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Die größte Deutsche Partei
Von Philipp | 26.Juli 2008
Obwohl die CDU seit Jahren große Mitgliederverluste per saldo aufweist, ist die Unzufriedenheit auf Seiten der Sozialdemokraten begründet durch ihre unterirdisch schlechte Politik natürlich noch größer. Deshalb ist nur logisch, was nun berichtet werden kann: die CDU ist nun die größte Deutsche Partei geworden.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet:
Die CDU hatte Ende Mai 531.300 Mitglieder und lag nur knapp hinter der SPD mit 531.740 Mitgliedern. Ende Juni zählte die SPD noch 529.994 Parteimitglieder. Bisher litten beide Volksparteien unter sinkenden Mitgliederzahlen – die Sozialdemokraten noch stärker als die Christdemokraten.
Beide Parteien haben seit mehreren Monaten in etwa gleich viele Mitglieder. Zählt man die Mitglieder von CDU und CSU zusammen, hat die Union schon länger die Nase vorn. Die bayerische Schwesterpartei zählte im April rund 167.000 Mitglieder.
Das Problem der schwindenden Mitgliederzahl haben alle politischen Parteien: Nur die Linkspartei konnte die Zahl nach dem Zusammenschluss von PDS und WASG steigern und kam Ende 2007 auf 72.000 Mitglieder. Die FDP hatte im April rund 64.400 Mitglieder, die Grünen hatten etwa 44.300.
Beinahe alle Parteien sind also auf dem Rutsch nach unten, während Bürgerbewegungen an Fahrt aufnehmen – und die Politikverdrossenheit generell zunimmt. Schärfere Konturen könnten den Parteien hier helfen.
Topics: Allgemein, Partei | 31 Kommentare »
26.Juli 2008 at 06:07
“…auf Seiten der Sozialdemokraten begründet durch ihre unterirdisch schlechte Politik natürlich noch größer…”
Wie schlecht ist die Politik der CDU wenn auch sie seit Jahren beständig große Mitgliederverluste zu beklagen hat?
Dass die Mitgliederzahlen langsamer abnehmen als bei den Sozis kommt sicher auch daher, dass die Menschen noch keine rechte Alternative finden konnten.
Nicht schärfere Konturen helfen, sondern eine Politik für die Bürger und die Interessenwahrung des Deutschen Volkes. Inhalte und Taten sind wichtig, nicht Konturen, die kämen von alleine, die Forderung nach Freigabe von Kindersex verschärft die Konturen auch.
Macht euch keine Gedanken über die Unterschiede zu anderen Parteien, macht euch Gedanken darüber: WAS NÜTZT DEM DEUTSCHEN VOLK und befragt es nach seiner Meinung, handelt nach den Wünschen des Deutschen Volkes, haltet eure Versprechungen, regiert nicht selbstherrlich.
Nicht die Parteiinteressen und persönlichen Karrierepläne stehen im Vordergrund sondern die Interessen des Deutschen Volkes. Für Parteifunktionäre und Berufspolitiker dürfte dies allerdings ein Buch mit sieben Siegeln bleiben.
Die Parteien müssen entmachtet werden.
Siehe Junge Freiheit:
“HAMBURG. Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hat in scharfen Worten das deutsche Parteiensystem kritisiert und das Wahlrecht als undemokratisch bezeichnet. Bundestagsabgeordnete, die vom Volk nicht erwünscht seien, könnten dennoch über die Parteien gewählt werden. „Ihr Einzug ins Parlament steht fest – lange vor dem Wahltermin”, schrieb von Arnim in der Financial Times Deutschland….
…Erfreut zeigte sich von Arnim daher über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Bundestagswahlrecht in Teilen für verfassungswidrig zu erklären. Der Bestsellerautor bezeichnete dabei eine fehlende Vorwahl als „schwächste Stelle“. Eine Vorwahl sei nötig, „damit in sicheren Wahlkreisen die Hochburg-Partei den Wählern nicht länger ihren Kandidaten aufzwingen kann“.
Bundestagsvizepräsident befürchtet „Entmachtung der Parteien“
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hatte sich in der Passauer Neuen Presse jedoch entschieden gegen diesen Vorschlag gewandt, da er eine „Entmachtung der Parteien“ befürchte. Jeder Bürger könne schließlich selbst Einfluß nehmen, „indem er in eine Partei eintritt und in den Gremien mitdiskutiert“
Dem widersprach von Arnim: Thierse zeige „eine für die politische Klasse typische Arroganz, wenn er die Bürgerrechte nur Parteimitgliedern zugestehen will“. Tatsächlich wolle diese „ihre selbst geschaffene Alleinherrschaft über den Zugang zu den Parlamenten nicht mit dem Wähler teilen“.”
Richtig, Schluss mit der Parteienherrschaft.
26.Juli 2008 at 07:21
Das sehe ich auch so.
Karl Schippendraht
26.Juli 2008 at 08:56
@Bauer Gerhard
spricht aus unser aller Herzen: Schluss mit den Parteisoldaten. In Bayern sollten die Leute die Freien Wähler wählen, nicht den bunten Einheitsbrei, der nicht unsere Interessen vertritt, anonyme Gestalten, die sich in der Partei hochgebuckelt haben. Wie kann ein Politiker, der in zig Aufsichtsräten sitzt, real und objektiv entscheiden? Er entscheidet sich immer für seinen größten Zahlemann und nicht für den Bürger, der ihn durch das Wahlrecht noch nicht mal wählen kann.
26.Juli 2008 at 09:19
Er entscheidet sich immer für seinen größten Zahlemann und nicht für den Bürger, der ihn durch das Wahlrecht noch nicht mal wählen kann.
Dies und die Zwänge der EU sind genau das Problem. Von einem Herrlichen Obstgarten- BRD, ist nur noch ein fauler Appel übrig geblieben weil zu viele Böcke zu Gärtnern gemacht wurden. Da kann selbst eines der fleißigsten Völker der Welt nichts mehr dagegen setzen. Der Niedergang ist klar vorprogrammiert und läßt sich nur durch einen klaren Kurswechsel zu Gunsten des eigenen Volkes beenden, sonst geht da nichts mehr. Dies müßte eigentlich jeder Depp, von sich aus wissen. Unverständlich diese Selbstmordpolitik.
26.Juli 2008 at 10:49
Wenn man bei allem, was der Fusselbart von sich gibt, das Gegenteil in Betracht zieht, liegt man meistens richtig. Er hat schon öfter bewiesen, daß er nur seinen eigenen Vorteil sucht. Für mich ein nicht nur äußerlich abstoßender Zeitgenosse.
Sehr guter Kommentar, Gerhard !
26.Juli 2008 at 11:38
Meinst du etwa den Autor?
26.Juli 2008 at 11:49
@ Bauer Gerhard
Nur was tun – wenn doch genau die selben Mandatsträger über die Zukunft des politischen Systems entscheiden, die davon, mal mehr, mal weniger, profitieren.
Da sind die Forderungen nach mehr Einflußmöglichkeiten für die Bürger auch außerhalb der Parteien zwar sicherlich unter den Leuten mehrheitsfähig und auch richtig – aber nur, um am Ende vom Parlament nicht realisiert zu werden.
26.Juli 2008 at 12:10
@ Philipp
klar werden die sich nicht von den Futtertrögen der Selbstbedienung allein entfernen oder ein paar Schwierigkeiten bei der möglichen Wahl von selber einbauen. Das System bestand ja schon 60 Jahre, nur fällt es jetzt erst auf, weil die politische Elite immer dümmer wird und immer schamloser zugreift. Da sie alle mit den Medien paktieren (Merkel mit ihren Kaffeekränzchendamen Mohn und Springer), gibt es auch keinen Aufschrei und kein Ruf nach Ablösung. Nur ein Aufstand kann etwas ändern, nur wo ist der Organisator?
So beißt sich die Katze in den Schwanz, die lachen sich tot über uns.
26.Juli 2008 at 12:19
Also ich denke nicht, dass es zielführend ist, hier von gewaltsamen Aufständen zu sprechen – das führt nur zum Ende des Blogs….
Das die Kanzlerin sich mit Springer und Mohn trifft, halte ich deshalb nicht für katastrophal, weil die SPD-Media-Holding mit ihrem Milliarden-schweren Übergewicht in der Medienlandschaft dazu zwingt, eigene Freunde zu suchen. Wenn man nämlich mal ehrlich ist, wird man feststellen, dass es doch kaum noch nicht-linke Zeitungen und Medien gibt. Das ist katastrophal.
Deshalb: einfach alles umwerfen und dann mal sehen wie es weitergeht darf es nicht geben – ein einfaches weiter-so aber ebenso wenig. Verbesserungsvorschläge, die ein geordnetes, neues System anmahnen fehlen irgendwie. Fraglich ist für mich auch, ob der öffentliche Druck über Bürgerinitiativen erzeugt werden könnte und dann ausreicht, um Verbesserungen vorzunehmen.
26.Juli 2008 at 12:27
Warum melden sich hier eigentlich zum überwiegenden Teil CDU-Kritiker zu Wort, liebe Moderation? Für mich ist die CDU im Gegensatz zu den vielen Staatsumstürzlern hier die einzig wählbare Partei. Leider oft zu behäbig, zu sehr im Mainstream gefangen und nicht konservativ genug – aber trotzdem die Partei, der ich meine Stimme gegen die Linken gebe.
26.Juli 2008 at 12:46
Und ich habe dazu beigetragen!
@ Brandenburger
Ja du hast recht, da sind ein paar Leute aktiv, die eigentlich ganz weit außen sind- schlichte Propagandaarbeit.
Man weiß auch immer schon die Reaktionen auf ein Thema einzuschätzen.
26.Juli 2008 at 14:02
@ Philipp
ich würde gerne Vorschläge an die CDU machen wollen, wenn ich noch an sie glauben könnte. 1998 habe ich sogar Kohl wiedergewählt, weil mir der Medienschröder mit seiner öffentlich gemachten Scheidungssoap im Vorfeld auf den Senkel ging.
Ich nehme der CDU übel, dass sie keine anständige Oppositionskraft in den Schröderjahren war und alle handwerklich schlecht gemachten und ungerechten Gesetze mitgetragen hat. Ich erwarte von einer christlichen Partei, dass sie öffentlich zu unserer christlich abendländischen Kultur steht, das tut sie nicht und handelt mit ihrer Einwanderungspolitik auch nicht danach. 2002 und 2005 habe ich nicht mehr gewählt, ich habe erst die Hamburger CDU und dann die bundesweite CDU aufgegeben, wer soll sie wieder konservativ machen? Kluge Köpfe in Euren eigenen Reihen haben doch auch schon aufgegeben. Euer Manko der Nichtabgrenzung ist Euch doch bekannt, was hindert Euch am Handeln? Ihr verliert doch auch Mitglieder, Ihr habt mehr Sterbefälle als Neuzugänge, und wenn Wahlen wären, kämt Ihr über die 35% nicht heraus, nun ja, die SPD verliert und die Linkspartei gewinnt. Natürlich ist die Wahrheit bitter, gerne würde ich politisch aktiv werden, meine Überzeugung vertritt aber leider nicht die CDU, sondern die Propartei oder die BIW. Natürlich bin ich damit für einen Ali “ganz weit außen”, weil ich nicht möchte, dass mir eine fremde Kultur übergestülpt wird. Das Ja einiger Eurer Poltiker zu Moscheen sind mir völlig unverständlich, was macht das C noch in Eurem Namen? Wenn Ihr keine Kritiker hier haben wollt, dann macht es wie Euer großes Forum und schmeißt mich raus, aber bedenkt auch, dass ich vielleicht hier bin, weil ich doch noch 0,1% Hoffnung habe, dass Ihr bei Euch etwas ändert.
Zu den Medien, egal in wessen Hand, sie nehmen ihre Kontrollfunktion nicht mehr wahr, es bleibt nur noch das Internet und ausgewählte unabhängige Zeitungen, um sich noch einigermaßen zu informieren. Keine Kritik im Medienkartell an der Regierungsarbeit, aber ohne Kritik keine Entwicklung, Stillstand.
26.Juli 2008 at 14:48
Der Titel “Die größte Deutsche Partei” ist Ausdruck einer Schein-Euphorie. “Deutsch” wird hier substantivisch gebraucht, um zu suggerieren, die CDU sei “die” deutsche Partei schlechthin.
Schön wäre es!
Philipp, bleib auf dem Boden der Tatsachen.
Der Abstieg der CDU in der Gunst seiner Wähler und vor allem in der Gunst der Mitglieder wird sich fortsetzen, wenn sich nicht….
@12 Kröte: Ich habe noch 0,2% Hoffnung.
Meine Meinung auch:
http://cdu-politik.de/2008/07/15/eine-neue-konservative-partei/#comments
26.Juli 2008 at 14:53
@ Wächter
ich glaube ich habe im Artikel ziemlich deutlich werden lassen, dass ich nicht in heller Freude erregt bin – da brauchst du mir nicht zu unterstellen, dass ich die Situation verkennen würde. Mit ist – und ich denke, das wurde klar- der Ernst der Lage bewusst.
26.Juli 2008 at 15:02
@ 6.
Selbstverständlich nicht. Ich bezog mich auf den letzten Absatz in Bauer Gerhards Kommentar.
@ 13.
Ich schreibe Deutsch auch immer groß. So habe ich es gelernt.
26.Juli 2008 at 15:11
@ 14 Philipp
@ 13 frank
Na, dann verstehen wir uns doch, auch wenn man Deutsch nicht immer groß schreiben darf – nach den Rechtschreibregeln natürlich.
26.Juli 2008 at 17:50
Zitat # 10 Brandenburger
Das ist auch für mich das einzige Wahlmotiv.
26.Juli 2008 at 18:13
@Genossenschreck
http://deutschland-kontrovers.de/2008/07/24/cdu-boehmer-redet-die-linke-hoffaehig/
http://patriotischesforumsueddeutschland.wordpress.com/2008/07/21/820/
Das sollte dir zu denken geben. Wenn man keine neuen Parteien unterstützt, wird es nie etwas werden mit einem rechten Korrektiv.
26.Juli 2008 at 18:20
@Philipp #7
Was tun?
Den bürgerlichen Parteien per Wahlzettel eine Abfuhr erteilen, ist der erste Schritt. Vielleicht wachen Kräfte in den Parteien auf, die sich bisher nicht nach vorne trauten. Es gibt in den Parteien sicher Menschen mit denen so etwas zu realisieren wäre aber nicht mit den Parteien und den jetzigen Führungskräften.
Der Aufstand von dem Kröte sprach ist sicher kein gewaltsamer Aufstand, dies unterstellst Du, ein Aufstand kann auch mit friedlichen Mitteln erfolgen, d. h. ohne Einsatz von Waffen und körperlicher Gewalt gegen andere Menschen. Ein Aufstand muss aber einer Veränderung vorangehen, nicht um das System umzuwerfen sondern um eine Veränderung anzuschieben als Initialzündung sozusagen. Auch die DDR wurde durch einen Aufstand niedergerungen, nicht nur aber zu einem beträchtlichen Teil.
Ansonsten den Parteien und Funktionsträgern auf den Mund schauen und deren Versprechungen einfordern, ohne Rücksicht auf Parteizugehörigkeit. Mir ist es egal in welcher Partei einer ist, für mich kommt es darauf an was er sagt und was er macht. Ist er ein konsequenter, standhafter Mensch oder nur ein Schwätzer.
Eines ist für mich klar, die Parteien sind nicht zur Lösung der Probleme fähig, sie sind Teil des Problems. Parteien müssen überwunden werden.
In diesem Buch sind gute, erste Ansätze enthalten, es ist lesenswert.
http://www.amazon.de/Demokratiemanifest-f%C3%BCr-die-schweigende-Mehrheit/dp/9544492011/ref=sr_1_1?ie=UTF8&s=books&qid=1217089143&sr=1-1
26.Juli 2008 at 18:34
Ich denke immer noch, dass die CDU grundsätzlich die Partei ist, die am ehesten dazu in der Lage ist, dem (mal so global gesagt) Konservatismus wieder Gehör zu verschaffen.
Andererseits hat die Parteiführung daran ganz offenbar kein Interesse – man muss auch sagen: Es liegt wirklich nicht im Trend.
Die Frage bleibt, ob es die oberste Richtschnur ist, hier oder da einen %-Punkt mehr zu ergattern, oder an was richte ich meine Politik aus? Aber auch: An was richte ich meine Wahlentscheidung aus?
26.Juli 2008 at 20:01
CDU will mit Blitzwahlkampf gewinnen
Für die kommende Bundestagswahl will die Union eine neue Strategie ausprobieren: statt monatelang Kräfte im Wahlkampf zu verschleißen, wolle man erst kurz vor dem Wahltag konzentriert werben. Damit sollen Fehler aus der Vergangenheit vermieden werden. Außerdem spart man so eine Menge Geld.
http://www.welt.de/politik/arti2253446/CDU_will_mit_Blitzwahlkampf_gewinnen.html
Ein Blitzwahlkampf soll einen Blitzsieg (darf man das Wort noch benutzen?) garantieren. Na ja, ob das mal gut geht.
Ist die CDU nicht in der Lage einen fehlerfreien Wahlkampf über eine längere Zeit zu fahren? Wie soll sie da regieren können, ist ja schließlich auch eine längere Zeit? Sie verschleißt sich in einem längeren Wahlkampf. Das ist ein Armutszeugnis und ein Beleg der Schwäche.
Wenn die CDU, mit der Kanzlerin an der Spitze, mit dem Geld des Deutschen Volkes sparsamer umginge und das Geld des Steuerzahlers nicht in aller Welt verteilen würde, wäre dies ein Zeichen der Sparsamkeit und würde helfen Fehler im Wahlkampf zu vermeiden. Die CDU könnte sich dann auf tatsächliche Erfolge berufen und müsste nichts konstruieren, denn das stimmt schon, wer Lügengebäude und ähnliche Konstrukte aufbaut macht leicht Fehler und verstrickt sich in Widersprüche.
26.Juli 2008 at 21:40
Eine Partei, wie im “Bilderberg-Buch !!! – Ach ja, sorry, darüber herrscht ja hier im sog. “CDU-Blog” leider CDU-”Diskussionsverbot” !!! — Unter http://www.abgeordnetenwatch.de gibt es, Gott sei Dank (!), aber noch keine solchen elenden Denk- und Diskussionsverbote !!! … Na ja, mal ehrlich, so ganz ohne Grund wurde der Adel in Deutschland 1918 sicherlich nicht abgeschafft…und Euer ganz verschwiegener und ewig grinsender “Ecki v. Klaedi” (!) … oder was denkt IHR als CDU “Fundis” darüber :
http://www.abgeordnetenwatch.de/images/presse/herr_von_klaeden_nd.pdf
26.Juli 2008 at 22:20
Gähn. Na Pfeiffer, heute schon deine Lieblingsverschwörungstheorieseiten angeklickt und etwas Paranoia gefressen?
27.Juli 2008 at 12:40
@ Pfeiffer
Abgeordnetenwatch ist für mich gestorben, die selektieren die Fragen ja schon im Vorfeld, ist das noch Demokratie???
27.Juli 2008 at 13:31
Es besteht für die CDU kein Anlaß zur Freude, nun die mitgliederstärkste Partei in Deutschland zu sein. Schon gar nicht ist dies ein Zeichen für die Gesundheit der Partei.
Der Mitgliederschwund der SPD ist ein trügerisches Zeichen eigener Stärker. Die SPD verliert Mitglieder und Wähler an andere Linksparteien, die Gesamtstärke des linken Lagers bleibt dabei erhalten.
Die Mitglieder und Wähler dagegen, die die CDU verliert, gehen dem bürgerlichen Lager verloren. Weil es keine konservative Alternative zur CDU gibt, wandern diese ins Lager der Nichtwähler. Linke Mehrheiten in den Parlamenten sind die Folge.
Wir brauchen in diesem Land eine politische Partei, die für eine konservative Politik steht und sich mit aller Kraft gegen die Islamisierung Deutschlands einsetzt. Es wäre schön, wenn dies die CDU würde, Hoffnung darauf habe ich allerdings nicht mehr. Noch bin ich Mitglied der CDU, aber lange werde ich mir die Polik der Schrammas, Laschets und in letzter Zeit auch Schäubles nicht mehr anschauen.
27.Juli 2008 at 14:37
RE Kröte:
Abgeordnetenwatch ist für mich gestorben, die selektieren die Fragen ja schon im Vorfeld, ist das noch Demokratie???
________________________________
Das stimmt (leider) tatsächlich, “Kröte”; – sobald diese Fragen an- / unter http://www.abgeordnetenwatchz.de in “Tiefe und Breite” etwas kritischer- und/oder gar differenzierter ausfallen, “schwupp”, erfolgt unverzüglich die hoch-demokratische “Zensur” (>>> die leidigen “Sponsoren” wollen offensichtlich die sog. “political correctness” doch nur mal soeben leicht “ankratzten” – ABER: – um Gottes Willen – ja nicht nach Ursachen und/oder gar Wahrheiten recherieren !!! – Neuerdings rufen die aw-Betreiber sogar schon bei mir zuhause an – und betteln um Geld (> sog.: “Förderer”)!!! – Na-ja, Zensur und scheinheiligen Aktionismus kennt man ja auch schon mannigfach aus sog. “Blogs”; – z.B. im CDU-Blog ::: –> Wer`s denn wirkich nötig hat – im Rechtsstaat B R D ?!?
27.Juli 2008 at 16:26
@Arminius
Zustimmung. Die CDU braucht Leute, die durch konservative, rechte Positionen zu erreichen sind. Man muss da nicht das große Flattern bekommen, die SPD besetzt ja auch “linke” Themen.
Das Problem sitzt aber recht tief. Denn alles was konservativ und rechts ist, wird hierzulande todgeschwiegen. Selbst wenn es sich dabei um einen schwiegenden Teil der Bevölkerung handelt, der gar nicht so ganz klein ist – er bekommt einfach keine Identifikationsfläche, keine Möglichkeit, sich gemäß seinen Überzeugungen einzubringen.
28.Juli 2008 at 15:12
[...] “unterirdisch schlechten” Politik der SPD, meint (wer hätt’s gedacht) das CDU-Blog. Duckhome verweist aber unbarmherzig darauf, dass die CDU sich freut, “wenn dem anderen [...]
28.Juli 2008 at 15:14
Und: Die CDU hat die bessere Perspektive als die SPD. In einer Studie (http://www.kas.de/wf/de/33.12166/) der Konrad-Adenauer-Stiftung heißt es z.B.: “Die Bereitschaft zur innerparteilichen
Partizipation bewegt sich auf einem hohen Niveau. Ees gibt immer noch eine „stille Reserve”, die für die unterschiedlichsten Aktivitäten – vom Verteilen von Flugblättern und Kleben von Plakaten bis zur Übernahme von Ämtern und Mandaten – mobilisiert werden kann. Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Partei ist überwiegend groß.”
7.August 2008 at 15:29
Merkels Kanzlerschaft – der Lack ist ab
Von Sven von Storch
Der Wirtschaftsabschwung legt das ganze Debakel der Großen Koalition offen
Seit dem Angela Merkel Kanzlerin ist, hat sie viel Glück gehabt, aber wenig politische Führung gezeigt. Ihre Glückssträhne begann schon unmittelbar nach der Wahl. Obwohl sie eines der schlechtesten Wahlergebnisse der CDU/CSU in der Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten hatte, wurde sie dennoch Kanzlerin.
Merkel hatte Glück
Ihr Glück war: Bundeskanzler Schröder trat ihr gegenüber öffentlich in einer Weise unflätig auf, die dazu führte, daß sich ihre Partei und die Bevölkerung mit ihr solidarisierte. Ihre zwei schärfsten Widersacher, Wulff und Koch, konnten sich nicht darauf einigen, wer von beiden statt ihrer Kanzler werden sollte. So wurde sie doch Kanzlerin mit einem weit schlechteren Ergebnis als Edmund Stoiber vier Jahre zuvor und mit einem sozialdemokratischen Koalitionspartner, der sich nach Schröders Abgang immer mehr selbst zerfleischte.
Nun kam Merkel der zweite unverhoffte Glücksfall zur Hilfe: Es kam, was keiner erwartet hatte: Die Wirtschaft erholte sich, die Arbeitslosigkeit sank und ein Aufschwung setzte ein. Merkel hatte dazu nichts beigetragen, das konnte sie auch gar nicht. Die Volkswirtschaftler wissen, daß jede wirtschaftspolitische Maßnahme in der Regel vier Quartale braucht, um Wirkung zu entfalten. Merkel hatte mit diesem Aufschwung also nichts zu tun, sie profitierte aber davon durch gute Umfragewerte und eine optimistischere Stimmung im Lande. Ihre große Populärität ist ohne diesen Glücksfall gar nicht vorstellbar.
Inhalte wurden über Bord geworfen
Nun begann eine Phase, in der alles abgeräumt wurde, was bis dahin als Unionspolitik gegolten hatte, die marktwirtschaftlichen Reformen, die traditionelle Familie, die unternehmerische Freiheit – alles wurde beiseite geschoben, weil es Merkels politischem Ansatz im Weg stand: Grenzenloses Anbiedern an linke Stimmungen und Medien. Das Gesundheitssystem wurde zentralisiert, die Vertragsfreiheit durch das Antidiskriminierungsgesetz beschnitten, die Agenda 2010 teilweise rückgängig gemacht, die Bürger mit einer Steuererhöhung ungeheuren Ausmaßes belastet.
Viele Parteianhänger trösteten sich damit, daß sie wenigstens in der Außenpolitik eine gute Figur mache. Aber auch das ist eine reine Fiktion. Die Einigung über den Vertrag von Lissabon kostet den deutschen Steuerzahler insgesamt 30 Milliarden Euro. Das ist sehr viel Geld dafür, daß das Projekt jetzt doch wieder auf der Kippe steht. In Afghanistan befinden sich die deutschen Soldaten in einer prekären Lage. Die Amerikaner fordern weitere Unterstützung. Eine sicherheitspolitische Strategie gibt es auf deutscher Seite hingegen nicht, das Thema wird einfach tot geschwiegen.
Auch in der Außenpolitik hat Merkel so gut wie nichts erreicht
Merkel besuchte zwar Gletscher im hohen Norden, aber konkrete Ergebnisse ihrer Klimapolitik kann sie nicht aufweisen. Weder die Amerikaner, noch die Inder oder Chinesen sind Merkel entgegengekommen und ein Alleingang Deutschlands ist absolut sinnlos.
Der Bürger wird zwar mit den verschiedenen Umweltabgaben immer mehr belastet, aber ein schlüssiges Energiekonzept gibt es nach drei Jahren Merkel-Regierung immer noch nicht. Wer nicht glaubt, daß der Strom einfach aus der Steckdose kommt, der muß sich fragen, wie die Bürger in Zukunft noch die Kosten für ihre Stromrechnung aufbringen sollen. Frau Merkel hat darauf keine Antwort.
Die Wirtschaftsflaute wird zeigen, daß die Merkel-Regierung das Land nicht voran gebracht hat.
Jetzt ist Merkels Glückssträhne beendet. Seit einem Jahr wissen wir, daß eine dunkle Wolke über der Weltwirtschaft aufgezogen ist und die Finanzkrise immer weitere Kreise zieht. Was hat die Bundesregierung angesichts dieser bedrohlichen Entwicklung getan? Sie hat noch mehr Geld ausgegeben und darüber diskutiert, wo noch mehr Geld ausgegeben werden kann. Die Bundesregierung hat so getan, als ob der Aufschwung ewig dauern würde. Dabei gehört es zur einfachen Allgemeinbildung zu wissen, daß auf ein konjunkturelles Hoch auch wieder ein konjunkturelles Tief kommt.
Jetzt ist der Aufschwung vorbei und die Phase des Abschwungs setzt ein. Seit vielen Jahren war die Stimmung bei Unternehmen und Konsumenten nicht mehr so schlecht. Es droht eine Rezession. Jetzt ist für die Bürger die Zeit gekommen ihrer Kanzlerin eine Frage zu stellen: Frau Merkel, was haben sie getan, um Deutschland für diese härteren Zeiten vorzubereiten und was werden Sie bis zur Wahl noch tun, um unseren Wohlstand zu sichern?
Die Zivile Koalition wird unermütlich Antworten auf diese Fragen einfordern.
http://www.zivilekoalition.de
7.August 2008 at 16:22
Wächter meint, siehe mein Statement vom
5.August 2008 at 18:22 (bei “Warum Mitglied werden”)
Josef Schlarmann, CDU-Vorstandsmitglied und MIT-Vorsitzender redet Tacheles, heute im Handelsblatt:
„Frau Merkel hat nach und nach viele christdemokratische Positionen aufgegeben und sich als Kanzlerin stärker mit der Politik der Großen Koalition identifiziert. Für den Bundestagswahlkampf kann das für die Kanzlerin zum Problem werden, um glaubwürdig für eine bürgerliche Koalition zu werben“, sagte Schlarmann.“
CDU-Wirtschaftsflügel greift Merkel an (bei Handelsblatt.com am 05.08.2008 veröffentlicht)