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Der Spiegelblick auf die Partei
Von Daniel N. | 14.Februar 2008
Ist am Spiegel-Artikel was dran? ( gefälschtes Bild )
Im neuen Spiegel findet sich eine 3 Seiten lange Analyse des Zustandes der Union im Hinblick auf die interne Ausrichtung. Vielleicht nicht ganz unrichtig und sehr interessant.
Zuerst spricht der Spiegel davon, dass die Parteivorsitzende alles tue, um die Ecken und Kanten abzuschleifen, um die Partei konturlos zu machen. Viel mehr will sie die Partei “in ein Dienstleistungsunternehmen umbauen, dass vor allem ihr zu Diensten steht”. Auch sei Merkel gegen jede klare Position, weil sie niemanden verstoßen, verletzen oder augrenzen will – auch nicht um den Preis einer klar positionierten Partei.
Auch gebe es keine starken Bündnisse und Personen mehr in der Partei, die Merkel herausfordern könnten – das “innere Gerüst sei eingeknickt”.
Ronald Pofalla, der Generalsekretär der Union sei Merkels Mann in der CDU. Er würde nicht die Rolle des Generalsekretärs spielen und der Partei ein Stück Unabhängigkeit geben, sondern wäre nur der willfährige Gehilfe der Kanzlerin. 100% loyal – und inhaltlich extrem flexibel. Klare Positionen wären ihm unangenehm, weil diese “einen angreifbar” machen. Und Angriffsfläche muss klein gehalten werden.
Volker Kauder, der Fraktionsvorsitzende, der eigentlich die Rolle spielen sollte, die Fraktion als Gegengewicht zur Regierung zu etablieren, sei trotz “Eigenbezeichnung als Konservativer” kein solcher. Aus Angst, der Kanzlerin zu mißfallen, würde so manchen scharfe Wort unausgesprochen bleiben. Seine starke Rolle spielt er nicht aus – er sei kein Vergleich zu einem Alfred Dregger. Ihm ginge hauptsächlich darum, einen reibungslosen Regierungsablauf zu garantieren – und so das Bild einer gut arbeitenden Union in die Öffentlichkeit zu tragen.
Die Ministerpräsidenten, die Regionalfürsten und wahre Machtzentren der Union wären auch ausgeschaltet. Aus Angst, schwach darzustehen, wollte Merkel keinen Widerstand der Länder – das könnte ihre Autorität untergraben, so der Spiegel. Kochs Niederlage hätte wohl bewiesen, dass mit solcher Politik kein Blumentopf zu gewinnen wäre. Günter Oettinger hätte sich durch massive PR- und Regierungsfehler selbst ausgeschaltet, Peter Müller sei total inaktiv und habe sich “in der Staatskanzlei eingeigelt”, Christian Wulff und Jürgen Rüttgers seien zu integrativ und wollten keine offene Kräftezehrende Konfrontation.
Der Anden-Pakt sei gesprengt – die Reaktionen der Ministerpräsidenten nach Oettingers Filbinger-Rede und die auf Kochs klaren Wahlkampf zeigten dies.
Besonders der letzte Absatz klingt bedrohlich und zeigt, wie dramatisch sich in den Augen vieler die Lage entwickelt:
“Noch gibt es niemanden, der offen über die Kriese der Partei redet. Angela Merkel fasst so etwas schnell als Kritik an ihrer Person auf, sie ist da sehr empfindlich. Am vergangenen Mittwoch sprach einer, der keine Rücksichten mehr nehmen muss, der ehemalige CSU-Chef Stoiber: Ich mache mir große Sorgen, sagte er. Die Union verliere von Wahl zu Wahl Stimmen, und langsam werde diese Schwäche zur Gefahr für das politische System insgesamt. Die Union, befand Stoiber, ist im Rückwärtsgang.”
Dieser Artikel des recht linkslastigen Spiegel zeigt, auch wenn man nur die Hälfte für voll nimmt, dass die Situation der Partei trotz guter Kanzlerschaft nicht so glänzend ist, wie früher. Fraglich ist, wie es weitergeht – öffnet sich die Partei für Ausländer, spalten sich Teile ab, gibt es eine sanfte oder harte Palastrevolution, wenn die Wahlergebnisse weiterhin so unbefriedigend sind, kann die Union wieder an alter Stärke gewinnen und den Block der linken Parteien sprengen?
Was soll die Union intern tun, um nicht nur erfolgreich den Kanzler zu stellen, sondern auch im Inneren wieder mit neuer Kraft zu agieren? Was soll und was kann geschehen, ohne die Kanzlerin zu beschädigen?
Topics: Medien, Partei | Kein Kommentar »