Linker und Neoliberale Seit an Seit
Von Daniel N. | 14.Juli 2009
Kaum jemand, der die Selbstaufgabe unserer Nation so treffend analysiert wie der konservative Publizist Alexander Gauland. Was er gestern im Tagesspiegel beschrieb ist leider zu wahr.
Dieses Land wird von Linken und rechten Ideologen planmäßig seiner kulturellen Identität beraubt. Gaulands Beispiel ist der Wissenschaftsbetrieb. Das dämliche Nachäffen der angelsächsischer “Vorbilder” statt die großartige deutsche Wissenschaftstradition stolz zu propagieren. Der “Bologna Prozeß”, dieses Desaster der universitären Bildung unter dem Diktat des Internationalismus. Die lustvoll kampflose Aufgabe des Deutschen als Wissenschaftssprache. Hier treffen sich – wie woanders in der Wirtschaft auch – die neoliberalen Verfechter der angelsächsischen Weltordnung mit den linken Deutschlandhassern. Weiterlesen »
Themen: Bildung, Konservatives | 25 Kommentare »
Piraten auf cdu-politik.de
Von admin | 13.Juli 2009
Liebe Piraten,
ihr habt euch ja zahlreich auf unserem Blog getummelt. Wir freuen uns natürlich über Euer Interesse, das uns am Samstag 6500 Besucher am Tag brachte. Noch mehr freuen würden wir uns natürlich, wenn viele von Euch zur Kenntnis nehmen würden, daß wir in Sachen Internetsperren nicht nur die SPD Zypries, sondern auch unsere eigene Partei kritisieren (z. B. hier).
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Themen: Medien | 16 Kommentare »
Hartz 4 differenzieren
Von Philipp | 12.Juli 2009
Wer im Deutschland dieser Tage eine Debatte über Hartz4-Sätze und Differenzierungen in der Freigiebigkeit des Sozialsystemes anfängt, läuft Gefahr, von einer Welle der Empörung seitens der gut vernetzten und aggressiv auftretenden Transferleistungsempfängerindustrie erfasst zu werden, die schon lange nicht mehr die berechtigten Ansprüche zu unrecht in Not gekommener Menschen vertritt sondern quasi zum Selbstzweck immer noch mehr und immer noch weitere Sozialleistungen fordern, als seien diese selbstverständlich. Dennoch soll hier der Versuch gemacht werden, der sozialen Gerechtigkeit wieder ihren ursprünglichen Charakter zu verleihen. Weiterlesen »
Themen: soziales | 37 Kommentare »
SPD und die Super Nanny
Von Rainer Wulf | 12.Juli 2009
Es läuft wahrlich nicht gut für die SPD im Wahlkampf. Ein blasser Kandidat, der ein guter Staatssekretär wäre, aber eben kein Kanzler kann. Dann stört Peer Steinbrück auch die Illusion einer Rentengarantie, wenn er auch die unabsehbaren Folgen für die junge Generation hinweist. Der Mann hat recht und leider hat auch die Union sich aus Rücksicht auf die Vielzahl der älteren Wähler in der Sache nicht mit Ruhm bekleckert. Aber Steinbrück muß sich fragen lassen, warum ihm seine Skrupel erst kommen, wenn die Entscheidungen gefallen sind… Weiterlesen »
Themen: Bundestagswahl, Medien | 29 Kommentare »
Stasi-Mitarbeiter: kalter Kaffee oder brandaktuell
Von Judith W. | 11.Juli 2009
Zu den tausenden ehemaligen Stasimitarbeitern, die heute im öffentlichen Dienst tätig sind und in mitunter wichtigen Funktionen arbeiten ist ein heftiger Streit entbrannt: sollten sie überprüft und gegebenenfalls aus dem Amt entfernt werden,. obwohl viele sich schon einmal wieder eingeklagt hatten oder sollte man sie unbehelligt weiterarbeiten lassen und die Vergangenheit in wichtigen Bereichen im Dunkeln lassen? Zwei Meinungen aus der Union dazu: Weiterlesen »
Themen: Allgemein | 26 Kommentare »
Katze aus dem Sack – SPD: Zensur wird Fakt
Von Daniel N. | 10.Juli 2009
Das Internet wird von zahlreichen Politikern als gruseliger, unverstandener und potentiell unkontrollierbar-gefährlicher Raum wahrgenommen. Die eigenen E-Mails werden da schon mal ausgedruckt, die eigene Internetseite nur zur Abnahme nach der Arbeit des Praktikanten besucht. Andere Politiker twittern, sind in Netzwerken angemeldet, verschicken täglich dutzende Mails. Der größte Unterschied zwischen beiden Gruppen: die einen können die Zukunft noch gewinnen, wissen vielleicht wie die digitale Gesellschaft funktioniert. Die anderen haben und können beides nicht. Die SPD zeigt nun, zu welcher Gruppe sie gehört und wie hier das Netz wahrgenommen wird: Bundesjustizministerin Zypries plant umfassende Zensurmaßnahmen – wenngleich der Wortlaut wohlweislich etwas anders klingt: Weiterlesen »
Themen: Medien | 198 Kommentare »
Uiguren aufnehmen: Lebensmittelpunkt in München klar ersichtlich
Von Gastredner | 10.Juli 2009
Claudia Roth in Fahrt: Aufnahme von Terroristen und verdächtigen Personen ist Deutsche Pflicht. Selbst aufnehmen will sie niemanden – Münschen aber (SPD-regiert) würde die Uiguren aufnehmen, die, so Roth, dort sowieso viele Bezugspunkte hätten. Für manche interessierte und informierte Menschen aber ist klar: nicht jeder Guantanamo-Insasse ist ein unschuldiges Opfer. Will man aber nur sein Land schädigen, werden solche Überlegungen billigend unterlassen, neue Erkenntnisse unterschlagen. Eine weitere Begebenheit denen zur Überlegung empfohlen, die im Bündnis mit den Grünen auf Bundesebene Möglichkeiten sehen.
Themen: Grüne, innere Sicherheit | 24 Kommentare »
Marshallplan für Familienfreundlichkeit – Interview mit Johannes Singhammer (CSU)
Von Philipp | 9.Juli 2009
Das folgende Interview führte CDU-Politik.de mit Johannes Singhammer, MdB. Gesprochen wurde über Familie, unsere Christlich-Abendländische Kultur, den Kern der sozialen Marktwirtschaft und den Einsatz der Bundeswehr. Hier werden Standpunkte bezogen, die ebenso klar wie richtig und in der Politik außerhalb von Unionskreisen kaum noch anzutreffen sind – ein Interview mit hohem Lesewert: Weiterlesen »
Themen: Familie, Konservatives, Kultur, Partei, Wirtschaft | 10 Kommentare »
Krümmel Panik: Siggis kalter Kaffee
Von guko | 9.Juli 2009
Die Umfragewerte der SPD bleiben im Keller. Da kommt dem ehemaligen “Pop-Beauftragten” der SPD und Kurzeit-Ministerpräsident von Niedersachsen, Sigmar Gabriel, ein durchgebrannter Trafo im Kernkraftwerk Krümmel zur Hilfe.
Gleich geht das bekannte Theater wieder los. Ein deja vu, der jetzt als Umweltminister agierende Gabriel singt das Anti-Atom Lied. Aus einer Mücke macht er einen Elefanten, um den schwachsinnigen deutschen Alleingang eines Atomausstiegs zu loben. Sofortige Abschaltung von Krümmel sei geboten usw. am besten Abschaltung aller Kernkraftwerke sofort… Populismus pur eben.
Themen: Bundestagswahl, Energiepolitik | 29 Kommentare »
2 Jahre CDU-Politik.de
Von admin | 8.Juli 2009
Harte Arbeit und Spaß bei der Sache zahlen sich aus: seit nun 2 Jahren ist der Blog www.cdu-politik.de jetzt schon im Netz: und konnte sich zunehmend als Bindeglied zwischen CDU/CSU-Basis, Unions-Wählern und kritischen Bürgern etablieren. Freier Meinungsaustausch im Rahmen der Regeln, täglich aktuelle Artikel und klare Worte auch zu umstrittenen Themen sind die Markenzeichen des Projekts. Weiterlesen »
Themen: Allgemein | 11 Kommentare »
Privat vor Staat? Nicht immer!
Von guko | 8.Juli 2009
Privat vor Staat, das ist auch unter vielen Anhänger der Union eine beliebte Losung, selbst heutzutage schaffen es solche Parolen den einen oder anderen zu begeistern. Und es gibt sie ja, die positiven Beispiele für Privatisierung und Deregulierung: Jeder, der noch erlebt hat, wie es war bei der “Bundespost”, monatelang auf einen – wohlgemerkt analogen – Festnetzanschluß zu warten zu müssen, der wird Privatisierung nicht per se ablehnen. Weiterlesen »
Themen: Wirtschaft | 12 Kommentare »
Ehrenkreuz als Zeichen der Dankbarkeit
Von Rainer Wulf | 7.Juli 2009
Christian Ströbele versteht die Welt nicht mehr, eine Linke-Abgeordnete meint, man müsse doch auch zivile (Sozial-)Arbeiter auszeichnen, Teile der alternativen Jugend sehen das dritte Reich (wiedereinmal) auferstanden. Doch was ist passiert? Endlich wurden der Mut, die Tatkraft, Verantwortung und Vorbildlichkeit Deutscher Soldaten gewürdigt: die Kanzlerin zeichnete die ersten vier Soldaten seit dem zweiten Weltkrieg mit einem Tapferkeitsorden, dem neu gestifteten Ehrenkreuz der Bundeswehr aus, dass das eiserne Kreuz ersetzt, das seit Friedrich dem Großen jedem zeigen sollte, wer durch eigene Leistung und Opferbereitschaft für andere Anerkennung verdient hat. Weiterlesen »
Themen: Allgemein | 48 Kommentare »
Das Internet, die Jugend und die Zukunft
Von Daniel N. | 6.Juli 2009
Geht man nach Umfragen unter Jugendlichen und jungen Menschen, verliert die Union zunehmend an Zuspruch. Nimmt man an, dass diese Jugend auch im Alter nicht Union wählt, nur weil sie älter wird, sind die Aussichten für die Wahlen in zehn und zwanzig Jahren düster. Doch Grund dafür -das zeigen zahlreiche Studien- ist nicht etwa ein Linksruck – ganz im Gegenteil: die Jugend ist zunehmend Traditions- und Familienbewußter, kann wieder fröhlich patriotisch sein und will Leistung erbringen. Der Grund für die Ablehnung in weiten Teilen der Jugend muss also woanders liegen: im Image der Union. Und dieses wird in den jüngeren Alterssegmenten nun mal explizit durch das Verhältnis zu den neuen Medien bestimmt, insbesondere: das Internet. Weiterlesen »
Themen: Medien | 21 Kommentare »
Tausche Sicherheit gegen Ideologie
Von Philipp | 6.Juli 2009
Die Kernspaltung: Übergangstechnologie zur Kernfusion
Die Grünen, Alternativen und Sozialdemokraten sind gegen kaum etwas so allergisch wie gegen Atomstrom oder die Menschen, die diesen befürworten oder dulden. Einst eingeführt und auch von der SPD gefördert um Energie sicher und bezahlbarer zu machen während die Kohlekraftwerke vom netz gingen, wird heute ein heiliger Kreuzzug gegen die Energie aus der Kernspaltung geführt. Doch ist dies vernünftig und im Sinne von Umwelt, Wirtschaft und Nachhaltigkeit oder nur eine Kernposition linker Träumereien, die schon deshalb nicht geräumt werden kann? Weiterlesen »
Themen: Energiepolitik | 42 Kommentare »
Linke wüten ungestraft
Von Rainer Wulf | 6.Juli 2009
Angesichts der aktuellen Krawalle beim Hamburger Schanzenfest setzt sich die Welt mit der Frage auseinander, warum die Aufklärungsquote bei linken Straftaten so gering ist. Ganz nebenbei erwähnt der Artikel übrigens auch, daß die Opfer der Linksverbrecher nicht “nur” Polizisten, die für unseren Staat Dienst tun oder “Sachen” sind, sondern eine Reihe von Personen des öffentlichen Lebens in Hamburg Opfer geworden sind. Weiterlesen »
Themen: Hamburg, Linksextremismus | 21 Kommentare »
Personalrochaden geplant
Von guko | 5.Juli 2009
In der Regel versuchen Parteien Personalfragen auf den Tag nach der Wahl zu vertagen. Natürlich betrifft dies nicht die Spitzenkandidaten, der Wähler weiß, daß Angela Merkel an der Spitze einer CDU/CSU geführten Bundesregierung stehen wird. Dahinter wird es aber bewußt vage, gilt es doch sich alle Optionen für den Tag nach der Wahl offen zu halten. Man will schließlich nicht zu viele Parteifreunde und Wähler durch all zu frühe Festlegungen verprellen Weiterlesen »
Themen: Bundestagswahl | 28 Kommentare »
CSU will nationalen Parlamenten Vorrang einräumen
Von Daniel N. | 4.Juli 2009
Die Christsozialen im Bundestag und bayrischen Landtag wie auch in der Parteispitze sind fest entschlossen, weiter den Weg zu beschreiten, den das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zum Lissabonvertrag aufzeigte: die deutsche Zustimmung zum Vertrag von Lissabon soll nur unter „völkerrechtlichen Vorbehalt“ gegeben werden: also unter der Bedingung, der letztendlichen Entscheidungsgewalt von Parlamenten und Bundesverfassungsgericht auch in Zukunft. Die Reaktionen auf diese Haltung sind wenig überraschend aber bezeichnend: Weiterlesen »
Themen: Europa | 11 Kommentare »
Die letzte Sitzung
Von admin | 3.Juli 2009
Heinz Eggert, Staatsminister a.D. und Gastautor dieses Blogs hat nun seine letzte Landtagssitzung hinter sich gebracht und widmet sich fortan anderen, nicht weniger interessanten Aufgaben. Was Heinz Eggert auf seiner letzten Sitzung und danach erlebte, zeigt der folgende Artikel, der in der Morgenpost veröffentlicht wurde. Wir wünschen Heinz Eggert ein weiterhin frohes Schaffen und danken ihm für seine langjährige Arbeit um das Wohlergehen Sachsens und der Sachsen. Weiterlesen »
Themen: Portrait, Sachsen | 30 Kommentare »
Gesetz zu Stasi-Beauftragtem verabschiedet
Von Gastredner | 3.Juli 2009
Der folgende Artikel von Bernd Stichler handelt von der Besetzung eines Amtes, das vor langer Zeit hätte ausgefüllt werden müssen und von denen, die schon immer die Aufarbeitung der Geschichte nur im Rahmen der eigenen Bestätigung zulassen wollten: Weiterlesen »
Themen: Brandenburg | 4 Kommentare »
Wir werden weiter treibende Kraft bleiben!
Von Gastredner | 3.Juli 2009
Vor der Bundespressekonferenz erklärte die Vorsitzende der Stiftung ZENTRUM GEGEN
VERTREIBUNGEN, Erika Steinbach MdB: Weiterlesen »
Themen: Kultur | 5 Kommentare »
Liberale Bananen, Sozialistische Erdbeeren
Von Alexander Rackow | 2.Juli 2009
Na, wer hat es gemerkt? Gestern strich ein frischer Wind durch die Regale des Supermarktes und es roch nach Freiheit. Aufgeregtes Murmeln drang aus den Auslagen der Bananen und Gurken. “Endlich ist es vorbei!” , konnte man es vernehmen. Denn seit gestern sind die meisten der EG-Gemüseverordnungen Geschichte.
Themen: Allgemein | 6 Kommentare »
Kriminalitätssteigerung durch Wegfall der Schengengrenze?
Von Luise | 2.Juli 2009
Trotz zahlreicher Beteuerungen aus Politik und Justiz, dass der Fall der Schengengrenze nicht zu einer erhöhten Kriminalität führen würde, zeigt sich in der Realität, dass sich viele Kriminelle einfach nicht an Vorgaben der Politik halten. Gerade die Union als einzige um die Sicherheit der Bundesbürger wirklich besorgte und darum auch engagierte Partei im Deutschen Bundestag ist hier gefragt: gibt es ein weiter so, oder wird die Realität einer Kriminalitätssteigerung mit den daraus resultierenden Konsequenzen erkannt: Weiterlesen »
Themen: Europa, innere Sicherheit | 21 Kommentare »