem Spiel, die Russland in der internationalen Völkergemeinschaft spielen könnte”, betonte Rice. “Die Russen sagen, sie möchten ein Teil dieser gedeihenden und in die Zukunft schauenden internationalen Gemeinschaft sein, offen gesagt, fügen sie aber der Fähigkeit, das zu sein, einen großen Schaden zu.” …
http://de.rian.ru/world/20080813/115998188.html
Es wird ja immer schöner. Stehen selbst in zwei Ländern mit Armeen und senden gerade wieder eine Streitmacht in den Persischen Golf, evtl. steht der Angriff auf den Iran kurz bevor, und spucken große Töne.
Ich hoffe die USA, die Regierung, nicht das Volk, bekommen von der Völkergemeinschaft bald eine entsprechende Antwort.
Das wird scheinbar modern, Menschen oder Nationen aus der Gemeinschaft auszuschließen, nicht etwa durch vorherige Diskussionen, Abstimmungen etc.. Nein, per Dekret.
Gerade wird wieder eine Mär für einen neuen oder mehrere Schurkenstaat(en) gebastelt. Mein Tip, Russland und China stehen ganz oben auf der Agenda. Wir werden viele Berichte bekommen, wie schlecht es doch den Menschen in diesen Ländern geht, wie wenig Freiheit sie genießen können usw. usf.. Als ob dies irgendeinen dieser Fuzzies interessieren würde.
13.August 2008 at 13:52
Eigentümlich Frei:
http://ef-magazin.de/2008/08/13/547-georgien-kraft-durch-einheit
…..Der Westen ist auch gut beraten, die Bemühungen um eine Integration Georgiens in die NATO, die von georgischer und amerikanischer Seite vorangetrieben wird, jetzt endlich aufzugeben, um eine globale Eskalation des kaukasischen Territorialkonflikts zu vermeiden.
13.August 2008 at 13:54
MOSKAU, 13. August (RIA Novosti). Die Militäroperation Russlands in Südossetien, von Georgien abtrünnigen Republik, hat eine groß angelegte Offensive der georgischen Truppen gegen eine weitere, nach Unabhängigkeit suchenden Provinz Abchasien verhindert.
Dies gab der Vizechef des russischen Generalstabs, Anatoli Nogowizyn, am Mittwoch während einer Pressekonferenz in RIA Novosti bekannt.
“Dank der richtigen Voraussicht und Entschlossenheit der russischen Truppen konnten diese Pläne durchgekreuzt werden. Die georgischen Einheiten wurden entwaffnet, ihre weitere Tätigkeit wurde verhindert und die Hitzköpfe in der georgischen Regierung wurden abgekühlt”, sagte Nogowizyn und zeigte den Journalisten eine georgische Militärkarte, in der der Plan zur Invasion in Abchasien eingezeichnet ist.
http://de.rian.ru/safety/20080813/116005115.html
13.August 2008 at 15:22
@Bauer Gerhard
Musst du jetzt russische Propaganda verbreiten?
Gerade hat Antonia Rados, eine der wenigen vernünftigen, deutschen Journalisten, berichtet, russische Panzer stehen 50km vor Tiflis…
Ich bin ja einverstanden, dass Osseten und Abchasier unabhängig werden, aber wie plötzlich alle wieder mal alles, was Russland tut, für richtig halten, bloß weil Georgien ein Verbündeter der USA ist, ist wieder mal krank.
13.August 2008 at 15:36
MOSKAU, 13. August (RIA Novosti). Der Vizechef des russischen Generalstabs, Generaloberst Anatoli Nogowizyn, hat die Meldungen einiger Medien über den Einmarsch von 50 russischen Panzern in die georgische Stadt Gori dementiert.
“Ich sage absolut verantwortungsbewusst, dass es keine russischen Panzer in Gori gibt, sie könnten auch nicht dahin geraten. Aber die Stadtregierung hat ihre Posten schmählich verlassen und rannte aus der Stadt. Wir versuchen derzeit den Kontakt aufzunehmen. Doch in dieser Stadt können wir keinen Dialog aufbauen”, sagte Nogowizyn am heutigen Mittwoch.
http://de.rian.ru/safety/20080813/116004364.html
Von wo aus hat die Rados berichtet, war sie vor Ort und hat die Panzer gesehen oder berichtet sie nur was ihr zugetragen wurde?
Ich habe mich auch so noch kurz umgeschaut, keine Meldungen außer von georigischer Seite aber nicht von irgendwelchen verantwortlichen Personen sondern eben nur Meldungen.
13.August 2008 at 15:50
Rados berichtet aus Georgien, sie ist mit der Panzerkolonne unterwegs, der Bericht lief eben in den heute Nachrichten, es wurden sogar Interviews mit russischen Soldaten gezeigt.
Du glaubst doch nicht den ofiziellen russischen Darstellungen mehr als einer deutschen Journalistin, die von Somalia bis Afghanistan aus so ziemlich jeder ungemütlichen Region der Welt berichtet hat?
13.August 2008 at 15:55
Die Rados war mit diesen russischen Panzern, die 50 km vor Tiflis stehen, unterwegs?
Glauben tue ich grundsätzlich mal gar nichts, ich schaue mir die verschiedensten Nachrichten an und versuche sie einzuordnen. Die Rados schätze ich nicht so hoch ein wie Du, Scholl-Latour war in Ordnung, dessen Berichte glaube ich auch. Die Rados stellt sich doch nur mit dem Kopftuch vor die Kamera und erzählt was.
13.August 2008 at 16:02
Habe mir den Bericht gerade angeschaut. Sie weiß selbst nicht so recht was los ist, spricht auch nicht von der russ. Armee sondern von Milizionären aus Südossetien und Russland. Kann durchaus sein, dass es sich um einen verselbstständigten Milizverband handelt, wie sie zu dieser Gruppe kam wäre noch interessant, augenscheinlich ist sie mit ihnen unterwegs. Für das, weiß sie aber ziemlich wenig.
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/561304?inPopup=true
13.August 2008 at 19:58
Georgische Hauptstadt nicht bedroht – Innenministerium in Tiflis
Das sagte die georgische Vizeinnenministerin Jekaterina Sguladse am Mittwoch in Tiflis. Es gebe keinen Grund für Panik. Die Ministerin dementierte Gerüchte, wonach eine russische Militärkolonne unterwegs nach Tiflis sei.
“Ungeachtet dessen, dass die Präsidenten Russlands und Georgiens unter Vermittlung des französischen Präsidenten ein Waffenstillstandsvereinbarung erzielt haben, bleiben russische Truppen leider immer noch auf dem Territorium Georgien.” Zugleich sagte Sguladse, dass die (russische) Militärkolonne die Stadt Gori tatsächlich verlassen hatte, aber nicht in Richtung Tiflis.
“Im Namen des Innenministeriums Georgiens möchte ich die Einwohner von Tiflis ein weiteres Mal beruhigen: Die Militärkolonne änderte die Marschrichtung bei der Siedlung Ortschossani. Tiflis ist nicht bedroht. Diese Kolonne hat sich nie in Richtung Tiflis bewegt”, sagte die Ministerin.
Am Mittwoch hatten georgische und westliche Massenmedien behauptet, dass russische Panzer von Gori ins Innere Georgiens vorgerückt seien. Nach Angaben russischer Militärs wurde in Gori ein verlassenes georgisches Munitions- und Waffendepot evakuiert. Es handele sich um eine große Stückzahl von Kampftechnik, die in voller Kampfbereitschaft gewesen sei, sagte ein Sprecher der russischen Friedenstruppen. “Das Depot wurde im Interesse der Demilitarisierung des an die Konfliktzone angrenzenden Gebiets und zur Gewährleistung der Sicherheit der örtlichen Bevölkerung evakuiert”, sagte er.
http://de.rian.ru/postsowjetischen/20080813/116017117.html
Soviel zu Rados und ihrer Berichterstattung.
13.August 2008 at 20:02
“Die Lage im Kaukasus scheint chaotisch: Russische Panzer rollen auf Tiflis zu. Aber keiner weiß, warum. “In der Armee herrscht Chaos”, sagt ZDF-Korrespondentin Gellinek. Unterdessen hat die EU beschlossen, Beobachter in die Krisenregion zu schicken.”
Diese Meldung wird immer noch von heute-online verbreitet. Chaos beim ZDF oder gezielte Desinformation?
Hier wird immer viel von gleichgeschalteten Medien geschrieben wenn es um Ausländerkriminalität etc. geht. Glauben einige, dass die Medien in anderen Bereichen des politischen und gesellschaftlichen Lebens nicht im Sinne der Mächtigen und Regierenden berichten? Manchmal kommt es mir so vor.
15.August 2008 at 15:53
@Tyrion 51
“Polen und USA einigen sich auf US-Raketenschild
Durchbruch bei den Verhandlungen über die Installation eines US-Raketenabwehrschilds in Polen: Warschau hat sich mit den USA geeinigt, das Projekt trotz scharfen Widerstands seitens Russlands anzugehen. Der russische Außenminister Lawrow sagte seinen für September geplanten Besuch in Polen ab.
Warschau – Zunächst war der Nachrichtenfluss spärlich, Agenturen bezogen sich auf diplomatische Kreise, dann aber ließ Polens Regierungschef Donald Tusk die Katze aus dem Sack: “Wir haben beim Thema Raketenschild eine Einigung mit den USA erzielt”, sagte Tusk am Abend im polnischem Fernsehen….
Ausdrücklich werde vereinbart, dass das US-Militär mit Polen kooperiere, falls Polen von einem anderen Staat angegriffen werde. .. ”
Spiegel-Online
Da haben sie im Vorfeld wieder ein bisschen gelogen und Nebelkerzen geworfen.
“Niemand hat die Absicht……”
Die russische Antwort:
“MOSKAU, 15. August (RIA Novosti). Mit Blick auf Polens Zustimmung, US-Raketen auf seinem Territorium zu stationieren, hat der russische Generalstab auf mögliche militärische Konsequenzen hingewiesen.
„Wenn ein Land der Raketenstationierung zustimmt, übernimmt es natürlich bestimmte Verpflichtungen“, betonte der stellvertretende Generalstabchef Anatoli Nogowizyn am Donnerstag.
„Jede Militäranlage erregt Aufsehen auf der anderen Seite, daher muss man natürlich vorsichtiger sein. Denn die andere Seite zieht dann eventuell die Vernichtung dieser Anlage im Kriegsfall in Betracht“, hieß es.
„In Bezug auf diese ernsthafte Frage spitzt die US-Seite ihre Beziehungen mit Russland zu“, so Nogowizyn. ”
http://de.rian.ru/safety/20080815/116062557.html
Klare Worte.
Ich kann mir nicht helfen, mich erinnert dies alles sehr stark an die Vorgänge vor dem WK II.
15.August 2008 at 16:03
Und inwiefern? Glaubst du, Polen, Ukraine und Georgien, unterstützt von den USA, wollen Russland angreifen?
15.August 2008 at 16:11
Warten wir es ab wie sich die Lage entwickelt. Ich behaupte wir stehen derzeit näher an einem großen Krieg als in der Nähe des Friedens.
Der Aufmarsch im Pers. Golf, die strategische Einkreisung Russlands, die Kriege in Zentralasien um Rohstoffe, die ungeheuerliche Aufrüstung etc..
Die Zeichen stehen auf Sturm. Wer will kann sie sehen.
15.August 2008 at 16:31
Was haben diese drei Punkte miteinander zu tun?
Ine Zentralasien finden aktuell auch keine kriege um Rohstoffe statt.
Hier ist eine Liste der aktuellen Kriege:
http://www.sozialwiss.uni-hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/kriege_aktuell.htm
Der einzige Krieg in Zentralasien ist der in Afghanistan und das hat keine nennenswerten Rohstoffe.
Na, wer dran glaubt, der sieht halt den dritten Weltkrieg schon vor sich. 1983 glaubte die Friedensbewegung auch, der Atomtod stehe unmittelbar bevor.
15.August 2008 at 16:36
Wer nicht hören/sehen will, muss fühlen.
15.August 2008 at 18:06
Mal abgesehen von Kriegsszenarien – viel praktischer ist doch die Frage, wieviel Flüchtlingen aus Südossetien, Afxcsasistan, Absurdistan, Abmurksistan und was dort noch so alles schießt und sprengt in Deutschland eine neue, dauerhafte Heimat geboten werden wird.
Aus humanitären Gründen, versteht sich. Selbstredend.
Ich tippe eu-konforme Aufnahmezahlen für Deutschland: 105 Prozent, wegen der gerechten Verteilung und damit auch keiner zu kurz kommt.
na was darowje.
17.August 2008 at 16:19
Die Kanzlerin als Diplomatin in der Krisenregion Kaukasus, diesmal beim georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili. Ungeachtet der Kaukasus-Krise sprach sich Angela Merkel dafür aus, an den Plänen für einen Nato-Beitritt Georgiens festzuhalten. Von Russland verlangte die Kanzlerin, schnellstmöglich abzuziehen.
http://www.welt.de/politik/arti2339506/Merkel_fuer_Nato-Mitgliedschaft_Georgiens.html
Ist die Frau noch zu retten, ist sie debil?
17.August 2008 at 18:07
Angela hat auch zugesagt (vulgo: versprochen) beim Wiederaufbau georgischer Militäranlagen zu helfen.
18.August 2008 at 06:02
Sie wäre mal besser in Urlaub geblieben. Dieses Versprechen wird sie auch halten, unser Steuergeld ins Ausland und den Deutschen keinen Cent.
Diese Frau dürfte als der schlechteste deutsche Bundeskanzler in die Geschichte eingehen, ich dachte mit Schröder wäre der Tiefpunkt erreicht, da habe ich mich geirrt.
Schicken wir sie bei der nächsten Wahl, in den nicht verdienten Ruhestand.
Deutschland erwache endlich.
18.August 2008 at 06:25
Mit wessen Geld will sie Georgien weiter finanzieren?
Habt ihr noch was übrig?
18.August 2008 at 07:18
„Georgien wird – wenn es will – Mitglied der Nato sein“, betonte die Kanzlerin.
Welt-Online
Diese Frau ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land.
Als Belohnung für den Einmarsch der Georgier und der Beschiessung einer Stadt mit Mörsern, geschätzte Zahl ca. 1500 Tote, Mitgliedschaft in der NATO. Genau solche Mitglieder braucht die NATO um den Frieden der Welt zu sichern.
Wer´s glaubt wird selig.
18.August 2008 at 16:25
http://de.rian.ru/photolents/20080812/115971916.html
Eine Bilderserie von Zchinwali, aufgenommen von russischen Truppen, nach dem Beschuss durch georgische Truppen.
22.August 2008 at 08:51
Mikhail Gorbachev kritisiert in der New York Times das Handeln der westlichen Länder im Bezug auf Georgien und Süd-Ossetien
Gorbachev schreibt, dass Russland diese Krise nicht gewollt hat. Die russische Führung brauche keinen kleinen militärischen Erfolg, um sich bei der eigenen Bevölkerung zu stärken. Russland sei in diese Auseinandersetzung durch die Leichtfertigkeit des georgischen Präsidenten Saakaschwili hineingezogen worden. Das hätte er sich allerdings nicht ohne Unterstützung von Außen getraut. Nachdem er das gemacht hat, konnte es sich Russland nicht leisten, tatenlos zuzusehen. Übertragung von Roger Strassburg
Es sei richtig gewesen, dass der russische Präsident Dmitiri Medwedew die Kampfhandlungen beendet hat. Er habe ruhig gehandelt, zuversichtlich und entschieden. Wer Verwirrung in Moskau erwartet hat, wurde enttäuscht.
Diejenigen, die hinter dieser Kampagne stehen, wollten offensichtlich dafür sorgen, dass Russland für das Ergebnis – was auch immer dies sein mag – verantwortlich gemacht wird. Der Westen habe einen Propaganda-Angriff gegen Russland geführt. Die amerikanischen Medien haben dabei eine Führungsrolle gespielt.
Die Berichterstattung sei keineswegs ausgewogen, insbesondere am Anfang der Krise. Tskinwali lag danieder, Menschen flohen, ehe russische Truppen angekommen sind.
Es sei nicht klar, ob der Westen von den Plänen Saakaschwilis gewusst hat. Klar sei aber schon, dass die westliche Rüstungshilfe und die Hilfe bei der Ausbildung der georgischen Truppen die Region eher in den Krieg als in den Frieden geführt habe.
Wenn dieses militärische Missgeschick eine Überraschung für die Gönner dieses georgischen Führers ist, umso schlechter. Der Schwanz wedele mit dem Hund.
Herr Saakaschwili wurde als treuer amerikanischer Verbündeter und echter Demokrat viel gelobt – und auch für seine Hilfe in Irak. Jetzt habe der Freund Amerikas Mist gebaut, und alle von uns – vor allem Europäer – müssten aufräumen.
Diejenigen, die Schnellschlüsse über das Geschehen im Kaukasus ziehen, oder dort an Einfluss gewinnen wollen, sollten sich zuerst sich über die Komplexitäten dort informieren. Die Ossetianer leben sowohl in Russland als auch in Georgien. Die Region sei ein Flickenteppich verschiedener ethnischer Gruppen, die dicht nebeneinander leben. Daher sei es Unfug zu sagen, “wir befreien unser Land”. Man müsse an die Leute denken, die dort leben.
Die Probleme im Kaukasus können nicht mit Gewalt gelöst werden. Das wurde mehrfach in den letzten zwei Jahrzehnten versucht. Es sei immer nach hinten losgegangen.
Was gebraucht wird, ist eine verbindliche Vereinbarung gegen Gewalt.
Herr Saakaschwili hat sich immer wieder geweigert, eine solche Vereinbarung zu unterschreiben – der Grund dafür sei jetzt mehr als eindeutig.
Der Westen wäre gut beraten, ein solches Abkommen anzustreben. Wenn er aber stattdessen versucht, Russland die Schuld in die Schuhe zu schieben, sei die Krise unausweichlich. Dann sollte man mit dem Schlimmsten rechnen.
In den letzten Tagen hat die Außenministerin Condoleezza Rice und Präsident Bush versprochen, Russland zu isolieren. Manche amerikanischen Politiker haben gedroht, Russland aus der G8 zu verbannen, den NATO-Russland-Rat abzuschaffen und Russland aus dem Welthandelsorganisation zu halten.
Diese seien leere Drohungen. Seit einiger Zeit fragen sich Russen, wofür man diese Institutionen braucht, wenn ihre Meinung dort nichts Wert sei.
Nur, um am bedeckten Tisch sitzen zu dürfen, und Vorlesungen hören?
Russland wurde seit langem vor vollendeten Tatsachen gestellt. Hier die Unabhängigkeit von Kosovo, dort die Aufhebung des ABM-Abkommens, dazu auch noch die amerikanische Entscheidung, Raketen in Nachbarländern aufzustellen. Dann die unendliche NATO-Erweiterung. Das Ganze wurde mit dem Gerede von Partnerschaft versüßt. Warum sollte jemand auf eine solche Mogelpackung hereinfallen?
Es wird in den USA viel über ein Umdenken im Bezug auf Russland diskutiert. Eines sollte auf jeden Fall überdacht werden: die Angewohnheit, Russland von oben herab anzusprechen, ohne Rücksicht auf seine Interessen und Positionen.
Die beiden Nationen könnten eine ernstzunehmende Agenda für echte, anstatt symbolische, Kooperation entwickeln. Viele Amerikaner, wie viele Russen verstehen, dass es dafür Bedarf gibt. Ob die politischen Führungen dies auch verstehen?
Eine überparteiliche Kommission von Chuck Hagel und Gary Hart wurde neulich an Harvard geschaffen, um über die Beziehungen zwischen Russland und den USA an den nächsten Präsidenten zu berichten. Darunter sind Leute, die seriös sind, und die Wichtigkeit von Russland und konstruktive Zusammenarbeit verstehen.
Aber die Mitglieder dieser Kommisssion sollten vorsichtig sein: Ihr Mandat ist, “Empfehlungen für die nächste Regierung zu formulieren, wie amerikanische Interessen in der Beziehung mit Russland zu fördern sind”.
Wenn das das alleinige Ziel ist, dann bezweifelt Herr Gorbatschow, dass etwas Gutes daraus wird – es sei denn, dass diese Kommission die Interessen der anderen Seite und die gemeinsame Sicherheit berücksichtigt. Dann könnte daraus das Vertrauen zwischen Russland und den USA wieder aufgebaut werden. Dies würde es ihnen ermöglichen, sinnvoll zusammen zu arbeiten.
Siehe:
Russia Never Wanted a War
By MIKHAIL GORBACHEV
The planners of the crisis in Georgia clearly wanted to make sure that Russia would be blamed for worsening the situation.
Quelle: The New York Times
Gefunden bei Nachdenkseiten
15.November 2008 at 07:14
Belgien will NATO-Beitritt Georgiens verhindern
Am 8. August war Georgien in die Provinz Südossetien einmarschiert, woraufhin Russland ebenfalls dort einmarschierte und die georgischen Truppen aus der Provinz vertrieb und ihren Status als eigenständigen Staat am 26. August offiziell anerkannte.
Die NATO-Staaten verurteilten das russische Vorgehen als aggressiv und es entstanden Überlegungen, Georgien in den Membership Action Plan (MAP) aufzunehmen. Staaten, die Mitglieder im MAP sind, gelten als Anwärterstaaten für eine NATO-Mitgliedschaft.
Der Vorsitzender der Auswärtigen Senatsausschusses Belgiens, Josi Dubie, erklärte heute, am 14. November, dass Belgien die Aufnahme Georgiens in die NATO mit seinem Veto-Recht abblocken werde, solange Saakaschwili Präsident des Landes ist. Dubie hält Saakaschwili für einen Kriegsverbrecher.
http://www.shortnews.de/start.cfm?id=736760
Wenigstens die Belgier zeigen in diesem Fall eine vernünftige Haltung.
26.November 2008 at 07:25
Georgien provozierte Russland zu Krieg – Georgischer Ex-Botschafter (Zusammenfassung)
21:17 | 25/ 11/ 2008
Druckversion
TIFLIS, 25. November (RIA Novosti). Die Behörden Georgiens sind es gewesen, die mit dem August-Krieg begonnen hatten.
Das erklärte der frühere georgische Botschafter in Russland, Erossi Kizmarischwili, am Dienstag in einer Sitzung der Parlamentskommission für die Klärung der Umstände des Fünf-Tage-Krieges vom vergangenen August. Die Sitzung wurde im georgischen Fernsehen live übertragen.
Zugleich sagte der Ex-Botschafter, dass Russland auf diesen Krieg gefasst und gut vorbereitet war. Beide Seiten seien im Grunde genommen an diesem Krieg schuld. Kizmarischwili warf der georgischen Führung vor, nicht alle Chancen für die Abwendung des militärischen Konflikts mit Russland genutzt zu haben. “Vor dem August-Konflikt war ein Großteil der Öffentlichkeit in Russland zu einer Normalisierung der Beziehungen zu Georgien bereit. Es gab positive Signale aus Moskau”, wurde der Ex-Botschafter von der Nachrichtenagentur Nowosti-Grusija zitiert. …
…Nach ihm vorliegenden Angaben habe die georgische Führung eine “militärische Erstürmung (der südossetischen Hauptstadt) Zchinwali” geplant, sagte Kizmrischwili in der Sitzung. Dabei berief er sich auf ranghohe georgische Politiker, deren Namen er nicht nennen wollte.
“Ich wurde auch davon in Kenntnis gesetzt, dass die Absicht der georgischen Führung, eine Militäroperation gegen Abchasien und Südossetien durchzuführen, von einigen westlichen Ländern unterstützt wurde.” Dabei sagte Kizmarischwili, dass ihm diese Angaben weder von Präsident Michail Saakaschwili noch von Parlamentspräsident David Bakradse noch von Verteidigungsminister David Kaseraschwili bestätigt wurden. …”
http://de.rian.ru/postsowjetischen/20081125/118535865.html