Kein Aufbruch in Sicht
Von Judith W. | 8.Februar 2010
Bildquelle / Lizenz / Autor (c): Dr. Klaus-Uwe Gerhardt
Deutschland befindet sich im Niedergang – wirtschaftlich, kulturell, in seiner Identität, sowohl am Wohlstandsniveau als auch an der Bildungsmäßigen und demographischen Zukunftsfähigkeit gemessen. In dieser Situation, die klar und offen vor den Augen der Deutschen steht, braucht es einen Aufbruch, einen tiefgreifenden, alles in Bewegung setzenden Ruck. Doch wo bleibt der? Weder aus der Politik noch aus dem Rest der Gesellschaft heraus kommt auch nur ein Ansatz an Bewegung – es wird verwaltet statt gestaltet und sei es nur der eigene Niedergang. Doch wer die Geschichte kennt, der weiß: große Veränderungen kamen oftmals aus einer bestimmten Richtung: Weiterlesen »
Themen: Demografie | 19 Kommentare »
Kapitulation in der Atompolitik?
Von Rainer Wulf | 8.Februar 2010
Umweltminister Röttgen hat sich für einen schnellen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen. Das verwundert, denn die Union hatte vor der Wahl nicht zu Unrecht die Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke gefordert. Zu absurd erschien der deutsche Alleinausstieg aus der Atomkraft angesichts der weltweiten Renaissance dieser Technik und der guten Sicherheitsstandards der deutschen Kraftwerke. Weiterlesen »
Themen: Energiepolitik | 17 Kommentare »
Umbau im Familienministerium
Von Luise | 8.Februar 2010
Bildquelle / Urheber: Kristina Köhler (c)
Deutlich andere akzente setzt die Familienministerin nicht nur in ihren Worten: auch die Taten in ihrem Haus unterscheiden sich von denen der Vorgängerin. Zwar konnte Köhler keinen paritätisch zum Kmpf gegen den Rechtsextremismus finanzierten Kampf gegen den Linksextremismus durchsetzen; gerade einmal 2 Millionen Euro stellt der Bund für diese Aufgabe zur Verfügung, weit weniger als erhofft, aber 2 Millionen mehr als vorher. Doch sieht es in der Ministeriumsinternen Struktur schon anders aus: hier werden Gewichte so verschoben, wie man es von Köhler auch erwarten durfte: Weiterlesen »
Themen: Familie | 5 Kommentare »
Die christlich-liberale Koalition ist “gut in Tritt gekommen”
Von Gastredner | 7.Februar 2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich zufrieden mit der 100-Tage-Bilanz der christlich-liberalen Koalition. Die neue Regierung sei “gut in Tritt gekommen”, betonte Merkel am Donnerstag im ZDF-”heute-journal”. Union und FDP hätten wichtige Weichenstellungen vorgenommen, wie die Verlängerung der Kurzarbeit. Wörtlich sagte die Regierungschefin: “Jeder Start hat seine Eigenart, aber ich glaube, dass wir das, was notwendig ist für Deutschland, gemacht haben” – und zwar deutlich schneller als zuvor im Bündnis mit der SPD. In den “ARD”-Tagesthemen fügte Merkel mit Blick auf die FDP hinzu: “Ich arbeite außerordentlich gerne in der Koalition”. Weiterlesen »
Themen: Allgemein | 27 Kommentare »
Iran: Farce beenden
Von Rainer Wulf | 7.Februar 2010
Bildquelle / Autor: Daniella Zalcman from New York City, USA. Website http://dan.iella.net/.
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Wie lange soll das noch weitergehen? Die Mullahs im Iran basteln munter weiter an der Atombombe und der Westen sinniert schon seit Jahren über “Sanktionen”. Zum wiederholten Male werden dem Iran “letzte Chancen” gewährt doch die angebliche Friedfertigkeit seines Atomprogrammes nachzuweisen. Zuletzt erhoffte man sich offenbar vom Auftritt des iranischen Außenministers auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine weitere Rechtfertigung für das Nichtstun. Weiterlesen »
Themen: Außenpolitik | 18 Kommentare »
Mutterschaft in Ostdeutschland: Unabhängig vom Ehemann, abhängig von Vater Staat
Von Philipp | 6.Februar 2010
Der folgende Artikel wurde dem aktuellen Newsletter des Institutes für Demographie, Allgemeinwohl und Familie entnommen:
Der Osten Deutschlands gilt wirtschaftlich wie demographisch als Krisenregion. Es überrascht daher zunächst, dass 2008 die Geburtenrate in Ostdeutschland erstmals seit 1991 wieder etwas höher war als im früheren Bundesgebiet (1). Nach der Wiedervereinigung war die Geburtenrate in den neuen Bundesländern bis 1994 auf den historisch einzigartigen Tiefstand von 0,8 Kindern pro Frau eingebrochen. Ursache des plötzlichen Einbruchs nach 1990 wie des langsamen, aber kontinuierlichen Wiederanstiegs der Geburtenrate seit Mitte der 1990er Jahre ist der zeitliche Aufschub von Geburten im Lebensverlauf ostdeutscher Frauen. Nach der Wende verschoben ostdeutsche Frauen – vor allem aufgrund der gewachsenen biographischen Unsicherheiten – die Geburt von Kindern in ein höheres Lebensalter (2). Weiterlesen »
Themen: Demografie, Familie | 7 Kommentare »
Platzeck gegen Revolutionswächter
Von Gastredner | 5.Februar 2010
Aktuelle Pressemitteilung aus Potsdam:
Entsetzen über Ministerpräsident Matthias Platzecks Äußerungen vor Unternehmern in Potsdam. Als Orientierung für heranwachsende Generationen ist die Politik Platzecks verheerend! Weiterlesen »
Themen: Brandenburg, Links | 14 Kommentare »
80 Projekte für den deutsch-französischen Motor
Von Gastredner | 5.Februar 2010
Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit in den kommenden Jahren vertiefen. Bei einem Treffen der beiden Kabinette am Donnerstag in Paris präsentierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy eine “Deutsch-Französische Agenda 2020″ mit 80 Projekten. Wenn Deutschland und Frankreich ihrer Verantwortung in Europa und in der Welt gerecht werden wollten, sei es wichtig, dass beide Staaten “qualitativ in vielen Bereichen eng zusammenarbeiten”, betonte die Kanzlerin. Sie räumte zugleich ein, dass dies zum Teil noch viel Arbeit erfordern werde. Weiterlesen »
Themen: Außenpolitik, Wirtschaft | 19 Kommentare »
Kernfusion muss weiter gefördert werden
Von Gastredner | 5.Februar 2010
Pressemitteilung der CDU/CSU Bundestagsfraktion:
Anlässlich der Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Erforschung der Kernfusion weiter zu fördern erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß MdB: Weiterlesen »
Themen: Energiepolitik | 7 Kommentare »
Grün statt gelb
Von guko | 5.Februar 2010
Klare Worte der Vergangenheit
Die FDP verliert rapide an Zuspruch bei den Wählern. In NRW, wo im Mai Landtagswahlen anstehen steht sie nach Umfragen nur noch bei 6 % und durch ihre Schwäche hat die Koalition in Düsseldorf ihre Umfragemehrheit verloren. Weiterlesen »
Themen: Grüne, Landtagswahl, NRW | 13 Kommentare »
Der Rückzug ins Private. Die neue Biedermeierzeit hat begonnen
Von Philipp | 4.Februar 2010
Wer an den Biedermeier denkt, denkt an Kunst, einfache Einrichtungen, Kleinbürgertum, altbackene und konservative Lebensmodelle. Doch sollte man sich angesichts der immer geringer werdenden Wahlbeteiligung, des schnellen Wegsterbens der Parteimittglieder und der stetig zunehmenden allgemeinen Frustration und Politikverdrossenheit an den ursprünglichen Charakter der Biedermeierzeit erinnern: an den Rückzug breiter, gebildeter, politischer und patriotischer Bevölkerungsteile in das eigene Privatleben, weg von Politik und übergeordneten Belangen und Interessen als Reaktion auf die verweigerte Deutsche Einheit, auf die Stagnation und fehlende Möglichkeit der eigenen politischen Beteiligung. Weiterlesen »
Themen: Kultur | 13 Kommentare »
Böhmer: “Vielfalt wird verstärkt als Chance gesehen”
Von Gastredner | 4.Februar 2010
Bildquelle / Autor (c):S. Hofschlaeger
Pressemitteilung der CDU Deutschlands:
Das Kabinett hat den Migrationsbericht 2008 verabschiedet. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer, rief dazu auf, dem Fachkräftemangel verstärkt mit qualifizierten Menschen aus Zuwandererfamilien zu begegnen. “In vielen Bereichen der Wirtschaft ist der Mangel an Fachkräften schon jetzt spürbar”, erklärte Böhmer am Mittwoch in Berlin. Da der deutsche Bevölkerungsanteil weiter sinke, seien wir zunehmend auf die Fähigkeiten von Zuwanderern angewiesen. Die Ministerin wörtlich: “Mit ihren Sprachkenntnissen und ihrer Migrationserfahrung sind sie in der Globalisierung für viele Unternehmen ein handfester Gewinn”. Weiterlesen »
Themen: Integration | 27 Kommentare »
Krise treibt Kommunalhaushalte ins Defizit
Von Gastredner | 3.Februar 2010
Zur aktuellen Finanzlage der Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz MdB: Weiterlesen »
Themen: Allgemein | 16 Kommentare »
Die Islamkoferenz – gut gedacht, schlecht gemacht?
Von Daniel N. | 3.Februar 2010
Loading ...Nachdem Multikulti nur noch von den letzten Fantasten geträumt und verteidigt wird, zwängt sich immer mehr Menschen die Erkenntnis auf, dass die Integration vieler Millionen muslimischer Zuwanderer als solches gescheitert ist. Wenn von Kriminellen, Sozialstaatsausnutzern oder Problemfällen mit Migrationshintergrund die Rede ist, wird den meisten Migrantengruppen eigentlich Unrecht getan; sind es doch nicht die Italiener, Franzosen, Vietnamesen oder Polen, die überdurchschnittlich häufig kriminell, arbeitslos, ungebildet oder verhaltensauffällig sind, sondern die Einwanderer aus dem muslimischen Kulturkreis, die die selben Chancen die andere nutzten verstreichen ließen und eigene Klasse durch immer größere Masse ersetzten. Daher, ohne freilich diesen Umstand in Worten gefasst zuzugeben, wurde die Islamkonferenz ins Leben gerufen: Weiterlesen »
Themen: Integration | 19 Kommentare »
Es gibt keine illegalen Menschen
Von Philipp | 2.Februar 2010
So oder so ähnlich wird plakativ von radikalen Pro-Asyl-Gruppen bis hin zur linken Mitte die Diskussion um die illegalen Einwanderer abgewürgt und sprachlich überformt, ohne dass politische Gegenkräfte hier eingreifen würden. Über verschiedentliche Transitstrecken, über das Meer und Drittländer auch in der EU kommen jährlich immer neue Migranten ins Land, die weder etwas zur Wertschöpfung beitragen, noch einen plausiblen Grund für den Aufenthalt wie etwa Flucht vor Repressionen vorweisen können und deshalb in den weit überwiegenden Fällen keinen positiven Asylbescheid zu erwarten hätten. Nach Zahlen des Europarates oder auch der Organisation Caritas befinden sich vermutlich über eine Million illegaler Migranten in der Bundesrepublik Deutschland. Diese leben oftmals am Rande der Gesellschaft und gehen, naturgemäß, keiner geregelten legalen Beschäftigung nach. In dieser für alle inakzeptablen Situation wird nun von Seiten der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring- Eckhardt die Debatte neu entfacht, ob es illegale Migranten überhaupt geben darf. Weiterlesen »
Themen: Grüne, Integration | 83 Kommentare »
Oettingers Sprache
Von guko | 2.Februar 2010
Bildquelle/ Lizenz/ Autor (c): Jacques Grießmayer
Günther Oettinger hatte schon vor Jahren seine Liebe zur englischen Sprache entdeckt. Diese so meinte Oettinger damals werde über kurz oder lang das allgemeine Idiom auch in Deutschland sein, allein zuhause könne man weiter der schwäbischen Mundart fröhnen. Weiterlesen »
Themen: Europa, Kultur | 14 Kommentare »
„Überholen ohne einzuholen“ Die Kanzlerin umarmt ihre Kritiker und macht Geschichte
Von Gastredner | 1.Februar 2010
Der folgende Artikel wurde von RA Christian Sitter geschrieben und gibt seine persönliche Meinung wieder. Er erschien erstmals in “Gegengift”
„Mehr Profil wagen!“ forderten am 10.01.2010, und damit wenige Tage vor der Klausurtagung der CDU, drei CDU-Fraktionsvorsitzende, Mike Mohring aus Thüringen, Steffen Flath aus Sachsen und Christean Wagner aus Hessen, und eine stv. CDU-Fraktionsvorsitzende, Saskia Ludwig aus Brandenburg, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) von ihrer Partei. Sie habe bei der letzten Bundestagswahl schlichtweg „Glück“ gehabt. Die Autoren kritisieren die „Wahlkampftaktik der weichen Botschaften und der gewollten Profillosigkeit“ und vor allem deren Ergebnis: „Viele konservative Unionswähler blieben zu Hause.“ Explizit führen die Autoren dies auf die „Verärgerung über die Papstkritik sowie die mangelnde Unterstützung der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach“ zurück. Die Autoren setzen sich vehement dafür ein, den konservativen und wirtschaftsliberalen Wählern wieder ein personelles wie inhaltliches Angebot zu machen. Weiterlesen »
Themen: Partei | 45 Kommentare »
NRW: Rot-Rot-Grün läuft sich warm
Von Rainer Wulf | 1.Februar 2010
Die Landtagswahl in NRW wirft ihre Schatten voraus. Alle wissen, daß hier wie zuletzt im Jahr 2005 über das Schicksal der amtierenden Bundesregierung entschieden wird. Eine Niederlage von Schwarz-Gelb hätte unabsehbare Folgen, zumal diese trotz des Stolperstartes nur gegen ein rot-rot-grünes Bündnis denkbar erscheint. Weiterlesen »
Themen: NRW | 18 Kommentare »
Soll Schäuble kaufen?
Von Rainer Wulf | 31.Januar 2010
Wieder einmal wird dem Fiskus von einem Denunzianten ein Datenträger mit den Daten von tatsächlichen oder vermeintlichen Steuersündernangeboten. Sowohl SPD als auch überraschenderweise die FDP drängen Finanzminister Schäuble seinem Amtsvorgänger zu folgen und für 2,5 Milionen Euro die daten zu kaufen.Schließlich könne man so an 100 bis 200 Millionen bisher vorenthaltener Steuern kommen. Weiterlesen »
Themen: Wirtschaft | 39 Kommentare »
Erfolg für private Konkurrenz
Von Gastredner | 31.Januar 2010
Zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, die Postmindestlohnverordnung für rechtswidrig zu erklären, erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand, Dr. Michael Fuchs MdB: Weiterlesen »
Themen: Gesundheit&Rente | 7 Kommentare »
Voll daneben gegriffen, Herr Wulff
Von Daniel N. | 30.Januar 2010
Nachdem eine Migrantenregelung die mittels “positiver” Diskriminierung die Einstellung von Migranten für Stellen des öffentlichen Dienstes befördern sollte und von der Integrationsbeauftragten Böhmer gefordert wurde nach einigem Aufsehen nicht weiter diskutiert wurde, kommt nun die nächste Forderung. Und wieder steckt ein prominentes CDU-Mitglied dahinter und wieder geht es in Richtung “positive” Diskriminierung und wieder fragt man sich: sind Unterschiede zu den Grünen eigentlich überhaupt noch gewollt? Weiterlesen »
Themen: Blödsinn, Integration, Niedersachsen | 58 Kommentare »
Hassprediger?
Von guko | 29.Januar 2010
Überzogene Vergleiche und abwegige Gleichsetzungen: das Rennen ist eröffnet. Es laufen: Rot gegen Grün.
Der hessische Landtagsabgeordnete hat in einem Text zum Minarettverbot in der Schweiz vor einer schleichenden Islamisierung Deutschlands gewarnt (FAZ). Die Empörung der Opposition im Landtag aber auch – wie nicht anders zu erwarten – beim Koalitionspartner FDP war groß. Irmler sei ein “Rechtskonservativer” oder gar ein “Hassprediger”, wie ausgerechnet eine Abgeordnete der Linken meinte. Weiterlesen »
Themen: Integration, Konservatives | 51 Kommentare »